Kategorie: An der Heimatfront

Da ist sie, die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft (mit Nachtrag)

Erinnert sich noch jemand an die langwierigen, teils heftigen und oft juristisch feinziselierten Diskussionen in den vergangenen Jahren, ob sich  – vielleicht sogar mit Gesetzesänderung – eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft mit Vorwürfen gegen deutsche Soldaten im Auslandseinsatz befassen sollte? Weil sich regelmäßig die Staatsanwaltschaft am Dienstort des Soldaten kümmerte, bisweilen ohne die nötige Fachkenntnis? Wie darüber gestritten wurde, ob es Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften geben sollte, oder vielleicht sogar besondere Militär-Staatsanwälte? Das hat sich schon eine ganze Weile ganz praktisch erledigt – und in der

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Ausrüstungsmangel? Gerne auch an der Heimatfront.

Über die Informations- und Kommunikationspolitik des Bundesministeriums und der Verteidigung und der Bundeswehr mache ich mich bisweilen gerne mal lustig. Heute habe ich allerdings vor allem professionelles Mitgefühl für die Kollegen, die die Informationen an die Öffentlichkeit bringen müssen: Wer glaubt, nur bei Fahrzeugen, Ausrüstung und Waffen müssten sich die Soldaten zum Teil mit veraltetem Gerät rumschlagen, der irrt. Wenn ein – immer wieder nachgerüsteter – Marder oder eine Transall, nur wenig jünger als ich, ein Problem sind – was

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Bloß nicht Top Gun

Da war er wieder, der eigene Stil, den Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerne als Antwort auf die Frage nennt, ob er einen anderen Stil habe als sein Vorgänger: Heute kletterte der Minister auf dem Fliegerhorst Laage bei Rostock zwar in das Cockpit eines Eurofighters. Auf die Frage, wann er denn mal in so einem Jet mitfliege, sagte er nur trocken: Das habe er nicht vor. Schließlich sei er 57 Jahre alt und ein komplizierter Brillenträger… Er brauchte es gar nicht

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Jetzt halbwegs offiziell: Wir.Dienen.Deutschland

Die Leser von Augen geradeaus! wissen es schon seit gut einer Woche (und haben es heftig diskutiert), jetzt sagt es auch der Minister. Auf die Frage der Kollegen der Welt am Sonntag, ob er denn schon eine Idee für einen neuen Slogan für die Bundeswehr-Eigenwerbung habe, sagte Thomas de Maizière: Ein Arbeitstitel lautet „Wir. Dienen. Deutschland“. Mit Punkten dazwischen. Man soll im positiven Sinne über das Wir stolpern, über das Dienen, über das Deutschland. Wir, das ist die Kameradschaft. Dienen

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Alle Jahre wieder

Es scheint genetisch bedingt: In regelmäßigen Abständen meldet sich ein Bundesminister aus CDU oder CSU zu Wort, der den Einsatz der Bundeswehr im Inneren verlangt, zur Unterstützung der Polizei. Um zugleich hinzuzufügen, dass die dafür nötige Mehrheit zur Änderung des Grundgesetzes nicht in Sicht sei. So ähnlich ist es diesmal auch mit dem nicht mehr ganz so neuen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Um ihm aber nicht Unrecht zu tun, sollte man Frage und Antwort im Interview des Hamburger Abendblattes nachlesen (interessanterweise

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Zum Reinhören: de Maizière vor der Bundespressekonferenz

Da es davon vermutlich keine Abschrift geben wird: Hier zur Dokumentation der Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz am Mittwoch. Wo einige Fragen offen blieben… (aus technischen Gründen wieder in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360248-de-maiziere-bundespressekonferenz-1-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360250-de-maiziere-bundespressekonferenz-2-18-5-11) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360253-de-maiziere-bundespressekonferenz-3-18-5-11)

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„Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen“

Es war ziemlich am Ende seiner Pressekonferenz vor den Berliner Hauptstadtjournalisten, als Verteidigungsminister Thomas de Maizière einen Kernsatz aussprach: Ich mache es lieber, als große Visionen an die Wand zu malen. Konkret bezog sich das zwar auf europäische Verteidigungsprojekte, aber es passt auch auf die gesamte Reform, die der Minister am Mittwoch in der Hauptstadt vorstellte. Denn wesentliche Grundzüge der neuen Bundeswehr sind zwar absehbar: Eine neue verteidigungspolitische Ausrichtung, die Einsätze zur Krisenbewältigung nicht etwa unwahrscheinlicher werden lässt. Eine Reduzierung

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Die neue Bundeswehr: Die Rede des Ministers

Die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr heute in der Berliner Julius-Leber-Kaserne wird vermutlich auch noch schriftlich vorgelegt. Das dürfte aber ein bisschen dauern, deshalb (Herunterladen jetzt hier möglich.) Für die Interessierten, die seine gut einstündige Rede nicht live verfolgen konnten: Hier der Mitschnitt. (Aus technischen Gründen in drei Teilen.) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360030-de-maiziere-rede-1-jlk-18-mai-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360035-de-maiziere-rede-2-jlk-18-mai-2011) (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/360041-de-maiziere-rede-3-jlk-18-mai-2011)

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