Kategorie: Afrika

Bundestag verlängert Einsätze im Kosovo, bei UNIFIL und bei den Mali-Blauhelmen

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Der Bundestag hat am (heutigen) Freitag der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Verlängerung deutscher Auslandseinsätze im Kosovo, vor der Küste des Libanon und bei der Blauhelmmission in Mali zugestimmt. Fürs Archiv im Detail: • Der zweitgrößte und älteste Einsatz der Bundeswehr, bei der NATO-Mission KFOR im Kosovo, wurde um ein Jahr verlängert (BT-Drucksache 18/5052). Dem stimmten in namentlicher Abstimmung 532 Parlamentarier zu, 60 sprachen sich dagegen aus – neben der gesamten Linksfraktion zwei SPD- Abgeordnete und einer der Grünen – und

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Seenotrettung im Mittelmeer: ‚Schleswig-Holstein‘ und ‚Werra‘ als Ablösung

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Die Deutsche Marine stellt sich auf einen langfristigen Einsatz zur Rettung von Migranten aus Seenot im Mittelmeer ein und wird Anfang Juni erneut zwei Schiffe entsenden. Die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra sollen in den nächsten Wochen die Fregatte Hessen und den Einsatzgruppenversorger Berlin ablösen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Mittwoch auf Anfrage von Augen geradeaus!. Beide Schiffe seien für einen Mittelmeer-Einsatz von vier Monaten vorgesehen und sollten dann von zwei weiteren deutschen Kriegsschiffen abgelöst werden.

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Fürs Archiv: Antipiraterie-Einsatz verlängert, neuer Bundeswehreinsatz in Liberia

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Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen: Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen  und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme. Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522

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Niederländer in Mali: ‚Das Tagebuch unserer Helden‘

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Mit dem Einsatz ihrer Soldaten als – recht robuste – Blauhelme in Mali sind die Niederlande auch bislang schon sehr offensiv umgegangen. Im Oktober vergangenen Jahres erschien in einer Publikation des niederländischen Verteidigungsministeriums eine Multimedia-Reportage über die Spezialkräfte, das Korps Commandotroepen, in dem westafrikanischen Land. Jetzt legen Ministerium und Streitkräfte nach – mit Langzeit-Berichterstattung über diese Spezialkräfte in einem Tagebuch unserer Helden in Mali. Dazu gibt es eine eigene Webseite bei der niederländischen Zeitung De Telegraaf und – unter anderem

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Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

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Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder:

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Bundeswehr-Einsatz in Afrika: Neue Mission bei UNMIL, Antipiraterie-Mission fast unverändert verlängert

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Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch Pläne für das weitere Engagement der Bundeswehr in Afrika auf den Weg gebracht: Erstmals sollen sich deutsche Soldaten an der UN-Mission in Liberia in Westafrika beteiligen. Zugleich beschloss das Kabinett eine Verlängerung des deutschen Engagements in der Antipiraterie-Mission Atalanta der Europäischen Union vor Somalia. Beide Vorschläge gehen an den Bundestag zur endgültigen Entscheidung.

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Bundestag verlängert Ausbildungsmission in Somalia

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Somalia verlängert. Für den Einsatz sprachen sich in der namentlichen Abstimmung 454 Abgeordnete aus, 115 stimmten dagegen und neun enthielten sich. Die Opposition von Linkspartei und Grünen stimmte geschlossen nicht zu, nur bei den Grünen gab es einige Enthaltungen. Nach der Beschlussvorlage des Kabinetts sollen auch weiterhin bis zu 20 Bundeswehrsoldaten an EUTM Somalia teilnehmen. Derzeit sind acht deutsche Soldaten eingesetzt, die im Jazeera Training

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Mutmaßlicher Terroranschlag in Malis Hauptstadt: Drei Europäer, zwei Malier getötet

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In Bamako, der Hauptstadt von Mali, sind in der Nacht zum (heutigen) Samstag bei einem Anschlag auf einen Nachtclub drei Europäer und zwei Malier ums Leben gekommen. Der Angriff mit Maschinenwaffen und vermutlich auch einer Handgranate wurde von der Polizei als möglicher Terroranschlag eingeordnet. Aus einer Meldung der BBC: Five people have been killed in a machine-gun and grenade attack on a nightclub in Mali’s capital Bamako. A BBC correspondent at the scene said a French national was shot dead

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Bundeswehr-Einsatz in Mali verlängert und erweitert

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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und zugleich ausgeweitet: Künftig sollen bis zu 350 (statt bisher maximal 250) deutsche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der EU-Ausbildungsmission Mali (EUTM Mali) in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden können. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatten zusätzlich zum Regierungsvorschlag in einem Brief an die Bundestagsfraktionen zuvor darum geworben: Die Bundesregierung will in Mali weiterhin einen Schwerpunkt ihres Engagements setzen. Die Ausweitung wurde damit

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