Kategorie: Syrien

Zwischenstand: Kabinett beschließt Bundeswehreinsatz gegen ISIS, von der Leyen verteidigt Mission

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Von der Leyen: „Einsatz von deutschen Tornados in #Syrien unverzichtbar.“: https://t.co/VmTn4J1xLm @bundeswehrInfo pic.twitter.com/45UyZJ6dru — Deutschlandfunk (@DLF) December 1, 2015 Als Zwischenstand am (heutigen) Dienstagvormittag: Das Bundeskabinett hat das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS in Syrien und Irak beschlossen. Das teilten Regierungskreise mit – auf den Wortlaut des Mandats warte ich noch; mal sehen, ob es im Vergleich zum gestrigen Entwurf noch Veränderungen gegeben hat. Und zum Nachlesen: das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

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Zur Dokumentation: ‚Das Ziel ist der Krieg gegen den Terror‘

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Über den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS will das Kabinett am (morgigen) Dienstag entscheiden – aber die Debatte läuft seit der vergangenen Woche natürlich auf Hochtouren. Das wurde auch in der Bundespressekonferenz am Montag deutlich; auch wenn die Sprecher verschiedener Ministerien gerne darauf verwiesen, dass es eben noch keinen Kabinettsbeschluss gebe. Zur Dokumentation die – sehr umfangreiche – Abschrift der Bundespressekonferenz; mit den Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Wirtz, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, und Außenamtssprecher Martin

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Deutscher Einsatz gegen ISIS: Nicht nur zur Unterstützung Frankreichs (mit Nachtrag)

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Mit dem Eingreifen der Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und im Irak will sich Deutschland nicht nur an die Seite Frankreichs stellen, sondern  insgesamt in der US-geführten internationalen Allianz gegen ISIS einen militärischen Beitrag leisten. Das geht aus dem Entwurf des Mandats für den deutschen Einsatz hervor, den das Bundeskabinett am (morgigen) Dienstag beschließen und an das Parlament weiterleiten will. Die deutsche Beteiligung soll, wie bereits bekannt, bis zu 1.200 Soldaten umfassen. Bis zum Ende des

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Im Wortlaut: von der Leyen und Assads Truppen (mit Nachtrag)

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Weil die (politische) Debatte schon begonnen hat, schnell die Dokumentation: Was hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eigentlich gesagt zu einer möglichen Zusammenarbeit mit syrischen Truppen im Kampf gegen ISIS? Der Wortlaut des Interviews von Thomas Walde mit der Ministerin im ZDF am (gestrigen) Sonntagabend:

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1.200 deutsche Soldaten in den Syrien-Einsatz – wofür genau?

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So langsam zeichnen sich die Umrisse der geplanten deutschen Beteiligung am Krieg gegen die islamistischen ISIS-Milizen etwas deutlicher ab, wenn auch noch viele Unklarheiten bleiben. Nach Angaben von Generalinspekteur Volker Wieker sollen für den Einsatz 1.200 Bundeswehrsoldaten eingeplant werden – eine vergleichsweise hohe Zahl, die am (heutigen) Sonntag auch das Verteidigungsministerium noch nicht aufschlüsseln mochte. Aus militärischer Sicht wird die für den Betrieb der Flugzeuge und Schiffe notwendige Zahl voraussichtlich bei etwa 1200 Soldatinnen und Soldaten liegen, sagte Wieker der

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Tanker&Tornados: Dokumentation der Minister-Aussagen 26.11.2015

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Fürs Archiv: Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 26. November 2015 zur geplanten deutschen Beteiligung am Kampf gegen ISIS – vor allem Aufklärungs-Tornados, Luftbetankung und eine Geleitschutz-Fregatte für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle. Aus dem Interview der Verteidigungsministerin im ZDF ist interessant: Die deutschen Aufklärungsergebnisse sind nicht nur als Unterstützung für Frankreich in seinem Einsatz in Syrien gedacht. Sondern die Tornados – wie auch der Tanker – unterstehen nach den Worten von

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Wieder heißer Krisenherd: Syrisch-Türkische Grenze

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#BREAKING Security sources say there has been air space violation, warplane shot, this is the moment of crash pic.twitter.com/UkpPbq9pMJ — CNN Türk ENG (@CNNTURK_ENG) 24. November 2015 An der Grenze zwischen dem NATO-Mitgliedsland Türkei und Syrien ist am (heutigen) Dienstag ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen worden. Dieser dürre Fakt ist bislang auch alles zu diesem höchst brisanten Zwischenfall, was nicht umstritten ist. Aus einer Zusammenfassung (Dienstagmittag deutscher Zeit) von Reuters: Turkish fighter jets shot down a Russian warplane near the Syrian

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Kampf gegen ISIS: USA wollen mehr Luftschläge und mehr Aktivität am Boden

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Die USA wollen ihre Strategie im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak und in Syrien umstellen und dafür die Zahl der Luftschläge erhöhen – aber auch mit direkten Aktionen, vermutlich Spezialkräften, am Boden vorgehen. Den veränderten Ansatz machte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Dienstag in einer Stellungnahme vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats deutlich. Das Ziel: gather momentum, übersetzt etwa: wieder vorgeben, wo es langgeht. Die wesentlichen Punkte aus Carters Statement: The changes we’re pursuing can be described by what

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Luftangriffe in Syrien: Lagemeldungen 26. Oktober (und davor)

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Für die Übersicht – und vor allem für die Vergleichbarkeit – ist das ziemlich ungünstig: Das russische Verteidigungsministerium hat seit einigen Tagen die Zeiträume, in denen es über die Luftangriffe in Syrien berichtet, recht willkürlich umgestellt – neulich war es der Wochenzeitraum, am (heutigen) Montag gelten die Angaben für die vergangenen drei Tage, im Detail doch nur für die vergangenen 24 Stunden… (die Meldungen der US-geführten Operation Inherent Resolve kommen dagegen unverändert täglich). Dennoch fürs Archiv: Die russische Meldung vom

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