Kategorie: An der Heimatfront

Leo und kein Ende (3): Ob’s geheim ist, bleibt geheim

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Das umstrittene Leopard-Panzergeschäft mit Saudi-Arabien war natürlich heute erneut Thema der Bundespressekonferenz. Und nach den Aussagen von Regierungssprecher Steffen Seibert ist selbst geheim, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel die Möglichkeit hat, die Geheimhaltung des Bundessicherheitsrats für dieses Ergebnis aufzuheben…. weil ja die Geschäftsordnung des Bundessicherheitsrats geheim ist. Nicht geheim ist allerdings, dass und warum die Bundesregierung Saudi-Arabien trotz Differenzen in Menschenrechtsfragen für einen wichtigen Partner hält. Zum Reinhören: (Direktlink: http://audioboo.fm/boos/407503-leopard-bundespressekonferenz-08-juli-2011

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Leo und kein Ende (2)

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Die Diskussion über die grundsätzliche Billigung der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien ist weiterhin Thema einer heftigen politischen Diskussion – auch hier im  Blog. Es ist kaum noch möglich, einen Überblick über alle politischen Äußerungen dazu zu behalten, aber eine Stimme finde ich interessant und hebe sie deshalb hier hervor: Im Deutschlandfunk-Interview hat Horst Teltschik, einst Sicherheitsberater von Kanzler Helmut Kohl und später Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, deutliche Bedenken gegen diesen Deal vorgebracht. Und trotz aller Geheimhaltung, die natürlich auch

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Schäuble und der Verteidigungshaushalt

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Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des Bundeshaushalts 2012 beschlossen und die Finanzplanung für die nächsten Jahre. Es scheint nicht so ganz trivial, zusammenzustellen, was die Bundeswehr denn nun künftig zur Verfügung hat. Eines zeichnet sich allerdings ab: Der Verteidigungsminister kann dauerhaft darauf hoffen, dass eine Milliarde Euro Personalkosten pro Jahr aus dem Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, gezahlt werden. Und zwar für das Personal, das von den Verteidigern künftig nicht mehr benötigt wird. Dazu die Aussagen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

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Leo und kein Ende

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Die Debatte über eine geplante Lieferung moderner Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien geht unvermindert weiter. Mit dem Bericht der Süddeutschen Zeitung Israel billigt Panzerverkauf gibt es erstmals neben der Spiegel-Meldung vom Wochenende eine zweite Quelle (wenn auch, wie erwartet, unverändert keine offizielle Bestätigung). Das Thema wird voraussichtlich heute den Bundestag beschäftigen (wenn es auch bislang noch nicht auf der offiziellen Tagesordnung steht). Vermutlich wird sich aus der Befragung der Bundesregierung eine Aktuelle Stunde entwickeln. (Nachtrag: Die Reuters-Meldung zur Regierungsbefragung: Die Bundesregierung hat

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De Maizière und die Hitliste der Fragen

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Mit einem Tag Verspätung (war unterwegs) der Hinweis auf die Antworten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die User-Fragen bei YouTube. Auf die ersten – bzw. letzten, weil die Bundeswehr es spannend macht und von hinten hochzählt – Fragen ging der Minister ein, heute sollen die nächsten drei folgen. Nun ist das in der Tat eine lobenswerte Premiere – ein Minister stellt sich den Fragen, die auf einem sozialen Netzwerk an ihn gerichtet werden. Ob die Antworten befriedigen? Das müssen

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Zeichen an der Wand

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Zum Amtsantrit der ersten Freiwillig Wehrdienstleistenden hat das Verteidigungsministerium seine Hausfront am Berliner Bendlerblock neu gestaltet. (Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-Lizenz) Vielleicht bin ich da ein bisschen altmodisch – das bisherige Wandbild, dass deutsche Soldaten direkt vor dem Einsatz in Afghanistan zeigte (und das ich hier, weil ein Agenturbild, aus urheberrechtlichen Gründen nicht zeigen kann), fand ich realistischer als dieses Werbeplakat… Der neue Slogan wird hier erläutert: Wir.Dienen.Deutschland

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Trotz Mängeln in der Ausbildung gute Chancen für die Gorch Fock

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Über den Bericht des Verteidigungsministeriums an den Bundestags-Verteidigungsausschuss zur Gorch Fock ist gestern bereits eine Menge geschrieben worden (und ich habe da den Bericht fälschlich als den der Havariekomission eingeordnet). Dieser Bericht ist nun der, der als offzieller Ministeriumsbericht gilt – nachdem ein früherer Bericht der Marine zwar den Abgeordneten vorgelegt wurde, dann aber ausdrücklich nicht als Stellungnahme des Ministeriums eingeordnet wurde. In der Takelage der Gorch Fock (Foto: Bundeswehr/Mandt via flickr unter CC-Lizenz) Die Berichterstattung der Kollegen will ich

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