Das Verteidigungsministerium hat die rechtliche Grundlage dafür geschaffen, dass Soldatinnen und Soldaten bei einem möglichen Impfschaden nach einer – bislang freiwilligen – Corona-Impfung Versorgungsansprüche haben. Eine Impfpflicht für die Truppe, wie sie von Soldatenvertretung und Ministerium empfohlen wurde, gibt es allerdings noch nicht.
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Die Pflicht zu einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist in greifbare Nähe gerückt: Ein Ausschus von Soldatenvertretern und Verteidigungsministerium empfahl eine Aufnahme dieser Impfung in den Katalog der Schutzimpfungen für die Streitkräfte. Die endgültige Entscheidung auf dieser Basis treffen die geschäftsführende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn. Die Bundeswehr stockte zudem ihr Kontigent für die Corona-Amtshilfe auf.
WeiterlesenDie Bundeswehr hat, wie erwartet, die Zahl der für die Amtshilfe in der Corona-Pandemie zur Verfügung stehenden Soldatinnen und Soldaten erhöht. In einem ersten Schritt wurde das Kontingent von derzeit 3.000 auf 6.000 Soldaten verdoppelt.
WeiterlesenDie Bundeswehr beginnt damit, die Zahl ihrer Soldatinnen und Soldaten für einen erneuten Aufwuchs der Amtshilfe für zivile Behörden in der Corona-Pandemie zu erhöhen. Unter anderem in Berlin werden dafür Soldaten auch aus anderen Bundesländern eingesetzt. Über eine grundsätzliche Erhöhung des so genannten Pandemie-Kontingents ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums noch nicht entschieden.
WeiterlesenDie Zivilschutzbehörden des Bundes, die im Verteidigungsfall zur Unterstützung der Bevölkerung bereitstehen, wollen eigentlich für einen Kriegsfall vorgesehene Betreuungsmöglichkeiten und medizinische Hilfe zur Bewältigung erwarteter Probleme in der Coronavirus-Pandemie bereitstellen. Diese Unterstützung ist unabhängig von – und im Prinzip zusätzlich zu – einer möglichen Unterstützung der Bundeswehr.
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Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen in der vierten Welle der Coronavirus-Pandemie kommt in die Debatte über eine Impfpflicht auch für die Streitkräfte zunehmend Bewegung. Unterdessen meldete die Bundeswehr unter den Soldatinnen und Soldaten fast doppelt so viel Infektionsfälle wie vor einem Jahr.
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Mit ihrer Hilfeleistung für die Bevölkerung in der Coronavirus-Pandemie war die Bundeswehr von Anfang an ganz vorn dabei. In den eigenen Reihen hat sie mit dem Virus allerdings so ihre Probleme: Die Streitkräfte haben noch nicht einmal einen verlässlichen Überblick, wie der Impfstatus der Truppe insgesamt ist – und das scheint nicht nur ein Corona-Problem.
WeiterlesenDie Sicherheitsüberprüfungen von Bundeswehrangehörigen durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) sollen künftig auch auf Personen ausgeweitet werden, die Zugang zu wichtigen IT-Systemen der Streitkräfte haben. Das geht aus dem Jahresbericht des MAD hervor, dem zweiten überhaupt und dem ersten in der Amtszeit der Präsidentin Martina Rosenberg. Darüber hinaus hatte die Coronavirus-Pandemie auch Auswirkungen auf die Arbeit des Dienstes.
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Ein kurzer Überblick, denn angesichts des Bundeswehr-Engagements in den Hochwassergebieten im Westen Deutschlands und vor allem des Afghanistan-Evakuierungseinsatzes ist es ein wenig untergegangen: Nach wie vor unterstützt die Bundeswehr zivile Behörden in der anhaltenden Coronavirus-Pandemie. Fast 2.000 Soldatinnen und Soldaten sind dabei gebunden.
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