Nur zur Erinnerung: Am (heutigen) Montagnachmittag wird die parlamentarische Befassung mit dem Thema Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr fortgesetzt, mit einer öffentlichen Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages.
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Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr geht nach der Sommerpause des Bundestages weiter. In einer öffentlichen Anhörung will sich der Verteidigungsausschus am 5. Oktober mit dem Thema befassen – eingeladen sind dazu vor allem Wissenschaftler.
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Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.
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Nach dem grundsätzlichen Signal, einer Beschaffung von Waffen für Drohnen der Bundeswehr zuzustimmen, hat die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion ihren Kriterienkatalog für eine Zustimmung vorgelegt. Nach einem entsprechenden Konzept für die Bewaffnung, das das Verteidigungsministerium vorlegen will, soll eine weitere politische und öffentliche Debatte folgen.
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Bei der auch innerhalb der Regierungskoalition strittigen Haltung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen haben die Sozialdemokraten Entgegenkommen signalisiert. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich kündigte unter Bedingungen eine Zustimmung ihrer Fraktion zur Beschaffung von Waffen für die unbemannten Systeme vom Typ Heron TP an, die die Bundeswehr ab dem kommenden Jahr einsetzen will. Damit rückt eine Billigung dieses Beschaffungsvorhabens in diesem Jahr in Reichweite.
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In der deutschen Innenpolitik läuft derzeit die Debatte, ob die Bundeswehr für ihre – bereits beschafften – Drohnen auch eine Bewaffnung bekommen soll. Da ist vielleicht auch ein Blick auf das Gesamtsystem Heron TP sinnvoll, und genau diese Betrachtung hat die israelische Luftwaffe am (heutigen) Mittwoch veröffentlicht.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 28 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über die Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen soll oder nicht. Da vor der entsprechenden Beschaffungsentscheidung im Bundestag eine breite gesellschaftliche Debatte geführt werden soll, schlüsseln wir die entscheidenden Argumente pro und contra systematisch auf, in der Hoffnung, dass die Hörer*innen sich so schneller eine eigene fundierte Meinung bilden können.
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Das Verteidigungsministerium hat eine, nun ja, neue Debatte zum Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr begonnen. Nach fünfstündiger Diskussion ist allerdings klar: Die Argumente von Befürwortern und Gegnern haben sich seit 2014, eigentlich schon seit 2013 nicht wesentlich geändert.
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Zur Dokumentation: Die Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Montag im Verteidigungsministerium in Berlin war eine Livestream-Veranstaltung – und damit auch gut mitzuschneiden. Die einzelnen Segmente als Audio:
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