Die Sache mit den Links und den Zitaten

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Und noch mal ein Eintrag in eigener Sache, nach den Entwicklungen der vergangenen Tage noch mal nötiger geworden: Die aktuelle, von den deutschen Verlegern und folglich auch von der Koalition verschärfte Debatte um ein Leistungsschutzrecht für die Verleger, aber auch der Umgang mit Zitaten zwingen mich leider dazu, bei Verlinkungen und Zitaten in meinen Blogeinträgen und ebenso in den Kommentaren eine etwas andere policy zu fahren. Beim Leistungsschutzrecht ist die Debatte noch leicht verworren, einen ersten Überblick gibt es hier.

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Blogtreffen: T-10

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Liebe Leser, Kommentatoren und Freunde von Augen geradeaus! – eine kleine Erinnerung: In ziemlich genau zehn Tagen, am 23. März, findet das Blogtreffen in Berlin statt. Wir haben, darauf hatte ich hingewiesen, angesichts des Interesses (was mich freut!) Platzprobleme und einige Leute auf die Warteliste setzen müssen. Deshalb die dringende Bitte: Wer sich rechtzeitig angemeldet hatte, aber aus welchen Gründen auch immer nicht kommen kann, sollte das bitte möglichst schnell per E-Mail an blogtreffen2012 [at] augengeradeaus.net mitteilen – damit jemand

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Deutscher KFOR-Kommandeur: Weiter rechtsfreier Raum im Norden des Kosovo

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Auch wenn ich auf der BMVg-Seite die Kombination von Foto und Bildunterschrift nicht ganz verstehe ;-) der Hinweis auf ein Interview mit dem deutschen KFOR-Kommandeur Erhard Drews. Kernsatz: Der Norden des Kosovo ist noch immer ein Gebiet, in dem Recht und Gesetz nicht durchgesetzt werden. Die serbische Parallelverwaltung hat weiterhin die Oberhand und die Organisierte Kriminalität bewegt sich in einem weitgehend rechtsfreien Raum. (Wie zum Beleg für seine Worte wurden heute wieder EULEX-Fahrzeuge gestoppt.) (Screenshot der BMVg-Seite)

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Merkel in Afghanistan – steht das Abzugsdatum infrage?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Afghanistan, und ihre Aussagen dort sorgen schon nach wenigen Stunden international für Wirbel. Denn was sie bei diesem Truppenbesuch gesagt hat, wird so verstanden, dass die deutsche Regierungschefin am vereinbarten Abzug der Kampftruppen bis 2014 zweifelt: BERLIN — Chancellor Angela Merkel called into question Monday Germany’s planned pullout from Afghanistan as she made a surprise trip to the war-torn country a day after a US soldier massacred 16 civilians. The point has not yet been

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Im Rahmen der Gewerbeordnung gegen Piraten

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Ein Dreivierteljahr nach der Ankündigung des zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärs, die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsdienste gegen Piraten auf deutschen Schiffen zu regeln, kommt Bewegung in die Sache. Das Bundeswirtschaftsministerium verschickte in der vergangenen Woche zur so genannten Ressortabstimmung einen Gesetzentwurf an andere Ministerien der Bundesregierung: Wie bereits bekannt, sollen die Details in der Gewerbeordnung geregelt werden und für alle Sicherheitsfirmen gelten, die bewaffnete Schutzdienste auf Schiffen unter deutscher Flagge anbieten – also gerade auch für ausländische Firmen.

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Das nächste Problem: US-Soldat erschießt Zivilisten in Afghanistan

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Als hätte die Verbrennung des Koran durch US-Soldaten die Stimmung in Afghanistan nicht schon genügend gegen die ISAF-Truppen (und nicht allein gegen die USA) angeheizt, kommt jetzt das nächste Problem: Nach den bislang vorliegenden Berichten hat ein US-Soldat im Panjwai in der Provinz Kandahar in der vergangenen Nacht Zivilisten erschossen, darunter vermutlich auch Kinder – möglicherweise schliefen die Opfer, als die tödlichen Schüsse fielen. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen. Die offizielle ISAF-Stellungnahme: The Deputy Commander, International Security Assistance Force, Lt.

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SPD-Chef will den Marschbefehl aus Europa

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Dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein ehemaliger Zeitsoldat ist, wird in der Öffentlichkeit genau so gerne übersehen wie sein langes Festhalten an der Wehrpflicht, auch gegen eine Mehrheitsmeinung in der eigenen Partei. Zu verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen äußert sich Gabriel allerdings relativ selten, deshalb wird vermutlich manche – auch unter Sozialdemokraten – seine Rede überraschen, die er heute bei den Petersberger Gesprächen gehalten hat. Ich empfehle diese Rede dringend zum Nachlesen (auch im Hinblick auf den Ausgang der Bundestagswahl 2013)

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Der Minister im OP North – gefilmt mit Helmkamera

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Jetzt weiß ich, wofür die Helmkameras der Bundeswehr angeschafft und in Afghanistan ausgegeben wurden…. Auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr gibt’s ein Video zum Besuch von Thomas de Maizière beim kürzlichen Besuch in Afghanistan zu sehen. Nach den Angaben von bundeswehr.de wurde das Ganze mit einer Helmkamera aufgenommen. (Ich find‘ das ja gut, dass die so was machen. Und jetzt wissen wir auch, wie schnell ein solches Video aufgenommen, geschnitten und freigegeben werden kann, wenn alle wollen: Der Besuch war am

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Abzug mit Schnäppchenpreisen

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So langsam bereiten sich ja alle auf den Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan vor. Da ist es hilfreich, mal zu schauen, welche Erfahrungen bereits abgezogene Nationen gemacht haben. Zum Beispiel die Kanadier, die einen nicht unerheblichen Teil ihres Materials an die afghanische Armee und die USA weitergegeben haben. Oder gleich zum Sonderpreis an zivile Unternehmen verschleudert haben – die dann Ausrüstung im Wert von fast zwei Millionen kanadischen Dollar für 100.000 bekamen: Everything must go: Canada takes huge writedown on

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