Autor: T.Wiegold

Parlamentarierbesuch in der Türkei? Merkel: „Noch ist die Lösung nicht da“

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… Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Besuch von Parlamentariern bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hält ohne Aussicht auf eine rasche Annäherung an. Ausgebrochen war der Streit, als die türkische Regierung dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Abgeordneten eine Reise nach Incirlik untersagte – aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vergeblich versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Am vergangenen Samstag schaltete sich dann Bundeskanzlerin Angela

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Bundeswehr übernahm 4. A400M, Getriebeproblem scheint teilweise gelöst

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Die Bundeswehr hat in der vergangenen Woche ihr viertes Transportflugzeug vom Typ Airbus A400M vom Hersteller übernommen. Zugleich soll durch eine vergleichsweise einfache technische Änderung am problembehafteten Propellergetriebe ein weitgehend normaler Flugbetrieb mit deutlich längeren Wartungsintervallen möglich werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom (gestrigen) Samstag. Die vierte Maschine für die Luftwaffe wurde nach Angaben des Sprechers bereits am vergangenen Donnerstag formal vom Hersteller am Fertigungsort Sevilla übergeben. Der Überführungsflug auf die

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Gipfelbeobachtung: ‚Sea Guardian‘ statt ‚Active Endeavour‘ im Mittelmeer

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Die NATO will mit einer neuen maritimen Sicherheitsmission im Mittelmeer aktiv werden: Sea Guardian (Meereswächter) soll die neue Operation heißen, die die seit mehr als einem Jahrzehnt laufende Operation Active Endeavour (OAE) ersetzen soll. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Gipfel des Bündnisses in Warschau am (heutigen) Samstag an: And third, we will launch a new maritime security operation in the Mediterranean Sea, Operation Sea Guardian. It will have a broad scope, including the situational awareness, counter terrorism and

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Gipfelbeobachtung: Weiter geht’s in Afghanistan

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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben sich am (heutigen) Samstag beim Gipfeltreffen in Warschau darauf verständigt, die Mission der Allianz in Afghanistan, Resolute Support, über dieses Jahr hinaus wie bisher fortzusetzen und nicht wie geplant ihr Engagement am Hindukusch zu reduzieren. Die Entscheidung war absehbar, spätestens nachdem US-Präsident Barack Obama in dieser Woche angekündigt hatte, die US-Truppenstärke im Land geringer als zunächst vorgesehen zu reduzieren (Instead of going down to 5,500 troops by the end of this year, the

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Gipfelbeobachtung: NATO beschließt Bataillone im Osten (Nachtrag: Merkel)

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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben auf dem Gipfel der Allianz in Warschau  erwartungsgemäß beschlossen, zusätzliche Truppen im Osten des Bündnisgebiets zu stationieren und regelmäßig rotieren zu lassen. Für die so genannte Enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz) würden wie geplant in den drei baltischen Staaten sowie in Polen jeweils ein Bataillon eingesetzt, robust und multinational“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Sitzung des Nordatlantikrates mit den Gipfelteilnehmern am (heutigen) Freitag. Über die Frage, wie lange diese Bataillone eingesetzt

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Bundeswehr-Training für Mali: Das Video ist wieder da

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Am (gestrigen) Donnerstag hatte die Bundeswehr ein Video zum Training für den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali online gestellt – und das nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Die offizielle Auskunft dazu: Redaktionelle Gründe. Am (heutigen) Freitag wurde das – leicht veränderte – Video wieder online gestellt, und jetzt gibt es auch eine etwas nachvollziehbarere Begründung: Die ursprüngliche Fassung des Videos enthielt zwei Sequenzen, in denen Kettenfahrzeuge zu sehen waren. Dabei handelte es sich um eine Übungskünstlichkeit. Da die

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Bundestag billigt neues Mandat und neue Aufgaben für Marine im Mittelmeer

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die Beteiligung der Deutschen Marine an einem – erweiterten – Einsatz der EU vor der Küste Libyens gebilligt. Die Abgeordneten der Großen Koalition stimmten gegen die Ablehnung von Grünen und Linkspartei für das neue Mandat für die Bundeswehr-Beteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED, die künftig auch die Unterstützung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen das afrikanische Land stemmen soll.

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Geringe Beschaffung, leere Depots: Der Bundeswehr wird die Munition knapp (Update)

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Die Bundeswehr hat nicht nur mit Problemen bei ihrem Material zu kämpfen – sondern auch mit zunehmend leeren Munitionslagern. Unter dem Titel Leere Munitionsdepots gefährden Einsatzfähigkeit der Truppe hat die Kollegin Sabine Siebold das für Reuters sehr ausführlich aufgeschrieben. (Update: Jetzt ist auch die – längere – deutsche Fassung online.) 14 Milliarden Euro, so die Berechnung, würde allein die Aufstockung der Vorräte kosten. Aus der bereits zuvor veröffentlichten englischen Zusammenfassung ein paar Kernaussagen: Germany needs to spend 14 billion euros

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Nach Anschlag auf deutsche Blauhelme: Bundeswehr löscht Mali-Trainingsvideo (m. Nachtrag)

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Nach dem ersten Angriff auf eine Aufklärungspatrouille deutscher Blauhelmsoldaten in Mali am (gestrigen) Mittwoch hat die Bundeswehr am Donnerstag ein Video zum Training für den Einsatz in dem westafrikanischen Land veröffenlicht (siehe Screenshot oben) – aber kurz danach wieder gelöscht. Das ist um so merkwürdiger, als dieses Video in der rgelmäßig an Journalisten versandten Medieninformation angekündigt und verlinkt war. Die Gründe dafür bleiben im Dunkeln – die offizielle Erklärung: Auf meine Anfrage teilte die Zentralredaktion der Bundeswehr mit, es handele

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