Kategorie: Cyberwar

NSA-Überwachung: ‚Der politische Schaden ist größer als der sicherheitspolitische Nutzen‘

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Thomas de Maizière ist zwar nicht mehr Verteidigungsminister, aber als neuer Bundesinnenminister über die innere Sicherheit hinaus für den grenzenlosen Bereich der Cybersicherheit zuständig. In dieser Rolle trat er am (heutigen) Freitag auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf, und da hatte er deutliche Worte für den großen Verbündeten USA und seine weltweite Überwachungs- und Abhörtätigkeit mit der National Security Agency (NSA) vorbereitet. Aus seiner Kenntnis der Nachrichtendienste, unter anderem als Zuständiger im Bundeskanzleramt, sei er nicht naiv, betonte de Mazière:

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Transatlantische Freundschaft und das Merkelphone

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Die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA (auch) gegen Deutschland spielen hier im Blog, themenbedingt, nur am Rande eine Rolle. Dennoch dürfte die Dokumentation mit verschiedenen Details des heutigen Mittwochs hier interessieren: Am frühen Nachmittag, in der Bundespressekonferenz, kam die NSA und ihre Aktivitäten zur Sprache. Allerdings war da der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Knut Jens Teschke, noch ganz auf Entspannungskurs. FRAGE: Ich hätte ein paar Fragen zum Thema NSA, und zwar wollte ich wissen, ob es noch laufende Anfragen gegenüber den USA

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Britische Streitkräfte rüsten auf – im Cyberspace

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Die britischen Streitkräfte haben in jüngster Zeit vor allem durch Kürzungen von sich reden gemacht. Da lässt die Ankündigung, dass das Land aufrüsten will, doch aufhorchen: Hunderte von Computerexperten, so kündigte Verteidigungsminister Philip Hammond am gestrigen Sonntag an, sollen für ein neues Cyber-Kommando gewonnen werden, um die nationale Sicherheit zu verteidigen: As part of MOD’s full-spectrum military capability, Philip Hammond has announced that the department is set to recruit hundreds of computer experts as cyber reservists to help defend the

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Angemeldet bei der NSA

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Vermutlich habe ich mich jetzt, sozusagen, bei der NSA angemeldet. Mit meiner afghanischen Handy-Karte. Vor drei Jahren hatte ich im ISAF-Hauptquartier in Kabul eine Prepaid-SIM-Karte des afghanischen Netzbetreibers Roshan gekauft. Um innerhalb Afghanistans kostengünstig telefonieren zu können und die horrenden Roaming-Kosten bei Anrufen aus Deutschland zu vermeiden. Weil diese Prepaid-Karten ohne Aufstocken des Guthabens nur ein halbes Jahr gültig sind, musste ich immer zusehen, dass ich bei Trips an den Hindukusch möglichst passend das Guthaben – anonym per Scratch-Card – 

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BND: Kooperation mit der NSA dient auch dem Schutz der Bundeswehr im Ausland

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Das Thema Datenausforschung und -überwachung durch die US-National Security Agency (NSA) kann ich schon aus Zeitgründen hier nur am Rande aufgreifen; meist dann, wenn es zum Beispiel Bezug zu (deutschen) Streitkräften hat. Die aktuelle Berichterstattung des Spiegels zeigt wieder einen solchen Bezug: Die Zusammenarbeit zwischen Bundesnachrichtendienst (BND) und NSA diene nicht zuletzt dem Schutz der im Ausland eingesetzten Bundeswehrsoldaten, sagte der BND in seiner Reaktion auf die Spiegel-Geschichte. Die Erklärung des Dienstes, die am Samstag per Pressemitteilung an die Medien

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Dokumentation: Die Montags-BPK zur NSA-Überwachung

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Da ich nicht Genschman bin nicht die Gabe der Ubiquität besitze nicht überall gleichzeitig sein kann, war ich am (heutigen) Montag im EuroHawk-Untersuchungsausschuss und nicht in der Bundespressekonferenz. Aber wie schon in den vorangegangenen Wochen nahm dort das Thema NSA-Überwachung einen so großen Raum ein, dass ich wie ein einigen Fällen zuvor gerne dokumentiere, was dort dazu gesagt wurde. Diesmal vom stellvertretenden Regierungssprecher Georg Streiter und dem Sprecher des Auswärtigen Amts Andreas Peschke: SRS STREITER: (…) Dann möchte ich noch

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Kurze Urlaubsunterbrechung: Briefmarke; PRISM und die Bundeswehr

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Aus rechtlichen Gründen muss ich meinen Urlaub mal kurz unterbrechen: Im April hatte ich hier die neue Sonderbriefmarke zum Einsatz Bundeswehr gezeigt, die dann am 6. Juni herausgegeben wurde. Das Bundesfinanzministerium hat mir lediglich bis zum 19. Juli die Genehmigung erteilt, die Briefmarke hier zu zeigen – jetzt musste ich die Abbildung schnell rausnehmen, ehe es rechtliche Probleme gibt. Aber was die meisten Leser viel mehr interessieren dürfte, sind die am (heutigen) Mittwoch bekanntgewordenen Meldungen, die Bundeswehr habe im Afghanistaneinsatz

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Hurra, wir reden noch (Fragen zu NSA in der Bundespressekonferenz)

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Eine Woche nach der ausführlichen Bundespressekonferenz zum Thema Kommunikationsüberwachung auch von Deutschen durch die US-Überwachungsbehörde National Security Agency (NSA) gab es am (heutigen) Montag in der Bundespressekonferenz erneut viele Fragen dazu – natürlich auch danach, was denn deutsche Behörden in der zurückliegenden Woche an Erkenntnissen über diese Vorwürfe gewonnen haben. Um es kurz zu machen: Das Ergebnis ist, dass eine Delegation und der Bundesinnenminister nach Washington reisen. Und dass sich der Bundesnachrichtendienst natürlich an Recht und Gesetz hält, Einzelheiten aber

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