Es ist ein Interview mit der Chefin, also kann man natürlich nicht erwarten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bohrende Fragen gestellt werden, wenn eine Soldatin sie interviewt. Und auch bei den lobenden Worten bleibt es eher im Allgemeinen. Dennoch lohnt ein Blick auf den aktuellen Video-Podcastder Bundesregierung: Merkel: Soldaten leisten hervorragenden Dienst
WeiterlesenDie Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA (auch) gegen Deutschland spielen hier im Blog, themenbedingt, nur am Rande eine Rolle. Dennoch dürfte die Dokumentation mit verschiedenen Details des heutigen Mittwochs hier interessieren: Am frühen Nachmittag, in der Bundespressekonferenz, kam die NSA und ihre Aktivitäten zur Sprache. Allerdings war da der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Knut Jens Teschke, noch ganz auf Entspannungskurs. FRAGE: Ich hätte ein paar Fragen zum Thema NSA, und zwar wollte ich wissen, ob es noch laufende Anfragen gegenüber den USA
WeiterlesenWas am (gestrigen) Sonntagabend im TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Thema Pensionen gesagt wurde, hat mit Sicherheitspolitik selbst bei großzügiger Auslegung wenig zu tun, auch wenn der Begriff Soldaten fiel – es geht um Dinge, die alle Beamten (und Soldaten) in Deutschland betreffen. Dennoch scheint’s dazu hier Diskussionsbedarf zu geben, deshalb stecke ich das Thema in einen gesonderten Thread, mit dem Wortlaut der Äußerungen dazu, und verschiebe alle entsprechenden Kommentare gnadenlos hierher (und es werden,
WeiterlesenDie Außenpolitik, die Frage nach Deutschlands Rolle in der Welt kam im TV-Duell der Spitzenkandidaten Angela Merkel und Peer Steinbrück am Sonntagabend praktisch nicht vor (wenn man das Thema Euro mal nicht als außenpolitisches Thema im eigentlichen Sinne ansieht). Und als es vorkam, ging es nur um das deutsche Verhalten bei einem möglichen Militärschlag gegen Syrien – für ein paar Minuten, nach mehr als einer Stunde Wie würde Ihr Geldbeutel wählen. Zur Dokumentation hier unten die Passage zum Thema Syrien.
WeiterlesenKurz vor Schluss, immerhin, kam im TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntagabend auch die Möglichkeit eines US-Angriffs auf Syrien zur Sprache. Nein, Deutschland werde sich an einer solchen Aktion nicht beteiligen, sagten scheinbar unisono die Regierungschefin und ihr Herausforderer. Beim genaueren Blick auf die Antworten der beiden Spitzenkandidaten gab es dann doch ein paar Unterschiede.
WeiterlesenEs kommt nicht so oft vor, dass ich sehr ungeduldig auf die Mitschrift der Bundespressekonferenz warte. Heute schon (ich war nicht selbst da wg. einer Pressekonferenz zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss) – ich würde nämlich gerne im Wortlaut lesen, was Regierungssprecher Steffen Seibert zum Thema Syrien gesagt hat. Denn die internationale Wahrnehmung der deutschen Haltung nach dem Giftgasangriff vergangene Woche dürfte weitgehend von dieser Meldung von Associated Press bestimmt werden: The German government is suggesting for the first time that it would support
WeiterlesenDie internationale Debatte über den vermuteteten Angriff mit chemischen Waffen in Syrien am 21. August geht weiter. Am (heutigen) Montag sollen die Chemiewaffeninspektoren der Vereinten Nationen die betroffene Region bei Damaskus inspizieren können. Eine Übersicht über die Meldungen vom gestrigen Sonntag gibt es hier; nachzutragen ist noch vom Sonntagabend: Bei einem Telefonat mit dem britischen Premierminister David Cameron war sich – nach britischen Angaben – Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Cameron einig, dass es wenig Zweifel daran gibt, dass das Assad-Regime
WeiterlesenKnapp eine Woche nach dem Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem Blitzbesuch an den Hindukusch gereist. Sie landeten am frühen Freitagmorgen in Masar-i-Scharif und flogen anschließend nach Kundus weiter. Dort gedachte Merkel im Ehrenhain des Feldlagers der deutschen Soldaten, die in Afghanistan gefallen sind, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die Kanzlerin und der Minister trafen auch mit Kameraden des gefallenen KSK-Soldaten zusammen und sprachen mit dem Kommandosoldaten, der bei
WeiterlesenBundeskanzlerin Angela Merkel verliert ihren Spitzenmilitär in der Regierungszentrale und damit einen wichtigen Berater: Brigadegeneral Erich Vad (Foto oben Mitte), seit 2007 Gruppenleiter in der Außen- und sicherheitspolitischen Abteilung im Kanzleramt, geht zum 1. April in den vorgezogenen Ruhestand.
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