Weihnachtsgrüße von Bundespräsident und Kanzlerin

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In ihrem wöchentlichen Video-Podcast hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute an die Soldaten (und Polizisten!) gewandt, die derzeit in Auslandseinsätzen stehen. Die Botschaft der Regierungschefin zielte dabei genau so nach außen wie nach innen: Es ist sehr wichtig, dass wir den Menschen in unserem Lande sagen, dass diese Soldaten für uns alle ihren Dienst leisten. Ein Dienst, der schwierig ist, ein Dienst, der viele Opfer verlangt und deshalb trotzdem für unser Land von größter Wichtigkeit ist. Denn unsere Sicherheit ist

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Er spart, er spart nicht, er spart…..

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So zum Wochenende sind die Berichte über das, was nun tatsächlich für die bevorstehende Bundeswehrreform beschlossen wird, ein wenig, nun, uneinheitlich. Lohnt sich wohl, mal das Sammeln anzufangen: Bundeswehrreform droht an Sparzielen zu scheitern, meldet Spiegel Online. Verteidigungsminister erhielt Finanzierungs-Zusage, berichtet die Leipziger Volkszeitung. (Die auch zu melden weiß, dass angeblich die letzte Einberufung von Wehrpflichtigen für den 1. Mai 2011 vorgesehen sei. Damit sie zwei Monate dienen und damit die kürzeste Wehrpflicht aller Zeiten leisten. Damit sie sich möglichst

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Gemeinsam daheim, getrennt in den Kampf?

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Es ist ohne Zweifel ein Meilenstein der deutsch-französischen Zusammenarbeit, und das nicht nur auf militärischem Terrain: Erstmals in der Nachkriegsgeschichte ist heute ein deutscher Kampfverband auf französischem Territorium in Dienst gestellt worden. Der französische Verteidigungsminister Alain Juppé und sein deutscher Kollege Karl-Theodor zu Guttenberg nahmen gemeinsam am (gestrigen) Freitag den Appell des neuen Jägerbataillons 291, Teil der deutsch-französischen Brigade, in Illkirch-Graffenstaden bei Straßburg ab. (Foto: Bruno Biasutto/defense.gouv.fr) Die Indienststellung ist aus mehreren Gründen etwas Besonderes – nicht nur wegen des

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SPD will Beginn des Afghanistan-Abzugs 2011

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Die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Mandats im Januar kommenden Jahres dürfte wohl nicht mit Zustimmung der Sozialdemokraten geschehen. Drei Tage vor der Afghanistan-Konferenz der SPD am kommenden Dienstag hat die Oppositionspartei klare Bedingungen gestellt: Die so genannte flexible Reserve von 350 Soldaten, die derzeit zusätzlich zur geltenden Bundeswehr-Obergrenze von 5.000 Mann für den ISAF-Einsatz bereitstehen, müsse abgebaut werden. Außerdem müsse bereits 2011 das deutsche Kontingent am Hindukusch reduziert werden. Die Forderungen kommen vom europäischen SPD-Spitzenmann Martin Schulz, der sie der FAZ

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Schwarz-Gelb beschließt Ende der Wehrpflicht

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Es ist noch nicht die letztlich bindende Entscheidung, die trifft das Parlament. Aber die Koalition von CDU, CSU und FDP hat sich am Donnerstagabend auf die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli verständigt. Und auf eine kleinere Bundeswehr: Bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten. Das interessante Detail: Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten soll offensichtlich auf 170.000 festgeschrieben werden. Und die Zahl der freiwilligen Kurzdiener zwischen 7.500 und 15.00 liegen – eine ganz schöne Bandbreite. Im Extremfall heißt das: die

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Nachruf auf den Recce-Einsatz

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Das Video ist wieder da! (Unter einer anderen URL, also erneut hochgeladen…) Den Nachtrag vorweg: Da stellte das ISAF RC North ein nett gemachtes Video über die Recce-Tornados ein – und einen Tag später wurde das Video vom Nutzer entfernt. Hat das wieder irgend jemandem nicht gepasst oder hat ein Sicherheitsbeauftragter seine Bedenken entdeckt? Mit ein paar Tagen Verspätung, aber nett gemacht: ISAFs Abschiedsvideo für die deutschen Aufklärungstornados in Afghanistan. (Direktlink: http://www.youtube.com/watch?v=RrH3o4w5NTA)

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Die neue Bundeswehr: Der nächste Aufschlag

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Die nächsten Pflöcke für die neue Bundeswehr sollen heute abend eingeschlagen werden: Da soll, so ist zumindest die Planung, im Koalitionsausschuss auch über die künftige Größe der Streitkräfte, damit über ihre Finanzierung und über die angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht geredet werden. Das Thema wird allerdings nicht das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und FDP  bestimmen – Änderungen im Steuersystem und die Zuwanderung von Fachkräften werden viel mehr ein Aufregerthema werden als die Bundeswehr-Reform. Was Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plant

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RC N Watch: Und jetzt mal die guten Nachrichten

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Neben den ganzen Kriegs-Nachrichten hat ISAF offensichtlich heute den Tag der guten Meldungen aus Nordafghanistan ausgerufen. Zum einen: Die einzige (!) Eisenbahnlinie des Landes, die von der usbekischen Grenze nach Masar-i-Scharif läuft, verbessert den Güterstrom über die Nordroute. Und zum anderen: der Flugplatz Masar-i-Scharif wird zunehmend zum Luftverkehrsknotenpunkt ausgebaut – mit deutlich steigender ziviler Nutzung und dem damit einhergehenden Nutzen für die regionale Wirtschaft. Interessanter Fakt: Beide zivile Infrastruktur-Einrichtungen wurden mit massiver deutscher Unterstützung ausgebaut. Interessanter Fakt 2: Neben dem

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RC N Watch: 17 Aufständische legen Waffen nieder

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Es sind diese kleinen Erfolgsmeldungen, die man nur ab und zu hört: 17 Aufständische, berichtet der afghanische Sender Tolo News heute, haben in der Provinz Kundus ihre Waffen abgegeben und ein normales Leben begonnen. Solche Meldungen sind Ergebniss des Programms zur Wiedereingliederung von Taliban und anderen Aufständischen in die afghanische Gesellschaft – wie erfolgreich es tatsächlich ist, lässt sich anhand der sporadischen Berichte kaum beurteilen. Und ebenso wenig. ob dieser Sinneswandel von Dauer ist. Aus der gestrigen Bundeswehr-Meldung über den

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