Sicherheitshalber der Podcast: Spezial zur Münchner Sicherheitskonferenz #MSC2024-Nachlese mit Jana Puglierin
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In der schon traditionellen Spezial-Folge zur Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) blicken Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich mit Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations (ECFR) auf das diesjährige Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt. Und es gibt auch noch einen Überraschungsgast.
Web: https://sicherheitspod.de/
Shop: https://sicherheitshalbershop.myspreadshop.de/
Patreon: https://www.patreon.com/sicherheitspod
+++ Das nächste Sicherheitshalber Live findet am 19. April 2024 in Leipzig statt. Hier klicken für weitere Informationen und Tickets. +++
Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:
Thema:
Die Münchner Sicherheitskonferenz 2024
Unser Gast:
Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations, Berlin
https://twitter.com/jana_puglierin
… und der Überraschungsgast aus Folge 80!
Social Media Gedöns:
Sicherheitspod
Twitter: @Sicherheitspod
Mastodon: mastodontech.de/@Sicherheitspod
Blue Sky: @sicherheitspod.bsky.social
Rike
Tweet: @RikeFranke
Trööt: bagarrosphere.fr/@rikefranke
Skeet: @rikefranke.bsky.social
Frank
Tweet: @drfranksauer
Trööt: mastodontech.de/@drfranksauer
Skeet: @drfranksauer.bsky.social
Carlo
Tweet: @CarloMasala1
Skeet: @carlomasala1.bsky.social
Carlo tröötet nicht.
Thomas
Tweet: @thomas_wiegold
Trööt: berlin.social/@twiegold
Skeet: @twiegold.bsky.social
Empfehlung als Kontrastprogramm:
„Ukraine-Krieg: Atlantiker setzen auf Sieg – „koste es, was es wolle““
von Thomas Fasbender, Berliner Zeitung vom 18.02.2024
Nun ja, natürlich ist die wörtliche Wiedergabe der russischen Propaganda „Kontrastprogramm“…
Was ich in eurem Podcast etwas vermisst hatte: Huthimiliz, Jemen, Operation Aspides – war das bei der Sicherheitskonferenz kein Thema? Insbesondere das Verhältnis zwischen der EU Mission und der UK/US Operation, sowie die Zurückhaltung Chinas verglichen. In eurem Podcast kam das Thema gar nicht vor, daher die Rückfrage.
Ansonsten wieder einmal ein schöner Podcast.
[Die Frage gibt doch eigentlich schon die Antwort… Ganz offensichtlich kein Thema, oder wenn doch so versteckt in einem der drölfzig Side Events, dass es keiner von den fünfen im Podcast mitbekommen hat. T.W.]
Zu der im Raum stehenden Frage: „Wie sagt man es der Bevölkerung?“ (Minute ca. 52:40)
Mein persönlicher Eindruck ist, dass die Bevölkerung in diesem Punkt schon viel weiter ist, als es „die Politik“ ihr zutraut.
Es gibt auf politischer Ebene wahrlich kein Erkenntnisproblem. Völlig zu Recht sagte der Bundeskanzler: „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts“. Ein starker Satz hinter den er auch nicht mehr zurückkommt! Folglich müssen alle notwendigen Ausgaben dahingehend priorisiert werden und die Gesellschaft geführt und auf diesem Weg mitgenommen werden und zwar sofort, unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen. Jegliches Aussitzen bis zu den Wahlen ist fehl am Platz.
Der US Senator Vance hat doch einen Punkt, wenn er zu Recht moniert, dass uns Europäern die Ukraine zwar wichtig zu sein scheint, wir aber nicht in der Lage sind, die Ukraine ausreichend mit Artilleriemunition zu versorgen. Oder stimmt das vielleicht gar nicht? Ist z. B. für Spanien, Portugal, Italien die Ukraine gar nicht so wichtig, eher Palästina? Wenn dem so ist, wird es auch niemals eine europäische Verteidigungspolitik geben, bestenfalls eine Koalition und/oder eine Kooperation der Willigen.
Ist unsere Außenpolitik zu einem Scherbenhaufen verkommen, wenn sie in Nibelungentreue zu einer israelischen Regierung steht, die eine Zwei-Staatenlösung strikt ablehnt, torpediert und keine Zukunftslösung für das palästinensische Volk vorsieht? Die deutsche „Staatsräson“ fällt uns da für jeden sichtbar im globalen Süden auch in Bezug unseres Eintretens für die Ukraine ganz gewaltig auf die Füße. Widersprüchlicher kann man nun wirklich nicht reagieren und genau das haut uns der globale Süden zu Recht um die Ohren!
Nötig ist endlich energisches Handeln und auch notwendige Korrekturen. Es hilft nun wirklich nicht z. B. jeden Monat wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Personalstärke der Bundeswehr zu starren, ohne nicht hier nun auch endlich Entschlossenheit zu zeigen. Sämtliche Erkenntnisse in allen Fragen liegen auf dem Tisch, auf welches Orakel soll gewartet werden?
@ Mechanicus
Ob „die Bevölkerung“ da so unisono als Block dasteht, das darf dann doch arg bezweifelt werden. Hier im tiefsten Osten gibt es genau Null Zustimmung zu irgendwelchen zusätzlichen Lasten oder „Opfern“, nicht für die Ukraine, nicht für „Europa“, nicht für irgendwelche politischen Säue die je nach Schlagzeile wieder durch irgendwelche Dörfer getrieben werden. Null Zustimmung. Und das ist noch höflich formuliert.
Und ob im Rest der Republik den Leuten wirklich bewußt ist was für Kosten da auf sie selber zukommen, da habe ich so meine persönlichen Zweifel. Wie die Financial Times jüngst so wunderbar schrieb:
Kurzum: Ich weiß nicht wie belastbar diese „Zustimmung“ zu höheren Verteidigungsausgaben wirklich ist. Das kann sich ganz schnell als Luftnummer entpuppen, wenn plötzlich persönliche „Opfer“ (v.a. finanzieller Natur) dranhängen.
@csThor Sie sind auch einer derjenigen, der glaubt, für alle sprechen zu können? Für mich, der ich aus dem Osten komme, sprechen Sie nicht. Woher haben Sie Ihre Erkenntnisse? Haben Sie eine Umfrage bei einer AfD-Parteiveranstaltung gemacht?
@ Y-998201
Ich maße mir nicht an für alle zu sprechen, aber wenn ich mir die Kunden hier im Laden so anhöre, dann ist die Meinung unisono isolationistisch, „Deutschland zuerst“ (man möge mir die Formulierung verzeihen) und „was geht mich anderer Leute Elend an?“. Wirklich unisono – ohne Ausnahme. Für mich ist diese Einheitlichkeit erstaunlich, aber ich kann keine Abweichung von dieser Sicht vermelden.
Das mag bundesweit statistisch anders aussehen, aber ich glaube persönlich eben nicht, daß die Mehrzahl der Otto Normalos auch nur den blassesten Dunst über den dauerhaften Finanzbedarf der Bundeswehr hat und was da an Kosten auch auf jeden Einzelnen zukommt/zukommen kann. Ich persönlich halte all die wohlfeilen Umfragen mit tollen Ergebnissen für die Bundeswehr für Schönwetteraussagen, die bei persönlichem Betreffen ganz schnell ins Gegenteil umschlagen.
@csThor Dann sollte man den Leuten mal erklären, was die Hauptaufgabe des Staates ist. Eine Exportnation, die isolationistisch handelt, ist bald keine Exportnation mehr. Wenn beim Nachbarn die Hütte brennt, sollte man vielleicht helfen, bevor die Flammen auf das eigene Haus überspringen.
In der Diskussion wird m.E. wieder einmal der Fehler gemacht, die veröffentlichte mit der öffentlichen Meinung zu verwechseln. Für die Statistikgläubigen empfehle ich einmal den Munich Security Index 2024 und darin die Bewegung im Stellenwert des Themas „Russland“.
Wie hier schon einige Vorposter bemerkt haben, eine theoretische Zustimmung zur Hilfe für die Ukraine schlägt ganz schnell in das Gegenteil um, wenn sie persönliche Konsequenzen haben könnte, z.B. höhere Steuern. Die Diskussion um die Verteilung der Ressourcen möchte kein Politiker im aufziehenden Wahlkampf führen und deshalb ringen alle um die Aufhebung der Schuldenbremse. Schulden tun erst einmal nicht weh und die Konsequenzen kann man ausblenden oder schönreden.
Diese Haltung hat die deutsche Bevölkerung nicht exklusiv, wie z.B. die rabiaten Proteste der polnischen Landwirte gegen die ukrainischen Getreidetransporte zeigt.
Ressourcen sind tatsächlich begrenzt und können knapp sein, nur trifft dies weder auf Geld zu, noch in der aktuellen Rezession auf unsere Ressourcen.
Würden Kanzler und FDP (sowie Union) nicht künstlich das Geld knapp halten, wäre die AfD auch nicht so stark, weil diese nicht Geringerverdiener gegen Arbeitslose und Asylauchende ausspielen könnte und wir hätten auch genügend Geld für die Bw und Ukraine. Das alte Märchen vom Staat als schwäbische Hausfrau hat sich ökonomisch längst überholt, auch wenn es noch nicht alle wahrhaben wollen.
Singulativ sagt:
20.02.2024 um 22:19 Uhr
„Ressourcen sind tatsächlich begrenzt und können knapp sein, nur trifft dies weder auf Geld zu, noch in der aktuellen Rezession auf unsere Ressourcen.
Würden Kanzler und FDP (sowie Union) nicht künstlich das Geld knapp halten,…“
Könnten Sie diese Aussage vielleicht mit Fakten untermauern? Herr Fratzscher vom DIW wird gerade heute mit einer Aussage zitiert, dass der Ukrainekrieg Deutschland insgesamt bisher 200 Mrd. Euro gekostet hat. Kanzler, FDP und Union verstecken kein Geld. Es ist schlicht keins mehr da. Es gibt nur die Möglichkeiten Steuererhöhungen, Abbau liebgewordener Subventionen (und zwar in Größenordnungen, bei denen der Agrardiesel Peanuts war) oder neue Schulden für die Kinder und Enkel. Die ersten beiden Varianten fallen für die Politiker aus – Wahl. Um die Schulden ringt man noch. Aber die Schuldentragfähigkeit Deutschlands nähert sich der Grenze.
Es gäbe natürlich noch die Möglichkeit, Sie rufen zu Geldspenden für Waffenkäufe auf. Auf die Reaktion wäre ich gespannt.
@Segestes
Hier wäre genug Geld zu holen.
Hoffe Link zu Finanzverwaltung ist erlaubt.
https://www.finanzverwaltung.nrw.de/uebersicht-rubrik-aktuelles-und-presse/pressemitteilungen/deutschland-verliert-mehr-als-160
[Gegen einen Link zur Finanzverwaltung ist prinzipiell nichts einzuwenden. Sehr viel jedoch gegen die Unsitte, hier einen OT wirklich bis zum Exzess durchpeitschen zu wollen. Meine entsprechenden Hinweise scheinen da sinnlos, hilft nur noch löschen und blockieren, oder? T.W.]
@csThor
sehe es wie Y-998201 und lebe im Osten.
Ihre persönliche Anekdote ist ja ganz nett, aber was für Kunden haben Sie denn? Noch dazu gibt es sowas wie selektive Wahrnehmung, wir stehen ja auch immer alle an der Schlange an an der es am längsten dauert ;)
Wenn jemand wie Sie kommt und von „null“ spricht, höre ich gar nicht mehr zu und ehrlicherweise fange ich erst gar keine Diskussion mehr an…
@ Dominik
Sehr ländliche Gegend, weitab vom Berliner Speckgürtel im südlichen Brandenburg. Als Kunden kommen faktisch alle – vom „Jungen“ (20-30) bis zum Rentner. Und da wir als kleiner Laden nur eine Kasse haben, gibts auch keine andere zum Schlange stehen ;).
So, nun da Geographie und Soziologie geklärt sind bleiben die Aspekte, daß es a) eine Bevölkerungsgruppe gibt die stark isolationistisch eingestellt ist und b) daß das keineswegs ein rein ostdeutsches Phänomen ist. Oder warum dominiert ein Donald Trump in den USA gerade die republikanischen Vorwahlen nach Belieben trotz zweier Impeachments, einer aktuellen Verurteilung und seiner Verwicklung in die Ereignisse vom Januar 21? Das was Trump in den USA pusht ist auch hierzulande aktiv – Weltmüdigkeit, Politikverdrossenheit, Feindbild „politische Elite“ … Auf diesem Nährboden gedeiht putinsche Disinformation wie dasa berüchtigte Unkraut. Schönen Tag noch.
@T.Wiegold
Herr Faßbender als Journalist der Berliner Zeitung verbreitet russische Propaganda?
Seit zwei Jahren lesen wir jetzt in der westlichen Presse Äusserungen von Politikern des „Westens“ und von Fachleuten mit Bindungen zu „westlichen“ Regierungen bzw. „westlichen“ Organisationen dass a) der russischen Armee die Munition, die Waffen und die Soldaten ausgehen, dass b) die russische Wirtschaft lahmt und den Bedarf der Armee nicht decken kann und dass die russische Bevölkerung kriegsmüde wird.
Dem widersprechen die Berichte über die Entwicklung des Krieges.
Nach anfänglichen Fehlern, die die russische Armee bei ihrem völkerechtswidrigen, brutalen und durch nichts zu rechtfertigenden Angriff zweifelos gemacht hat, hat sie den Großteil der besetzten Gebiete sichern können. Die russische Armee hat sichtlich keinen Mangel an Soldaten, keinen Mangel an Munition und anderem Nachschub. Die russische Industrie hat sich dem Bedarf erfolgreich angepasst und produziert mehr Panzer und Munition als die Rüstungsindustrie des „Westens“ das aktuell kann. Die Importe aus Nordkorea, dem Iran und China, die die Versorgungslage der russischen Truppen ebenfalls verbessert haben, darf man natürlich nicht unerwähnt lassen. Die russische Industrie hat aber auch bei der Modernisierung des russischen Arsenals aufgeholt. Die russische Industrie baut die iranische Shahed nicht nur selbst nach, sie haben sie auch modernisiert. Das berichten jedenfalls Experten, die in der Ukraine Trümmer von Shahed Drohnen analysiert haben. Die Modernisierung von primitiven Freifallbomben zu smarten Gleitbomben war ebenfalls erfolgreich. Die Produktion an Panzern (Modernisierung und Neubau) übersteigt die Produktionskapazität der westlichen Rüstungsindustrie. Um nur drei Beispiele zu nennen.
Das alles geschieht trotz der westlichen Sanktionspolitik, die laut Frau Baerbock, ja eigentlich Russland ruinieren sollte. Statt dessen wächst die russische Wirtschaft viel schneller als unsere eigene und die russische Industrie hat offenbar keinen Mangel an den von westlicher Seite unter Embargo gestellten Komponenten zur Herstellung von Waffensystemen und Munition.
Die Ukraine verliert jeden Tag ein bisschen mehr Territorium. Das zeigen jedenfalls die im Netz rechlich verfügbaren Karten zum Kriegsverlauf. Avdijivka war nur der prominenteste Verlust der letzten Wochen.
Ist das alles russische Propaganda?
Wie erklären Sie dann den Unterschied zwischen dem was unsere Medien verbreiten und den offensichtlichen Erfolgen der russischen Armee?
[Ich denke, ich habe Ihren Versuchen der Desinformation hier inzwischen genügend Raum gegeben. Zum Autor Fasbender, dessen Namen Sie noch nicht mal richtig schreiben können, aus der Biographie auf der Webseite der Zeitung:
„Thomas Fasbender, Jg. 1957. Industriekaufmann, Philosophiestudium, Promotion. 1992 bis 2015 in Moskau als Manager, Unternehmer, später Journalist tätig. Verheiratet, fünf Kinder, lebt in Berlin. Autor u.a. von „Wladimir Putin. Eine politische Biographie“ und „Das unheimliche Jahrhundert“, beide 2022.“
Daraus kann jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Und der plumpe Versuch
Ist das alles russische Propaganda?
Wie erklären Sie dann den Unterschied zwischen dem was unsere Medien verbreiten und den offensichtlichen Erfolgen der russischen Armee?
jetzt auch noch das „Lügenpresse“-Narrativ zu verbreiten – dafür muss ich hier nicht die Plattform bieten. T.W.]
Zu der Frage „Wie sage ich es der Bevölkerung“. Hatte gestern ein langes Gespräch mit zehn jungen Leuten, kurz vor dem Abitur und dem Ende der Schulzeit in drei Wochen. Die trägere Hälfte der Gruppe fühlt sich von der Weltlage völlig überfordert und zieht sich ins Schneckenhaus zurück. Der klügeren und besseren Hälfte der Gruppe ist die internationale Lage sehr, sehr, klar. Und es gab deutliche Forderungen nach mehr Führung in der Politik. „Um das Notwendige zu tun“. Russland. Bundeswehr. Bildung. Integration. Digitalisierung.
@Schlammstapfer
Warum wollen Sie den Unterschied nicht erkennen?
Ein Diktator hat immer die Möglichkeit sein eigenes Volk zu unterdrücken, Eroberungskriege zu führen, missliebige Kritiker wegzusperren und zu Lasten der eigenen Bevölkerung eine Kriegswirtschaft zu implementieren und Gegner wie Nawalny zu quälen und ermorden zu lassen und eben Soldaten zwangsweise rekrutieren und sterben zu lassen. Das spiegelt sich im Frontverlauf wider.
In einer freiheitlichen Demokratie müssen sich die Regierenden permanent rechtfertigen, überzeugen, abwägen, dem Wohle der Mehrheit des Volkes verpflichtet. Der Entscheidungsprozess ist dadurch deutlich länger und komplizierter. Auch das spiegelt sich im Frontverlauf wider. Eine Demokratie ist in Fragen von Brutalität einem Despoten und ehemaligen KGB-Offizier – geschult und erfahren in Folter und Ermordung von Menschen – immer unterlegen.
Russland hat ein Problem mit dem Freiheitswillen der Ukrainer, denn diese kämpfen um ihre Freiheit! Was ihnen blüht, hat gerade Putin durch die Ermordung Nawalnys bewiesen. Folglich müssen sie kämpfen aus Selbsterhaltung und ein unbändiger Freiheitswille lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken schon gar nicht besiegen. Schauen Sie in die Geschichte, das haben die USA in Vietnam auch gelernt, Putin ist nicht dumm und wird in der Ukraine lernen.
Einer der schwächeren Podcasts, dem Team hätte wahrscheinlich ein-zwei Tage Abstand und eine Mütze voll Schlaf gut getan.
Viel zu viele Insider-Anmerkungen, mit denen man als Außenstehender nichts anfangen kann. Man merkt es auch an der Diskussion hier, die sich um Themen dreht, für den es weder die MSC noch den Podcast gebraucht hätte.
@Nicolo15
Was Sie da auflisten ist mir alles bekannt und wird von mir, im großen und ganzen, auch nicht anders bewertet.
Zitat:“Eine Demokratie ist in Fragen von Brutalität einem Despoten … immer unterlegen.“
Das wäre schlimm. Wenn Sie damit recht hätten, dann wäre unser freiheitlicher, demokratischer Rechtsstaat nichts anderes als ein Ausrutscher. Ich muss allerdings zugeben, dass, wie der Economist festgestellt hat, demokratische Rechtsstaaten, auf diesem Planeten, in der Minderheit sind.
Zitat:“….ein unbändiger Freiheitswille lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken schon gar nicht besiegen. Schauen Sie in die Geschichte, das haben die USA in Vietnam auch gelernt,…“
Soweit muss ich gar nicht zurückblicken. Diese Lektion haben uns die Afghanen doch auch vor kurzem erteilt. Die Enquete-Kommission des Bundestages zum Einsatz in Afghanistan hat ja vor ein paar Tagen ihren Zwischenbericht vorgelegt. Bin gespannt, wann der hier thematisiert wird.
@Schlammstapfer
„Die Afghanen“ mit „den Taliban“ gleichzusetzen ist Fehler Nr. 1. Fehler Nr. 2 wäre die Andeutung den Taliban ginge es um „Freiheit“.
Zurück zum Thema:
Tatsächlich fand ich diesen Podcast interessant zu hören weil er eben spürbar anders lief als die „regulären“ Folgen. Auf der einen Seite habe ich auch den „MSC-Lagerkoller“ herausgehört.. Gleichzeitig gab es einen guten Eindruck davon wie die MSC eben einen Spagat geliefert hat zwischen Globale Perspektive hier und Ukraine-Dominanz dort. Interessant auch die Hinweise auf die „außeratlantischen“ Perspektiven.
Das auf der anderen Seite die Themen-Specials mehr in die Tiefe gehen ist nicht überraschend – das spricht aus meiner Sicht überhaupt nicht gegen eine MSC-Ausgabe oder ähnliches.
Danke ans Team!