Autor: T.Wiegold

DroneWatch: Wortprotokoll der Bundestags-Anhörung

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Fürs Archiv: Das Wortlaut-Protokoll der Anhörung des Verteidigungsausschusses zu Kampfdrohnen am 30. Juni hat der Bundestag dankenswerterweise jetzt zum Nachlesen online gestellt. (Ist ja bislang nicht selbstverständlich und sollte deshalb auch mal gewürdigt werden. Allerdings: leider in einer grafischen Version, aus der man ohne weitergehende Bearbeitung nicht direkt etwas herauskopieren kann. Schade.) Nachtrag Dezember 2019: Link zum Protokoll gefixt; und vorsichtshalber auch hier: 20140630_BT-Anhoerung_unbemannte_Systeme (Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)

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Späte Genugtuung für Guttenberg: Bundeswehr sparte mehr als 8 Mrd Euro

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Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (Foto oben) hat für seine Bereitschaft, bei der Bundeswehr mit der grundsätzlichen Reform mehr als acht Milliarden Euro einzusparen, heftige Kritik einstecken müssen – auch wenn er von diesem Sparziel danach teilweise wieder abrückte. Jahre später bescheinigt ihm das Ministerium unter seiner Nach-Nachfolgerin Ursula von der Leyen, dass das mit Guttenbergs Stimme vom damaligen Bundeskabinett im Jahr 2010 beschlossene Sparziel nicht nur erreicht, sondern sogar noch übertroffen wurde. Wenn man ein paar Sondereffekte

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Todesstrafe für Mord an Anja Niedringhaus – Urteil noch nicht rechtskräftig

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Für den Mord der deutschen Fotojournalistin Anja Niedringhaus und der Verletzung ihrer AP-Textkollegin Kathy Gannon hat ein Kabuler Gericht am (gestrigen) Mittwoch einen afghanischen Polizisten zum Tode verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aus der AP-Meldung: A Kabul court announced Wednesday that the Afghan police officer charged with killing Associated Press photographer Anja Niedringhaus and wounding veteran AP correspondent Kathy Gannon has been convicted and sentenced to death.

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Sanktionen gegen Russland: Was wird aus den französischen Kriegsschiffen?

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Die französischen Hubschrauberträger (und schwimmenden Kommandozentralen) der Mistral-Klasse sind schon imponierende Kriegsschiffe – wie schon der Größenvergleich (Foto oben) mit einem französischen Zerstörer und einer spanischen portugiesischen Fregatte zeigt. Dass auf einer französischen Werft zwei dieser Schiffe für Russland gebaut werden, ist spätestens seit der russischen Annexion der Krim ein Reizthema im Westen, in der EU wie in der NATO. Am (heutigen) Donnerstag wird die EU darüber beraten, ob sie nach dem (als sicher angenommenen) Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über

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Neue Offenheit: Die Marienberger Jäger und die NRF

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Wer das Verteidigungsministerium oder die Bundeswehr nach den deutschen Einheiten fragt, die für die internationalen Eingreifverbände wie die NATO Response Force (NRF) oder die EU-Battlegroups vorgesehen sind, erhält in der Regel die achselzuckende Aussage: Diese Information sei, leider, eingestuft und nicht öffentlich zugänglich. Das ist ist ein bisschen lächerlich angesichts des Umgangs zum Beispiel der skandinavischen Nachbarn mit diesen Informationen – die Schweden sind in Bezug auf Sicherheit ja nicht unbedingt dümmer. Außerdem kann man die Zusammensetzung von solchen Einheiten

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Ukraine & MH17: Der Debattenthread

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Jenseits der konkreten Lagebeobachtung der Vorgänge in der Ukraine und der Folgen des abgestürzten/abgeschossenen Fluges MH17 gibt es offensichtlich das Bedürfnis, die Ereignisse und vor allem den Umgang der verschiedenen Seiten mit Informationen und Angaben, von der Ukraine über die Separatisten bis zu USA und Russland, zu debattieren. Damit die Lagebeobachtung nicht so ausfasert, hier ein Debatten-Thread; ich verschiebe auch gerne Kommentare hierher. (Foto mit freundlicher Genehmigung von Jeroen Akkermans)

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Lagebeobachtung Ukraine, 22. Juli

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Der Absturz – besser: der inzwischen als gesichert geltende Abschuss – des Fluges Malaysia Airlines MH 17 über der Ostukraine am 17. Juli und die Folgen stehen weiterhin im Mittelpunkt des Interesses der Ereignisse in der Ukraine. Der Übersichtlichkeit halber eine neue Faktensammlung, ausgehend vom Stand am 22. Juli: Die Flugdatenschreiber der Maschine wurden in der Nacht von den pro-russischen Separatisten an Vertreter der malaysischen Regierungsdelegation übergeben, nach stundenlangen Verhandlungen. Einen Bericht (mit Video der Übergabe) hat der britische Guardian:

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Lagebeobachtung Ukraine, 20. Juli

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Tag 4 nach dem Absturz/Abschuss (endgültig geklärt ist es nach wie vor nicht) des Fluges MH 17, eines malaysischen Passagierjets, über der Ostukraine: Die USA haben sich weitgehend auf einen Abschuss durch die pro-russischen Separatisten festgelegt (screenshot oben). Großbritannien verschärft seinen Ton gegenüber Russland, auffällig deutlicher als die viel schlimmer betroffenen Niederlande, und dringt auf härtere EU-Sanktionen.

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Lagebeobachtung Ukraine, 19. Juli

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Our team on the ground at the crash site of #MH17 #ukraine @camanpour pic.twitter.com/55H9gTekmf — СММ ОБСЄ в Україні (@OSCE_SMM) 18. Juli 2014 Am zweiten Tag nach dem – inzwischen äußerst wahrscheinlichen – Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über der Ostukraine bleiben die genauen Umstände des Unglücks von Flug MH17 weiterhin offen – nicht zuletzt, weil offensichtlich pro-russische Separatisten eine unabhängige Untersuchung verhindern wollen. Am Vorabend war ein Beobachterteam der OSZE gestoppt worden und bekam unter Aufsicht schwer bewaffneter Milizionäre nur

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