Kategorie: An der Heimatfront

Mehr Frauen, mehr Patrioten, mehr Fürsorge für die Afghanen

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Die Kollegen von Bild am Sonntag haben ein ausführliches Interview mit Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker geführt – zu ziemlich vielen Themen aus seinem Verantwortungsbereich. (Ich bitte um Verständnis, dass ich den Text auf bild.de aus bekannten Gründen hier nicht verlinke.) Leider haben sie ihm ein paar Fragen erspart – zum Beispiel die nach Finanzierbarkeit und Verteidigungshaushalt oder die nach dem (Aus)Rüstungsstand der Streitkräfte. Aus anderen Threads sehe ich, dass hier Diskussionsbedarf zu diesem Interview besteht… deshalb seien nur ein paar Kernaussagen

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Spionagecomic: Die MAD-Story

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Über den Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu berichten, ist wie die journalistische Annäherung an jeden Geheimdienst schwierig. Was ein Journalist wirklich wissen will, erzählen die einem nicht so gerne, was die einem erzählen, kann ein Journalist oft genug nicht nachprüfen. Und Bilder gibt’s schon mal gar nicht. Das letzte Problem haben die Kollegen von der Bundeswehrpublikation Y – Das Magazin der Bundeswehr elegant gelöst: Gibt es keine Fotos, gibt es eben Zeichnungen. In diesem Fall als kleine Comic-Geschichten in der Geschichte.

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Neuer Anlauf: Souveränitätsverzicht für den Einsatz?

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Die Diskussion über eine stärkere militärische Lastenteilung in der NATO und/oder in der EU, über pooling&sharing, über gemeinsam genutzte militärische Fähigkeiten, gar über den Weg zu einer gemeinsamen europäischen Armee, ist in Deutschland mit einem sensiblen Thema verbunden: Dem Parlamentsvorbehalt, der einen bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte im Ausland (außerhalb des Verteidigungsfalls) an eine Zustimmung des Bundestages bindet. Nun gibt es schon lange gemeinsame Einrichtungen und Einheiten der Nordatlantischen Allianz, zum Beispiel die AWACS-Aufklärungsflugzeuge, und der Europäischen Union, zum Beispiel die

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Vormerken: Bekanntgabe der Realisierungsplanung am 12. Juni

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Der Termin ist nicht wirklich neu, schon seit einiger Zeit ist davon zu hören, aber jetzt hat es Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst verkündet: Voraussichtlich am 12. Juni, Dienstag kommender Woche, will er den Zeitplan für Standortschließungen – und zu vermuten: auch weitere Details – verkünden. Die Ankündigung machte der Minister am (gestrigen) Dienstag bei einem Truppenbesuch in Birkenfeld, wie der dpa-Landesdienst Rheinland-Pfalz berichtete. (Die Meldung mit diesem Termin war merkwürdigerweise ausschließlich beim Trierischen Volksfreund zu finden…)  

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De Maizière wirbt (erneut) für Akzeptanz „zusätzlicher Verpflichtungen“

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Die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nicht neu, aber um so bemerkenswerter ist, wie er sie regelmäßig wiederholt. Seine Kernthese: Deutschlands Verantwortung bedeutet auch mehr Verpflichtung hat er jetzt erneut in einem Gastbeitrag für Deutschlands Agenda, das Blog der Atlantischen Initiative, in den Mittelpunkt gerückt – unter der Überschrift Weniger Vergangenheit, mehr Verantwortung: Erst mit der Wiedervereinigung hat Deutschland seine volle Souveränität erlangt. Wir sind gleichberechtigt, aber auch gleichverpflichtet. Nicht mehr unsere Vergangenheit bestimmt zuvorderst unser Handeln, sondern

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Was fehlt bei der Bundeswehrreform: Möblierungsgerät, Buchedekor

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Bisweilen ist es doch erstaunlich, woran es bei der Reform der Bundeswehr mangelt. Ich hatte immer vermutet, an Stellen. Oder Ausrüstung. Alles falsch. Aus einem Schreiben des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums (BwDLZ) Köln von vergangener Woche: Mit o.a. Verfügung vom 24.05.2012 hat die Wehrbereichsverwaltung West mitgeteilt, dass der durch die Umstrukturierung der Bundeswehr große Bedarf an Möblierungsgerät in Buche Dekor nicht gedeckt werden kann. Im gesamten Wehrbereich sind Anforderungen von ca. 2.000 Büroausstattungen erstellt worden. Hiervon entfallen auf den Bereich des BwDLZ Köln

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Das verzögerte Reformbegleitgesetz, und: Pfingsten-low-ops

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Manchmal stößt man mit der Recherche an Grenzen: Ganz offensichtlich geht der Entwurf des BundeswehrReformbegleitgesetzes wieder an den federführenden Verteidigungsausschuss zurück, zur erneuten Beratung. Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, das gestern Abend mitgeteilt hatte, habe ich mich natürlich bemüht, die Gründe herauszufinden – komme allerdings bislang nicht so recht weiter. Es gibt verschiedene Erklärmöglichkeiten und -versuche, die alle was für sich haben und sich nicht gegenseitig ausschließen. So sollen Voten des (mitberatenden) Rechtsausschusses nicht berücksichtigt worden sein.

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Bundeswehrreformbegleitgesetz: Die unendliche Geschichte?

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Das Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr, knapp Bundeswehrreformbegleitgesetz genannt, scheint eine verdammt schwere Geburt. Das Gesetz soll vor allem den Personallabbau von Soldaten und Beamten für eine kleinere Bundeswehr regeln – und die Details sind zwischen dem Verteidigungsministerium und den Ressorts Finanzen (wg. Geld) und Inneres (wg. Beamtenrecht) immer wieder umstritten. Nun schien es, es sei alles geregelt, nachdem gestern der Verteidigungsausschuss dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Da kommt heute Abend ein etwas merkwürdiger

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Steuerstreit beigelegt: Freiwillig Dienstleistende zahlen – aber nur zum Teil

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Zu den fast schon traditionellen Problemen zwischen Verteidigungsministerien, die Geld brauchen, und Finanzministerien, die sparen wollen, war in den vergangenen Wochen ein weiteres hinzugekommen: die Soldaten, die sich als Freiwillig Wehrdienst Leistende (FWDL) bis zu 23 Monaten verpflichten, sollten nach dem Entwurf des Jahressteuergesetzes ihre Einkünfte ganz normal versteuern. Nun geht es nicht um viele Leute und schon gar nicht um viel Geld – aber ums Prinzip: Einkünfte sind Einkünfte, sagen die Finanzer; der Freiwillige Wehrdienst ist, ebenso wie der

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