Suchergebnisse für: Atomwaffen in Deutschland

Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft – ohne Deutschland, ohne Atomwaffenstaaten

Ein sehr grundlegender Abrüstungsvertrag ist in Kraft getreten – allerdings ist noch nicht abzusehen, ob er wirklich Folgen haben wird: Der so genannte Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty to Prohibit Nuclear Weapons, TPNW) ächtet zwar Nuklearwaffen, aber ob diese Ächtung sich im Völkerrecht niederschlagen wird, ist noch offen. Die Atomwaffenstaaten und die ganze NATO, also auch Deutschland, sind diesem Vertrag nicht beigetreten.

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Dokumentation: Deutschland bleibt beim Nein zum Atomwaffenverbotsvertrag (mit Ergänzung)

Die Vereinten Nationen hatten 2017 einen Vertrag zum Verbot der Entwicklung und Nutzung von Atomwaffen beschlossen – und der ist seiner Umsetzung in internationales Recht am Wochenende einen Schritt näher gekommen: Honduras ratifizierte als 50. Land den Atomwaffenverbotsvertrag, der so im Januar 2021 in Kraft tritt. Die meisten Atomwaffenstaaten, aber auch alle NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland lehnen einen Beitritt zum Vertrag ab. Warum, hat Regierungssprecher Steffen Seibert am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz noch einmal erläutert:

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SPD-Fraktionschef will Ende der Nuklearen Teilhabe und Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland

Als erster führender Politiker der derzeitigen Regierungskoalition hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich öffentlich dafür ausgesprochen, die so genannte Nukleare Teilhabe Deutschlands zu beenden und in Deutschland stationierte US-Atomwaffen abzuziehen. Ein deutsches Mitspracherecht in der Nuklearstrategie der NATO müsse aber erhalten bleiben.

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Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick

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Trumps Vorstoß zu Atomwaffen: Deutschland hat dazu keine (offizielle) Haltung

US-Präsident Donald Trump hat in einem Reuters-Interview eine erneute nukleare Aufrüstung der USA angekündigt – und nun rätseln (vermutlich nicht nur) die Verbündeten, was damit eigentlich konkret gemeint sein könnte. Die Aussagen Trumps sind hinreichend vage: In his first comments about the U.S. nuclear arsenal since taking office on Jan. 20, Trump was asked about a December tweet in which he said the United States must greatly strengthen and expand its nuclear capacity „until such time as the world comes

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Fundstellen: Deutschlands Verzicht auf Atomwaffen

In der aktuellen politischen Debatte in Europa gibt es Ansätze für eine Hinwendung europäischer Staaten zu Atomwaffen – am prominentesten aus Polen. Die Debatte ist nicht ungefährlich und stößt kaum auf Zustimmung, wie die Kollegen der Deutschen Welle hier mal zusammengetragen haben. Ehe diese Diskussion noch weiter an Fahrt aufnimmt, sollte den beteiligten Europäern außerhalb Deutschlands klar sein: Deutschland hat sich gleich mehrfach international zu einem Verzicht auf Nuklearwaffen bekannt und verpflichtet – aus deutscher Sicht ist also diese Debatte

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Lesestoff: Alliierte (auch Deutschland) gegen neue US-Nukleardoktrin

Mit der – planmäßigen – Überarbeitung der US-Strategie zum Einsatz von Atomwaffen steigt offensichtlich die Nervosität bei deren Verbündeten in Europa und Asien: Eine einschränkende Haltung zur Anwendung von Nuklearwaffen stößt auf deren Widerstand; nach einem Medienbericht auch in der deutschen Regierung.

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