„Baltic Sentry“: NATO startet neue Überwachungsmission für die Ostsee
Unter dem Eindruck von hybriden Angriffen gegen die kritische Infrastruktur vor allem unter Wasser in der Ostsee hat die NATO eine neue Überwachungsmission gestartet. Baltic Sentry (etwa: Wächter der Ostsee) ist laut Bundeskanzler Olaf Scholz zunächst auf drei Monate angelegt und soll neben der klassischen Überwachung mit Schiffen und Flugzeugen auch neue technische Möglichkeiten wie Datenauswertung und Drohneneinsätze mit einbeziehen.
Die neue Mission gab NATO-Generalsekretär Mark Rutte nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs von Allianzmitgliedern als Ostsee-Anrainerstaaten am (heutigen) Dienstag in der finnischen Hauptstadt Helsinki bekannt:
Today, I can announce that NATO is launching “Baltic Sentry”. Under the authority of NATO’s Supreme Allied Commander, General Chris Cavoli, this military activity is part of our ongoing effort to enhance maritime presence and monitoring of key areas for our Alliance. It will involve a range of assets, including frigates and maritime patrol aircraft, among others, and will enhance our vigilance in the Baltic.
Second, we have agreed today to launch an initiative to deploy new technologies to this effort, including a small fleet of naval drones, to provide enhanced surveillance and deterrence. We are also working with Allies to integrate their national surveillance assets with NATO, ensuring comprehensive threat detection.
und vom militärischen NATO-Oberkommando:
Allied Command Operations (ACO), which is responsible for the planning and execution of all NATO operations, is executing Baltic Sentry in the Baltic Sea to deter any future attempts by a state or non-state actor to damage critical undersea infrastructure there.
The multi-domain activity, which will continue for an undisclosed amount of time, is in response to damage to undersea cables connecting Estonia and Finland on Dec. 25, and follows a declaration of solidarity by Allies with the two countries on Dec. 30, and the Baltic Sea NATO Allies Summit in Helsinki, Finland today.
“Baltic Sentry will deliver focused deterrence throughout the Baltic Sea and counter destabilizing acts like those observed last month,” said U.S. Army General Christopher G. Cavoli, Supreme Allied Commander Europe. “It is indicative of the Alliance’s ability to rapidly respond to such destabilization, and shows the strength of our unity in the face of any challenge.”
Die Absicht hinter der neuen Aktion hatten die beteiligten Länder auf dem Gipfel sehr deutlich gemacht:
We, the Heads of State or Government of Denmark, Estonia, Finland, Germany, Latvia, Lithuania, Poland and Sweden, have met today in Helsinki, in the presence of the Secretary General of NATO and the Executive Vice President of the European Commission, to address the recent increase in serious incidents damaging critical undersea infrastructure in the Baltic Sea.
We are deeply concerned by actions, be they negligent or malicious, which cause damage to or threaten the functioning of critical undersea infrastructure. We strongly condemn acts of sabotage to critical undersea infrastructure.
We are determined to deter, detect and counter any attempts at sabotage. Any attack against our infrastructure will be met with a robust and determined response. We stand ready to attribute hostile actions committed by malign actors, as appropriate.
We welcome that NATO has launched the enhanced Vigilance Activity “Baltic Sentry” to improve situational awareness and deter hostile activities. We welcome the efforts of Allies to deploy additional assets at sea, in the air, on land and below the surface of the sea, to enhance vigilance and deterrence. The Commander Task Force-Baltic in Rostock has been activated and coordinates Allied ships in the Baltic Sea. NATO´s Maritime Centre for the Security of Critical Undersea Infrastructure and NATO´s Critical Undersea Infrastructure Network will support efforts to protect and secure vital undersea assets.
Der Bundeskanzler ließ nach dem Gipfeltreffen zwar offen, mit welchen Mitteln sich Deutschland konkret an Baltic Sentry beteiligen werde. Er bestätigte aber, dass das maritime Hauptquartier in Rostock Commander Task Force-Baltic die Aktion steuern werde – und nannte, im Gegensatz zur NATO, zunächst eine Dauer von 90 Tagen:
Wir werden uns an der Baltic Sentry genannten Aktivität der NATO beteiligen, in der wir mit all dem, was uns an maritimer Handlungsinfrastruktur zur Verfügung steht, zusammenarbeiten. Das wird sich jetzt zuallererst 90 Tage hinziehen. Dort werden wir eine gemeinsame Überwachung all der Infrastrukturen möglich machen und auch gemeinsam Kenntnisse entwickeln, wie wir das für die Zukunft weiter voranbringen können.
Wir haben uns auch darauf verständigt, dass wir im Rahmen der Kommandostrukturen, die in Rostock für die Ostsee im Rahmen der NATO etabliert worden sind, auch die Zusammenarbeit in dieser Frage und die Lagebilderstellung weiter vorantreiben wollen, sodass wir eine gute Ausgangsbasis für das haben, was notwendig ist.
(Das komplette Statement von Scholz fürs Archiv:
20250114_Scholz_Helsinki_NATO_Ostsee)
Absehbar ist aber, dass die Bundeswehr zumindest mit den Einheiten beteiligt sein wird, die bereits jetzt für die Ostsee eingesetzt werden: Der Tanker Rhön als Teil der Standing NATO Maritime Group 1 (SNMG1) und das Minenjagdboot Datteln als Teil der Standing NATO Mine Countermeasure Group 1 (SNMCMG1) sowie ein Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion.
Interessant wird auch, über die NATO-Aktivität hinaus, das deutsche Vorgehen gegen Schiffe der so genannten Schattenflotte, in der vor allem Tanker meist unter Billigflaggen russisches Öl transportieren und damit Sanktionen gegen Russland umgehen. Der Kanzler dazu:
Ich habe auch vorgeschlagen, dass wir uns sehr konkret mit der Frage auseinandersetzen, wie wir auch gegen Schiffe vorgehen können, die solche Zerstörungen verursachen könnten oder auch tatsächlich verursacht haben. Wir haben Rechte, wenn sie sich in unseren Hoheitsgewässern befinden, aber das geht auch darüber hinaus. Deshalb werden wir ganz konkret im Rahmen der dafür zuständigen Außenministerien eine Arbeitsgruppe etablieren, in der wir über die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten reden, die wir haben, um auch in solchen Gewässern gegen Schiffe vorgehen zu können, die Zerstörung verursacht haben oder von denen wir befürchten, dass sie dies tun werden, schauen, ob wir mit dem vorhandenen internationalen Seerecht genügend Handlungsinstrumente haben, und gegebenenfalls zusätzliche Möglichkeiten im Rahmen der EU und der nationalen Gesetzgebung schaffen, damit wir nicht nur zuschauen, sondern handeln können. Das ist uns jedenfalls sehr wichtig, wenn es um diese Fragen geht.
(Randbemerkung: Das lässt allerdings die Frage offen, warum der Tanker Eventin, der der Schattenflotte zugerechnet wird und der in den vergangenen Tagen vor Rügen nach einer Havarie abgeschleppt werden musste, jetzt von den deutschen Behörden so schnell wie möglich außerhalb deutscher Gewässer gesehen werden möchte.)
(Archivbild 2022: Minenjagdboot Datteln beim Auslaufen – Marcel Kröncke/Bundeswehr)
Mh, warum scheint es möglich zu sein für Dänemark eine Ausnahmegenehmigung zu bekommen das das Schiff mit Embargoware in einen Hafen darf aber nicht in Deutschland?
Oder will man die nicht erteilen um sich um die fällige Hafenstaatkontrolle elegant drücken zu können?
Zitat Bundeskanzler:
„…schauen, ob wir mit dem vorhandenen internationalen Seerecht genügend Handlungsinstrumente haben,“
Diverse Maritimexperten betonen immer wieder das es das internationale Seerecht bei zivil beflaggten Schiffen nicht ohne weiteres hergibt diese zu kontrollieren, geschweige denn aufzuhalten. Besonders in internationalen Gewässern außerhalb der 12 Meilen Zone.
Da muss man seinen „Spielraum“ teils recht kreativ auslegen.
Immerhin geht es bei den üblichen Flaggenstaaten nicht um potentiell hochgerüstete und gewaltbereite Länder wie Russland, Stichwort Schattenflotte ( angeblich 400 bis 500 Schiffe ). Das Protestrisiko ist also überschaubar…
Bei etwa 2000 Schiffen die täglich in der Ostsee unterwegs sind orientiert man sich bei der Überwachung erst einmal an den AIS Daten der Schiffe. Auch wenn da zuweilen Schiffsnamen während der Fahrt wechseln nach vorübergehendem „Ausfall“ des Transponders.
Vorteil der NATO- bzw. Küstenwachenpräsenz ist immerhin das Aufspüren von Schiffen mit abgeschaltetem Transponder und die Verfolgung ungewöhnlicher Fahrmanöver.
Über den Grund geschleppte Anker oder zweifelhafte Ladungen wird es aber nach wie vor geben.
Immerhin wurde das Ruby-Problem, dieser Ammoniumnitrat-Frachter mit 20.000 t explosiver Ladung nach vielen Wochen endlich gelöst durch Entladung.
Ähnliche Zwischenfälle sind aber wieder zu erwarten…
Ich lese die 90 Tage in Scholz‘ Statement mit der gewählten Formulierung „hinziehen“ eher dahingehend, dass es so lange brauchen wird, um die dauerhaften Voraussetzungen zu schaffen, diese Operation dann sinnvoll fortzuführen. Siehe auch den Folgesatz (Hervorhebungen von mir): „Dort werden wir eine gemeinsame Überwachung all der Infrastrukturen möglich machen und auch gemeinsam Kenntnisse entwickeln, wie wir das für die Zukunft weiter voranbringen können.“
Daraus schließe ich, dass sich die 90 Tage wohl eher auf das Groundwork beziehen dürften und kein festes cut-off-date für die generelle deutsche Beteiligung. Das wäre auch eher schräg, angesichts des in Rostock gelegenen Kommandos. Und es deckt sich im Wesentlichen auch mit Scholz‘ späterer Einlassung auf Nachfragen (aus dem verlinkten Statement): „Wir haben uns aber auch verabredet, dass wir über die Frage, was zu welcher Zeit konkret eingesetzt wird, nicht im Einzelnen kommunizieren, sondern dass das etwas ist, das dann die NATO gemeinsam für alle machen muss.“
Es wird zum xten Male wieder klar, das bis 23.2 Deutschland sich sicherheitspolitisch von der Weltbühne abgemeldet hat.
Der langfristige strategische Schaden, der so angerichtet wird, insbesondere Vertrauen von Allierten wird lange dauern um repariert zu werden. Auch eine Art hybrider Kriegsführung, nur von Innen.
So liebe ich Informationssicherheit. Eine Partei sagt „verschlossen gehaltener Zeitraum“, der nächste sagts dann doch und schon fragt man sich als Außenstender, ob sie sich nicht lieber vorher hätten besprechen sollen…
Wenn ich das UN-Seerechtsübereinkommen richtig interpretiere, muss man allen Schiffen die friedliche Durchfahrt in zum Hoheitsgebiet gehörenden Küstengewässern und Meerengen gestatten. Sanktionen des Westens gelten zudem nur in den westlichen Staaten. Völkerrechtlich könnten wir den Handel von Russland mit Öl nur unterbinden, wenn es dazu einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gäbe. Gibt es aber nicht (schon allein, weil Russland und China dagegen ihr Veto einlegen würden). Eine weitere Möglichkeit wäre der Kriegszustand mit Russland, den wir zum Glück nicht haben. Beim mutmaßlich der Schattenflotte zugerechneten Tanker Eventin lag, anders als beim von Finnland beschlagnahmten Tanker Eagle S, auch keine Straftat vor (die Presseberichten zufolge in finnischen Hoheitsgewässern verübt wurde), sondern lediglich ein technisches Problem. Da verpflichtet das Seerecht sogar zur Hilfeleistung. Die rechtliche Situation ist daher nicht einfach. Und vor einer weiteren Aushöhlung des Völkerrechts muss gewarnt werden, denn was könnte etwa China daran hindern, westlichen Schiffen dann ebenfalls die Durchfahrt zu verweigern oder sie zu beschlagnahmen, z.B. beim Handel mit Taiwan, das China einseitig für sich beansprucht? Hier gilt wie in vielen vergleichbaren Fällen der alte lateinische Rat: Was immer du tust, handle klug und bedenke das Ende.
Also dass Baltic Sentry aus Rostock gefuehrt wird, lese ich aus Pistorius‘ Stellungnahme so nicht heraus. Er scheint eher ein bisschen schwammig von Zusammenarbeit vorantreiben zu reden. Mir kommt das bisher so vor, als ob das CTF Baltic mehr oder weniger aussen vor bleibt.
Die NATO hatte in ihrem eigenen Statement verlautbart, dass der Einsatz von Brunssum gefuehrt wird („Allied Joint Force Command Brunssum (JFCBS) will lead ‘Baltic Sentry’ for ACO, and synchronize its multi-domain activities, with Allied Maritime Command (MARCOM) playing a central role in the maritime domain.“).
„schauen, ob wir mit dem vorhandenen internationalen Seerecht genügend Handlungsinstrumente haben, und gegebenenfalls zusätzliche Möglichkeiten im Rahmen der EU und der nationalen Gesetzgebung schaffen, damit wir nicht nur zuschauen, sondern handeln können. Das ist uns jedenfalls sehr wichtig, wenn es um diese Fragen geht.“
DAS ist der Punkt! Und bis dahin werden insbesondere DEU Einheiten zahnlos sein!
@Michael Schöfer sagt: 15.01.2025 um 9:28 Uhr
Wenn man einen Grund sucht, etwas nicht zu tun, dann wird man ihn auch finden. Innerhalb der 12-Meilen-Zone hat jedes Land volle Souveränität über sein Hoheitsgebiet.
Es ist zwar die friedliche Durchfahrt zu gewähren, terroristische Akte, wie Anker hinterherschleppen, gehören allerdings nicht dazu. Außerdem kann das Schiff auch auf seine Hochseetauglichkeit, Sicherheitsstandards etc. geprüft werden.
Wie ich bereits im Vorgängerthread schrieb, wer diese Standards nicht einhält, kommt an Dänemark nicht vorbei in die Ostsee (oder heraus). Auch hier gilt der alte Satz „machen ist wie wollen, nur krasser“.
Und wenn Sie wissen wollen, was da alles so geht, dann schauen Sie mal ins südchinesische Meer…
Neben dem bereits bekannten Vorfall mit der „Eventin“ hat es am Wochenende unweit davon einen weiteren Zwischenfall mit einem Tanker gegeben. Die SVZ schreibt dazu unter Berufung auf den NDR:
„… Wie der NDR berichtet, hat es am vergangenen Wochenende vor Rügen neben der „Eventin“ noch einen weiteren Notfall mit einem verdächtigen Schattenflotten-Tanker gegeben. Es handele sich dabei um den Öltanker „Jazz“, der 50.000 Tonnen russisches Rohöl geladen habe. Das ebenfalls unter der Flagge Panamas fahrende Schiff habe am Sonnabend unweit der „Eventin“ einen Notfall gehabt. Aufgrund eines Maschinenschadens habe der Kapitän die Fahrt drosseln müssen. …“
Der „rostige Eimer“ ist lt. dem NDR-Bericht in den letzten Wochen mehrfach mit „Pannen“ aufgefallen und komischerweise immer in der Nähe von Daten- und/oder Versorgungsleitungen zwischen NATO-Ostseeanrainern. Auffällig ist wohl auch, dass die Besatzung die „Pannen“ mit der Maschine in kurzer immer selbst beheben konnte. Ein Schelm der Böses dabei denkt …
Ist dann doch ein wenig komplizierter als 12-Seemeilen-Zone (Kopenhagen-Konvention von 1857). Deshbalb haben sie im Zweifel auch das chinesische Schiff im November fahren lassen.
https://research-portal.uu.nl/en/publications/the-regime-of-passage-through-the-danish-straits
@someone sagt: 15.01.2025 um 14:57 Uhr
Interessant, können Sie da auf den text zugreifen? ich kann da nur eine Kurzzusammenfassung lesen und dann soll es Geld kosten.
Der unteren von den beiden Links auf der rechten Seite ist frei verfügbar und zumindest in Firefox lesbar, auch wenn man eine kleine PDF-Datei runterlädt und nicht direkl liest. Der mit dem offenen Vorhängeschloss.
Um es es kurz zusammenzufassen: Dänemark verkaufte 1857 sein Wegerecht im Belt. GB, Preußen, Zarenreich kamen für den Freikauf auf. Den USA wurde freie Passage gewährt. Geht wohl ein bisschen weiter als allgemeines UNCLOS von 1982. Teil III von UNCLOS gilt hier explizit nicht. Wird wohl versucht, mittels Umweltbestimmungen dennoch größere Zugriffsrechte zu haben.
Nur hier hätte man das praktische Problem (steht nicht im Text), dass dann andere Staaten wie China Maersk (große dänische Reederei, die 15% des dänischen BIP ausmacht) ins Visier nehmen könnten.
anscheinend zieht D bei der Eventin doch die Daumenschrauben an:
Die Det Norske Veritas (DNV) quasi TÜV und der Zoll war auf dem Schiff. Erst nach Vorlage der Ergebnisse der Untersuchungen darf das Schiff weiterfahren. Der Kapitän hatte kurz vorherher gemeldet, daß die Hauptmaschiune wieder funktioniert.
Quelle: Spiegel online
Nachtrag:
falls Link okay:
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Oeltanker-vor-Ruegen-Weiterfahrtverbot-fuer-die-Eventin-erteilt,eventin108.html
Gerade bei der SVZ gelesen: Die „Eventin“ darf nun doch nicht weiterschwimmen, inzwischen sind Zoll und Techniker an Bord und es erfolgt eine technische Prüfung.
„… Nun fand laut Bundesverkehrsministerium eine Besichtigung der „Eventin“ durch die Klassifikationsgesellschaft Det Norske Veritas (DNV) an Bord statt. Bei der DNV handelt es sich um eine Prüfgesellschaft, die für eine Art Schiffs-Tüv zuständig ist. Den Bericht der Experten wollen die deutschen Behörden sehen. „Bis zur Auswertung der durch die Eventin zu übermittelnden Unterlagen hat die Dienststelle Schiffssicherheit ein vorläufiges Weiterfahrverbot erlassen“, hieß es aus dem Bundesverkehrsministerium. …“
So ist das leider, wenn man als Rechtsstaat legale Mittel suchen muss, um Kriminelle zu überführen.
Die Alternative mit willfähriger Erfüllungsjustiz können wir allerdings in Russland sehen.
Langsam aber sicher – bzw. eher sogar recht schnell – nimmt die Mission Gestalt an, auch unbemannte Boote sollen zum Einsatz kommen:
https://www.heise.de/news/Unterseekabel-Drohnen-Boote-der-NATO-sollen-Schutz-bieten-10247989.html
Die Mission heißt natürlich: BALTIC SENTRY.
Vielleicht doch eher ein Unfall ?
https://kyivindependent.com/officials-increasingly-believe-baltic-sea-cable-damage-caused-by-accidents-not-russian-sabotage-washington-post-reports/
Es kann natürlich sein, daß man vordergründig Druck aus dem Kessel nehmen wollte, hinter den Kulissen aber sehr deutlich geworden ist.
Frage an die Seebären: gibt es keine Warnmeldung wenn der Anker nicht hochgezogen ist ? Das muß doch auffallen, immerhin kann er sich auch am Grund verhaken und dann die Kette brechen. Teuer sind die sicher auch.
LONDON — Ruptures of undersea cables that have rattled European security officials in recent months were likely the result of maritime accidents rather than Russian sabotage, according to several U.S. and European intelligence officials.
https://www.washingtonpost.com/world/2025/01/19/russia-baltic-undersea-cables-accidents-sabotage/
Eine Information die es in „unsere“ Click&Hype getriebene Medienlandschaft nicht so richtig schaffen will.
[Komischer Nick für jemand, der dem Medienhype Einhalt gebieten will… und ehrlicherweise sollten Sie auch das finnische Dementi erwähnen und verlinken, oder?
https://www.is.fi/kotimaa/art-2000010974584.html
Jukka Savolainen, Netzwerkdirektor des Europäischen Exzellenzzentrums für Hybridenergie, hält die von der Washington Post am Sonntag veröffentlichten Behauptungen über die Hintergründe der Kabelschäden in der Ostsee für völlig unbegründet.
(übersetzt mit deepl.com)
T.W.]
@Thomas Melber
Nein, bei den alten Pötten gibt es keine Warnmeldung wenn der Anker nicht hochgezogen ist.
Der Anker soll auch auf dem Grund liegen (nicht verhaken). Es ist auch nicht der Anker der das Schiff auf Position hält, entgegen dem allgemeinen Eindruck. Je nach Wassertiefe werden mehrere Kettenlängen hinzugegeben. Die Kombination aus liegenden Anker und Kettenlänge hält das Schiff auf Position. Wobei Position auch nicht wörtlich zu nehmen ist. Kann eine kreisförmig Positonsänderung, je nach Wind/Strömungsrichtung, geben.
Gefüchtet ist der Anker der über den Grund „schleift“. Schlieren sagt der Seemann. Dafür gibt es die Ankerwache, die prüft, ob er noch liegt.
Bei der angenommenen Geschwindigkeit die das Schiff gelaufen sein soll, mit über dem Grund schlierenden Anker, brächte man keine Warnmeldung. Wäre ein Höllenlärm im Schiff.
@Left Bank
Danke für die Info.
Aber wenn das Schlieren nicht unbemerkt geblieben sein kann wäre es doch zumindest grob fahrlässig die Fahrt dennoch fortgesetzt zu haben ?
Davon ab müßten doch Hydrophone das Geräusch aufnehmen können ?