Kategorie: An der Heimatfront

Kauft deutsch! Abgerechnet wird in Franken.

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Zum Ende dieser Haushaltswoche des Bundestages mit der ersten Beratung des Etats für das kommende Jahr kann man ja mal in die Details der veranschlagten Ausgaben werfen. Und da fällt, gerade im Nachgang zu dem angestrebten Dialog des Verteidigungsministers mit der Industrie, eine interessante Einzelheit auf – beim Nächstbereich-Flugabwehrsystem Mantis, zu dem ja in dieser Woche auch schon was zu lesen war. Die deutsche Rüstungsindustrie, heißt es immer wieder, muss mit verlässlichen Aufträgen rechnen können – um die gewünschten Kernfähigkeiten

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Afghanistan war/ist k/ein Irrtum?

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Zum zehnten Jahrestag des 11. September 2001, am kommenden Sonntag, häufen sich die Interviews mit deutschen Politikern in allen Medien zu den Konsenzen der Anschläge von nine/eleven. Auffällig finde ich: Afghanistan und der internationale wie deutsche Militäreinsatz dort steht eigentlich immer im Mittelpunkt – weil es für Deutschland die scheinbar offensichtlichste Konsequenz ist. Vielleicht auch, weil die Kollegen danach am intensivsten fragen und/oder diesen Aspekt herausstellen…  (Obwohl es im Bereich der Innenpolitik, der Sicherheitsgesetze zum Beispiel, weit mehr Dinge gab

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Ein bisschen weniger Parlamentsarmee

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Wenn der Unions-Sprecher im Verteidigungsausschuss, der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Ernst Reinhard Beck, sich Gedanken zum Thema parlamentarische Billigung von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr macht, sollte man genau hinhören. Beck äußerte sich im heutigen Sonntag aktuell (leider ist der Text nicht online, aber ich habe mir von einem Leser aus Baden-Württemberg die Zitate mal in die Tastatur diktieren lassen): Um die Funktionsfähigkeit von gemeinsamen Nato- und EU-Verbänden zu gewährleisten, könnte der Bundestag für bestimmte vertraglich festgelegte Aufgaben im Bündnis ein allgemeines Mandat

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Verdammte Statistik

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Das Thema ist heikel, und ich hoffe, ich verletzte jetzt Niemandens Gefühle. Dennoch bin ich recht irritiert, wenn ich bei tagesschau.de lese Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Jeder fünfte Soldat nahm sich das Leben (Die Überschrift wurde nachträglich geändert und lautet jetzt 19 Soldaten nahmen sich das Leben – Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen) unter Berufung auf diese Spiegel-Vorabmeldung Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Schauen wir uns die Zahlen mal an. Zunächst mal stimmt natürlich nicht, dass sich

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Keine Soldaten, wo sie nicht nötig sind

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Natürlich haben die Kollegen des Bonner General-Anzeigers ihr langes Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Absicht geführt, herauszufinden, was denn nun mit Bonn und der Hardthöhe ist. Von diesem regionalen Interesse abgesehen, hat der Minister auch darüber hinaus Interessantes gesagt. Mir fiel auf: Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört. Ingenieure in Uniform sind hoch angesehen, vor allem aber entlasten sie

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Der Luftschlag von Kundus nun doch vor Gericht?

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Der Anwalt Karim Popal, der Hinterbliebene von Getöteten des Luftschlags bei Kundus am 4. September 2009 vertritt, hat heute in Berlin eine Schadenersatzklage gegen die Bundeswehr eingereicht. Damit wird es wieder wahrscheinlicher, dass der vom deutschen Oberst Georg Klein angeordnete Luftangriff gegen zwei von Taliban entführte Tanklaster Gegenstand eines Verfahrens vor einem deutschen Gericht wird – bislang hatten sich zwar Staatsanwaltschaften bis hin zur Bundesanwaltschaft und ein Untersuchungsausschuss des Bundestages, aber noch kein Gericht mit dem Fall befasst. File photo

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Sicherheitspolitik und die Kommunikation im Web 2.0

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Mit der sicherheitspolitischen Kommunikation im so genannten Web 2.0, dem dialog-basierten Internet mit den sozialen Netzwerken, tun sich gerade die Deutschen ein bisschen schwer – das ist jedenfalls mein ganz subjektiver Eindruck. Um so löblicher, dass sich die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem Initativkreis Zukunft der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und den Young Leaders des Förderkreises Deutsches Heer zusammengetan hat, um mal dieses Thema zu beleuchten. Die ganze Veranstaltung am heutigen Abend mag ich nicht widergeben, das

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Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz (2)

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Zwei Drei Nachträge zu dem komplexen Gesetzesthema: Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat dazu im Deutschlandfunk ausführlich Stellung genommen. Und für die, die – möglicherweise über den RSS-Reader – nur die Einträge hier, aber nicht die Kommentare verfolgen: Die sind zu dem Thema auch lesenswert. Dazu aus der heutigen Bundespressekonferenz mit Antworten von Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Verteididgungsministeriums, Stefan Paris: STS SEIBERT: (…) Ein zweiter Punkt war ein Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen

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