Kategorie: Russland

Feuerpause in Syrien: Westen verlangt Stopp russischer Luftangriffe

Nachdem sich die USA und Russland am (gestrigen) Montag auf eine Feuerpause in Syrien ab dem kommenden Freitag (bzw. konkreter: Samstag) verständigt hatten, haben am Dienstag die Staats- und Regierungschefs der USA, Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands über ihre Erwartungen an die Waffenruhe präzisiert. Interessant dabei ist die Hervorhebung der Rolle Russlands und Syriens, denen beim Stopp von Luftangriffen auf die moderate syrische Gruppierungen und die Zivilbevölkerung eine besondere Verantwortung zugewiesen wird. Die Mitteilung des Bundespresseamtes nach der Videokonferenz am Abend

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Syrien-Sammler: Feuerpause ab Freitag (Nachtrag: offizielle Erklärung)

Es bleibt unübersichtlich, aber ein neuer Sammelthread scheint sinnvoll: In Syrien, so Hinweise aus der US-Regierung, könnte die bereits vor zehn Tagen grundsätzlich vereinbarte Feuerpause am kommenden Freitag in Kraft treten. Die Meldung der Washington Post dazu: United States and Russia agree to partial cease-fire in Syria The United States and Russia have agreed to terms of a partial cease-fire in Syria, to go into effect at midnight Friday, according to Obama administration officials. The terms, still to be announced

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Tag der russischen Streitkräfte in Berlin: Ohne die NATO-Großen

Ein ganz kurzer Blick aufs diplomatische Parkett: Zum Tag der russischen Streitkräfte hatte die Botschaft der Russischen Förderation in Berlin zum Empfang gebeten, und es war interessant zu sehen, wer dort in Uniform auftauchte – und wer nicht. Die Attachés der großen NATO-Länder USA, Großbritannien und Frankreich ließen sich nicht blicken. Deutschland – als gastgebendes Land der Botschaft – war mit dem Leiter des Militärattachéreferats im Range eines Oberst vertreten, aber nicht höherrangig. Dagegen waren etliche andere NATO-Uniformen zu sehen,

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Reizwort Kalter Krieg (Lost in Translation?)

Eine Rundum-Berichterstattung von der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der am (heutigen) Samstag Russland ein ganz wichtiger Teil und auch Partner der Diskussion war, können andere mit ihren Kapazitäten besser leisten. Einen Punkt will ich aber aufgreifen: Das Reizwort Kalter Krieg bestimmte den Vormittag der Konferenz – und ausgesprochen hat das (obwohl vermutlich fast alle das im Hinterkopf hatten) der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew. In einer schnellen, umfangreichen Rede, zu deren Beginn er gleich Bezug auf die Worte seines Präsidenten Wladimir Putin

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ExerciseWatch: Die Aktivitäten in der NATO – und in Russland (Korrektur)

Für den Munich Security Report 2016 der Münchner Sicherheitskonferenz haben Martin Zapfe und Benno Zogg von der ETH Zürich eine grafische Übersicht der größeren Übungen zusammengestellt, die bei der NATO und in Russland in diesem Jahr so anstehen Korrektur: die die NATO und Russland in den vergangenen eineinhalb Jahren absolviert haben:  Designated Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) reception facilities, selected NATO and Russian exercises in 2014/15, and selected Russian Anti-Access/Area Denial (A2/AD) capabilities  (Klick für höhere Auflösung). Wer

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Ein kalter Hauch: NATO-Abschreckung, Russland, Baltikum

Es mag ein Zufall sein, aber wer glaubt bei diesen Themen an Zufälle: In diesen Tagen mehren sich Veröffentlichungen, die sich mit der Abschreckung der NATO gegenüber Russland befassen (siehe dazu auch die Aussagen des US-Verteidigungsministers und des U.S. European Command) und die Verletzlichkeit des Baltikums thematisieren. Ich trage einiges davon hier mal – sicherlich unvollständig – zusammen, erst mal ohne Bewertung. Oder nur mit einer ganz vorsichtigen ersten Bewertung: Das ist mindestens ein eiskalter Hauch. Einiges davon wurde hier

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Türkei und Russland: Erneut Streit um Luftraumverletzung

An der Südostflanke der NATO droht erneut ein Streit um eine mögliche Luftraumverletzung durch Russland zu eskalieren: Die Türkei warf Russland am (heutigen) Samstag vor, ein Jagdbomber vom Typ Su-34 sei am Freitag in den türkischen Luftraum eingedrungen. Das Verteidigungsministerium in Moskau wies den Vorwurf zurück; die NATO verurteilte das russische Vorgehen. Im November vergangenen Jahres hatte die Türkei ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen, das nach Angaben aus Ankara ebenfalls türkischen Luftraum verletzt haben soll. Die Folgen dieses Zwischenfalls sind noch

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Merkposten: NATO auf dem Weg zu einer neuen Nuklearstrategie?

Es ist bislang nur ein vorsichtiger Merkposten: Die Wahrnehmung in der NATO, dass Russland über einen Einsatz von Atomwaffen auf deutlich niedrigerer Schwelle als bisher nachdenke, stößt auch in der Allianz ein Nachdenken über eine geänderte Nuklearstrategie an. Dazu zwei aktuelle Veröffentlichungen – noch alles am Anfang, aber vielleicht der Anfang von grundlegenden Veränderungen? Center for Strategic & International Studies: NATO’s Nuclear Policy as Part of a Revitalized Deterrence Strategy NATO should not try to mirror Russia’s increasingly irresponsible nuclear

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Überarbeitete US-Militärstrategie für Europa: Russland im Mittelpunkt

Die US-Streitkräfte in Europa, geführt vom U.S. European Command (USEUCOM) in Stuttgart, haben eine neue, überarbeite Strategie für ihren Einsatzraum – und bei der steht die Abschreckung Russlands an erster Stelle. Das Kommando, geführt vom US-Luftwaffengeneral Philip Breedlove (der zugleich NATO-Oberbefehlshaber ist), veröffentlichte das Papier Anfang dieser Woche, und die Aussagen sind deutlich genug: Deter Russian Aggression While Russia has supported some common security e orts in counterterrorism and counternarcotics, these contributions are overshadowed by its disregard for the sovereignty

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