Das verzögerte Reformbegleitgesetz, und: Pfingsten-low-ops

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Manchmal stößt man mit der Recherche an Grenzen: Ganz offensichtlich geht der Entwurf des BundeswehrReformbegleitgesetzes wieder an den federführenden Verteidigungsausschuss zurück, zur erneuten Beratung. Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, das gestern Abend mitgeteilt hatte, habe ich mich natürlich bemüht, die Gründe herauszufinden – komme allerdings bislang nicht so recht weiter. Es gibt verschiedene Erklärmöglichkeiten und -versuche, die alle was für sich haben und sich nicht gegenseitig ausschließen. So sollen Voten des (mitberatenden) Rechtsausschusses nicht berücksichtigt worden sein.

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Bundeswehrreformbegleitgesetz: Die unendliche Geschichte?

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Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr, knapp Bundeswehrreformbegleitgesetz genannt, scheint eine verdammt schwere Geburt. Das Gesetz soll vor allem den Personallabbau von Soldaten und Beamten für eine kleinere Bundeswehr regeln – und die Details sind zwischen dem Verteidigungsministerium und den Ressorts Finanzen (wg. Geld) und Inneres (wg. Beamtenrecht) immer wieder umstritten. Nun schien es, es sei alles geregelt, nachdem gestern der Verteidigungsausschuss dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Da kommt heute Abend ein etwas merkwürdiger

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Soldaten gegen Piraten: Für 8.300 Euro pro Tag

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Das niederländische Verteidigungsministerium hat jetzt mal detailliert die Kosten erläutert, die durch ein Einsatz militärischer Schutzteams (Vessel Protection Detachments) gegen Piraten auf niederländischen Schiffen anfallen. Der niederländische Kollege Hans de Vreij hat den Brief des Ministers ans Parlament gefunden und auf seinem Defensie weblog veröffentlicht. Unterm Strich: 8.300 Euro pro Tag kostet einen Reeder der Einsatz der Soldaten auf seinem Schiff, und die Kosten sind sogar gesunken – weil weniger Lufttransport nötig war als zunächst veranschlagt. (Die Google-Übersetzung des Briefes

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Piraten-Abwehr: Falscher Alarm, eigene Wachmannschaft oder die Iraner?

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Bei allen Seeleuten, die durch die Piratengebiete am Horn von Afrika bis hinauf ins Arabische Meer fahren, ist die Anspannung natürlich groß. Wer jederzeit mit einem bewaffneten Angriff rechnen muss, sieht auch vieles als einen Angriff. Deshalb wird wohl eine Weile unklar bleiben, was gestern tatsächlich mit der Maerks Texas, einem Frachter unter US-Flagge, im nordöstlichen Golf von Oman passiert ist. Vielleicht das, was Reuters gestern abend berichtete: Pirates in the Gulf of Oman attacked the Maersk Texas, a U.S.-flagged

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Jetzt reden wir über „nach dem Abzug“

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In der Bundesregierung scheint die Medienkampagne begonnen zu haben: Wir müssen mal drüber reden, was in Afghanistan nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 passiert. Ungefähr zeitgleich gab’s dazu heute 3 Fragen – 3 Antworten mit BM Westerwelle und vom Verteidigungsministerium ein Interview mit dem deutschen General Manfred Lange, Chef des Stabes im NATO Allied Command Operations (traditionell immer noch SHAPE genannt). Beide sagen, ganz richtig, dass es nach 2014 auch deutsches Engagement geben wird, zum Beispiel bei der Ausbildung afghanischer

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Grünes Licht aus Deutschland für AGS

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Eine der älteren gemeinsamen Projekte der NATO, das Alliance Ground Surveillance System (AGS), hat nun offensichtlich in Deutschland eine entscheidende Hürde genommen. Wie die Kollegen von der ARD herausgefunden haben: Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zeichnet sich eine Zustimmung zum deutschen Anteil am umstrittenen Milliardenprojekt „Allied Ground Surveillance“ (AGS) ab. FDP-Haushaltspolitiker signalisierten dem ARD-Hauptstadtstudio, dass die Liberalen ihren Widerstand aufgegeben hätten. Auch aus der Union hieß es, das Projekt werde „wohl durchgehen“. Das rund 1,5 Milliarden Euro teure Projekt, das

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De Maizière über Afghanistan-Einsatz nach 2015: Zahlen später

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Zur Dokumentation: Im ARD-Morgenmagazin hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu den Plänen für das NATO- und damit auch Bundeswehrengagement nach dem Abzug der Kampf(!)Truppen 2014 geäußert – und eine Festlegung auf Zahlen sorgfältig vermieden: Ich kann über Zahlen noch nichts sagen. Das werden wir viel später festlegen. Wir sind zweieinhalb Jahre von dem Zeitpunkt entfernt. Sehr viel präziser war der Minister dagegen bei der Frage, was mit den afghanischen Mitarbeitern geschieht, denen nach einem NATO-Abzug Gefahr für Leib und

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RC N Watch: Angriff auf Mädchenschule, Entführung, IED-Anschlag

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Weil’s in der Flut der Nachrichten immer ein bisschen untergeht: Wie der Rest Afghanistans ist auch der Norden des Landes am Hindukusch weit von friedlichen Verhältnissen entfernt. Nur die auffälligsten Meldungen von gestern und heute: Auf eine Mädchenschule in der Provinz Takhar ist heute ein (Gas)Angriff verübt worden. 120 Schülerinnen und drei Lehrer wurden mit Giftstoffen verletzt, einige Mädchen wurden bewusstlos. Im vergangenen Monat waren in der gleichen Nordprovinz 150 Mädchen durch kontaminiertes Wasser vergiftet worden – offensichtlich wollen Aufständische

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Reservekräfte kehren aus dem Kosovo zurück

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Vier Wochen nach ihrer erneuten Verlegung kehren die deutschen (und österreichischen) Soldaten des Operational Reserve Forces (ORF)-Bataillons aus dem Kosovo zurück. Die Truppen waren im April nach Hause geschickt worden, mussten dann aber kurzfristig wieder auf den Balkan abrücken, um mögliche Auseinandersetzungen im Norden des Kosovo während der serbischen Wahlen zu verhindern. Am (morgigen) Donnerstag fliegen sie dann endgültig wieder nach Hause. Die heutige Mitteilung von KFOR dazu: KFOR sends back the 2nd ORF Battalion with 700 soldiers to Germany

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