Kategorie: An der Heimatfront

Fast alle militärischen Führungskräfte wollen Nachbesserung der Bundeswehr-Reform

Veröffentlicht am von

Das sind schon knallige Zahlen: Fast 90 Prozent der befragten Soldaten, so hat der Deutsche Bundeswehrverband bei einer Umfrage unter militärischen Führungskräften herausgefunden, wollen eine Nachbesserung der Bundeswehrreform. Und drei Viertel glauben nicht, dass die Bundesregierung hinter der Reform steht. (Screenshot: Tagesschau vom 6.9.2012, 17.00 Uhr) Einige Aussagen mehr dazu – und Zitate von Kirsch-  sind in diesem Tagesschau-Bericht zu sehen und auf tagesschau.de zu lesen. Die Detailergebnisse will der Bundeswehrverband  am (morgigen) Freitag in der Bundespressekonferenz vorstellen. (Kirsch hatte

Weiterlesen

Nukleare Teilhabe forever?

Veröffentlicht am von

Es war nur vordergründig eine Überraschung, was die DuMont-Zeitungen Berliner Zeitung und Frankfurter Rundschau heute meldeten (Links gibt es aus den bekannten Gründen nicht): Die US-Atomwaffen in Deutschland werden doch nicht so schnell abgezogen, wie es das Auswärtige Amt und vor allem Außenminister Guido Westerwelle (FDP) gerne hätten und anstreben. Berlin habe sich damit einverstanden erklärt, dass die Waffen im Land bleiben und sogar mit Milliardenaufwand modernisiert werden, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Erklärungen des NATO-Gipfels Ende

Weiterlesen

Reden über Sicherheit – nur intern?

Veröffentlicht am von

In der Kirche sitzen meist die, die ohnehin getauft sind – und deshalb lag natürlich auch die Befürchtung nahe, dass zu dem Kolloquium Sicherheit gemeinsam gestalten des Beirats für Fragen der Inneren Führung der Bundeswehr heute an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) nur die kamen, die sich ohnehin für das Thema interessieren. Die Befürchtung wird in den Kommentaren zu dem Dokumentations-Eintrag für diese Tagung auch schon kräftig diskutiert. Und sie ist auch nicht so falsch – mit einer Ausnahme, auf

Weiterlesen

Gemeinsame Debatte über Sicherheit: „Mehr als militärische Verteidigung“

Veröffentlicht am von

Die gemeinsame, öffentliche Debatte über Sicherheit, sowohl im Inneren als auch nach außen, wird von Politikern immer wieder angemahnt. Weit gekommen ist das bislang nicht – vor allem äußere Sicherheit gilt meist als ein Minderheitensport. Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist einer derjenigen, die immer wieder auf diese öffentliche Debatte der gesamten Gesellschaft drängen. Und ich vermute, es ist nicht zuletzt ihm zuzuschreiben, dass die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) heute ein Kolloqium zum Thema Sicherheit gemeinsam gestalten abgehalten hat. Mit dabei:

Weiterlesen

Weiter auf der Tagesordnung: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr

Veröffentlicht am von

Am Gespräch von Luftwaffen-Inspekteur Karl „Charly“ Müllner mit Journalisten heute habe ich leider aus bekannten Gründen nicht teilnehmen können. Das ist nicht zuletzt deswegen schade, weil das Thema bewaffnete unbemannte fliegende Systeme, im Sprachgebrauch Drohnen, dabei offensichtlich eine große Rolle spielte und auch in den Medien entsprechend für Furore sorgt. Wie die Agentur AFP berichtet: Die Luftwaffe dringt auf eine Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr bis zum Frühjahr. Dies sei nötig, damit im Oktober 2014 ein

Weiterlesen

Zwei neue deutsche Viersterner in der NATO

Veröffentlicht am von

Dienstposten für Vier-Sterne-Generale hat die Bundeswehr recht wenig – genau genommen drei: den Generalinspekteur, den Chef des Stabes im NATO-Hauptquartier SHAPE und den Kommandeur des NATO Joint Forces Command in Brunssum. Mit der heutigen Mitteilung des Verteidigungsministeriums zur Besetzung von Spitzenstellen ist erst mal klar, wie sich das in den nächsten Jahren schütteln wird: Generalleutnant Werner FREERS, Inspekteur des Heeres, Koblenz, wird zur Vorbereitung auf seine künftige Verwendung als Chief of Staff, SHAPE/BEL, zum Standortkommando, Berlin, versetzt. Sein Nachfolger wird

Weiterlesen

Neulich im Archiv: Bundeswehr soll auf Terroristenjagd gehen

Veröffentlicht am von

Schon süß, was der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichts so nach oben spült…. Meine Google-Alerts weisen mich auf einen Bericht der Welt* hin: Bundeswehr soll auf Terroristen-Jagd gehen Im Kampf gegen den Terrorismus will die Bundesregierung die Bundeswehr zum Schutz gegen ABC-Waffen einsetzen. Der Bundesinnenminister habe nach Informationen des Blattes auf der Inneministerkonferenz einen entsprechenden Gesetzentwurf angekündigt, damit die Bundeswehr im Wege der Amtshilfe voll einsatzfähig ist. Ehe sich jemand wie ich wundert, wie die Bundesregierung so blitzartig auf das Verfassungsgericht

Weiterlesen

Aufgedröselt: Kein Flugzeugabschuss, aber militärische Mittel im Inland

Veröffentlicht am von

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren ist, wie juristische Texte so oft, dröger Stoff. Und, auch das liegt in der Natur der Sache, Interpretationen und Fehl-Interpretationen jeder Art leicht zugänglich. An Fakten scheint festzustehen: den Abschuss eines entführten Flugzeugs darf es auch künftig nicht geben; bei Bundeswehreinsätzen im Inland im Rahmen der Amtshilfe sind auch militärische Mittel künftig nicht mehr ausgeschlossen, und der Bund und damit die Bundeswehr hat in

Weiterlesen