Kategorie: Terrorismus

Deutscher Einsatz gegen ISIS: Nicht nur zur Unterstützung Frankreichs (mit Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Mit dem Eingreifen der Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und im Irak will sich Deutschland nicht nur an die Seite Frankreichs stellen, sondern  insgesamt in der US-geführten internationalen Allianz gegen ISIS einen militärischen Beitrag leisten. Das geht aus dem Entwurf des Mandats für den deutschen Einsatz hervor, den das Bundeskabinett am (morgigen) Dienstag beschließen und an das Parlament weiterleiten will. Die deutsche Beteiligung soll, wie bereits bekannt, bis zu 1.200 Soldaten umfassen. Bis zum Ende des

Weiterlesen

Im Wortlaut: von der Leyen und Assads Truppen (mit Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Weil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:

Weiterlesen

Merkposten: ISIS in Libyen

Veröffentlicht am von

Während der Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak derzeit die Debatte bestimmt… wird die Terrororganisation in Libyen, an der Küste des Mittelmeers direkt Europa gegenüber, immer aktiver. Das ist ein wichtiger Merkposten – deshalb der Hinweis auf zwei aktuelle Berichte dazu: New York Times: ISIS’ Grip on Libyan City Gives It a Fallback Option When the Libyan arm of the Islamic State first raised the group’s black flag over the coastal city of Surt almost one year ago,

Weiterlesen

1.200 deutsche Soldaten in den Syrien-Einsatz – wofür genau?

Veröffentlicht am von

So langsam zeichnen sich die Umrisse der geplanten deutschen Beteiligung am Krieg gegen die islamistischen ISIS-Milizen etwas deutlicher ab, wenn auch noch viele Unklarheiten bleiben. Nach Angaben von Generalinspekteur Volker Wieker sollen für den Einsatz 1.200 Bundeswehrsoldaten eingeplant werden – eine vergleichsweise hohe Zahl, die am (heutigen) Sonntag auch das Verteidigungsministerium noch nicht aufschlüsseln mochte. Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen, sagte Wieker der

Weiterlesen

Tanker&Tornados: Dokumentation der Minister-Aussagen 26.11.2015

Veröffentlicht am von

Fürs Archiv: Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 26. November 2015 zur geplanten deutschen Beteiligung am Kampf gegen ISIS – vor allem Aufklärungs-Tornados, Luftbetankung und eine Geleitschutz-Fregatte für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle. Aus dem Interview der Verteidigungsministerin im ZDF ist interessant: Die deutschen Aufklärungsergebnisse sind nicht nur als Unterstützung für Frankreich in seinem Einsatz in Syrien gedacht. Sondern die Tornados – wie auch der Tanker – unterstehen nach den Worten von

Weiterlesen

Deutscher Kampf gegen ISIS: Tornados, Fregatte, Luftbetankung – und nächste Woche ins Kabinett

Veröffentlicht am von

Im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen will Deutschland an der Seite Frankreichs aktiv in den Kampf eingreifen. Die Bundesregierung verständigte sich dafür am (heutigen) Donnerstag auf ein Paket, dass bereits zuvor bekannt gewordene Teile wie die Entsendung von Kampfjets zur Aufklärung enthält. Zugleich wurde ein sportlicher Zeitplan vereinbart: Bereits am kommenden Dienstag soll das Kabinett dafür ein Mandat beschließen und noch am gleichen Tag den Bundestagsfraktionen zuleiten. Wesentliche Details der geplanten Bundeswehrmission sind allerdings noch offen; insbesondere steht noch nicht fest,

Weiterlesen

Unterstützung für Frankreich, Kampf gegen ISIS – die Entwicklungen

Veröffentlicht am von

Nach dem (gestrigen) Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande blieb am Donnerstag zunächst noch offen, wie eine weiter gehende deutsche Unterstützung für Frankreich aussehen könnte. Schließlich hatte die Kanzlerin ja auf die Bedeutung des militärischen Anteils im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen verwiesen (und die Umwidmung des Mali-Einsatzes allein kann es ja nicht sein). Details zeichnen sich nach wie vor nicht ab, aber es scheint eine Entwicklung zu geben. Aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa): Die

Weiterlesen

Bundeswehr nach Syrien? Von der Leyen eröffnet die Debatte

Veröffentlicht am von

Die Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist noch hinreichend vage – aber die Ministerin eröffnet damit eine Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien: Bei einem Besuch in Rom verwies die CDU-Politikerin auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien und auf die französischen Bemühungen nach den Anschlägen vom 13. November, eine UN-Resolution gegen ISIS zustande zu bringen. Und da komme dann Deutschland ins Spiel: Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann

Weiterlesen

Frankreichs Bitte um Hilfe der EU-Partner: Noch vieles offen

Veröffentlicht am von

Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hat, wie erwartet, am (heutigen) Dienstag seine EU-Ressortkollegen unter Berufung auf die Beistandsklausel des EU-Vertrags um Unterstützung nach den Terrorangriffen von Paris gebeten. Die Details bleiben offensichtlich noch vage: es sieht offensichtlich so aus, dass Frankreich zunächst eine UN-Resolution für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen durchsetzen will, ehe es seine europäischen Partner um konkrete Hilfe bittet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen berichtete am Rande der Ministersitzung in Brüssel von ihrem Gespräch mit ihrem

Weiterlesen