Schlagwort: Nukleare Teilhabe

Unklarheit über angebliche Zusage zum Kauf von US-Kampfjets (Update)

Auch ohne eine Absprache mit dem Koalitionspartner SPD soll Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den USA den Kauf von F-18-Kampfjets des US-Herstellers Boeing als Ersatz für die betagten Tornados der Luftwaffe zugesagt haben. Das berichtet Spiegel Online. Unklar ist allerdings, ob entsprechende Angaben aus dem Berliner Verteidigungsministerium eine Information über den Sachstand der Gespräche in Deutschland oder bereits als Kaufabsicht anzusehen sind.

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Debatte über Tornado-Nachfolge: Noch ein bisschen komplizierter

Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.

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Tornado-Nachfolge: Keine Chance für den Eurofighter

Für die Nachfolge der betagten Tornado-Kampfjets der Bundeswehr läuft es auf die Beschaffung eines US-Flugzeugs hinaus – weil die europäische Alternative Eurofighter erwartungsgemäß nicht mit einer raschen Zertifizierung für die so genannte nukleare Teilhabe rechnen kann. Von einer entsprechenden Auskunft der USA berichtet die Süddeutsche Zeitung; das Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

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Entscheidung über Tornado-Nachfolge steht noch aus (Nachträge)

Die Entscheidung über die Nachfolge des betagten Tornado-Kampfjets, eigentlich schon für Ende vergangenen Jahres angekündigt, steht noch aus. Bislang sei noch keine Entscheidung gefallen, sagte der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän Frank Fähnrich, am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Nun hatte sich das in den vergangenen Wochen schon ein bisschen abgezeichnet, mal schauen, wie lange bis Ende des Jahres aus Ministeriumssicht dauert.

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Für den Kalender: Entscheidung über Tornado-Nachfolge bis Jahresende

Die Nachricht ist nicht überraschend, aber angesichts der klaren offiziellen Aussage sollten wir uns das mal in den Kalender schreiben: Bis zum Jahresende will das Verteidigungsministerium die Entscheidung über einen Nachfolger für die inzwischen Jahrzehnte alten Tornado-Jagdbomber der Luftwaffe fassen. Reuters zitiert die offizielle Aussage eines Ministeriumssprechers: The German defence ministry expects to announce next steps by the end of the year in its drive to replace 85 ageing Tornado fighter jets that will cost billions of euros. “There will

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Exercise Watch: Steadfast Noon – Atomkriegsübung (auch) in Deutschland (Update: Fotos))

Die NATO hat in dieser Woche ihre jährliche Atomwaffenübung Steadfast Noon begonnen, und wie in den Vorjahren merfach (zum Beispiel 2015) findet ein Teil der Übung auf der deutschen Luftwaffenbasis in Büchel in der Eifel statt, Stationierungsort des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33. Wie üblich ist diese Übung von großer Geheimhaltung umgeben; eigentlich gibt es als Quelle dafür bislang nur einen Bericht des Wall Street Journal (weitgehend hinter Paywall): NATO kicked off its annual nuclear exercise on Monday with drills in Germany

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Abzug von US-Atombomben aus Incirlik? (Nachtrag: So wohl kaum.)

Bislang gibt es nur einen Bericht, mit unbestätigten Angaben aus anonymen Quellen, deshalb mit aller Vorsicht: Die USA sollen damit begonnen haben, ihre taktischen Atomwaffen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen und nach Rumänien zu verlagern: Two independent sources told EurActiv.com that the US has started transferring nuclear weapons stationed in Turkey to Romania, against the background of worsening relations between Washington and Ankara.

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Seltene Wortmeldung aus Deutschland: Wieder über nukleare Abschreckung reden

Die nukleare Abschreckung von Seiten der NATO ist für die deutsche Politik ein ziemliches Nicht-Thema. In der Regel wird die Debatte darüber ungern geführt, weil man in der deutschen Öffentlichkeit damit nicht punkten kann. Deshalb fällt um so mehr auf, wenn jemand, der zwar kein Politiker ist, aber in strategischen Fragen das Ohr der Politik hat, dieses Thema erneut aufbringt. Karl-Heinz Kamp, seit  Oktober vergangenen Jahres Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, hat das in einem Kommentar für das US-Fachportal Defense

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