Autor: T.Wiegold

Korruption im Verteidigungsbereich: Schlechte Noten für deutsche Auslandseinsätze

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Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat sich die Verteidigungsausgaben verschiedener Länder im Hinblick auf die Korruptionsanfälligkeit angesehen. In der Spitzengruppe der Nicht-Anfälligkeit unter den G20-Staaten, mit Topnoten, rangiert Großbritannien – und Deutschland zusammen mit anderen Ländern wie den USA erst auf dem zweiten Rang. Der Grund liegt nicht unbedingt darin, dass die Organisation in Deutschland mehr Bestechlichkeit vermutet. Sondern in Unklarheiten bei den Auslandseinsätzen, wo folgerichtig (siehe oben) nur die Note D vergeben wurde. Die Landes-Kurzübersicht für Deutschland in der Untersuchung:

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Auswärtiges Amt sieht kaum Möglichkeiten für Abschiebung nach Afghanistan

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Die von Teilen der Regierungskoalition favorisierte verstärkte Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen in sichere Regionen ihres Heimatlandes ist nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes kaum möglich. Der Politische Direktor des Ministeriums, Andreas Michaelis, habe vor Außenpolitikern der Unionsfraktion auf die problematische Sicherheitslage am Hindukusch hingewiesen, berichtet der Spiegel vorab. In einem von Michaelis angeführten internen Lagebericht der deutschen Botschaft in Kabul heiße es, die „Ausdehnung der Taliban“ sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der internationalen Truppen im Jahr 2001.

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SPD-Positionspapier: Ex-Soldaten für Flüchtlingshilfe reaktivieren

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Angesichts des Einsatzes von Tausenden Bundeswehrsoldaten in der Flüchtlingshilfe hat die SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, bereits ausgeschiedene Soldaten zeitlich befristet wieder zu reaktivieren und mit dieser Aufgabe zu betrauen – um die aktive Truppe zu entlasten. Über das Positionspapier der sozialdemokratischen Abgeordneten hatte am (gestrigen) Mittwoch zuerst die Welt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht); hier zur Dokumentation der SPD-Vorschlag im Wortlaut: Positionspapier zur Flüchtlingshilfe durch die Bundeswehr Die Bundeswehr leistet derzeit unverzichtbare Hilfe dabei, die große Zahl der nach Deutschland geflüchteten

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Irak: Kurdische Offensive gegen ISIS

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Kurds launch offensive to take Sinjar from #ISIS – CNN https://t.co/4QxqpttkSu — thomas_wiegold (@thomas_wiegold) 12. November 2015 Die Geschichte entwickelt sich seit dem heutigen Morgen, deshalb als Sammler: Irakische Kurden haben nach verschiedenen Medienberichten eine Offensive gegen ISIS gestartet. Aus der AFP-Mittagszusammenfassung: Iraqi Kurdish forces backed by US-led strikes launched a major operation Thursday to retake the town of Sinjar from the Islamic State group and cut a key supply line to Syria. Severing the supply line would hamper the

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Nach Farbattacke auf Bundeswehr-Showroom: Wieder (fast) sauber für die Feier

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Nach der Farbattacke auf den Showroom der Bundeswehr mitten in Berlin am vergangenen Montag sind am (heutigen) Mittwoch die Spuren fast beseitigt – sozusagen rechtzeitig zum offiziellen 60jährigen Bestehen der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland am Donnerstag. Allerdings bleibt abzuwarten, ob die angekündigten Proteste gegen den Großen Zapfenstreich, der aus Anlass des Geburtstages am heutigen Abend vor dem Reichstag stattfindet, zu erneuten Übergriffen gegen die demonstrative Bundeswehr-Präsenz führen werden… Dem Showroom selbst hat der Vorfall nicht unbedingt mehr Besucher gebracht (die

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Neues Afghanistan-Mandat: Künftig knapp unter 1.000 Soldaten – aber es bleibt bei Beratung

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Für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan will die Bundesregierung eine Erhöhung der bisherigen Obergrenze von 850 auf künftig 980 Soldatinnen und Soldaten vorsehen – und damit knapp unter der psychologisch wichtigen Schwelle von 1.000 deutschen Soldaten am Hindukusch bleiben. Auch künftig soll das Mandat für die Beteiligung an der NATO-geführten Resolute Support Mission aber ausschließlich die Beratung afghanischer Sicherheitskräfte erlauben, erfuhr Augen geradeaus! am (heutigen) Mittwoch aus Regierungskreisen. Ein Kampfauftrag, wie er vor allem von Unionskreisen zur Absicherung von

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DroneWatch: Der Fliegende Holländer kommt sieben Jahre später

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Vor ziemlich genau zwei Jahren hatten die Niederlande beschlossen, in den USA Drohnen vom Typ Reaper zu bestellen. Inzwischen ist klar: Das Projekt mit den – zunächst unbewaffneten – Aufklärungsdrohnen wird sich um rund sieben Jahre verzögern – aus finanziellen Gründen. Statt in den Jahren 2017 und 2018 sollen die unbemannten Systeme erst zwischen 2024 und 2025 zulaufen.

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Mali: Drohnen-Bilder aus Timbuktu

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Die Situation in Mali und der geplante deutsche Einsatz bei der UN-Mission MINUSMA im Norden des westafrikanischen Landes ist hier immer wieder (auch bei ziemlich sachfremden Einträgen) ein Thema, bei dem Diskussionsbedarf besteht. Deshalb mal ein Mali-Eintrag aus einer anderen Perspektive: MINUSMA hat am (heutigen) Dienstag ein Video aus Timbuktu veröffentlicht, der nach wie vor sagenumwobenen Wüstenstadt – gedreht mit einem handelsüblichen Quadcopter, also einer zivilen Drohne. Die Bilder sind durchaus beeindruckend:

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Wo kein Schnee liegt, kann gelaufen werden! (60 Jahre Bundeswehrsprüche)

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Die Bundeswehr feiert in diesen Tagen ihren 60. Geburtstag, unter anderem mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag am (morgigen) Mittwoch. Beim früheren Fallschirmjägeroffizier Ralph Makolla habe ich auf Twitter eine andere Art von Hommage an 60 Jahre Bundeswehr gefunden: Er hat mal damit angefangen, die zeitlosen Sprüche der Ausbilder aufzuschreiben… Wo kein Schnee liegt, kann gelaufen werden. #Ausbildersprüche #60JahreBW #fb — Ralph Makolla (@ralphmakolla) November 10, 2015

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