Kategorie: Ukraine

Zur Dokumentation: Luna & Ebola, Bundespressekonferenz 17. Oktober

Fürs Archiv, zum Nachlesen und damit alle auf dem gleichen Stand sind: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag zu den Themen Drohnen-Einsatz in der Ukraine und Ebola-Bekämpfung (der gesamten Bundesregierung). (Hinweis: zum Thema Ebola habe ich außerdem eine Abschrift einer Pressekonferenz im Pentagon im Ebola-Thread der vergangenen Nacht nachgetragen.) Es sprechen: Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz, der Sprecher des Verteidigungsministeriums Jens Flosdorff, Außenamtssprecher Martin Schäfer und die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Katja Angeli. Luna/Drohneneinsatz für die OSZE in der

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Deutsche Drohnen in die Ukraine? Da ist noch einiges offen…

Die Bundesregierung hat, abgestimmt mit Frankreich, zwar am (heutigen) Freitag wie schon angekündigt offiziell den Einsatz deutscher Drohnen für die OSZE-Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine angeboten. Allerdings sind noch eine Menge Fragen offen – in erster Linie der deutsche (wie französische) Wunsch, die Bedienmannschaften der vorgesehenen Luna-Drohnen (Foto oben) mit einer millitärischen Schutzkomponente abzusichern – vorgesehen sind vermutlich Fallschirmjäger aus Seedorf. Denn das geht auf jeden Fall nicht unter dem OSZE-Mandat, sondern müsste mit der Ukraine gesondert verhandelt und

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Bundeswehr will jetzt doch Luna-Drohnen in die Ukraine schicken

Die Bundeswehr stellt sich jetzt doch darauf ein, Beobachtungsdrohnen des Typs Luna (Foto oben) zur Unterstützung der OSZE bei der Überwachung eines Waffenstillstands in die Ost-Ukraine zu schicken. Über entsprechende Planungen habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Freitagabend die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss telefonisch unterrichtet, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin auf Anfrage von Augen geradeaus!. Derzeit liefen zwar noch die Gespräche mit der OSZE und mit Frankreich, das gemeinsam mit Deutschland die Überwachung sicherstellen will, eine Entscheidung

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Erneutes Telefonat Merkel – Putin zur Ukraine: Aufruf zur Mäßigung, seitenverkehrt

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am (heutigen) Mittwochabend erneut am Telefon über das Thema Ukraine gesprochen. Die doch leicht unterschiedlichen Gesprächsdarstellungen der beiden Seiten sprechen Bände. Die offizielle Mitteilung des Bundespresseamtes: Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zur Lage in der Ukraine telefoniert. Beide teilten die Sorge, dass es immer noch täglich zur Anwendung von Gewalt komme. Die Bundeskanzlerin betonte die Verantwortung

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Bundeswehr prüft Einsatz von Heron-Drohnen in der Ukraine

Für die Überwachung eines Waffenstillstands in der Ost-Ukraine prüft die Bundeswehr, ob die zurzeit in Afghanistan genutzten Beobachtungsdrohnen des israelischen Typs Heron in der Region eingesetzt werden können. Ein deutsches Erkundungsteam hatte in der vergangenen Woche untersucht, ob dafür der Einsatz deutscher LUNA-Aufklärungsdrohnen im Auftrag der OSZE möglich wäre. Allerdings wird die Reichweite  der kleineren LUNA mit bis zu 100 Kilometern*  als zu gering eingeschätzt, den geplanten 30 Kilometer breiten Streifen zwischen Separatisten und ukrainischen Sicherheitskräften zu überwachen. (Und sicherlich

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Abschuss von MH17: Privatermittler loben 30 Mio $ aus

Die Hintergründe des Abschusses der Passagiermaschine von Malaysia Airlines am 17. Juli über der Ost-Ukraine sind angesichts der Kämpfe in der Region und der politischen Probleme schwierig genug aufzuklären – jetzt kommt zu der unübersichtlichen Lage auch noch eine private Detektei hinzu: Die deutsche Ermittlungsfirma Wifka Kapitaldienstleistungen hat 30 Millionen US-Dollar ausgelobt für Hinweise, die belegen können, wer hinter der Tat steckt. Der oder die Auftraggeber dieser Ermittlung werden nicht genannt.

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Ukraine: Deutsch-französische Erkundungsmission, EU-Abkommen, Russland will mehr Krim-Truppen

Das ist (wieder) einer dieser Tage mit sehr unterschiedlichen Meldungen aus der und über die Ukraine, die alle noch kein richtiges Bild ergeben: • Das EU-Parlament und die ukrainische Rada haben das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gebilligt. Allerdings: das damit verbundene Freihandelsabkommen wird bis Ende 2015 ausgesetzt. Und: für die Regionen der Ost-Ukraine beschloss das Parlament in Kiew einen befristeten Sonderstatus. • Deutschland und Frankreich haben der OSZE angeboten, mit Drohnen und Satellitenaufnahmen eine Waffenruhe in der Ost-Ukraine zu überwachen;

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Bundeswehr schickt Erkundundungsmission in die Ukraine

Deutsche Soldaten werden demnächst ab dem (heutigen) Dienstag  in der Ost-Ukraine erkunden, ob die Bundeswehr gemeinsam mit Frankreich zur Unterstützung der OSZE einen Waffenstillstand in der Region überwachen kann. Auf Wunsch der OSZE werde ein 14-köpfiges deutsches Erkundungsteam gemeinsam mit den Franzosen prüfen, ob die Voraussetzungen für eine solche Mission vorhanden seien, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Bundeswehrsoldaten sollen vor allem prüfen, ob deutsche Drohnen vom Typ LUNA zur Überwachung des Waffenstillstands eingesetzt werden können. Die Soldaten werden bei diesem

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Telefonat Merkel – Putin: Die eine sagt so, der andere so…

Es genügt, die beiden offiziellen Erklärungen zum Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am (heutigen) Montagabend nebeneinander zu stellen… Merkel laut Angaben des Bundespresseamtes: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage in der Ukraine, insbesondere die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September über den Friedensplan für die Ostukraine. Die Bundeskanzlerin machte dabei deutlich, dass der vollständige Abzug russischer Truppen und eine

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