Autor: T.Wiegold

Ausbildungsmission Irak: Dokumentation der Bundespressekonferenz

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Die Aussagen der Sprecher von Bundesregierung, Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium am 11. Dezember zur geplanten Ausbildungsmission im Nordirak hatte ich hier schon als Audio-Datei eingestellt. Zur besseren Übersicht und zur Dokumentation jetzt hier neben dem Audio auch die Abschrift, damit lässt sich etwas einfacher arbeiten. Es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert, Außenamtssprecher Martin Schäfer und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff:     Frage: Es geht mir um ein Thema, das vielleicht am Rande der Kabinettssitzung ein Thema war, wenn auch wohl nicht in

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Ausbildungsmission Irak: Mit Mandat, übers Grundgesetz reden wir später

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#Iraq #KRG.Peshmerga’s G36s on the ground…with Mag Coupler Extra goodies from Berlin ? -) pic.twitter.com/hxms7or63A — Harry Boone (@towersight) 11. Dezember 2014   Nachdem die Bundesregierung am vergangenen Montag bei der Frage, wie denn eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak aussehen könnte, ein bisschen schwammig geantwortet hat, gibt’s nach der Kabinetssitzung am (heutigen) Mittwoch Donnerstag ein klein wenig mehr Klarheit. Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Justizminister Heiko Maas Innenminister Thomas Maizière* verständigten sich am Rande der

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Video: Russische Su-34 über der Ostsee

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Für die Sammlung zum Thema (und für die Interessierten): Die niederländischen Streitkräfte haben am (heutigen) Mittwoch ein Video von russischen Su-34-Bombern veröffentlicht, die niederländische F-16 am 8. Dezember im Rahmen des Baltic Air Policing über der Ostsee visuell identifiziert haben. Die russischen Kampfjets waren – rechtlich unproblematisch – im internationalen Luftraum unterwegs; allerdings gehört das auch zu der Thematik der bei der zivilen Flugsicherung nicht angemeldeten Flüge, die die EU untersuchen lässt. Auch bei diesen Flügen wurde, sagen die Niederlande,

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Der CIA-Folter-Report – die Originalquelle

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Die verharmlosend erweiterte Verhörmethoden genannten Praktiken des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) sind nicht in erster Linie Thema der Sicherheitspolitik und damit auch nicht dieses Blogs. Angesichts der Bedeutung, die diese Praktiken für den War on Terror der USA hatten (und in ihren Folgen auch haben), sollten hier aber zumindest die Originalquellen dazu auffindbar sein: Der am (heutigen) Dienstag von einem Ausschuss des US-Senats veröffentlichte Bericht zum Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA. Senate Select Committee on Intelligence Committee Study of

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Russische Kampfflugzeuge auf Kollisionskurs: Ein Fall für die EU

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Die zunehmende Zahl russischer Kampfflugzeuge an den Grenzen der NATO wird ein Fall nicht nur für das Militär der Allianz – sondern auch für die zivilen Behörden. Denn auch wenn die russischen Militärjets und -propellermaschinen wie der Tu95-Bomber (Foto oben) im internationalen Luftraum völlig rechtmäßig unterwegs sind: Das Verhalten der Piloten, insbesondere der fehlende Kontakt mit der zivilen Flugsicherung, wird offensichtlich ein Problem für den allgemeinen Luftverkehr. In den vergangenen Monaten gab es nicht nur viele Alarmstarts von Abfangjägern der

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13 Jahre Bundeswehr-Einsatz ISAF: So fing es an, im Dezember 2001

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Das sollte, nein muss man noch mal nachlesen, angesichts der nun zu Ende gehenden Mission: Die Debatte des Bundestages in der Sondersitzung am 22. Dezember 2001 mit der Entscheidung über die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan, die damaligen Vorstellungen und Einschätzungen. Zum Beispiel die von Bundeskanzler Gerhard Schröder: Es ist gefordert worden, das Mandat müsse zeitlich begrenzt werden. Auch das geschieht. Man kann darüber streiten, ob die sechs Monate eine zureichende Begrenzung sind. Aber das ist nun einmal Gegenstand

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ISAF erklärt den Kampfeinsatz in Afghanistan für beendet

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Ehe es untergeht: Der Kampfeinsatz der internationalen Truppen in Afghanistan ist am (heutigen) Montag offiziell für beendet erklärt worden. Mit der Außerdienststellung des ISAF Joint Command (IJC), das seit 2009 die ISAF-Truppen am Hindukusch koordinierte, gibt es formal kein operatives Hauptquartier mehr für solche Kampfmissionen. Ende des Jahres wird dann auch der ISAF-Einsatz insgesamt für geschlossen erklärt, ehe es ab 1. Januar mit der Nachfolgemission Resolute Support weiter geht, ebenfalls unter NATO-Kommando. Das soll dann aber eine Beratungs- und keine

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Kampf gegen ISIS: Jetzt gibt’s offiziell die ‚Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve‘

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Das erklärt vielleicht ein bisschen, warum Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Thema Ausbildungsmission Irak, also dem deutschen Anteil am internationalen Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS, ein wenig aufs Tempo drückt: Das ganze nimmt jetzt international Formen an, und vergangene Woche gab’s dazu eine Konferenz aller an dem beteiligten Staaten, was die USA Operation Inherent Resolve nennen. Aller Wahrscheinlichkeit nach doch auch mit deutscher Beteiligung. Combined Joint Task Force-Operation Inherent Resolve is officially established. Follow —> @CJTFOIR pic.twitter.com/uzPkcJ3mWp —

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Großbritannien und Frankreich schließen gemeinsamen Wartungsvertrag für A400M (Korrektur)

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Noch ist der erste neue Transportflieger Airbus A400M für die deutsche Luftwaffe noch nicht geliefert (das soll aber noch im Dezember passieren), noch gibt es keine parlamentarische Zustimmung zum Wartungsvertrag für das neue Flugzeug*, da kommt aus London und Paris eine interessante Meldung: Großbritannien und Frankreich haben, so verstehe ich das, einen gemeinsamen Wartungsvertrag für ihre A400M-Flotte abgeschlossen. Die Mitteilung dazu: UK AND FRANCE SUPPORT CONTRACT TO MAINTAIN THEIR A400M TRANSPORTER FLEET The first common in-service support (ISS) contract has

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