Neue F126-Fregatten: Fahrwasser frei für Schiffe fünf und sechs (Nachtrag: Vertragsunterzeichnung)

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Für die geplante Beschaffung von zwei weiteren Fregatten des Typs F126 haben sich das Verteidigungsministerium und die niederländische Damen-Werft auf eine Beteiligung der Unterauftragnehmer an den verlangten Mehrkosten für diesen Fregattentyp geeinigt. Damit kann das Ministerium wie geplant noch in dieser Woche die beiden zusätzlichen Schiffe in Auftrag geben.

Hintergrund ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages aus der vergangenen Woche. Die Parlamentarier hatten die zwei weiteren Schiffe unter dem Vorbehalt gebilligt, dass es bei den zugestandenen Mehrkosten zu einem fairen Ausgleich von nachweisbaren Mehrkosten zwischen dem Generalunternehmer und den Unterauftragnehmern kommt. Ohne eine solche Einigung hätte die Bestellung nicht wie geplant vor dem (morgigen) Mittwoch erfolgen können – an dem Tag läuft aber die Frist ab, bis zu der die Werft die bisherigen Preise zugesichert hatte.

Am (heutigen) Dienstag teilte das Ministerium den Abgeordneten mit, dass es im Gespräch zwischen der Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. als Generalunternehmer, dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sowie den Unterauftragnehmern Blohm&Voss und Thales Niederlande eine Einigung über eine Aufteilung gegeben habe. Wie bei den Mehrkosten, die Damen dem Bund in Rechnung stelle, werde es auch zwischen der Werft und den Unterauftragnehmern einen fairen Ausgleich geben. Dafür würden diese Firmen an der so genannten Kostenelementeklausel beteiligt, die in den Verträgen vereinbart werde.

Die Beteiligung der Unterauftragnehmer an den Mehrkosten, die Damen sowohl für die ersten vier Fregatten als auch die zwei weiteren in Rechnung stelle, erfülle die Vorgaben des Haushaltsausschusses, erklärte das Ministerium. Die Bestellung der Schiffe fünf und sechs, vertragstechnisch die Auslösung einer Option bereits im ersten Vertrag für diesen Schiffstyp aus dem Jahr 2020, könne damit ebenso rechtzeitig unterzeichnet werden wie ein Änderungsvertrag über die Mehrkosten für die ersten vier Fregatten.

Nachtrag: Der Vertrag für die beiden zusätzlichen Schiffe wurde am Mittwoch, 19. Juni, unterzeichnet, wie das BAAINBw und Damen mitteilten – ohne auf die neue Vereinbarung zu den Mehrkosten einzugehen:

Pressemitteilung BAAINBw

Pressemitteilung Damen
20240619 _Damen_Pressemitteilung_F126

(Grafik: Aktualisierter „Artists View“ der F126 mit sechs Schiffen – Damen)