Schlagwort: Bundeswehr-Reform

Einsparvorgabe: drei Milliarden Euro?

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Wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in der Serie Top-Ökonomen für die  Financal Times Deutschland einen Kommentar unter der Überschrift Der Schuldenberg Europas muss zum Hügel werden schreibt, ist das für mich, das gebe ich zu, erst mal kein Leseanreiz. Aber ich hätte es mir doch besser angeschaut, denn durch einen Leserhinweis (vielen Dank!) wurde ich auf einen interessanten Halbsatz aufmerksam gemacht (Hervorhebung von mir): Ob Sozialhilfeempfänger, staatlich gefördertes Unternehmen oder Beamter: Alle müssen Opfer bringen. Daher werden die deutschen Kapitalgesellschaften durch

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Der Haushalt und die Bundeswehr

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Zur Dokumentation: Die Aussagen in der heutigen Bundespressekonferenz zum interessanten Thema Bundeswehrreform und Haushalt. Irgendwie scheint mir da noch ein wenig Arbeit nötig? Es treten auf: Der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Martin Kreienbaum. Dienst (zur Reform der Bundeswehr): Meine Damen und Herren, zu der aktuellen „Spiegel“-Ausgabe und der Meldung „Merkel zürnt Guttenberg“ möchte ich ausführen, dass diese Meldung jeglicher Grundlage entbehrt. Der Minister ist nicht zum Rapport

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Er spart, er spart nicht, er spart…..

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So zum Wochenende sind die Berichte über das, was nun tatsächlich für die bevorstehende Bundeswehrreform beschlossen wird, ein wenig, nun, uneinheitlich. Lohnt sich wohl, mal das Sammeln anzufangen: Bundeswehrreform droht an Sparzielen zu scheitern, meldet Spiegel Online. Verteidigungsminister erhielt Finanzierungs-Zusage, berichtet die Leipziger Volkszeitung. (Die auch zu melden weiß, dass angeblich die letzte Einberufung von Wehrpflichtigen für den 1. Mai 2011 vorgesehen sei. Damit sie zwei Monate dienen und damit die kürzeste Wehrpflicht aller Zeiten leisten. Damit sie sich möglichst

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Die neue Bundeswehr: Der nächste Aufschlag

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Die nächsten Pflöcke für die neue Bundeswehr sollen heute abend eingeschlagen werden: Da soll, so ist zumindest die Planung, im Koalitionsausschuss auch über die künftige Größe der Streitkräfte, damit über ihre Finanzierung und über die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht geredet werden. Das Thema wird allerdings nicht das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP  bestimmen – Änderungen im Steuersystem und die Zuwanderung von Fachkräften werden viel mehr ein Aufregerthema werden als die Bundeswehr-Reform. Was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant

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So will Weise das Ministerium umkrempeln

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So, die ersten Grundzüge sind raus: Beim Spiegel ist als Vorabmeldung nachzulesen, was die Kommission zur Bundeswehr-Strukturreform empfiehlt: Einen radikalen Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Weitgehend deckungsgleich auch am (morgigen) Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin: Radikale Vorschläge für zu Guttenberg. (Was anderes hätte man von Kommissionschef Frank-Jürgen Weise, im Hauptberuf Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch gar nicht erwartet…) Etliches der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge (am gestrigen Freitagabend hatte die Kommission ihre letzte redaktionelle Arbeit an dem Papier abgeschlossen) war

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Diskussion über die neue Bundeswehr: Die bayerische SPD

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In meiner losen Serie Diskussion über die neue Bundeswehr hier der Verweis auf die bayerische SPD – nicht, weil ich jetzt jede Regionalgliederung jeder Partei berücksichtigen will, aber: Zum einen trägt das Papier die Handschrift von Susanne Kastner, Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, und Walter Kolbow, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (unter dem Minister Peter Struck). Zum anderen dürfte in Bayern der Kampf gegen die Schließung von Standorten heftiger geführt werden als in manchen anderen Ländern – gerade weil es noch relativ

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Bundeswehr-Verbandschef Kirsch: „Keine Frage, dass wir präventiv vorgehen“

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Die Stuttgarter Nachrichten, genauer: ihre Sonntagsausgabe Sonntag Aktuell, haben ein Interview mit dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, geführt: Über die Erwartungen dieses Berufsverbandes an die bevorstehende Bundeswehr-Reform ebenso wie über Bezahlung der Truppe, aber auch das präventive Vorgehen gegen Aufständische in Afghanistan. Da der Text bislang nicht online zu finden ist, stelle ich mit freundlicher Erlaubnis der Kollegin Claudia Lepping, die das Interview geführt hat, hier mal den Wortlaut ein: Herr Oberst Kirsch, Verteidigungsminister zu Guttenberg will die

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