Schlagwort: Libyen

Bundestag billigt neues Mandat und neue Aufgaben für Marine im Mittelmeer

Veröffentlicht am von

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die Beteiligung der Deutschen Marine an einem – erweiterten – Einsatz der EU vor der Küste Libyens gebilligt. Die Abgeordneten der Großen Koalition stimmten gegen die Ablehnung von Grünen und Linkspartei für das neue Mandat für die Bundeswehr-Beteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED, die künftig auch die Unterstützung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen das afrikanische Land stemmen soll.

Weiterlesen

Operation Sophia: Neues Mandat, aber neue Aufgaben noch wolkig

Veröffentlicht am von

Ein Jahr nach dem Start der EU-Marinemission EUNAVFOR MED im Mittelmeer hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch, wie erwartet, die Ausweitung des Einsatzes vor der libyschen Küste beschlossen: Die Einheiten der Operation Sophia, darunter deutsche Kriegsschiffe, sollen künftig auch für die Ausbildung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des Waffenembargos gegen das afrikanische Land auf hoher See zuständig sein. Das Mandat geht jetzt zur endgültigen Zustimmung an den Bundestag. Noch ist allerdings recht unklar, was diese Ausweitung konkret für die

Weiterlesen

Mandat für neue Marine-Aufgabe vor Libyen kommt ins Kabinett (mehr Details)

Veröffentlicht am von

Nachdem der UN-Sicherheitsrat eine Ausweitung der EU-Marinemission vor Libyen gebilligt hat und die Außenminister der Union die Operation Sophia um die Überwachung des Waffenembargos vor der libyschen Küste erweitern wollen, wird das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch über ein ausgeweitetes Bundeswehrmandat beraten. Die deutschen Kriegsschiffe im Einsatz mit den European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED), künftig das Minenjagdboot Datteln (Foto oben) und der Tender Werra sollen dann neben der Aufklärung der Schleuserrouten und bei Bedarf Seenotrettung von Flüchtlingen als weitere Aufgabe

Weiterlesen

EU-Marineeinsatz vor der Küste Libyens wird ausgeweitet

Veröffentlicht am von

Der Marineeinsatz der EU im Mittelmeer vor der Küste Libyens, die Operation Sophia, soll wie erwartet ausgeweitet werden. Die Außenminister der Europäischen Union verständigten sich am (heutigen) Montag darauf, die Unterstützung der libyschen Küstenwache und eine Durchsetzung des Waffenembargos gegen das nordafrikanische Land in ein neues Mandat aufzunehmen. Das dürfte für die Deutsche Marine ebenfalls ein neues Mandat des Parlaments bedeuten. Bislang hat die Operation Sophia zwar schon die Aufgabe, die Netzwerke von Schleusern zu identifizieren, allerdings ausschließlich außerhalb der

Weiterlesen

Operation Sophia vor Libyen: Humanitär erfolgreich, Ziel nicht erreicht

Veröffentlicht am von

Die EU-Marinemission im Mittelmeer vor der Küste Libyens, an der auch Kriegsschiffe der Deutschen Marine beteiligt sind, ist mit ihrer Seenotrettung von Flüchtlingen humanitär sinnvoll – als Militäreinsatz aber bislang erfolglos. Zu dieser Einschätzung kommt ein Bericht des EU-Ausschusses im britischen Parlament, der am (heutigen) Freitag veröffentlicht wurde. Vor allem das Ziel, die Netzwerke der Schleuser zu unterbrechen, könne unter den derzeitigen Bedingungen der Operation Sophia wie der Beschränkung auf internationale Gewässer nicht erreicht werden. Aus der Zusammenfassung des Berichts:

Weiterlesen

Einsatz vor Libyen: Jetzt auch die NATO?

Veröffentlicht am von

Noch ist es eine relativ vage Angabe, aber das kann noch interessant werden: Vor der Küste Libyens soll künftig nicht nur wie bislang die EU mit ihrer Operation Sophia (Foto oben) im Einsatz sein, sondern auch die NATO – mit ihrer bisher nur als Überwachungsmission ausgelegten Operation Active Endeavour. Um die Route von Libyen nach Italien für Migranten und Flüchtinge dichtzumachen. Das hat jedenfalls die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti angekündigt: NATO is three months from launching a naval mission off

Weiterlesen

Operation Sophia soll Libyens Küstenwache unterstützen

Veröffentlicht am von

Die EU-Mission im Mittelmeer vor der Küste Libyens, die Schleuser bekämpfen und den Zustrom von Migranten und Flüchtlingen über das Mittelmeer nach Europa verhindern soll, soll künftig zum Aufbau einer libyschen Küstenwache beitragen. Darauf verständigten sich die Außen- Verteidigungsminister der EU am (heutigen) Dienstag bei ihrem Treffen in Luxemburg. Die neue Aufgabenzuteilung für die Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) ist noch recht generell gehalten. Aus dem Ratsbeschluss: The EU stands ready to offer security sector support

Weiterlesen

EU-Einsatz vor Libyens Küste: Europäische Debatte über Ausweitung der Operation Sophia

Veröffentlicht am von

In der Europäischen Union hat die Debatte über eine Ausweitung der Operation Sophia im Mittelmeer vor der Küste Libyens begonnen. Die Kriegsschiffe mehrerer EU-Staaten, darunter aus Deutschland der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main und die Fregatte Karlsruhe, haben bislang den Auftrag, außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer die Aktivitäten von Schleusern zu unterbinden. Praktisch sind die Schiffe zu einem großen Teil mit der Rettung von Flüchtlingen und Migranten aus Seenot befasst, die versuchen, mit meist seeuntüchtigen Booten von Libyen aus nach Europa zu

Weiterlesen

Einsatzgruppenversorger ‚Frankfurt am Main‘ rettete 738 Menschen aus Seenot (Nachtrag: Bundespressekonferenz)

Veröffentlicht am von

#opSophia Today @bundeswehrInfo ship #Frankfurt has saved 738 #migrants from a rubber and two wooden boat. pic.twitter.com/QHUXhZVT2e — EUNAVFOR MED OHQ (@EUNAVFORMED_OHQ) April 11, 2016 Nach der faktischen Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa und angesichts der Situation in Libyen ist wohl wieder ein genauerer Blick auf die EU-Mission Sophia nötig: Die soll die(Schleuser)Boote stoppen, die von der nordafrikanischen Küste aus versuchen nach Italien zu gelangen. Der deutsche Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main hat am (heutigen) Montag

Weiterlesen