Pistorius im O-Ton zum Wehrdienstgesetz: „Es ist ja gar nichts passiert“

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bemüht, den Streit in der Koalition über das Gesetz für den neuen Wehrdienst öffentlich zu entschärfen. Es ist ja gar nichts passiert, sagte der Minister am (heutigen) Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Am Vorabend war eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Einigung über Details des geplanten Gesetzes geplatzt – nicht zuletzt, weil Pistorius Vorbehalte angemeldet hatte.

Wie soll ich als Verteidigungsminister mit einer Einigung umgehen, hinter der ich mich nicht versammeln kann?, sagte Pistorius dazu. Als wesentlichen Kritikpunkt nannte er den vorgesehenen Verzicht auf flächendeckende Musterungen aller wehrpflichtigen Männer ab 2027 (KORREKTUR, nicht 2017). Diese Musterungen brauche die Bundeswehr aber, um einen Überblick zu bekommen, wer überhaupt für einen Wehrdienst zur Verfügung stehe.

Der Minister kündigte an, mit der weiterhin für den (morgigen) Donnerstag vorgesehen ersten Lesung im Bundestag werde die Diskussion über das Gesetz nun geschmeidig in das normale Verfahren übergehen. Alle noch offenen Punkte könnten, wie üblich, bis zur zweiten Lesung geklärt werden.

Die Aussagen des Ministers nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses zum Nachhören:

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