Merkel in Afghanistan – steht das Abzugsdatum infrage?

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Afghanistan, und ihre Aussagen dort sorgen schon nach wenigen Stunden international für Wirbel. Denn was sie bei diesem Truppenbesuch gesagt hat, wird so verstanden, dass die deutsche Regierungschefin am vereinbarten Abzug der Kampftruppen bis 2014 zweifelt: BERLIN — Chancellor Angela Merkel called into question Monday Germany’s planned pullout from Afghanistan as she made a surprise trip to the war-torn country a day after a US soldier massacred 16 civilians. The point has not yet been

Weiterlesen

Im Rahmen der Gewerbeordnung gegen Piraten

Ein Dreivierteljahr nach der Ankündigung des zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärs, die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsdienste gegen Piraten auf deutschen Schiffen zu regeln, kommt Bewegung in die Sache. Das Bundeswirtschaftsministerium verschickte in der vergangenen Woche zur so genannten Ressortabstimmung einen Gesetzentwurf an andere Ministerien der Bundesregierung: Wie bereits bekannt, sollen die Details in der Gewerbeordnung geregelt werden und für alle Sicherheitsfirmen gelten, die bewaffnete Schutzdienste auf Schiffen unter deutscher Flagge anbieten – also gerade auch für ausländische Firmen.

Weiterlesen

Das nächste Problem: US-Soldat erschießt Zivilisten in Afghanistan

Als hätte die Verbrennung des Koran durch US-Soldaten die Stimmung in Afghanistan nicht schon genügend gegen die ISAF-Truppen (und nicht allein gegen die USA) angeheizt, kommt jetzt das nächste Problem: Nach den bislang vorliegenden Berichten hat ein US-Soldat im Panjwai in der Provinz Kandahar in der vergangenen Nacht Zivilisten erschossen, darunter vermutlich auch Kinder – möglicherweise schliefen die Opfer, als die tödlichen Schüsse fielen. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen. Die offizielle ISAF-Stellungnahme: The Deputy Commander, International Security Assistance Force, Lt.

Weiterlesen

SPD-Chef will den Marschbefehl aus Europa

Dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein ehemaliger Zeitsoldat ist, wird in der Öffentlichkeit genau so gerne übersehen wie sein langes Festhalten an der Wehrpflicht, auch gegen eine Mehrheitsmeinung in der eigenen Partei. Zu verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen äußert sich Gabriel allerdings relativ selten, deshalb wird vermutlich manche – auch unter Sozialdemokraten – seine Rede überraschen, die er heute bei den Petersberger Gesprächen gehalten hat. Ich empfehle diese Rede dringend zum Nachlesen (auch im Hinblick auf den Ausgang der Bundestagswahl 2013)

Weiterlesen

Der Minister im OP North – gefilmt mit Helmkamera

Jetzt weiß ich, wofür die Helmkameras der Bundeswehr angeschafft und in Afghanistan ausgegeben wurden…. Auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr gibt’s ein Video zum Besuch von Thomas de Maizière beim kürzlichen Besuch in Afghanistan zu sehen. Nach den Angaben von bundeswehr.de wurde das Ganze mit einer Helmkamera aufgenommen. (Ich find‘ das ja gut, dass die so was machen. Und jetzt wissen wir auch, wie schnell ein solches Video aufgenommen, geschnitten und freigegeben werden kann, wenn alle wollen: Der Besuch war am

Weiterlesen

Abzug mit Schnäppchenpreisen

So langsam bereiten sich ja alle auf den Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan vor. Da ist es hilfreich, mal zu schauen, welche Erfahrungen bereits abgezogene Nationen gemacht haben. Zum Beispiel die Kanadier, die einen nicht unerheblichen Teil ihres Materials an die afghanische Armee und die USA weitergegeben haben. Oder gleich zum Sonderpreis an zivile Unternehmen verschleudert haben – die dann Ausrüstung im Wert von fast zwei Millionen kanadischen Dollar für 100.000 bekamen: Everything must go: Canada takes huge writedown on

Weiterlesen

Freiwillig dienen, Steuern zahlen

Das Verhältnis zwischen Verteidigungs- und Finanzministerium ist ja schon von der Anlage her nie spannungsfrei. Und in jüngster Zeit eher noch schwieriger, wie der Streit um das Reformbegleitgesetz für die Bundeswehr gezeigt hat. Da wirkt es noch weiter wie ein Anheizen der Situation, was die DuMont-Medien (Kölner Stadtanzeiger, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung)* heute berichten: Die Freiwillig Wehrdienst Leistenden, ebenso die Teilnehmer am neuen Bundesfreiwilligendienst, sollen doch bitte künftig ihre Einkünfte versteuern. Bislang ist dieser Dienst nämlich steuerfrei, was den Sold

Weiterlesen

Nach Hause telefonieren – für umsonst

Die Kritik aus den Einsätzen, vor allem aus Afghanistan, an den Möglichkeiten der (privaten) Kommunikation von Soldaten mit ihren Angehörigen hat den Bundestag erreicht. Hatte es in der Vergangenheit immer wieder Protest an den Leistungen des Providers KB Impuls gegeben, beschwerten die Soldaten sich kaum weniger über die Angebote des neuen Providers Astrium, der seit Mitte vergangenen Jahres die Verbindung aus den Einsatzgebieten nach Deutschland sicher stellen soll. Vor allem die Kosten und Qualität von Viedeotelefonaten zum Beispiel über Skype

Weiterlesen

Syrien schlagen, Iran treffen?

Das Thema Syrien ist weiter auf der Tagesordnung, angesichts der Berichte aus dem Land selbst (und ich weiß nach dem letzten Thread dazu, dass ich an diesem Thema nicht wirklich vorbeikomme…). Deshalb der Verweis auf zwei gerade veröffentlichte Meldungen aus den USA: Josh Rogin von Foreign Policy berichtet, nach seinen Informationen seien die USA nunmehr bereit, die syrische Opposition zu unterstützen – wenn auch (noch?) nicht mit Waffen. Bislang sei eine Unterstüzung der politischen Gegner von Präsident Assad vorgesehen, keine

Weiterlesen