Nach umstrittenen Äußerungen zu Putin und Russland: Chef der Deutschen Marine von Posten entbunden (Update: Schönbach-Statement)
Nach seinen Äußerungen zu Russland und zum russischen Präsidenten Putin, die sich nicht mit der politischen Positionierung der Bundesregierung decken und auch auf internationale Kritik stießen, verliert der Chef der Deutschen Marine seinen Posten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht entband Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach am (heutigen) Samstagabend auf dessen eigenen Wunsch von seiner Aufgabe.
Update: Schönbach bestätigte in einer Erklärung am Abend seinen Rücktritt:
Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden. Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.
Frau Bundesministerin hat mein Gesuch angenommen.
Der Befehlshaber der Flotte und Stellvertreter des Inspekteurs der Marine, Konteradmiral Kaack, führt bis zu einer Nachfolgeentscheidung die Deutsche Marine.
Schönbach hatte sich am (gestrigen) Freitag bei einem Vortrag vor dem Think Tank Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses in der indischen Hauptstadt Neu Delhi geäußert, unter anderem zum Verhältnis zu Russland und zum Ukraine-Konflikt. Seine These dabei: Es geht nicht um ein bisschen Land für Russland, sondern vor allem um Respekt für dessen Präsidenten Wladimir Putin – und den könne man ihm doch getrost geben, zumal Russland als Partner gegen China gebraucht werde.
Das ganze Video von Schönbachs Rede und der anschließenden Frage-und-Antwort-Runde ist hier zu sehen.
Die Passage, die Aufmerksamkeit erregt, ist keine fünf Minuten lang; ich habe sie mal gesondert hier als Audio-Datei eingestellt. In diesem Audio fallen die entscheidenden Sätze ab Minute 2:00 (die Tonqualität ließ sich leider nicht weiter verbessern):
Nachgetragen: Die von einem Leser (vielen Dank) angefertigte deutsche Übersetzung dieser Passage:
Frage: Was ist Deutschlands Perspektive auf die NATO-Osterweiterung?
Antwort: (reflektiert) Die ist, ich sagte es in meiner Vorlesung, Deutschland hat immer abgewogen was Möglich ist im Rahmen der Nato-Perspektive und seinem Geist. Deutschland sagt, und ich denke das ist richtig, dass so lange ein Land souverän ist und entscheidet, der NATO beizutreten und erfüllt die Voraussetzungen, wie im Falle der EU, um Mitglied zu werden, würde ich sagen ja, und ich denke Deutschland hält das immer noch so. Ok, die Ukraine erfüllt die Voraussetzungen nicht, denn sie ist besetzt, zumindest die Region Donbass durch die russische Armee, oder wie sie es sagen durch Milizen.
Nehmen wir andere Länder wie Georgien. Georgien möchte Mitglied werden, das ist ein gutes Beispiel: Erfüllen sie die Voraussetzungen? Ja das tun sie. Ist es „smart“ sie als Mitglied zu haben. Nein ist es nicht. Aber für die baltischen Staaten macht es Sinn, denn sie waren souveräne Staaten, bevor Russland sie besetzte. (unverständlich) Aber all die anderen, schauen wir Schweden an und Finnland. Wenn Schweden die Entscheidung trifft ein NATO-Mitglied zu werden, dann ist das eine souveräne Entscheidung. Und sie erfüllen die Kriterien, und wir können und wir dürfen nicht, und das ist womöglich die Frage hinter der Frage, wir dürfen Russland keine Stimme geben: „Ihr fragt uns bevor sie (Schweden) entscheiden.“
Aber bitte sehr geehrte Damen und Herren, was denke ich, wenn mein Minister mich fragen würde, was Russland wirklich will, (unverständlich) ist auf der anderen Straßenseite, will Russland wirklich ein kleines Stück ukrainischen Boden, um diesen in ihr Land zu integrieren? Nein! Das ist Unsinn, Putin übt druck aus, weil er es kann. Er weiß er spaltet die europäische Union. Aber was er wirklich will ist Respekt. Er will Respekt auf Augenhöhe, und oh mein Gott erweist ihm Respekt -das kostet wenig, gar überhaupt nichts. Wenn ich gefragt werde, ich werde gefragt (Mimik, Gestik), wenn ich gefragt werden würde, es ist einfach ihm den Respekt zu zollen den er wirklich verlangt und womöglich auch verdient. Russland ist ein altes Land, Russland ist ein wichtiges Land, eben wie wir, wir Inder und Deutschland brauchen Russland, denn wir brauchen Russland gegen China.
Womöglich nicht aus eurer (Indien) Perspektive, aber aus meiner Perspektive, ich bin ein sehr radikaler Katholik, ich glaube an Gott und ich glaube an das Christentum, und da haben wir ein christliches Land, aber Putin ist Atheist, aber das bedeutet nichts. Ich denke, wenn wir dieses große Land haben, auch wenn es keine Demokratie ist an unserer Seite, ihm eine Chance geben als bilateraler Partner, eine Chance mit der EU und den USA auf derselben Augenhöhe geben, das wäre ein leichtfallendes Vorhaben, dann hält es uns evtl. Russland von China fern.
China braucht die Ressourcen von Russland, und sie sind gewillt sie ihnen zu geben, weil unsere Sanktionen (unverständlich) sie in die falsche Richtung. Aber das ist Außenpolitik, die wird von Außenpolitikern gestaltet. Natürlich können wir dem russischen Vorgehen in Tschetschenien zustimmen. Und das muss angesprochen werden. Auch das was auf der Krim passiert. Dennoch, die Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen, das ist ein Fakt.
Und wir müssen lernen, politische Fragen sind taktische fragen keine Emotionen. So jetzt weiß ich schon gar nicht mehr was die Frage war.
Frage: Ich denke sie haben sie beantwortet, wir könnten ihnen nicht intensiver zustimmen, denn Indien hat eine strategische Partnerschaft mit Russland und ist einer unserer nächsten Freunde. Die nächste Frage ist….
Am Samstagvormittag vereinbarten die Verteidigungsministerin und Generalinspekteur Eberhard Zorn daraufhin, Schönbach solle zunächst zum Rapport bei Zorn antreten, ehe über weitere Schritte entschieden werde. Dem kam der Drei-Sterne-Admiral mit seinem Rücktrittsgesuch zuvor, dem Lambrecht entsprach. Nach Paragraph 50 des Soldatengesetzes können Soldaten vom Brigadegeneral aufwärts jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden; eine Begründung ist dafür nicht erforderlich.
Der Vizeadmiral hatte sich zuvor via Twitter entschuldigt und die Aussagen als seine persönliche Meinung bezeichnet:
Schönbach hatte das Amt an der Spitze der Marine im März vergangenen Jahres als Nachfolger des vorherigen Inspekteurs Andreas Krause angetreten. Schönbach, der unter anderem auch Adjutant des früheren Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan war, nahm als Marineoffizier an zahlreichen Auslandseinsätzen teil. Am Horn von Afrika kommandierte er sowohl in der Anti-Terror-Mission Operation Enduring Freedom als auch in der EU-Antipirateriemission Atalanta eine Fregatte. Bevor er als Unterabteilungsleiter ins Ministerium wechselte, war er Kommandeur der Marineschule Mürwik.
In der Marine galt der Admiral als eine der konservativeren Führungspersonen – wie bereits der offizielle Pressetext zur Übergabe des Amtes als Schulkommandeur 2018 auch nahelegte:
Flottillenadmiral Schönbach legte in dieser relativ kurzen Zeit den Schwerpunkt auf eine Ausbildung, die noch näher an der Einsatzrealität der Marine bzw. der Streitkräfte ist – getreu seinem Motto „Tradition, Strenge, Kampf“. Durch diese realitätsnahe Ausbildung werden die Kadettinnen und Kadetten somit noch intensiver für ihren späteren Einsatz in der Marine als Führungskräfte motiviert und vorbereitet.
(Foto: Screenshot aus dem Vortrag des Videos in Neu-Delhi)
Habe es mal 1:05:00 h bis 1:09:20 h ins Deutsche mit geplottet und direkt ins deutsche übertragen:
Frage: Was ist Deutschlands Perspektive auf die NATO-Osterweiterung?
Antwort: (reflektiert) Die ist, ich sagte es in meiner Vorlesung, Deutschland hat immer abgewogen was Möglich ist im Rahmen der Nato-Perspektive und seinem Geist. Deutschland sagt, und ich denke das ist richtig, dass so lange ein Land souverän ist und entscheidet, der NATO beizutreten und erfüllt die Voraussetzungen, wie im Falle der EU, um Mitglied zu werden, würde ich sagen ja, und ich denke Deutschland hält das immer noch so. Ok, die Ukraine erfüllt die Voraussetzungen nicht, denn sie ist besetzt, zumindest die Region Donbass durch die russische Armee, oder wie sie es sagen durch Milizen.
Nehmen wir andere Länder wie Georgien. Georgien möchte Mitglied werden, das ist ein gutes Beispiel: Erfüllen sie die Voraussetzungen? Ja das tun sie. Ist es „smart“ sie als Mitglied zu haben. Nein ist es nicht. Aber für die baltischen Staaten macht es Sinn, denn sie waren souveräne Staaten, bevor Russland sie besetzte. (unverständlich) Aber all die anderen, schauen wir Schweden an und Finnland. Wenn Schweden die Entscheidung trifft ein NATO-Mitglied zu werden, dann ist das eine souveräne Entscheidung. Und sie erfüllen die Kriterien, und wir können und wir dürfen nicht, und das ist womöglich die Frage hinter der Frage, wir dürfen Russland keine Stimme geben: „Ihr fragt uns bevor sie (Schweden) entscheiden.“
Aber bitte sehr geehrte Damen und Herren, was denke ich, wenn mein Minister mich fragen würde, was Russland wirklich will, (unverständlich) ist auf der anderen Straßenseite, will Russland wirklich ein kleines Stück ukrainischen Boden, um diesen in ihr Land zu integrieren? Nein! Das ist Unsinn, Putin übt druck aus, weil er es kann. Er weiß er spaltet die europäische Union. Aber was er wirklich will ist Respekt. Er will Respekt auf Augenhöhe, und oh mein Gott erweist ihm Respekt -das kostet wenig, gar überhaupt nichts. Wenn ich gefragt werde, ich werde gefragt (Mimik, Gestik), wenn ich gefragt werden würde, es ist einfach ihm den Respekt zu zollen den er wirklich verlangt und womöglich auch verdient. Russland ist ein altes Land, Russland ist ein wichtiges Land, eben wie wir, wir Inder und Deutschland brauchen Russland, denn wir brauchen Russland gegen China.
Womöglich nicht aus eurer (Indien) Perspektive, aber aus meiner Perspektive, ich bin ein sehr radikaler Katholik, ich glaube an Gott und ich glaube an das Christentum, und da haben wir ein christliches Land, aber Putin ist Atheist, aber das bedeutet nichts. Ich denke, wenn wir dieses große Land haben, auch wenn es keine Demokratie ist an unserer Seite, ihm eine Chance geben als bilateraler Partner, eine Chance mit der EU und den USA auf derselben Augenhöhe geben, das wäre ein leichtfallendes Vorhaben, dann hält es uns evtl. Russland von China fern.
China braucht die Ressourcen von Russland, und sie sind gewillt sie ihnen zu geben, weil unsere Sanktionen (unverständlich) sie in die falsche Richtung. Aber das ist Außenpolitik, die wird von Außenpolitikern gestaltet. Natürlich können wir dem russischen Vorgehen in Tschetschenien zustimmen. Und das muss angesprochen werden. Auch das was auf der Krim passiert. Dennoch, die Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen, das ist ein Fakt.
Und wir müssen lernen, politische Fragen sind taktische fragen keine Emotionen. So jetzt weiß ich schon gar nicht mehr was die Frage war.
Frage: Ich denke sie haben sie beantwortet, wir könnten ihnen nicht intensiver zustimmen, denn Indien hat eine strategische Partnerschaft mit Russland und ist einer unserer nächsten Freunde. Die nächste Frage ist….
[Danke. Ich nehme das oben mal rein. T.W.]
Ich bin immer wieder fasziniert, wie auf bestimmte Punkte seitens der Bw (aber auch der SiPo-Community bzw. „MilTwitter“) reagiert wird … nämlich nicht unbedingt sachbezogen, sondern meist egobezogen oder halt krass emotional-hysterisch.
Unabhängig von dem Vorgang inkl. Inhalt an sich (und es sollte *JEDEM* ab A11 klar sein, dass man in einer solchen Situation *nicht* als Einzelperson seine private Meinung zum Ausdruck bringt, sondern in Rolle UND Funktion spricht. Und wir sind auch im 21. Jahrhundert mit „digital und so“, dem guten alten „es gilt das gesprochene Wort“ uns Kommentarspalten. Eine Rede kann auch viele Leute erreichen, ohne dass man dazu wie früher im Esplanade im Ballsaal am Rednerpult schwallert.
Zum Thema Indien/ indische Außenpolitik/Indopazifik-Papier der Bw und Haltung gegenüber China gibt es so viele Tretminen, eigentlich klar, dass da mal ein Klops passiert. Aber ein solcher Spin? Wow … das lenkt von vielem ab. Schönbach ist nun weg (und er ist nicht der letzte einer doch recht skurrilen Ansammlung von Karrieristen, warten wir ab was noch alles kommen wird – es halten sich ja grad doch viele aktive „Goldene“ medial zurück), es gibt viel zu tun und noch mehr Arbeit zu erledigen.
@Koffer
Dann rechnen wir doch mal genau:
1984 Eintritt in die Bundeswehr, 2022 Eintritt in den Ruhestand, das macht 37 volle, somit ruhegehaltsfähige Dienstjahre. Multipliziert mit dem aktuellen Faktor von 1,79375 pro ruhegehaltsfähgem Dienstjahr, ergibt das einen Koeffizienten von 0,6636875. Das Ganze multipliziert mit einer B7-Besoldung, kommen wir bei 7.273 Euro raus. An der grundsätzlichen Bewertung des Sachverhalts ändert sIch wegen 600 Euro weniger pro Monat nichts. Wobei an dieser Stelle durch Sie zu belegen wäre, wieso sein letztes Gehalt aktives nach B9 zu einer Berechnungsgrundlage zu B7 beim Ruhegehalt führt. Den Titel VAdm führt er ja, und eine Degradierung zum Konteradmiral steht nicht im Raum.
Der Einwand der Nichtvergleichbarbarkeit mit der freien Wirtschaft ist schlicht nonsens. Nicht umsonst habe ich bewußt ein vergleichbares Beispiel gewählt. Es gibt nämlich wesentlich mehr leitende Angestellte mit einem Jahreseinkommen von von ca. 132.000 Euro als Sie denken! Vielmehr erheitert mich Ihr Versuch, einen solchen Vergleich zu verbieten. Er zeigt mir nur, daß es Sie mächtig fuchst, daß an Ihrem Idol Kritik geübt wird und sie es durch solche Taktiken aus der Schußlinie nehmen wollen.
Ich sage es nochmal in aller Klarheit: Jedem leitenden Angestellten kann jederzeit ohne Angaben von Gründen ordentlich gekündigt werden. Die Meriten der letzten Jahre oder Jahrzehnte sind dabei völlig uninteressant. Die finanziellen Folgen gegenüber dem diskutierten Sachverhalt sind erheblich schärfer, und die Langfristperspektive deutlich prekärer. Daran muß ein VAdm Schönbach nicht mal im Traum denken. Einen Grund für eine Änderung der Bewertung kann ich daher nicht erkennen.
Ein japanischer Samurai schrieb einmal,
„Zum Führen einer Truppe braucht man 3 Dinge, es sind
Wahrheit, Klarheit und Menschlichkeit!
Zu 1:
da hat einer aus tiefster Überzeugung, seine wahre Meinung geäußert und vergessen, dass er das einmal gesagte nicht zurück nehmen kann!
Also sollte er auf seine Gedanken achten,
denn Sie werden zu Worten!
Er sollte auch auf seine Worte achten, denn Sie werden Taten, welche sein Leben bestimmen !
Zu 2:
Es ist wohl jedem klar, dass wir keinen neuen Krieg gegen Russland wollen und auch nicht gewinnen können!
In solchen Einsätzen verlieren immer alle!
Seit jeher war die Krim ein Teil von Russland und Krimsekt ein gefühlt russisches Produkt!
3. Fehler zu machen ist menschlich!
Dennoch hat der Admiral Schönbach meinen Respekt!
Er ist zurück getreten und damit sollte es gut sein!
Waffen in Konfliktregionen zu liefern ist nicht nur unmenschlich sondern ein Verbrechen!
Auch wenn es sich nur um Waffen zur „Verteidigung“ handelt!
Die dort lagernden Waffenarsenale in russischen Händen zu wissen, als die irgend einem Oligarchen zu überlassen, war für mich eher beruhigend!
In den YouTube-Kommentaren heute Mittag habe ich nichts anderes erwartet, aber wie häufig hier das Verständnis dafür zu fehlen scheint, dass es für bestimmte Aussagen einfach verdammt schlechte Momente gibt…
Nein, der Herr Schönbach musste nicht gehen, weil er „den Mut hatte DIE WAHRHEIT (!!11!!1!) zu sagen“. Man kann sowas sagen.
Kann man sogar als Inspekteur machen am Wochenende unter Freunden.
Kann man sogar machen als Inspekteur bei der Arbeit hinter verschlossenen Türen.
Kann man NICHT machen
1) als Inspekteur
2) vor laufender Kamera
3) *in Uniform*
4) in einer internationalen Lage, wo die eigene politische Führung und vor allem unsere Verbündeten Signale der Einigkeit gegen potentielle Aggressionen brauchen.
Wenn man sich das nicht verkneifen kann, sind die Optionen unterhalb von Ruhestandseintritt halt überschaubar; für B9 oder was es nun war sollte einem das klar sein.
@T.W:
ich korrigiere den Teilssatz
„Vorgehen in Tschetschenien zustimmen“ mit „Vorgehen in Tschetschenien NICHT zustimmen“
@ all
Eigentlich finde ich es bei unserer Vergangenheit ungeheuerlich, dass man eine hohe militärische Führungskraft dafür bestraft, öffentlich eine andere Meinung, als die der Regierung kundgetan zu haben.
Diese Zeiten hatten wir bereits.
Gelernt haben wir anscheinend nicht daraus.
@Tim K. sagt: 23.01.2022 um 19:56 Uhr
„Den Titel VAdm führt er ja, und eine Degradierung zum Konteradmiral steht nicht im Raum.“
Stichwort: Ruhegaltsfähigkeit.
„Der Einwand der Nichtvergleichbarbarkeit mit der freien Wirtschaft ist schlicht nonsens. Nicht umsonst habe ich bewußt ein vergleichbares Beispiel gewählt. Es gibt nämlich wesentlich mehr leitende Angestellte mit einem Jahreseinkommen von von ca. 132.000 Euro als Sie denken!“
Ein leitender Angestellter eines Unternehmen mit 17.000 Mitarbeitern mit 130k/pJ? LOL. Na, dann verrennen Sie sich mal schön weiter.
Ich bin raus aus dieser bizarren Diskussion.
Haben diejenigen, die den Admiral hier verurteilen sich überhaupt mal das video angeschaut? Er macht mehr als einmal klar, dass es seine persönliche Meinung ist und die Politik vom Außenministerium gemacht wird. Er gibt seine persönliche Einschätzung wieder, die von einem akademischen Standpunkt her durchaus vertretbar ist, er ist da nicht der einzige. Natürlich war das ungeschickt, aber die Reaktionen mal wieder typisch Deutsch völlig überzogen. Er ist halt nicht Sprecher des Auénministeriums.
Vor kurzem hieß es noch: „Marie-Agnes Strack-Zimmermann drängt auf mehr Offenheit von den Bundeswehrgenerälen im Verteidigungsministerium. »Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel«“
Und der erste, der danach mal seine eigene Meinung widergibt wird dafür gehängt. Herzlichen Glückwunsch.
Und die persönlichen Angriffe hier gegen den Mann („Gehabe, Egomane, Sonnenkönig, Stammtisch etc.“) sind unterstes Niveau und für eine sachliche Diskussion hier unzuträglich. Halt eher so selber Stammtisch ;-)
@Robin S. sagt: 23.01.2022 um 20:14 Uhr
+1
@Peter sagt: 23.01.2022 um 20:00 Uhr
„Waffen in Konfliktregionen zu liefern ist nicht nur unmenschlich sondern ein Verbrechen!
Auch wenn es sich nur um Waffen zur „Verteidigung“ handelt!“
Man könnte auch genau umgedreht argumentieren: Jemanden die Möglichkeit zur Verteidigung der Freiheit bereit zu stellen obwohl man es könnte, dass könnte man als Verbrechen bezeichnen.
Ich persönliche halte beides nicht für ein Verbrechen. Sondern schlicht eine Auseinandersetzung über die Frage womit man langfristig den geringeren Schaden anrichtet.
Ich würde die Waffenlieferung empfehlen. Putin müssen seine Grenzen aufgezeigt werden, sonst haben wir bald die gleiche Problematik beim Baltikum und da können wir uns nicht so ohne weiteres rausnehmen…
@Tim K. ich bin zwar nocht koffer aber bezüglich der Frage ob Ruhegehalt nach B7 oder B9 müsste man sich mal seinen Werdegang angucken wann die letzten Beförderungen waren. AFAIK gibt’s im Beamtenrecht (und Soldaten sind dem ja ähnlich) einen Passus das beim Ruhegehalt die letzte Besoldungsstufe nur dann herangezogen wird wenn die Stufe X Jahre vor der Pensionierung erreicht wurde. Sprich ggf war da jemand nicht lange genug Vizeadmiral um auch dessen Pension zu erhalten.
Ich bedaure VAdm Schönbachs Rücktritt zutiefst. Mit ihm verliert unsere Marine einen hervorragenden Offizier und Menschen. Ich wünsche seinem Nachfolger das Glück des Tüchtigen und den Mut zum Widerspruch.
Gegen China austeilen und Russland loben – wenn man Indern schmeicheln will, ist das sicher eine valide Vorgehensweise. Bitter, wenn das dann auch noch in etwa die eigene Überzeugung ist aber man kurz unaufmerksam die aktuelle politische Lage zu reflektieren vergisst – zack, quatscht man sich aus dem Amt. Verflixte Kongruenz.
Seltsam, dass das auf der Ebene und passiert. Machen die sich Sorgen?
Was die gegenwärtige Ukraine-Affäre betrifft, sehe ich gewisse Parallelen zum Münchener Abkommen von 1938, das durch das Appeasement westlicher Politiker erst möglich wurde. Es war der „Einknicken“. des britischen Premiers Chamberlain und des Franzosen Daladier, das die Bahn für die Wiederangliederung des Sudetenlands an Deutschland und in der Folge das Ende der Tschechoslowakei als Staat frei gemacht hat,.
Wir wissen heute, dass damals eine harte Haltung des Westens wahrscheinlich den Weltkrieg um den Preis eines „politischen Taschengelds“ hätte verhindern können.
Aber auch damals gab es „gute Gründe“ – in diesem Fall Deutschland – erneut nachzugeben (nachdem man bereits die Chance einer Intervention bei der Rheinland-Besetzung hatte verstreichen lassen).
Dass man mit Appeasement keine Lösungen schafft, sollte uns die Geschichte eigentlich gelehrt haben. Und so scheint – auf den ersten Blick – die Entlassung des Admirals auch die Anwendung dieser „Lesson Learned“ zu sein. Dabei hat er doch nur die Dummheit begangen, das zu formulieren, was das Denken und Handeln weiter Teile der SPD und auch der CDU prägt: Dort pflegt man ein „softes“ Agieren gegenüber Putin und seiner Nomenklatura (nicht zu verwechseln mit einer Sympathie und dem Respekt für Russland als solchem und seine Völker, die ich teile).
Hier stellt sich dann die Frage, was schwerer wirkt: die unbedachten Worte eines Flaggoffiziers oder das faktische Lavieren eines Teils der deutschen Politiker in dieser Angelegenheit, die – schon einmal gleich am Anfang – auf die wenigen politischen Waffen „SWIFT“ und „NORDSTREAM 2“ verzichten. Das sind im besten Fall nicht nur kleine, sondern ganz gewaltige „politische Dummheiten“, Hier ist der Bundeskanzler sicher gut beraten, seiner glaubhaft agierenden Außenministerin nicht ins Handwerk zu pfuschen.
Die Bewertung eines SPD-Altbundeskanzlers im Solde Putins erspare ich mir an dieser Stelle genauso wie ‚Nachdenkereien“ zu den vom Steuerzahler aufzubringenden Pensionsbezüge dieses Herren (die deutlich über denen eines B7-Beamten liegen).
Übrigens: Auch für einen Katholiken wie mich spielen die (Nicht-)Religionszugehörigkeiten der (Nicht-)Handelnden an dieser Stelle keine Rolle.
@Flo 20:43 Uhr
…siehe § 18 SVG (Soldatenversorgungsgesetz): Besoldungsstufe muss 2 Jahre vor Zurruhesetzung bestanden haben, um ruhegehaltsfähig zu werden. Da InspM erst in 2021 zum VAdm ernannt wurde, wird „nur“ B7 ruhegehaltsfähig.
Ob und wie Admiral Schönbach ein Dienstvergehen begangen hat, mag ich als Laie nicht beurteilen.
Aber meiner persönlichen Einschätzung nach war einer der größten Erfolge der westlichen Diplomatie im (ersten?) Kalten Krieg der Schachzug von Kissinger und Nixon, einen Spalt in die sowjetisch-chinesische Allianz zu treiben.
Insofern kann ich seine Einschätzung, das man Maßnahmen treffen sollte, die eine neue russisch-chniesiche Allianz verhindern, gut verstehen. Ich glaube nur nicht, das diese in der aktuellen Situation erfolgversprechend sind.
@Der Realist sagt: 23.01.2022 um 20:32 Uhr
„Eigentlich finde ich es bei unserer Vergangenheit ungeheuerlich, dass man eine hohe militärische Führungskraft dafür bestraft, öffentlich eine andere Meinung, als die der Regierung kundgetan zu haben.“
Sorry, aber ich bin ehrlich gesagt ziemlich abgestoßen von diesem Vergleich.
Wir sprechen hier nicht von einem Widerständler, der für seine Charakterfestigkeit an den Fleischerhaken gekommen ist, sondern von einem Inspekteur, der in einer ausschließlich politischen Frage eine Position vertreten hat, die nicht die Position der BReg ist und dafür in den Ruhestand geschickt wurde.
@Referent sagt: 23.01.2022 um 20:36 Uhr
„Und der erste, der danach mal seine eigene Meinung widergibt wird dafür gehängt. Herzlichen Glückwunsch.“
Wie bitte? Ein Inspekteur muss in sicherheitspolitschen Fragen die Position der BReg vertreten oder die Klappe halten oder halt die Konsequenzen tragen. Das war keine militärische Frage und auch keine Frage des Gewissens. Das war reinste Politik. Und wenn ein 3-Sterner im Ausland hierzu Aussagen trifft, die nicht auf offizieller Linien liegen, dann ist das nun einmal ein Problem. Das ist doch wirklich kleines 1×1 der Außenpolitik.
@ Referent
Soldatengesetz:
§ 10 Pflichten des Vorgesetzten
(6) Offiziere und Unteroffiziere haben innerhalb und außerhalb des Dienstes bei ihren Äußerungen die Zurückhaltung zu wahren, die erforderlich ist, um das Vertrauen als Vorgesetzte zu erhalten
§ 17 Verhalten im und außer Dienst.
(2) Sein Verhalten muss dem Ansehen der Bundeswehr sowie der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die sein Dienst als Soldat erfordert.
Es gibt auf der Ebene keine „persönlichen Einschätzungen oder Meinungen“ in Uniform. Nicht im kleinen Kreis in Hinterzimmern von Thinktanks und auch nicht, wenn die Kamera nicht läuft.
Und erst recht nicht wenn die Frage lautet: „Was ist Deutschlands Perspektive auf …“
Er wird hier nicht nach seiner persönlichen Meinung gefragt a la „Was denken Sie persönlich über… “ Er wird hier als militärischer Repräsentant Deutschlands angesprochen. Da bringts auch nichts, wenn er zwischendurch zwanzigmal in Uniform sagt: „Is aber alles nur meine Privatmeinung.“
Er schaut auch mehrfach beim Reden in die Kamera. Er weiss also, dass er da jetzt ggf. gefilmt wird.
Zur Klarstellung. Fr. Strack-Zimmermann hat klargestellt, dass Schönbachs Äußerungen nicht unter die von ihr geforderte Klarheit in der militärischen Beratung fallen.
Er ist als offizieller Repräsentant der Bundeswehr und des BMVg zu diesem sicherheitspolitischen Symposium gereist. Da hat man dann auf Gedeih und Verderb die offizielle Linie der Bunderepublik Deutschland zu vertreten, ohne wenn und aber.
Da hat man keine persönliche Meinung, weder vor, hinter oder neben der Kamera. Auch nicht abends an der Hotelbar. Nie.
Und alle, die jetzt Frau Strack-Zimmermann vorschieben. Sie sprach von offenen Worten in der Beratung, also wenn es um die Festlegung der Marschrichtung geht. Wenn diese steht, ist sie von allen auch so zu vertreten. Man kann glaubwürdig international nur mit einer Stimme sprechen.
Was bitte ist an seinem Statement (o.k. Rede plus „Aussprache“/Frage & Antwort) denn klar?
Unabhängig von der gelinde gesagt verbesserungswürdigen Art der Aussprache und Argumentation, ist das alles ziemlich dünnes Eis. Halt ziemlich fragwürdiges Geschwurbel mit Negation der außenpolitischen Richtlinien (als InspM bekommt man ja auch keinerlei Briefings bzw. sooo viele, dass man die gar nicht lesen kann), mit vielen undiplomatischen Punkten (auch die kann man äußern, aber klar und nicht auf RT-Niveau) und dem kindisch-naiven Beharren auf „Ich bin zwar in Uniform und offizieller Funktion, aber das ist alles meine Privatmeinung …. so als radikaler katholischer Christ“.
Hach ja … das erinnert mich an die Schlaubis mit den Gedankenspielen vom großen Austausch und 14 Wörtern oder der hohen Kampfkraft und Traditionswürde deutscher (historischer) besonderer Verbände. Oder dem Raunen über die Bilderberger und dem OSI bzw. RFE. Oder halt generell Stereotypen, Halbwissen und krude Weltsicht. Das geht irgendwann gar nicht mehr (also noch weniger als das HG Butte auch zu erklären hätte).
Selbst auf der Schlammzonen-Ebene hätte er zumindest Erklärungsbedarf für dieses krude Geschwurbel (die geopolitische Argumentation kann man auch anders setzen). Aber als InspM geht das nicht. Und das rumlavieren als „Opfer der Meinungsfreiheit“ geht nicht. Gar nicht.
Und MAStr-Zi hat ja gesagt: „Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel.“.
Klar war nichts. Und Kujats Kommentar dazu ist auch … gestrig.
„Marie-Agnes Strack-Zimmermann drängt auf mehr Offenheit von den Bundeswehrgenerälen im Verteidigungsministerium. »Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel«“
Um das mal inhaltlich einzuordnen:
– der Bezugspunkt ist die „Generalität im Ministerium“; der Insp M gehört nicht (mehr) ins Ministerium
– mehr Klarheit und weniger Geschwurbel heißt nicht: sagen Sie alles was Sie im Innersten bewegt und Sie sich zuvor nie trauten auszusprechen. Hier geht es darum WIE gesprochen werden soll (im BMVg klar und deutlich, statt umständlich) und nicht WAS alles gesagt werden darf. Ein klarer Unterschied und kein sprachlicher Freibrief a la: „Alles darf jetzt raus.“
@ Koffer
Wo sollte denn Ihrer Meinung nach der Widerstand, konstruktiv verbal gemeint, gegen die Staatsführung beginnen?
Personen wie er tragen große Verantwortung für ihr Land. Wenn jemand in so einer Position der Meinung ist, dass politische Entscheidungen dieses Land gefährden, ist wirklich die Frage zu stellen, ob blindes Gehorsam der richtige Weg ist.
Nehmen wir einmal fiktiv an, bei der nächsten Bundestagswahl bekäme eine neue radikale Partei die absolute Mehrheit und stellt die neue Regierung alleine.
Diese Regierung zerstörte durch ihr Handeln die Reputation unseres Landes und finge auf einmal einen Konflikt mit einem anderen Staat an, der in einen Krieg münden würde.
Dürfte Ihrer Meinung nach auch in so einem Fall jemand wie er keine eigene, öffentliche Meinung kundtun?
[Der Admiral auf offizieller Visite in Indien als Admiral im Widerstand. Ich bitte dringend darum, einen Realitätsabgleich durchzuführen. T.W.]
erstma danke an den hausherren das er eine diskussion hier ermöglicht!
unabhängig vom inhalt den herr schönbach hier zum besten gegeben hat, bin ich doch ein bischen überrascht vom internationalen medienecho darauf. was hier für ein druck auf berlin aufgebaut wird ist bemerkenswert.
@ Schlaumeier
Dankeschön für die Quellenangabe. Damit hätten wir geklärt, warum B7 die Grundlage für das Ruhegehalt ist.
@sputo.di.rospo sagt: 23.01.2022 um 21:34 Uhr und 23.01.2022 um 21:51 Uhr
Um das Vorweg klarzustellen, ich halte die Aussagen von VAdm Schönbach für unpassend und einen angemessenen Grund in der aktuellen Situation für einen Rücktritt.
Aber Ihre Herleitung über ein Dienstvergehen (Vorgesetztenpflichten etc.) teile ich nicht. VAdm Schönbach hat kein Dienstvergehen begangen, sondern als (auch) für militärpolitische Fragen (mit)-Zuständiger eine Aussage getroffen. Das ist kein Dienstvergehen. Noch nicht mal ansatzweise. Unabhängig davon geht das natürlich trotzdem nicht. Aber eben aus politischen Gründen und weil sich der GI und die IBuK auf ihn jetzt nicht mehr verlassen können.
Und ich widerspreche auch Ihrer Aussage, dass nur Generalität im Ministerium offen beraten sollte. Natürlich gilt das auch für Inspekteure und vergleichbar hohe andere Generale außerhalb des BMVg.
@Paradox77 sagt: 23.01.2022 um 21:49 Uhr
„Hach ja … das erinnert mich an die Schlaubis mit den Gedankenspielen vom großen Austausch und 14 Wörtern oder der hohen Kampfkraft und Traditionswürde deutscher (historischer) besonderer Verbände.“
Ich denke Sie vergallopieren sich hier gerade. VAdm Schönbach hat sich jenseits der politischen Position der BReg positioniert, aber das ist auch schon alles. Seine sicherheitspolitische Herleitung ist sicherlich nicht abwegig und wird ja auch durchaus von Fachleuten vertreten. Zudem erscheinen mir Ihre Beispiele hier fast schon ehrenrührig.
Einfach mal tief durchatmen.
Ich bin mir inzwischen nicht sicher, was mich mehr beunruhigen sollte. Die völlige Fehlbeurteilung der Gesprächssituation durch einen Vizeadmiral im offiziellen Termin in Indien – oder ein erheblicher Teil der Reaktionen hier im Forum. Daher vielleicht (zu) deutliche Worte… ERSTENS: Der größte (?) Teil der Kommentatoren war oder ist doch offensichtlich Soldat / Beamter: Wie entprofessionalisiert muss man sein, wenn das soldatenrechtlich bzw. beamtenrechtlich völlig eindeutige Fehlverhalten geleugnet und ein Märtyrer des freien Wortes herbeigeredet wird? ZWEITENS: Die ausführliche Debatte über die Versorgungsansprüche des Vizeadmirals zeigt wieder erschreckende Auswüchse einer sehr deutschen kleinbürgerlichen Neidkultur. Und ist Trollfutter… DRITTENS: Die Fähigkeit und auch Bereitschaft, besonnen, reflektiert und multiperspektivisch über (Sicherheits)-politik zu sprechen und auch zu diskutieren, scheint im Offizierkorps insgesamt meiner Beobachtung nach immer weiter abzunehmen. Beispiel: meine Chefs und Kdre in den 1990ern haben mehr über Politik mit mir/uns jungen Lt./OLt gesprochen, als heute der A16er mit seinen A10er-A15ern… Aber auch in engagierten Gesprächen wusste jeder, wo Kameradschaft und „VVO“ linken und rechten Rand gezogen haben. Die Dinge scheinen mangels Übung durcheinander zu geraten. Meinung im Kameradenkreis / in der OHG vs. Handwerk des Soldaten. Der InspM hat das wohl auch verwechselt! Er saß VOR der KAMERA und nicht IM KASINO….. Heute kann es schon „politisch“ oder „mutig“ erscheinen, einfach im LVU die trockene Wahrheit vorzutragen. Habe selbst im letzten Jahr im Einsatz entgegengeworfen bekommen „Sie reden sich um Kopf und Brigade“. Und das war intern, nicht in Youtube. Solche Phänome dürfte Frau Strack-Zimmermann meinen!
Leider wurden ein paar Zeilen gestern von mir nicht ernst genommen oder ich kam mit der Technik nicht klar.
ad primam : egal wie geschichtsbewußt der Admiral war, oder unsere Politiker es sind, – gewisse Ähnlichkeiten zur Orientkrise 1839 – 1841 und dem Krimkrieg 1853 -1856 lassen sich m.E. erkennen.
ad secundam : die Masse der Kommentare zeigt, daß ein Effekt erzielt werden sollte, Sichtbar für mich Ottonormalbürger ( ….immer noch an der Heimatfront“ kämpfend „wo auch SanStoffz mit Ihrem Latein am Ende sind,) Schon an den Factum , daß ZDF und ARD schon den zweiten Tag in Folge die in Indien geäußerten Sätze des Admirals senden.
ad tertiam : …sicher ist es diskutabel was ein Offizier sagen darf und was nicht; – doch ist ER nicht auch ein Mensch ?
@ Koffer
Es geht bei Admiral Schönbach nicht um Sozialneid, wenn man seinen weichen Fall kritisiert. Da Sie ja gern eine recht prinzipelle Gegenbewegung in jeweiligen, meist aktuellen kritischen Fragen darstellen, greifen Sie leider auch mal zu überraschenden Bewertungen.
Hier: Sozialneid und Tendenz auf ‚die da oben‘ unreflektiert einzudreschen.
Es ist doch so, Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands aber auch die dazugehörigen Eliten geben ein überraschend schlechtes Bild ab.
Unkoordiniert, z.T. unwissend bis unkontrolliert.
Der Eindruck eines Interressierten Hobbyvereins.
Ein Admiral geht dann vor der Kamera auf, in ungehemmten Planspielen zu Themen, welche ohnehin schon schwach besetzt sind. Er fühlt sich wohl berufen. Er glaubt wohl es besser zu können.
Und nun? Politische und militärische Eliten im Straucheln.
Dieses Versagen wirft als Punkt nun auch auch auf, wie es um Verantwortungsübernahme und Absicherung aussieht. Da mag manch unschönes Motiv die Bewertung trüben. Doch Sozialneid, wie von Koffer betont, wertet dann leider berechtigte Kritik allzu rasch ab.
Schönbachs Gerede bremst poltische Prozesse in höchstem Maße. Egal wie man diese bewertet. Sein rascher Abgang war unerlässlich – als eindeutiges Signal, dass keineswegs für das poltische Berlin spricht.
Die aktuellen Entwicklungen sollte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zum Anlass nehmen, die Reihen der sogenannten ‚Eliten‘ im BMVg und der Bundeswehr zu überprüfen. Das geht los, von der Frage, ob der ehemalige Insp M nur aussprach, was in der Marine so gedacht wurde bis hin, ob die häufig so hochgelobten Führungskräfte an der Spitze des BMVg und der Bundeswehr tatsächlich das versprechen, was man von ihnen erwartet.
Gibt es z.B. eine ‚konservative’ Hardliner-Front bei Generalen/Admiralen, welche offiziell ‚so‘ agieren und sich in Hinterzimmern süffisant über die politische Leitung lustig machen? Vermutlich ja, Hochmut kommt vor dem Fall!
Wenn man dann so mal im ‚Flow‘ ist, dann redet man sich dann schon mal um Kopf und Kragen?
Admiral Schönbach musste gehen, aber der riesige Schaden bleibt: Er hat sogar den ‚speziellen‘ deutschen, durchaus ernstzunehmenden, Bemühungen, trotz allem noch zu einer Politik des Ausgleichs mit Russland zu finden, einen üblen Bärendienst erwiesen.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht, die zwar eine Kurz- von einer Langwaffe zu unterscheiden vermag und Dienstgrade lernt, von moderner Strategie aber (noch!) keinen blassen Schimmer hat, nahm den Rücktritt – eine andere Wahl blieb ihr auch nicht – umgehend und dankend an. Vergessen ihr Lob an den Admiral ob seiner militärischen Kenntnisse und Fähigkeiten. Zurecht.
Da kann man auch die Frage stellen, wenn jemand bewusst(!) der offiziellen Politik der BReg zuwider handelt und unserem Land damit schadet, ob der dann noch aus formalen Gründen weich fallen soll.
Relevant ist für mich auch, WO und WANN etwas gesprochen wird. Bei der Münchener Sicherheitskonferenz intern oder bei Lagebesprechungen im Bundessicherheitsrat sollte man anders auftreten als in der Öffentlichkeit.
Ich denke in der aktuellen Krise würde es nicht schaden, wenn die ganze BReg und Generalität sich nochmal Thirteen Days anschaut. Und nein, nicht wegen Kevin Costner.
Cato sagt:
23.01.2022 um 21:08 Uhr
„Was die gegenwärtige Ukraine-Affäre betrifft, sehe ich gewisse Parallelen zum Münchener Abkommen von 1938, das durch das Appeasement westlicher Politiker erst möglich wurde. “
Genau ! Das ist schon viel eher eine Äußerung im Geiste von Frau SZ. Oder H. Clinton usw. (schließlich wurde Schönbach auch gar nicht dafür gerügt, dass einen Großkrieg bis in 10 oder 20 Jahren ohnehin für unausweichlich hält)
– Hitler-Gleichsetzung Putins, und die „Nomenklatura“ der KPdSU selig aus den guten alten Zeiten des Kalten Kriegs auch noch hineingemengt, einwandfrei.
Ach, Cato, nennen Sie sich: da haben Sie sicher auch ein „ceterum censeo…“, was, und über den Ort muß man auch nicht groß rätseln, wie ?
Und der Tatsache, dass „wir“ „uns“ seit geraumer Zeit im Nuklearzeitalter befinden (was z. B. ein robustes Vorgehen der RF gegen NATO-Osterweiterung, wie auch eine Operation „Crimea Freedom“ oder ähnliches eher erschwert) stehn Sie offensichtlich auch gelassen gegenüber.
Beim Parallelenziehen.
@all
Langsam drehen einige durch – das muss ich wohl so deutlich sagen. Ein Admiral, der auf offizieller Visite im Ausland doch nur sein Recht auf Widerstand wahrgenommen hat. Oder mit Indien eine gemeinsame Position für den Biowaffenangriff mit Corona sucht.
Ich lasse das hier nicht zur Schwurbel-Plattform verkommen und werde entsprechend moderieren.
@Pio-Fritz
„Er ist als offizieller Repräsentant der Bundeswehr und des BMVg zu diesem sicherheitspolitischen Symposium gereist. Da hat man dann auf Gedeih und Verderb die offizielle Linie der Bunderepublik Deutschland zu vertreten, ohne wenn und aber.“
Brauchen wir dann überhaupt noch Offiziere, oder würde PR-Personal dann nicht ausreichen?
Heinz Karst, der als Stellvertreter von Wolf Graf Baudissin in den Anfangsjahren der Bundeswehr für das Thema Innere Führung verantwortlich war, schrieb in dem Zusammenhang, dass man vom Offizier erwarten müsse, dass er seinen Standpunkt vertritt und nicht nur den der politischen Führung unhinterfragt wiedergibt. Die Neigung, „nur nicht anzuecken, nur nicht angegriffen zu werden, stets anerkannt, unauffällig und beliebt zu sein, dieses Kennzeichen der Außenleitung des Menschen durch die Umwelt wäre seinem Beruf tödlich und machte ihn als Führenden unglaubwürdig“. Zivilcourage könne „sich nur darin äußern, daß man anders denkt und handelt, als von ‚oben‘ oder in der Öffentlichkeit erwartet wird.“ Der Typus des um jeden Preis angepassten Offiziers habe in der deutschen Geschichte großen Schaden angerichtet.
[Ah, ein sehr schönes Beispiel. Nein, es ging nicht darum, ob der Admiral in seinem Arbeitsalltag, gegenüber seiner Chefin oder dem Parlament seine Haltung kundtut. Sondern dass er als deutscher Vertreter im Ausland die deutsche Position eben nicht vertreten hat. Diese Vergleiche, die ja auf Offiziere unter dem Nazi-Regime abzielen, machen schon den Eindruck schlichter Geschichtsklitterung. T.W.]
Ich lasse das hier nicht zur Schwurbel-Plattform verkommen und werde entsprechend moderieren.
Danke – Herr Wiegold !
Dies ist ein Militär-Blog, nicht SPIEGEL oder ZEIT. Die Kommentatoren sind oft vom Fach. Deswegen finde ich es hochinteressant, dass zwar die Vorgehensweise von Schönbach und seine Naivität(?) ziemlich einhellig kritisiert wird, und seine Ablösung unvermeidlich war. Aber INHALTLICH findet er viel Zustimmung. Was sagt uns das?
Ich empfinde die Stellungnahme des ukrainischen Botschafters in Deutschland zum Fall (SPON vom 23.01.2022) nicht nur undiplomatisch, sondern geradezu als entgleist. Da ist von „deutscher Arroganz und Größenwahn“, einem „deutsch-russichen Kreuzzug gegen China“ und von „..Nazibesatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt..“ die Rede.
Das würde eine Erklärung zur Persona non grata rechtfertigen, und läßt sich nur halbwegs im Kontext des immensen Drucks erklären, der gegenwärtig in der Ukraine-Krise auf allen Beteiligten lastet.
Schwierige Sache. Rein persönlich freue ich mich über seinen öffentlichen Widerspruch zur aktuellen politischen Leitlinie, die ich persönlich für falsch halte. Aus Gesprächen im Kameradenkreis kann ich auch sagen, dass die deutliche Mehrheit der Portepees, sowie Offiziere im Btl seine Meinung teilt. Immerhin sind wir Soldaten es, die im V-Fall für politische Fehler mit unserem Blut bezahlen werden. Für die baltischen Staaten als NATO Mitglieder ist das zu rechtfertigen, aber für die Ukraine, die unserem Land weder wichtige Rohstoffe liefern kann, noch besondere strategische Relevanz für uns hat werte ich das Risiko als zu hoch, dafür einen Krieg zu riskieren. Insbesondere, da wir Russland als Gaslieferant und Partner gegen China als größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie brauchen. Völlig davon abgesehen, dass wir ohne Heeresflugabwehr im V-Fall wie in Armenien gesehen schon in den Bereitstellungsräumen aufgerieben werden würden und aktuell sowieso keine glaubhafte Abschreckung sicherstellen können.
Andererseits hat er in seiner dienstlichen Stellung die offizielle deutsche politische Linie im Ausland zu vertreten und damit die Loyalität gegenüber dem Dienstherrn zu wahren. Die Betonung auf persönliche Meinung oder Meinungsfreiheit zieht hier nicht. Er hätte besser daran getan seine persönliche Meinung als Artikel in einer deutschen Zeitung zu veröffentlichen, wenn es ihm ein solch dringendes Anliegen war seine Meinung öffentlich kundzutun. Aber nicht in Uniform als politisch militärischer Vertreter gegenüber einer ausländischen Delegation. Insofern ist seine Abdankung folgerichtig und weich fällt er ja durchaus, allerdings müssten die Ermittlungen zu einem Dienstvergehen auch gerade erst anlaufen.
Windlicht und Koffer: volle Zustimmung;
Ein Flagoffizier ist immer Botschafter seines Landes. Der internationale Druck, oder neutral formuliert das „Echo“ auf die Äußerungen des VA a.D engen den Handlungsspielraum der deutschen Sicherheitspolitik ein und beschädigen damit die Unabhängigkeit der Sicherheitspolitik. Sie verletzen das Primat der Politik. Deshalb musste der VA gehen. eine Alternative dazu gab es nicht.
Dass ihm ein pensionierter GI beispringt und das Meinungsbild, das sich hier aus manchen Kommentaren ergibt ist besorgniserregend.
Hier betreiben mache das Geschäft der russischen Außenpolitik, anscheinend (hoffentlich) ohne es zu bemerken.
Es kann nicht deutsche Position sein, sich mit der Annektion der Krim und der gegenwärtigen Pression der UKR durch RUS abzufinden. Diese Position muß D vertreten können, ohne in eine Eskalationsspirale (Waffenlieferungen, Swift, Ausbildungshilfe… bis hin zur Teilnahme an Kampfhandlungen in der UKR) zu geraten.
Diese Position wurde durch Schönbach geschwächt, weil in Frage gestellt.
Demokratien tun gut daran, Botschafter und Militärs rechtzeitig an das Primat der Politik zu erinnern. Die USA machen das vor: siehe J. Kennedy (Vater) [nicht der spätere Präsident], MacArthur in Korea und Patton im WK II), um nur historisch gesicherte Beispiele zu nennen.
@ Koffer
„Das ist kein Dienstvergehen. Noch nicht mal ansatzweise. Unabhängig davon geht das natürlich trotzdem nicht. Aber eben aus politischen Gründen und weil sich der GI und die IBuK auf ihn jetzt nicht mehr verlassen können.“
Man kann das aber nicht sauber auftrennen in den „reinen Politiker“ Schönbach, der dann nur politisch redet und deshalb kein Dienstvergehen begehen kann. Er ist gleichzeitig immer auch Soldat auch wenn er sich „nur“ politisch äußert. Damit ist er auch immer im Geltungsbereich des Soldatengesetzes und das ist auf dem Video an seiner Uniform deutlich zu sehen.
Sie schreiben es selbst. Es ist eine Frage des Vertrauens, dass GI und BM’in Vg in ihn und seine Eigenschaft als ranghoher Vorgesetzter (die ihm vertrauensvoll übertragen wurde) setzten. Er hat gegen das Gebot der Zurückhaltung verstoßen und damit das ihm entgegengebrachte gegenseitige Vertrauenverhältnis beschädigt.
Ja.. er darf eine eigene Meinung haben, aber er hat Zurückhaltung zu wahren um das Vertrauen in ihn als Vorgesetzter zu erhalten. Lernt doch jeder Feldwebel.
Lieber Koffer, wir hatten eine ähnliche Diskussion schon mal an anderer Stelle (BG Kreitmayer). Auch ranghöchste Vorgesetzte können durchaus Dienstvergehen begehen und sollen sich dafür verantworten. Es besteht in unserem demokratischen Rechtsstaat auch überhaupt keine Veranlassung, da „schützend“ die Hand zu heben. Der Rechtsstaat garantiert ein für alle gleiches Verfahren vor unabhängigen Instanzen, von denen für die Urteilsfindung alle Aspekte gründlich abgewogen werden.
Dazu muss aber ein Disziplinarverfahren eröffnet werden. Und das ist in diesem Fall durchaus zu prüfen.
@1WO sagt: 24.01.2022 um 9:40 Uhr
Vielleicht sollten Sie in manchen Kommentaren einfach mal die Worte „Offizier/Admiral“ und „Politiker“ gegen „Exekutive“ und „Legislative“ austauschen, vielleicht wird dann klarer, wer wo etwas zu sagen hat.
Wir als Offiziere sollen zwar eine kritische Grundhaltung haben, das heißt aber nicht, das ich die Meinung der Legislative nach belieben übersteuern kann, wenn sie nicht rechtswidrig ist. Und selbst dann muss man noch abwägen. Auch kann ich den Rahmen der FDGO nicht beliebig gestalten. So funktioniert Staat und Armee nicht.
Es gab in den 80ern ein schönes Buch der evangelischen Militärseelsorge zum Bild und Selbstverständnis eines Offiziers, heißt „de officio – die Pflicht zu dienen“. Kann man auch heute jüngeren Kameraden nur wärmstens empfehlen. Das hilft, den eigenen Kompass mal etwas nachzujustieren.
Und letztlich übersehen Sie völlig, das es hier nicht um militärische Fragen und Aufträge ging. Diese Reise hatte einen ganz klaren politischen Hintergrund, aus dem sich ein eindeutiger Auftrag ableiten lässt.
Und den hat Herr Admiral grandios vergeigt. Und das als ehemaliger Referatsleiter im BMVg, Abteilung „Militärpolitik und Einsatz“ für die Region Europa/Eurasien und Arktis. Da kann man mehr Fingerspitzengefühl erwarten.
@T. Wiegold
Dass die Umstände der Äußerungen (neben einigen Formulierungen vor allem die öffentlich verfügbare Videoaufzeichnung) unglücklich waren, bestreite ich nicht, und der Rücktritt war unvermeidlich, um politischen Schaden für Deutschland abzuwenden. Es ging mir nur darum, der Ansicht zu widersprechen, dass Offiziere bei Konferenzen quasi als Pressesprecher zu agieren hätten. Diese Ansicht entspricht aus guten Gründen nicht dem Bild des deutschen Offiziers, und selbstverständlich vertreten Offiziere bei ähnlichen Veranstaltungen (etwa bei politischen Stiftungen oder bei Think Tanks) auch in Deutschland im Rahmen der Regelungen des SG ihren eigenen Standpunkt und werden dies auch künftig tun. Es wäre fatal für die Innere Führung, wenn aus dem Vorfall falsche Schlussfolgerungen bzgl. des Bildes des Offiziers gezogen würden.
[Es scheint nicht so klar zu sein, dass es ein Unterschied ist, ob Oberstleutnant Dosenkohl beim Symposium in Munster zur Letalität von Abstandswaffen im Heer eine abweichende Meinung zu seiner Führung vertritt oder ein Drei-Sterne-Admiral, der auf offiziellem Besuch im Ausland nach der deutschen Haltung zur NATO-Osterweitung gefragt wird, quasi als Sprecher Deutschlands der politischen Führung direkt widerspricht? Ich glaube, beim Thema Innere Führung muss auch noch nachgearbeitet werden. T.W.]
1WO sagt:
23.01.2022 um 13:05 Uhr
…
Dienst am Gemeinwesen, aber auch Traditionsbewusstsein gehören zu den Prinzipien des (in diesem Fall katholischen) Christentums, weshalb das keinesfalls überraschend ist. In der französischen Marine ist diese Überrepräsentierung sogar noch viel stärker ausgeprägt.
Französische Marine, interessant. Die französische Armee jedenfalls führt doch mit Grund und Tradition den Beinamen:
„la grande muette“
Hätte Katholik Schönbach mal besser beherzigen sollen.
Aber er ist nun mal Deutscher. Da geht mentalitätsmässig evtl. leichter der Gaul durch.
@ DD
Von den baltischen Stasten beziehen wir auch keine nennenswerten Rohstoffe. Sind sie für „uns“ von besonderer strategischer Relevanz?
Nicht mehr und nicht viel weniger als auch die Ukraine.
Rohstoffe und strategische Relevanz für „UNS“, dann helfen wir euch. Das klingt sehr materialistisch und egoistisch. Das kann also nicht die Grundlage sein, für ein Verteidigungsbündnis wo man abseits von Egoismen für andere mit antritt. Es scheint also etwas anderes zu sein, was uns verleitet hat z.B. die baltischen Staaten in die NATO aufzunehmen. Was könnte das sein? Nen Thema für die nächste Bataillons-PolBil??
Ein öffentlicher Zeitungsartikel mit der Meinung vom VA Schönbach? Oder wie hätte er den unterschreiben sollen? Als kritischer Privatbürger Schönbach (PS: Schreibe ich nach Dienstschluss! *zwinkersmiley*)?
Sind Sie wirklich der Meinung, das wäre die bessere Lösung?
@werner69
Hätte der Katholik und Offizier Charles de Gaulle Ihrer Ansicht nach auch besser schweigen sollen?
@ Koffer: Ja, das stimmt. Aber wenn Sie meinen Beitrag lesen, dann soll hier keine „Nazi-Keule“ gegen ihn geschwungen werden, aber es soll ein Mindset angesprochen werden. Ein Mindset, der mMn auch zu den Äußerungen im Kontext der Rede geführt hat. Ich will diesen Mindset nicht als abgehoben oder arrogant benennen, aber es erinnert mich immer wieder das Gefühl der eigenen Unverwundbarkeit und Allwissenheit im Sinne einer gewissen Hybris. Und wenn man sich seine Auftritte ansieht, dann ist schon ersichtlich, dass er sich in dem Format als solchem (Inputrede mit Q&A, vulgo „Lecture“) auskennt und eloquent antworten kann.
Haben Sie ältere Reden von ihm gehört?
In quasi jeder Rede mit Außenwirkung (ein gutes Beispiel jüngeren Datums ist die 42nd IISS Fullerton Lecture: The Future of Indo-Pacific Maritime Security vom 21.12.2021 in Singapur) erklärt er am Anfang, dass er ja Soldat ist und kein Politiker und er ja auch als Soldat redet … und danach kommt dann immer ein politischer Spin. Mal etwas deutlicher und drastischer (Delhi), mal etwas zurückhaltender und allgemeiner (Singapur).
Sicherlich ist der Auftritt in Singapur (der ja auch kaum zur Notiz genommen wurde) deutlich sachbezogener – aber auch hier finden sich politische Aussagen, die aufhorchen lassen. Da er aber bei der strategischen Region des Indo-Pazifik bleibt und fordert, dass Deutschland sich positionieren muss (Beispiel dazu „In the future I intend to enable a German maritime engagement on a regular basis,”) und China entweder einbinden oder einhegen muss. An der Rede an sich ist wenig auszusetzen und ja – das ist ein Punkt, der ja auch nicht zur Diskussion steht – er spricht sich für eine regelbasierte Ordnung aus und positioniert sich strategisch gegen ein aggressives China (bei gleichzeitiger Betonung der Wichtigkeit Chinas). In der Singapur-Rede betont er auch sehr oft seine Rolle im Kontext der deutschen Außenpolitik und die strategische Bedeutung von Dialogformaten – so weit so gut. Auch Sätze wie „Next time, I will advise my government to go through the Taiwan Strait.” oder „Our own base could be Singapore“ lassen bei einigen Akteuren aufhorchen, sind aber nichts dramatisches. Auch „We are a mid-size power“, „we offer suppport to solve regional policy“ und der Fokus auf Multilateralismus sind nichts schlimmes – im Gegenteil.
Aber der Tonfall ggü. China war auch schon in Singapur in Teilen hart an der Grenze (vgl. das nicht-genehmigte Anlegen in Shanghai, China als alleinig Verantwortlicher für das Erodoieren der multilateralen Ordnung) und er hat auch dort schon die Tendenz gezeigt, bei Antworten sehr sehr weit auszuholen und zu werten. Das ist ja grundsätzlich nichts schlimmes – es ist halt als InspM nur offiziell und wenn man vorher die Gemeinsamkeit mit den Zielen der deutschen Außenpolitik benennt, dann fällt einem das auf die Füße. Und bei einer solch heiklen Frage in einem so volatilen und diffizilen Umfeld bei einem von Russlands besten Verbündeten (Indien) und strategischem Gegner (Indien) ist entweder Hybris oder Dummheit der Grund und ich würde ihn nicht als dumm einschätzen. Als ich das Video (v.a. halt der zweite Teil ab Minute 58 mit hoher Emotionalität) gesehen hatte, war meine erste Reaktion, dass das einfach nicht geht – das wäre im Casino schon schwer vermittelbar, aber für jemanden, der sehr hohe Erwartungen an sich selbst und seine Untergebenen stellt (vgl. seine 100-Tage Rede in Plön), ist es ein No-Go in der Öffentlichkeit immer zwischen der eigenen und der staatlichen Perspektive zu wechseln. Ich finde es daher auch gut, dass die ganze Situation um die Rede und seine Äußerungen (die halt nicht privat sind, sondern vor *dem* indischen ThinkTank stattgefunden haben) diskutiert werden und es hohe Wellen schlägt und nicht irgendwo versandet.
De facto ist es ein peinlicher Endpunkt mit einer völligen Fehleinschätzung der Lage und einem Bärendienst.
@T.W:
Würden sie evtl oben noch den Fehler im Inhalt korrigieren/nachtragen. Ich schäme mich etwas, dem Herrn Admiral das quasi in den Mund gelegt zu haben.
Ersetze „Vorgehen in Tschetschenien zustimmen“ mit „Vorgehen in Tschetschenien NICHT zustimmen“
Zur Inneren Führung: Sich als Teil einer politischen Strömung (radikaler Katholik) in Uniform zu outen ist ein NO-GO, gerade als Führer von Soldaten und in Uniform. Das zersetzt die Truppe.
Zur Causa Schöbach ist scheinbar alles gesagt, wenngleich ein Grundproblem durch diesen Faux pas unübersehbar zutage tritt:
Die Ausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ist vollkommen unklar (mal ein bischen Europa, etwas EU, die könnte doch noch mehr, aber wir wollen nicht zu viel, die Kanzlerin wusste auch schon nicht, wie das geht, wie soll es dann der Neue wissen, welche Rolle könnte und sollte und darf die militärische Seite der SiPo spielen etc. pp … eine lange Leidensgeschichte seit Helmut Kohl …)
Bemerkenswert ist jedoch: Selbst wenn Schönbach etwas gesagt hat, was partiell diskutabel sein soll, musste er wissen, dass er mit seiner Meinung alleine steht, weil s.o..
Offensichtlich ist die Ministerin auch noch nicht so firm, wie man mit solchen Admiralen umgeht. Da lohnt folgender Hinweis bei der Frage, ob man sich als Minister auch mal vor einen Admiral stellen kann, soll oder darf: Nur einmal, 1969/70 gab es mit der Schnez-Studie, verantwortet durch den Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Albert Schnez, eine ähnlich Situation. Der damals neue Minister Helmut ‚The Godfather‘ Schmidt wollte Schnez nicht öffentlich desavouieren. Er kommentierte die Studie als „teilweise falsch, teilweise richtig“ und erörterte das dann intern. (Andere beinahe reaktionäre Generale und Teilautoren wurden dann nach und nach poensioniert, nicht jedoch Schnez.)
Vielleicht hätte die Ministerin mit dem Admiral auch erst einmal reden sollen …. mag man da denken.
Es bleibt das Grundproblem: Was sind die Leitplanke der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, wenn es nicht die Wahrung der territorialen Integrität und des Selbstbestimmungsrechts der Völker sowie das Handeln gegen widerrechtliche Anexionen seinen soll? Dazu lohnt es sich die aktuelle Folge des Sicherheitspod anzuhören. Motto: Während die Europäer noch Eiskunstlauf betreiben, spielt Putin schon Eishockey und nimmt sich, was er will, solange er nicht auf Widerstand stösst.
By the way: Ich glaube, dass er auch jetzt gewinnt, weil niemand den Konflikt eskalieren kann und will und deswegen die Europäer zwangsläufig zum Nachgeben gezwungen sind. Ceterum censeo: wenn man doch nur Leitplanken der Außenpolitik hätte ….
Wie das in Frankreich laufen kann sah man ja bei General Pierre de Villiers: Klappe aufgemacht ( zu Recht, wie ich denke), aber im Ton vergriffen, und schwups hatte Macron einen neuen Generalstabschef. Bei unserer Generalität erwacht der mitdenkende oder kritische Gehorsam leider oft erst in kritischen Zeitungsbeiträgen der Pensionäre, und nein, den Beitrag von Herrn Kujat zähle ich nicht dazu.
An die ach so freiheitsverliebten Mitschreiber hier: in Uniform geht ihr ja auch nicht auf eine Demo, macht Werbung für irgendeine Partei oder zeigt eurem Dienstherrn (verbal) den Mittelfinger, oder doch?
Nach Dienst ist das euer Privatvergnügen. Ergo: Der Herr Admiral hat munter drauflosgeplappert (an einer Stelle fragt er den Moderator, ob nach seinen Ausführungen er die Frage überhaupt beantwortet habe, was dieser bejaht). Das war dumm und schadet unserer Regierung. Daraufhin hat er die Konsequenzen gezogen, was ich als korrektes Verhalten ihm positiv anrechnen möchte.
Was ich mich nun frage: wie geht es weiter? Sagt die IBUK mal selbst was dazu (Kommunikation ist…); zeigt irgendjemand aus der Regierung mal Führungsstärke und gibt eine Marschrichtung vor? Wir fahren nicht nach Osten, nicht nach Süden, Norden und Westen geht auch nicht – ja wohin denn nun? Die Nutzung der alten NVA-Haubitzen via Estland verhindern wir, aber San-Material schicken wir vielleicht, damit den möglicherweise zigtausenden Kriegsverletzten geholfen wird: Schadenbegrenzung nach der Katastrophe. Das wird bei Putin nur ein eiskaltes Lächeln hervorlocken. Unser Regierung muss ihm glaubhaft klar machen, dass sie bereit wäre, zusammen mit den anderen wehrhaften Demokratien, dem „Rad in die Speichen zu fallen“, um des Friedens willen. Erst dann wird er mit uns auf respektvoller Augenhöhe reden.
Vorweg: Ich gehöre zu denen, die meinen, Admiral Schönbach seien da „die Pferde durchgegangen“ und die Ablösung leider unvermeidlich. Ob man seiner persönlichen Meinung zur politischen Lage doch noch etwas abgewinnen kann, spielt dafür keine Rolle.
Allerdings sind m.E. nur der Ort und die Zeit seines Aussetzers zufällig. Seine extrovertiert vorgetragene, stramm konservative Haltung, die mir aufgesetzt und hochmütig vorkam, hatte bei mir schon Stirnrunzeln und die Frage impliziert, ob das gutgeht. Die nicht gut beherrschte Mitteilsamkeit zur richtigen Weltanschauung war sicher ein Risiko.
Für weiter bedenklich halte ich, dass er ja auch von einem Umfeld getragen worden sein muss, das ihn viel besser kennt. Man wird ja nicht über Nacht Marinechef.
Den winzigen Krümel, den ich aus nur halb eigener Erkenntnis beitragen kann, war der Bericht eines Kollegen, der vor Jahren völlig frustriert von dem Versuch zurückkam, (damals m.E. noch) Fregattenkapitän Schönbach technisch zu beraten. Sonst nie jemand was aufgefallen? Glaube ich nicht.
Kurzum: Ich halte ein institutionelles Problem bei der Auswahl von Führungspersonal für möglich. Admiral Schönbach möge nach seinem Rücktritt (oder wie das korrekt zu bezeichen wäre) in Ehren gehen, Für die Zukunft liegt da ein Handlungsfeld.
@ T.W.
Nein, ein Admiral, der erkannt hat, was passiert, wenn wir Russland weiter provozieren.
Sie können mich hier gerne öffentlich kritisieren, aber ich teile seine Meinung.
Er hat die Pflicht, unserem Land zu dienen. Und das tut er nicht, indem er uns offenen Auges in einen Konflikt rennen lässt.
Die USA beraten mittlerweile über direkte Waffenhilfe an die Ukraine.
Dann haben wir Krieg.
1WO sagt:
24.01.2022 um 11:27 Uhr
@werner69
Hätte der Katholik und Offizier Charles de Gaulle Ihrer Ansicht nach auch besser schweigen sollen?
…
Kommt drauf an, was Sie damit meinen.
– als er im französischen Militärapparat Untergebener war, vergriff er sich da im Ton, desavouierte oder verriet seine Regierung ?
– als er 1940 für das Freie Frankreich aufstand, hatte er da einen „Uebergebenen“ ?
– und später war er ohnehin selbst der Boß.
Der Spruch meint doch den franz. Militärapparat als solchen, die ihm angehören sollen vornehme Zurückhaltung üben, grade in politischer oder geheimnisoffenbarender Hinsicht. Oder was „Interna“ angeht. Und es scheint Gründe zu geben, dass er fürs franz. Militär charakteristisch war. Oder noch ist.
Dass wir nicht mehr in den 1950er/60er Jahren leben & die heutige Medienlandschaft da verführerische Abwege und Fallen bietet, nun gut.
Naja, egal.