Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen Terror-Verdacht – Verdächtiger mit Bezug zum KSK? (Nachtrag 17.9.)

Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat ermittelt wird. Der Verdächtige soll in der rechtsextremistischen Szene vernetzt sein und hatte möglicherweise Bezug zum Kommando Spezialkräfte (KSK).

Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigte zunächst lediglich, dass gegen einen 40-jährigen Deutschen wegen dieses Vorwurfs ermittelt wurde. Nach Recherchen des RBB-Magazins Kontraste handelt es sich um einen Soldaten, der in der Tollense-Kaserne in Neubrandenburg stationiert ist und gute Kontakte in rechtsextreme Kreise pflege.

Nach Informationen von Augen geradeaus! gehört der Hauptfeldwebel zum Stab der Panzergrenadierbrigade 41. Bei der Durchsuchung seines Büros wurde der Dienstrechner sichergestellt, belastendes Material wurde offensichtlich nicht gefunden. Per Gerichtsbeschluss war ebenfalls die Durchsuchung seines Privatgrundstücks angeordnet worden.

Der 40-jährige, der schon länger im Visier des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gewesen sein soll, soll unter anderem eine Ausbildung beim Kommando Spezialkräfte durchlaufen haben. Ob und ggf. wie lange er der Eliteeinheit des Heeres in Calw angehörte, ist unklar.

Update: Nach einem Bericht der tageszeitung (taz) soll der Verdächtige langjähriger Kampfsportler sein. Er werde allerdings nicht einer bestimmten Gruppierung zugerechnet, und die im vorgeworfenen Pläne seien nicht auf allgemeine Anschläge ausgerichtet gewesen, zitiert das Blatt Harald Nowack, den Sprecher der  Rostocker Staatsanwaltschaft:

Vielmehr sollen sich die Pläne gegen einzelne Personen gerichtet haben, die aber in sicherheitsrelevanten Positionen tätig seien. „Es geht nicht um eine bestimmte Anzahl von Personen, die von ihm angegriffen werden sollten. Sondern um individuelle Personen“, sagte Nowack der taz. Und: „Es kann manchmal sein, dass man etwas großmündig unterwegs ist.“ Es könne also sein, dass sich der Verdächtige sich der Schwere bestimmter Äußerungen nicht bewusst gewesen sei.

Nachtrag 17. September: Der Hauptfeldwebel soll auch Kontakte zur umstrittenen Sicherheitsfirma Aasgard haben, wie das ARD-Magazin Kontraste berichtete:

Teilnehmer des Treffens war nach Kontraste-Informationen auch ein 40-jähriger Soldat aus Neubrandenburg, der inzwischen unter Terrorverdacht steht. Wie Kontraste exklusiv erfuhr, war der Soldat bereits 2018 nach einem Verfassungsschutz-Hinweis in das Visier des Militärischen Abschirmdienstes geraten, weil er Kontakte zu einem einschlägig bekannten Rechtsextremisten unterhielt.

 

24 Antworten auf “Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen Terror-Verdacht – Verdächtiger mit Bezug zum KSK? (Nachtrag 17.9.)

  1. Überspitzt-ironisch gesagt liest sich das mit der Ergänzung der Taz so, als sei die Staatsanwaltschaft angerückt, weil ein Panzergrenni beim Frühstück gedroht hat, den InspH links zu machen, wenn nicht endlich der SPZ Puma vollumfänglich nutzbar wird und man weiter mit dem Marder hinkommen muss; die Panzermänner müssten ja auch nicht mehr mit dem Tiger in den Einsatz fahren…
    Bei aller Ernsthaftigkeit im Kampf gegen extreme Strömungen, mir erscheint das doch in dem Kontext recht dünn.

  2. @
    ThoDan sagt:
    15.09.2020 um 9:29 Uhr

    Ich sehe nicht die Relevanz der Tatsache, das der Verdächtig e Kampfsport betreibt?

    Sowas – finde ich – wertet Artikel und Beiträge immer hart ab, weil das eben völlig belanglos ist. Gab ja auch schon mal News wo der Bartwuchs Kriterium war (allerdings in US). Auch in diesem Fall darf man dann gespannt sein, was an Substanz über bleibt am Ende…

  3. Naja, die Infos im TAZ-Artikel finde ich eigentlich ganz wissenswert. Hoffe, das hier sprengt jetzt nicht den Rahmen, aber es kontextualisiert die Person und den Fall eben noch einmal – insofern, als dass der Verdächtige sich offenbar (auch früher schon) in einem rechtsextremen Netzwerk bzw. einer rechtsextremen Umgebung aufgehalten hat (und offenbar auch mit Kindern in Kontakt war durch seine sportlichen Aktivitäten – wobei ich den Teil wiederum persönlich dann weniger stark gewichten würde, aber das mag ja eine andere Leserin anders sehen). Das ist dann eben schon etwas anderes, als wenn es sich um einen Einzelgänger handelte, der nur zu Hause hockte. Ist sicher nicht für jede interessant, aber manche Leserin mag es interessieren – entweder „einfach so“ oder weil es das ganze eben kontextualisiert.
    Kann aber natürlich auch gut sein, dass es in dem Fall hier völlig irrelevant ist. In dem Fall wärs schon belanglos, ja. Wobei die Erwähnung oder Nichterwähnung sicherlich auch dem Medium und der Leserinnenschaft geschuldet ist – die TAZ arbeitet in der Hinsicht ja offensichtlich anders als Kontraste/der RBB.

    Was man sicherlich fragen könnte, ist, ob die Kontextualisierung jetzt schon nötig ist, obwohl noch wenig über den Fall bekannt sein dürfte. Das wiederum führt zu einer gewissen Irritation meinerseits, als dass die TAZ zwar auf die namentliche Nennung des Verdächtigen verzichtet, das aber durch die Infos bzgl. des Kampfsportes und minimalem Google-Einsatz sofort auffindbar ist. Find ich tatsächlich nicht ganz so schön.

    Aber davon ab mal die Frage: Der Beschuldigte soll ja einerseits Soldat sein, andererseits offenbar bei einer Sicherheitsfirma arbeiten. Als Fachfremder daher meine Frage: ist das so üblich?

  4. Ich lese solche Meldungen trotzdem gerne. Beweisen sie doch, dass einerseits eine Sensibilisierung stattgefunden hat, und andererseits auch gehandelt wird.

    Die Details sind natürlich sehr vage. Für weitere Updates wäre ich unbedingt dankbar.

  5. Der Kampfsportbezug ist nicht von vornherein vollkommen abwegig, weil solcherart ausgebildete „Kickbox-Krankenhaus!“-Leute potenziell selbstredend gefährlicher sind als Menschen, die keine entsprechende Affinität oder Expertise haben.

    Man google mal „Wenn Selbstverteidigung zum Angriff wird“ und finde einen Artikel der Lausitzer Rundschau aus 2017 (Link geht ja bekanntlich nicht). Da war man auch beim zuständigen Dachverband für „Anti-Terror-Kampf“ B.A.E. etwas erschüttert, was da so alles schiefgelaufen war.

  6. @ Metallkopf sagt:
    15.09.2020 um 12:06 Uhr

    Ehrlich gesagt halte ich das für normal bei Soldaten einer Freiwilligenarmee, dass sie sich für Kampf, Kampfsport interessieren und „gefährlich“ sind. Das sollte doch irgendwie der Anspruch sein…
    Da dem Mann aber nicht vorgeworfen wird jemanden angegriffen zu haben ist es tatsächlich komplett nicht relevant ob er es hätte können…

  7. @Alpha November: Jap, isso…
    Wir als Radikaldemokraten und Liberalextremisten. Daher haben wir auch einen eigenen Verfassungsschutz…

  8. Die Kommentare hinsichtlich der privaten Kampfsportinteressen des Herren sind sicher wenig zuträglich für die Aufklärung des Sachverhaltes. Hier werden alte Klischees bedient die jedem Kampfsporterfahrenen und jeder Kampfsporterfahrenen nur ein müdes Augenrollen entlocken werden.

    Ganz nebenbei: Als -scheinbar- erfahrener Soldat ist er sicher auch zum „Bekämpfen von Zielen“ ausgebildet. Wahrscheinlich an Waffen. Man mag es kaum glauben…

    Um positiv zu bleiben: wenn das bisher alles ist was die Presse ausgraben konnte, scheint aus dem Fall bisher keine unmittelbare Gefährdung für den Rechtsstaat entstanden zu sein.

    Letzter Absatz vorbehaltlich neuer Erkenntnisse der Fachleute, natürlich.

  9. Das sind sie wieder….die TAZ meldet und alle jubeln mit.
    Kampfsportler, Sicherheitsdienst, „nicht 100% bestätigte“ Kontakte zum KSK, und natürlich ggfs. auch „vermutete“ Kontakte zur wie auch immer gearteten rechten Szene…und die gerne genannte Todesliste(n).
    Klar, auf dem Dienstrechner… im Jahr 2020; dem sichersten Ort der Welt! (SARC)

    TROTZDEM, DAMIT PAUSCHAL SCHULDIG!

    Zu dünn was hier öffentlich bekannt ist….Abwarten!
    ZITAT:
    „Es kann manchmal sein, dass man etwas großmündig unterwegs ist.“ Es könne also sein, dass sich der Verdächtige sich der Schwere bestimmter Äußerungen nicht bewusst gewesen sei.
    ZITAT ENDE
    Klingt wie: „Redseliger Schwätzer“

    Immerhin scheint die Kette „Meldung“ zu funktionieren. Hoffe ohne Denunziantentum!

  10. Nun es ist z. B bekannt, dass sich 18.000 Mitglieder der türkisch-faschistischen Graue Wölfe in Deutschland auch in Kampfsportgruppen in Überschneidung mit der Rockergruppe Osmans organisieren. Daher sind derartige Vereine, welche eine Teilmitgliedschaft in Milieus verfassungsfeindlicher Gesinnung voraussetzen oder besonders befördern bei der Erstellung eines Profils nicht von ungefähr. Wir kennen nur die Namen der Organisationen nicht.

    GgF. muss man doch hier davon ausgehen, dass MAD und VVS gemeinsam die Ratzien ausgelöst haben und ein Richter wie Staatsanwalt dies befürwortet hat.

    So gesehen wird eine der vier Parteien noch vor die Presse treten und genaueres benennen… daher Unschuldsvermutung aus Verfassungstreue aber gegeben der Tragweite und institutionellen Beteiligung wird da schon noch was kommen…

  11. Wir bewegen uns – das muss man wohl nicht müde gegenüber einigen immer wieder betonen – bei der Verhinderung von extremistischen Gewalttaten und Anschlägen nicht im Straf- sondern vorzugsweise im Gefahrenabwehrrecht!

    Und da ist die potenzielle Gefährlichkeit einer Person bei der Entscheidung über einen Zugriff durchaus von Belang. Wer ausgebildeter Richtschütze Leopard II ist, ist beim Einkaufen im Supermarkt vermutlich nicht wesentlich gefährlicher als Otto Normalverbraucher, weil er nämlich nicht gerade im Turm sitzt und durchs Periskop die 120mm Glattrohr ausrichtet. Auch die Ergebnisse auf der Schießbahn dürften in der Zugriffssituation wenig interessieren, wenn kein ständiges Führen von Schusswaffen zu erwarten ist.

    Entscheidungen über Präventionsmaßnahmen richten sich auch nicht nach strafprozessualen Beweisregeln, die sich wohl manche Kommentatoren bei Matlock abgeguckt haben mögen, sondern nach der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Schadens und der Bedeutung der dadurch geschädigten bzw. beeinträchtigten Rechtsgüter. Je schwerer diese wiegen, umso geringer die Anforderungen an die Gewissheit und Unmittelbarkeit der Realisierung einer Gefahr.

    Selbstverständlich ist nicht jeder, der Kampfsport betreibt, deshalb gleich ein Gewalttäter; nur ist eben ein Gefährder, der (auch) aktiver Kampfsportler ist, ganz objektiv für zugreifende Polizisten potenziell deutlich gefährlicher, als einer, der sonst nur zuhause auf der Couch hockt und Chips mümmelt, während er Anschläge plant.

    Da ist es auch egal, ob nun die taz zuerst drüber berichtet hat, die Welt, die WirtschaftsWoche oder der meinethalben der Trierische Volksfreund!

  12. @Metallkopf sagt: 16.09.2020 um 15:05 Uhr
    „Da ist es auch egal, ob nun die taz zuerst drüber berichtet hat, die Welt, die WirtschaftsWoche oder der meinethalben der Trierische Volksfreund!“

    Die taz ist nicht unbedingt der Bundeswehr zugeneigt. Mal abgesehen von einer unnötigen Stigmatisierung aller Kampfsportler, was anderes bewirkt diese Information in diesem Zusammenhang doch nicht. Da wird doch die Gedankenkette Kampfsportler=Gewalttäter=Rechtsextremer gleich vorgegeben.
    Und die Polizei weiß im Regelfall bei einem Zugriff nicht, ob und wie gut ein Verdächtiger als Kampfsportler ist. Von daher ist Ihr Versuch einer Begründung höchstens theoretischer Natur.

  13. Der taz Artikel ist schon etwas reißerisch geschrieben. Dies lässt sich anhand des Kommentars von @Metallkopf darstellen.

    Denn die von ihm hervorgehoben Variablen von Bedeutung für Gefahrenabwehrrecht werden nicht mit Leben gefüllt und bleiben Teil der Aktenlage der Dienste.

    Da muss man quasi bis zur Anklageschrift abwarten…

  14. @AoR: Richtig! Das ist auch grundsätzlich so. Aber die Behörden verfügen teilweise schon über diese Daten, auch wenn es die Presse nicht tut.

    @Pio-Fritz:

    Und die Polizei weiß im Regelfall bei einem Zugriff nicht, ob und wie gut ein Verdächtiger als Kampfsportler ist.

    Doch, genau solche Dinge weiß die Polizei durchaus, wenn es sich um einen länger unter Beobachtung stehenden Gefährder oder Straftäter handelt.

    Vielleicht weiß die Polizeistreife, die per Funk zu einem akuten Vorfall gerufen wird, und gar nicht weiß, wer da genau alles beteiligt ist, diesbezüglich wenig bis nix. Potenziell gefährlicher als ein Normalo ist dann ein Kampfsportler aber natürlich trotzdem immer noch.

    Dass die taz nicht der Freund des Konservativen, des Berufssoldaten oder auch der Polizei ist, weiß eigentlich jeder, der diese Zeitung ab und an mal in die Hand nimmt. Wenn man das weiß, kann man die Berichterstattung auch einigermaßen einordnen, genauso wie man das bei anderen Publikationen kann, wenn man den dahinterstehenden Impetus kennt.

    Wenn da Gedankenketten „vorgegeben“ werden, dann nur bei solchen Leuten, die unkritisch alles glauben, was sie ohnehin hören wollten. Sie geben ja selbst beispielhaft eine Gedankenkette vor, dass die taz mit der Information Meinung manipulieren und Kampfsportler als „rechts“ stigmatisieren wolle.

    Bißchen Logik tut da gut. Wenn Rechte oft kampfsportaffin sind, folgt daraus nicht, dass Kampfsportler automatisch auch Rechte sein müssen. Aber es lohnt sich für eine Behörde durchaus, näher hinzusehen, wenn die Erfahrung zeigt, dass Querverbindungen da hinreichend häufig auftreten.

  15. @ Pio-Fritz sagt:
    16.09.2020 um 16:14 Uhr

    Vor allem wenn man weiss, dass man einen Soldaten (KSK-ausgebildeten Soldaten!?) wegen der Planung rechtsextremer Taten verfolgen und einsacken soll, hat eine private Kampfsportneigung doch allenfalls nur noch marignalen Wert als Zusatzinfo. Daher volle Zustimmung.

    @
    Metallkopf sagt:
    17.09.2020 um 10:54 Uhr

    Wenn da Gedankenketten „vorgegeben“ werden, dann nur bei solchen Leuten, die unkritisch alles glauben, was sie ohnehin hören wollten. Sie geben ja selbst beispielhaft eine Gedankenkette vor, dass die taz mit der Information Meinung manipulieren und Kampfsportler als „rechts“ stigmatisieren wolle.

    Bißchen Logik tut da gut. Wenn Rechte oft kampfsportaffin sind, folgt daraus nicht, dass Kampfsportler automatisch auch Rechte sein müssen. Aber es lohnt sich für eine Behörde durchaus, näher hinzusehen, wenn die Erfahrung zeigt, dass Querverbindungen da hinreichend häufig auftreten.

    Ihre letzten beiden Absätze sind logisch und basieren auf normalem menschlichem Handeln. Lustiger Weise machen Sie sich genau damit aber heutzutage angreifbar, da man es z.B. bei den KSK-Verstrickungen in den letzten Threads hier auch sehen konnte, dass sehr wohl sehr schnell die Brücken entsprechend gebaut worden sind trotz erkennbar vorhandener Logik. Da waren dann oft genug gleich alle rechtsextrem. Bei der Feuerwehr trinken auch alle (Alkohol) – Klischees werden bedient, bearbeitet und die kriegen sie nicht so schnell wieder weg. Und natürlich ist gerade ihr letzter Absatz besondern interessant, da ja die Polizeien auch gerade genau so vorgehen. Sie wissen aus LEbens- und Einsatzerfahrung, dass Drogenhandel, Tat X und Tatbild Y gerne bei Personenkreis XYZ vorkommen und sehen da dann auch mal strenger hin. Prävention ist ja Kernaufgabe. Genau das wird einem aber derweil negativ ausgelegt, da eine Stigmatisierung gewisser Erscheinungsbilder dann als Rassismus oder ähnliches verurteilt werden. Die Polizei muss sich ja da schon diverse Anwürfe gefallen lassen (ob zu Recht oder Unrecht mögen andere beurteilen).
    Ist ein bisschen OT das Ganze, aber Sie tun genau das, was menschlich ist, was auch Behördenmitarbeiter tun, jedoch nicht mehr getan werden soll/darf. @Pio-Fritz wehrt sich gegen eine Stigmatisierung von Kampfsportlern – zu Recht wie ich meine, da Kampfsport KEINE Rolle in den Vorwürfen, noch bei Taten (die es ja wohl auch nicht nicht gab), noch bei der Durchsuchung spielte. Das dienst nur der Schaffung eines Bildes, Bedienung eines Klischees…

  16. Lest ihr überhaupt die verlinkten Artikel?

    TAZ:
    „D. tritt zudem bei Wettkämpfen für das First Fight Team Neubrandenburg an. Dieses fiel in der Vergangenheit immer wieder aufgrund rechtsradikaler Aktivitäten seiner Mitglieder auf.“

    Er (D.) ist also nicht wie einer der Millionen Kampfsportler, wie hier suggeriert wird und der TAZ mal wieder Übertreibung unterstellt wird, weil sie alle Kampfsportler ins falsche Licht stellen will.
    Keiner meiner Freunde aus Kampfsportvereinen hat auch nur im entferntesten mit rechtsradikalen Aktivitäten zu tun (Judo, Karate) und in den Vereinen (große Sportvereine mit verschiedenen Abteilungen) tummeln sich auch keine Mitglieder (gerade in den Kampfsportabteilungen), die rechtsradikalen Aktivitäten nachgehen oder sich entsprechend äußern.
    Denen wird dann nämlich der Austritt nahegelegt.

    Natürlich sind nicht alle Vereinsmitglieder gleich selbst rechtsradikal, nur weil einer oder mehrere andere Mitglieder rechtsradikal sind oder zumindest fragwürdig rechts sind.
    Aber wenn man alle Stichpunkte zusammenzählt, ist die Mitgliedschaft bei genau diesen Vereinen und die Teilnahme bei genau diesen Veranstaltungen schon erwähenswert.

  17. Ich bin immer davon ausgegangen, das Mitglieder des KSK zumindest eine minimale Ausbildung in Kampfkunst für den Nahkampf bekommen und das interessiert dann sehr viel mehr beim Zugriff als Kampfsport

  18. @ ThoDan sagt:
    „Ich bin immer davon ausgegangen, das Mitglieder des KSK zumindest eine minimale Ausbildung in Kampfkunst für den Nahkampf…“

    Wo steht denn bestätigt das dieser vermutliche „WannaBe“ jemals beim KSK war? Es liegt eine Vermutung nahe, mehr nicht…oder ist es schon bestätigt?
    Fakten bitte, nicht Annahmen! Danke.

    -Trennung-
    Und btw. wenn dieser FightClub in XYZ so schlimm ist, warum wurde er noch nicht „DICHT“ gemacht? Das wäre eine logische Konsequenz. Immer dieses Rumgeeiere.

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