Bundeswehr entließ seit 2016 mehr als 200 Rechtsextremisten

Die Bundeswehr hat in den vergangenen sechs Jahren mehr als 200 erkannte Rechtsextremisten aus dem Dienst in den Streitkräften entlassen, den größten Anteil in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres. Seit 2016 wurden zudem 17 islamistische Extremisten und vier Linksextremisten aus dem Dienst entfernt.

Die Zahlen gehen aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor (Bundestagsdrucksache 20/371). Zuvor hatte der Berliner Tagesspiegel darüber berichtet.

Nach der Statistik zählte die Bundeswehr im Bereich Rechtsextremismus im Jahr 2016 fünf Entlassungen. In den Folgejahren stiegen die Zahlen deutlich an: 28 (2017), 30 (2018), 49 (2019) und 35 (2020). Für das Jahr 2021 liegen nach Angaben des Ministeriums bislang nur die Zahlen bis Ende September vor, mit den 57 Entlassenen in diesem Zeitraum summiert sich die Gesamtzahl auf 204. Für die Jahre davor wurden keine Zahlen genannt, da die entsprechenden Daten aufgrund gesetzlicher Fristen gelöscht worden seien.

Im Februar vergangenen Jahres hatte die Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle, die 2019 im Verteidigungsministerium eingerichtet worden war, über eine steigende Zahl rechtsextremistischer Verdachtsfälle in der Truppe berichtet. Für 2020 meldete die Koordinierungsstelle im so genannten
Phänomenbereich Rechtsextremismus 843 Verdachtsfälle in Bearbeitung, 2019 waren es noch 592 gewesen. Neu hinzugekommen waren 2020 insgesamt 477 Fälle in diesem Bereich, nach 363 im Jahr zuvor. Die so genannten Reichsbürger und Selbstverwalter beschäftigen das Amt für den Militärischen Abschirmdienst, auf dessen Informationen die Angaben beruhen, 2020 in 53 Fällen, nach 34 im Jahr zuvor.

Die Verdachtsfälle die Verdachtsfälle in den Bereichen Islamismus, Linksextremismus und Ausländerextremismus machten dagegen nur einen geringen Anteil aus. Der nächste Bericht der Koordinierungsstelle ist für den kommenden Februar vorgesehen.