Schlagwort: Ausreisegenehmigung

Nachdem die seit Jahresanfang geltende gesetzliche Regelung für eine Bundeswehr-Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte von Männern mit deutscher Staatsbürgerschaft erhebliche Debatten – und auch Unmut – ausgelöst hatte, ist die Bestimmung ab dem (morgigen) Freitag bis auf Weiteres außer Kraft. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte im Bundesanzeiger (BAnz AT 16.04.2026 B3)  eine so genannte Allgemeinverfügung des Verteidigungsministeriums, nach der eine solche Genehmigung nicht erforderlich ist.

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Das Verteidigungsministerium hat jetzt noch mal ausführlich zu der Debatte über die Ausreisegenehmigungen für lange Auslandsaufenthalte junger Männer Stellung genommen, wie sie im Wehrdienstmodernisierungsgesetz als Pflicht festgelegt sind. Unterm Strich: per Erlass wird das jetzt erstmal ausgesetzt, kann aber jederzeit wieder gelten.

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