Autor: T.Wiegold

Friedensgutachten 2016: Mehr robustes Peacekeeping

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Das diesjährige Friedensgutachten von fünf deutschen Friedensforschungsinstituten ist am (heutigen) Dienstag in Berlin vorgestellt worden. Ich konnte an der Pressekonferenz nicht teilnehmen, deshalb hier als Merkposten und zum Nachlesen • die Pressemitteilung zur Vorstellung des Gutachtens • Aktuelle Entwicklungen und Empfehlungen, in denen mir eine Passage aufgefallen ist, die der Debatte gerade unter denen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnen, deutlich zuwider laufen dürfte: Damit sich Fälle wie Libyen („Regime Change“ ohne Plan für danach) und Syrien (Lähmung der internationalen Gemeinschaft)

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Kampf gegen ISIS: USA fliegen Angriffe aus dem Mittelmeer

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Im Kampf gegen ISIS ist es nur ein Detail – aber vielleicht eines, dass über diesen Kampf gegen die Terrormiliz hinaus Bedeutung hat: Seit der vergangenen Woche fliegen die USA Angriffe auf ISIS-Stellungen in Syrien und im Irak vom Flugzeugträger Harry S. Truman – nicht mehr aus dem Persischen Golf, sondern aus dem Mittelmeer. Das ist, sagt die BBC in einer Reportage von Bord des Kriegsschiffs, das erste Mal seit mehr als zehn Jahren, dass ein US-Flugzeugträger für solche sorties

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ExerciseWatch: Schwerpunkt Polen – Ostsee, Suwalki, Anakonda

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Gut einen Monat ist es noch hin bis zum NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau – und die Übungen der NATO-Verbündeten, die an der Ostflanke der Allianz Stärke zeigen wollen, konzentrieren sich in diesen Tagen auf Polen. Das hat das ehemalige Ostblockland geschickt organisiert, nicht immer zur Freude seiner Alliierten: • Mit einer Eröffnungszeremonie in Warschau beginnt am (heutigen) Montag Anakonda 16, eigentlich eine seit Jahren laufende nationale Übung mit starker Beteiligung der USA und anderer NATO-Länder. Vor allem die

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Ein halbes Jahr für eine Vorlage? „In meinem früheren Berufsleben undenkbar“

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Die Rüstungs-Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, die ehemalige McKinsey-Direktorin Katrin Suder, äußert sich extrem selten in Interviews. Vor zwei Wochen hat sie den Kollegen von der Zeit Auskunft darüber gegeben, wie es sich in einem Ministerium so arbeitet, wenn man aus dem Beratungsgeschäft kommt. Das Interview haben die meisten übersehen, weil es weder im Politik- noch im Wirtschaftsteil erschien, sondern weit hinten im Chancen-Teil; und da es jetzt online steht, hier der Hinweis* darauf: „Der Druck ist viel höher“ Gemeinsam mit Levin

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Nach Hubschrauber-Absturz in Norwegen: Jetzt auch Bundeswehr-VIP-Helis gegroundet

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Die Bundeswehr hat erneut ein Problem mit einem Hubschraubertyp – allerdings als Folge des Absturzes eines zivilen Helikopter-Modells, das von den Streitkräften nur als VIP-Hubschrauber der Flugbereitschaft genutzt wird. Am (gestrigen) Freitagabend teilte ein Bundeswehrsprecher mehreren Medien mit, die drei Bundeswehr-Hubschrauber vom Typ Cougar AS 532 blieben als Vorsichtsmaßnahme am Boden, nachdem ein Helikopter der weitgehend baugleichen zivilen Variante Super Puma Ende April vor Norwegen abgestürzt war. Aus dem Bericht von Spiegel Online: Wegen Materialermüdung im Getriebe war Ende April

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Exercise Watch: BALTOPS – NATO & Friends demonstrieren Stärke in der Ostsee

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In der Ostsee beginnt in diesen Tagen die jährliche Übung BALTOPS (Baltic Operations), ein von den USA initiiertes, aber von der NATO Naval Striking and Support Forces (STRIKFORNATO) geführtes Seemanöver mit mehr als 6.000 Soldaten. Diese Übung gibt es seit Jahrzehnten, aber spätestens im vergangenen Jahr hat sie ihren Schwerpunkt geändert: Die Zusammenarbeit der verschiedenen Marinen aus NATO-Staaten und befreundeten Ländern wie Schweden und Finnland steht weiterhin im Mittelpunkt, aber inzwischen als demonstratives Zeichen der Allianz gegenüber Russland im Ostseeraum.

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Waffen für den Kampf gegen ISIS: Kurden müssen noch ein bisschen warten

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Für den Kampf gegen die ISIS-Terromilizen im Nordirak sind die kurdischen Peshmerga-Kämpfer außer auf deutsche Ausbildung auch auf Waffen aus Deutschland angewiesen – müssen derzeit aber seit Monaten auf eine versprochene neue Lieferung warten. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung erneut ein Paket zugesagt, dass unter anderem 4.000 Sturmgewehre G36 mit sechs Millionen Schuss und 200 Milan-Panzerabwehraketen umfasst. Vor allem die Lenkflugkörper zur Panzerabwehr werden benötigt, um, die gepanzerten Lastwagen voller Sprengstoff zu stoppen, mit denen ISIS-Kämpfer gegen

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Das G36-Drama, nächster Akt: Heckler&Koch klagt vor Gericht (Neufassung)

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Der Streit um die derzeitige Standardwaffe der Bundeswehr, das Sturmgewehr G36, geht in die nächste Runde. Vor dem Landgericht Koblenz begann am (heutigen) Freitag ein Zivilprozess, den der Gewehrhersteller Heckler&Koch angestrengt hat: Das Unternehmen will mit einer so genannten negativen Feststellungsklage vom Gericht feststellen lassen, dass die Waffe eben nicht die Mängel hat, die das Verteidigungsministerium öffentlich erklärt hat. Und zum Prozessauftakt ließ das Gericht durchblicken, dass es offensichtlich geneigt ist, der Haltung der Firma zu folgen, wie dpa berichtet:

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Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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