Deutschland steigerte 2020 Verteidigungsausgaben – NATO-Quote bei 1,57 Prozent

Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.

Die vom Brüsseler Hauptquartier in der aktuellen Übersicht zu Grunde gelegten deutschen Ausgaben liegen mehr als eine Milliarde Euro über dem, was die Bundesregierung im November vergangenen Jahres  als Aufwendungen für 2020 an die NATO gemeldet hatte. Damals war auch eine Quote von 1,42 Prozent angenommen worden.

Die jetzt errechnete und deutlich höher liegende Quote von 1,57 Prozent dürfte allerdings nicht nur mit den höheren Ausgaben, sondern auch mit den Veränderungen des Bruttoinlandsprodukts als Folge der Coronavirus-Pandemie zu tun haben. Die NATO-Übersicht listet aktuell zehn Länder auf, die das Ziel von zwei Prozent erreichen, an der Spitze wie auch sonst die USA:

Deutschland hatte in den vergangenen Jahren mehrfach zugesichert, bis 2024 eine Quote von 1,5 Prozent zu erreichen, die auf mehreren Gipfeln des Bündnisses vereinbarten zwei Prozent allerdings als Ziel bezeichnet, ohne sich auf dessen Erreichen festzulegen. Formal sind mit den – noch nicht endgültigen – Zahlen der NATO für 2020 aufgrund der wirtschaftlichen Lage diese 1,5 Prozent bereits erreicht.

Bei einem weiteren in der Allianz vereinbarten Ziel bleibt Deutschland – und in diesem Punkt nicht alle Ressorts, sondern vor allem das Verteidigungsministerium – unter der Messlatte: Die deutschen Ausgaben für Beschaffungen bleiben 2020 nach den NATO-Zahlen unter 20 Prozent der Verteidigungsausgaben; dafür werden 16,8 Prozent aufgewendet:

Die Zahlen basieren auf dem Kenntnisstand vom 5. Oktober dieses Jahres – und sie müssen, so warnt das Bündnis, nicht unbedingt deckungsgleich sein mit den Zahlen, die national veröffentlicht werden:

The amounts represent payments by a national government actually made, or to be made, during the course of the fiscal year to meet the needs of its armed forces, those of Allies or of the Alliance. In the figures and tables that follow, NATO also uses economic and demographic information available from the Directorate-General for Economic and Financial Affairs of the European Commission (DG-ECFIN), and the Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD).
In view of differences between both these sources and national GDP forecasts, and also the definition of NATO defence expenditure and national definitions, the figures shown in this report may diverge considerably from those which are quoted by media, published by national authorities or given in national budgets.
(Archivbild 2016: Exercise DYNAMIC MONGOOSE – Canadian submarine HMCS Windsor (center) , german submarine U34 (left) and Norvegian submarine HNoMS Utsira (S301) (back) in formation – C. Artigues/NATO Maritime Command)