Kategorie: An der Heimatfront

Energiesicherheit und Cyberwar

Für alle, die’s verpasst haben: Gestern abend hat Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg im ZDF heute-journal in einem Interview nach dem NATO-Ministertreffen sehr grob die neue Marschrichtung angedeutet: Energiesicherheit und auch die Sicherheit der Datennetze gehörten künftig mit auf die Agenda. Schnell das Interview noch mal anschauen, ehe es vielleicht nicht mehr im Netz ist: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1164894/Neue-Gefährdungslagen-für-Bundeswehr Und vorsichtshalber eine (wenn auch nicht ganz vollständige) Abschrift des Interviews Frage: Was wird einfacher und was wird schwieriger für die NATO und vor

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Klage in Köln gegen Oberst Klein absehbar

Die Meldung ist in den vergangenen Tagen etwas untergegangen: Die Anwälte von Opfern des Kundus-Luftschlags vom 4. September 2009 wollen einen erneuten juristischen Anlauf gegen Oberst Georg Klein unternehmen, der als deutscher Kommandeur den Bombenabwurf freigegeben hatte. Damit ist, wie absehbar, trotz Einstellung durch die Bundesanwaltschaft und Verzicht auf ein Disziplinarverfahren die gerichtliche Aufarbeitung des Vorfalls nicht beendet. Warum Landgericht Köln? Nach Informationen von Augen geradeaus! ist Oberst Klein jetzt am Bundessprachenamt in Hürth bei Köln zur Sprachausbildung, damit sind

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„Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen“

Das wird für die Sozialdemokraten noch ein schwieriger Ritt. Der SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagt heute in einem Interview: Für mich ist klar: Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen. Sie darf im Ausland allenfalls zur Friedenssicherung eingesetzt werden – und zwar nach den Kriterien eines internationalen Polizeieinsatzes. Ein Beispiel ist die Stabilisierungsmission auf dem Balkan. Das wird lustig. Ich finde leider gerade keine verwendbaren Fotos vom Einmarsch ins Kosovo – mit den Leopard-Kampfpanzern und anderen Beispielen für die Stabilisierungsmission

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Mehr Absicherung für die, die den Kopf hinhalten

Eine positive Meldung gibt es heute auch: Mit den Stimmen fast aller Bundestagsfraktionen (bei Enthaltung der Linkspartei) hat das Parlament von der Bundesregierung eine bessere Versorgung von im Einsatz verwundeten und traumatisierten Soldaten verlangt. Für einen Antrag, also noch lange kein Gesetz, ist das Bundestagsvotum erstaunlich detailliert – zum Beispiel, wenn die einmalige Entschädigung für Verwundete auf 150.000 Euro erhöht oder Erleichterungen für die Anerkennung post-traumatischer Belastungsstörungen (PTBS) nach einem Auslandseinsatz gefordert werden. Die Details des Antrags, der von den

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„Es gibt so viel erkannte Mängel seit so langer Zeit….“

Interessant zum Reinschauen: Der Vorsitzende der Bundeswehr-Strukturkommission, Frank-Jürgen Weise (aus dem Fernsehen bekannt als Chef der Bundesagentur für Arbeit) spricht über seine Vorstellungen für die künftige Bundeswehr. Als mehrteilige Serie auf bundeswehr.de Und als Kurzfassung auf YouTube (das Intro ist ein bisschen lang…)

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Kündigung für 2,70?

Diese Geschichte irritiert mich ein wenig: Da muss ein Zeitsoldat klagen, um nicht rausgeworfen zu werden, weil er in der Truppenküche ein Mittagessen im Wert von 2,70 Euro nicht bezahlt hat. Nun kann man ja lange diskutieren, ob so was gegen die militärische Ordnung verstößt oder diese stört, aber irgendwie scheint das mit der Verhältbnismäßigkeit und so… Ist so ein bisschen wie der Fall der Berliner Kassiererin Emmely und ihren illegal eingelösten Pfandbons: Im Grunde rechtmäßig. Aber außerhalb der Verhältnismäßigkeit

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Wenn der SaZ eher nach Hause geht…

Wie groß die Verunsicherung über neue Struktur, neue Truppenstärke, im Grunde genommen über die Zukunft des Arbeitsplatzes in der Bundeswehr und unter den Zivilbeschäftigten der Streitkräfte ist, habe ich heute einem Rundschreiben des Hauptpersonalrates beim Bundesministerium der Verteidigung entnommen. Das ist schon ein paar Tage alt, aber daraus wird klar: Im Hinblick auf die wichtigen Grundsatzentscheidungen tappt das Personal (und damit meine ich jetzt sowohl die mit als auch die ohne Uniform) ähnlich im Dunkeln wie die Öffentlichkeit. Aus der

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Vertrauen im Sturzflug?

Normalerweise stelle ich nicht Pressemitteilungen, von wem auch immer, im Wortlaut hier ein. Bei dieser heutigen Erklärung des Deutschen Bundeswehrverbandes möchte ich eine Ausnahme machen (und es soll auch eine Ausnahme bleiben): Wie auch immer man den Verband als Interessenvertretung sieht, daraus spricht so ein tiefer Frust… dass das dokumentiert werden sollte. Berlin. „Das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten in die Politik befindet sich im Sturzflug.“ Der Zweite Stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner, warnt vor weiteren finanziellen

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Dazu mach ich nix.

Ich hoffe, meine Leser sehen es mir nach, wenn ich zu dem Schluss komme, dass sich eine Berichterstattung über die heutige (erneute) Anhörung von Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages einfach nicht lohnt. Ich hab‘ nämlich heute gar nix Neues dabei erfahren. (Der Vollständigkeit halber der Nachtrag: Schneiderhan kritisiert Pressereferat von Ex-Minister Jung)

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