Corona-Paket für die Bundeswehr: Geld für Digitalisierung, Hubschrauber – und ein Museumsschiff
Aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket, das die Bundesregierung Anfang Juni zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie beschlossen hat, soll die Bundeswehr bis 2024 rund 3,2 Milliarden Euro erhalten. Nach einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums, die Augen geradeaus! vorliegt, sollen damit Mittel unter anderem für Digitalisierung und Modernisierung, Beschaffung von Transportfahrzeugen und Rettungshubschraubern bereitgestellt werden – und für ein Museumsschiff.
In dem Gesamtpaket wurden insgesamt rund zehn Millarden Euro für Digitalisierung in der Verwaltung, Sicherheit und Rüstungsprojekte festgelegt – in Punkt 10 heißt es:
10. Der Bund wird in allen Bereichen prüfen, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können. Insbesondere sollen Digitalisierungsvorhaben in der Verwaltung, Sicherheitsprojekte sowie neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, sofort umgesetzt werden. (Projektvolumen: 10 Mrd. Euro)
Was für Verteidigungsministerium und Streitkräfte darunter fallen könnte, erläuterte das Wehrressort zunächst etwas unscharf. Die nun vorliegende Liste präzisiert das ein wenig:
• Für Sanitätsgerät werden in diesem Jahr 20 Millionen, im kommenden 154 Millionen und in den Jahren 2022 und 2023 jeweils 20 Millionen Euro genannt
• Für ungeschützte Transportfahrzeuge der Klassen 5 und 15 Tonnen, die aus bereits bestehenden Rahmenverträgen abgerufen werden können, sind im kommenden Jahr 238 Millionen und 2022 dann 160 Millionen Euro vorgesehen
• Munition (nicht näher spezifiziert) wird in der Übersicht mit Ausgaben von 20 Millionen Euro in diesem und 80 Millionen im kommenden Jahr sowie 110,5 Millionen Euro 2022 aufgeführt
• Vier LUH SAR, also der Airbus-Helikopter H145M als Rettungshubschrauber, sollen im kommenden Jahr mit 60 Millionen Euro zu Buche schlagen
• Die digitale Bestandserfassung der Liegenschaften soll im kommenden Jahr 100 Millionen und 2022 ebenfalls 100 Millionen Euro kosten
• Die so genannte energetische Sanierung von Bundeswehr-Liegenschaften wird mit 45 Millionen Euro in diesem, 100 Millionen 2021 und ebenfalls 100 Millionen Euro 2022 aufgenommen
• Für die Bundeswehr Fuhrpark Service und das Regierungs-IT-Systemhaus BWI sind Eigenkapitalerhöhungen geplant: Bei der Fuhrpark Service in diesem und in den Folgejahren 131,5 sowie 60 und 224,5 Millionen Euro; bei der BWI in diesem Jahr 57 Millionen und danach 103,3 sowie 22,8 und 29,2 Millionen Euro
• Die Modernisierung der Bildungseinrichtungen der Bundeswehr soll im kommenden Jahr 50 Millionen und 2022 ebenfalls 50 Millionen Euro kosten
• Gleich drei Mal wird gesondert das Vorhaben Digitalisierung und Stärkung der Resilienz aufgeführt – mit Summen von (zusammengerechnet) 25 Millionen Euro in diesem Jahr, 107,7 Millionen 2021, dann 268 Millionen im Jahr 2022 und gut 333 Millionen Euro 2023.
• Der niedrigste, aber auch merkwürdigste Posten auf dieser Liste ist ein Marineschulschiff Nordwind, für dessen Anschubfinanzierung im kommenden Jahr zwei Millionen Euro vorgemerkt sind. Bei Nachfragen in der Deutschen Marine stieß ich nur auf Schulterzucken und fragende Blicke – denn es gibt kein Schulschiff dieses Namens. Es scheint sich um den früheren Kriegsfischkutter Nordwind zu handeln. Der wurde früher auch von der Marine zur Ausbildung genutzt, wird vom Deutschen Marinemuseum als Traditionssegler betrieben und gelegentlich von der Marine für Ausbildungszwecke gechartert.
Das alles hätte ich gerne etwas detaillierter erläutert bekommen – zum einen den recht umfangreichen Posten Digitalisierung und Stärkung der Resilienz (zu dem Thema hatte das Ministerium im Juni erklärt: Darüber hinaus ist es unsere Absicht die Digitalisierung (u.a. bei Bildungseinrichtungen der Bundeswehr aber auch für Homeoffice und Konferenztechnik) zu beschleunigen. Zunächst geht es dann im Kern um Beschaffung von IT-Material (Hardware, Software) mit dem Ziel der Vollausstattung. Wir wollen so auch den Digitalisierungsschub durch die Corona-Krise weiter nutzen.
Aber auch die Klärung der Frage, ob die Summe für Sanitätsgerät zusätzlich zu der schon im März geplanten Aufstockung vorgesehen ist oder ob der Posten nur verschoben wurde, wäre interessant. Oder die Frage, ob die vier SAR-Hubschrauber zusätzlich kommen oder die ohnehin geplanten nur aus einem anderen Topf finanziert werden. Und natürlich, was es mit dem Marineschulschiff auf sich hat.
Vom Verteidigungsministerium war allerdings zunächst dazu keine Stellungnahme oder Erläuterung zu bekommen. Vielleicht auch, weil da noch nicht alles glattgezogen wurde mit dem Finanzministerium. Zumal auch in Berlin die Frage zu hören ist, warum ein mit der Industrie schon ausverhandeltes Forschungs- und Entwicklungspaket von 300 Millionen Euro schlicht verschwunden ist. Aber da kann ja noch was kommen.
Nachtrag: Nun kam doch noch eine Art Antwort aus dem Ministerium:
Die Teilhabe des BMVg am Konjunkturpaket wird derzeit regierungsintern im Zusammenhang mit den Verhandlungen zur Aufstellung des Haushalts 2021 und des Finanzplans bis 2024 auf Basis eines Vorschlags des Bundesministeriums der Finanzen abgestimmt. Ich bitte um Verständnis dafür, Ihnen vor Abschluss dieser Abstimmungen keine nähere Auskunft geben zu können.
(Foto: Die Nordwind des Deutschen Marinemuseums beim JadeWeserPort-Cup im Oktober 2015 – Wikimedia Commons von User Ein Dahmer unter CC-BY-SA-Lizenz)
@MFG (Navigationsbelehrungsfahrt)
@Ottone (Seefahrt, Seemannschaft, Navigation, ein grundlegendes Gefühl für das Element und seine Macht)
@Koffer (Segeln. Führer und Unterführer)
Naja, überzeugend ist das nicht gerade wenn ich mal Kosten/Nutzen der oben aufgeführten Gründe vergleiche. Auch wenn ich die „Seefahrer“-Romantik auch etwas nachvollziehen kann. In einem Punkt jedoch gebe ich zu, aus eigenem Erlebnis (Segelboot-Atlantik) das ich das Gefühl für die Elementa dort auch Hautnah erleben durfte.
Ob es sich unter dem Strich tatsächlich rechnet, ein solches „Museumsschiff“ zu betreiben, Auszulasten und auch die Sinnhaftigkeit, sprich den tatsächlich messbaren Ausbildungserfolg zu sehen müssen andere entscheiden. Navigation (ich hoffe mit dem Sextanten) und Segeln kann ich auch günstiger haben.
Aber sei es drum… solange sich der Kriegskutter nicht zur weiteren GF entwickelt.
Digitale Bestandserfassung der Liegenschaften 200 Mio €? Das mach ich denen an ein paar Wochenenden für 1 Mio. und muss nie wieder arbeiten.
@am We
Das schaffen sie bestimmt nicht an ein paar Wochenenden, selbst wenn Sie die Heinzelmännchen dazuholen.
Und dann wären da bestimmt noch andere analoge Daten, die mal dringend digitalisiert werden müssten, die Krankenakten zum Beispiel.
@Am WE noch nichts vor
Ich stelle nochmals die Frage, warom das nicht Sache der BImA ist und was genau denn erfaßt werden soll. Macht man eine Potentialanalyse für den Aufwuchs der Bw und/oder Stationierungsentscheidungen? Wer weiß?
Die Bundeswehr war bis zur Übergabe an die BIMA und damit an den Finanzminister, der größte staatliche Immobilienbesitzer im Lande. Seit dieser Zeit versucht die BIMA, bundeseigenen Liegenschaften zu verkaufen und zu Geld zu machen. Mal mit mehr mal mit weniger Erfolg (siehe München).
Am Besten kann man die Immobilien zu Geld machen, wenn man für die vorhandene Bw-Garnision noch gleich ein Liegenschaftsbedarfskonzept mit erarbeitet, so dass man genau weiß, was zukünftig nicht mehr benötigt wird. Dabei wird jedoch oft vergessen, dass die vorhandene Infrastruktur (Unterkunftsgebäude, Funktionsgebäude, technische Bereiche usw.) erst mal erneuert und konzentriert an einem Platz, an einer Stelle neu gebaut werden müssen, bevor die restliche Liegenschaft zur Verwertung abgegeben werden kann.
Ich vermute also, dass bei den 100 Mio Euro umfangreiche Architektenleistungen, bzw. planerische Leistungen zur zukünftigen Gestaltung der vorhanden Kasernen und Liegenschaften dabei sein und die sind sicherlich nicht an einem Wochenende zu erledigen.
@0815 sagt: 17.08.2020 um 11:39 Uhr
„Naja, überzeugend ist das nicht gerade wenn ich mal Kosten/Nutzen der oben aufgeführten Gründe vergleiche. Auch wenn ich die „Seefahrer“-Romantik auch etwas nachvollziehen kann.
Ich trage beide Prämissen nicht mit. Erstens bin ich aus prinzipiellen Gründen dagegen für Streitkräfte Richtung Effizienz (Kosten/Nutzen) zu optimieren. Wir sollten primäre auf Effektivität optimieren! Und zweitens geht es hier mEn nicht um „Romantik“, sondern um Grundfragen unseres Berufsverständnisses.
Die Pläne der Gebäude und Liegenschaften liegen meistens, wenn sie überhaupt noch verfügbar sind und gepflegt und aktuell sind, in Papier vor. Will man den Bestand effizient bewerten und pflegen, ist es wichtig alle Daten digital und in einem System zu haben. Neben den reinen CAD Daten, sind heute auch BIM- Daten hinterlegt (Building Information Modelling). Hat man z.B. Ein Munitionsaufbewahrungslagerhaus entworfen, kann man mit wenig Aufwand schnell Varianten für andere Standorte entwerfen und dann bauen. Dann kann man auch die ganze Munition, die jetzt gekauft wird, sicher lagern. Bei einer Sanierung kann man aber auch quasi auf Knopfdruck die Kosten für einen Fenstertausch ermitteln.
@ Koffer;18.08.2020 um 22:44 Uhr
“ prinzipiellen Gründen dagegen für Streitkräfte Richtung Effizienz (Kosten/Nutzen) zu optimieren. “
…dazu teile ich die gleiche Meinung > EFFIZIENZ/EFFEKTIVITÄT<
"sondern um Grundfragen unseres Berufsverständnisses."
…auf einem Museumskutter? Ehrlich? Gibt es da nicht bessere Möglichkeiten als "Küstennah" mit dem ehemaligen Kriegskutter die Grundfragen unseres Berufsverständnisses zu vertiefen oder zu verinnerlichen? Ich erwarte hierzu ja auch keine JU-52 oder "NORA" zur Vertiefung von Ausbildungsinhalten und Stärkung des Berufsverständnisses.
Verstehe ich nicht. Wir mieten zivile Firmen zur Durchführung des FschSprDst und wollen uns im Gegenzug einen Kriegskutter halten? Sei es drum…um die Möglichkeiten hierzu zu vertiefen mietet man eben auch nen zivilen Segler an. Billiger und erfüllt auch seinen Zweck.
[Oh weh, ich ahne die gleiche Grundsatzdebatte, die wir bei der Gorch Fock schon hatten. Bitte keine Neuauflage… T.W.]
Die Marine hat Boote und Schiffe, die Lw Flugzeuge und das Heer Panzer !
So schaut die Vorstellung eines unbedarften Zivilisten von der Bw aus. Wenn man diese Vorstellung jetzt als Motivator für die Nachwuchswerbung nutzen möchte, dann muss man in der Ausbildung der Soldaten auch mal was davon den Soldaten spüren lassen.
Von Antoine de Saint Exupery ist der Spruch überliefert, wenn „man Menschen lehren will ein Kanu zu bauen, dann muss man ihnen auch die Liebe zum Meer vermitteln“.
Dazu braucht man Boote, gerade diese alten Holzboote, bei denen man mit allen Sinnen nah an Wind, Wellen und Wasser ist.
In den 70er Jahren wurden die Bw-Sportfluggruppen aufgelöst und die Flugzeuge billig abgegeben. Rund um das Jahr 2000 hat man mit einem Millionenaufwand die Kampagne „Offizier der Bw“ betrieben, mit sehr überschaubaren Erfolg.
Hätte man die damals 3 Mio Euro Kosten der Werbekampagne in Sportfluggruppen gesteckt, wäre der personelle Nachwuchs der Lw wesentlich leichter zu stande gekommen und die Kampagne zur Nachwuchsgewinnung wäre auch nicht teurer gewesen.
Bezeichnend ist, dass wir diese „Neidkampagnen“ , bezüglich angeblicher Vergünstigungen für Uniformträger auf Staatskosten, jetzt sogar schon innerhalb der Soldatengemeinschaft führen, anstatt das wir alle Anfeindungen aus der Öffentlichkeit, insbesondere des Bundesrechnungshofes, auf solche Vergünstigungen, weit von uns weisen !
Bei der Nordwind geht es darum, mit einem Mitteleinsatz von 2 Mio € ein vorhandenes, geeignetes, „bekanntes“, zugelassenes Fahrzeug wieder für Ausbildungszwecke einzusetzen. Der Neubau eines Segelschulschiffes vergleichbarer Größe und Fähigkeit wie die Nordwind würde ein Vielfaches kosten.
Ich versteh ja, dass ihr viel vermutet, das zu tun ist, bei 200 Mio. Euronen aber Bestandsdatenerfassung bedeutet
Kaserne 1
Fläche x
Gebäude 10 der Art a,b,c,d,e,f und den Flächen y
Kaserne 2
Fläche x
Gebäude 37 der Art a,b,c,d,e,f,g,h,i,j,k und den Flächen y
Kaserne 2
Fläche x
Gebäude 19 der Art a,b,c und den Flächen y
Es geht um den Bestand. Nicht um die Analyse oder Fortentwicklung.
Bei 200 Mio. Euronen für eine Bestandsdatenerfassung, vor Allem wenn man berücksichtigt dass diese Daten im Bau- oder Katasteramt digital vorliegen und einfach übernommen werden könnten, könnte man auch Untreue nennen (wieder an McKinsey oder wer bekommt den Auftrag?).
@Georg Ploeger: Bei grauem Material funktioniert die Museumsabgabe aufgrund KWKG meist nur über Dauerleihgabe. Auch das macht man inzwischen nur ungern, da die Folgekosten irgendwann unberechenbar werden.
Bei der Nordwind liegt das anders. Diese wurde als „ziviles Material“ über die VEBEG versteigert und vom Deutschen Marinemuseum mithilfe von Spenden erworben. Theoretisch ist also der private Träger für die Betriebskosten zuständig. Es kann sich evtl. um Chartergebühren handeln. Oder man plant, die „Nordwind“ zum symbolischen Preis wieder in die Marine zurück zu holen. Das würde mich aber wundern, denn der Bundesrechnungshof hatte ja seinerzeit den Betrieb der Nordwind in der Marine kritisiert.
Ich sehe hier eventuell den Plan einen Nachfolger nach aktuellem Baustandard für die Marineschule Mürwick zu kaufen. Vielleicht eine kleinere Version der „Gorch Fock“ – um die Ausbildungssicherheit zu garantieren …
[Spekulieren können wir alle viel. Aber ich habe in den vergangenen Tagen weiter in der Marine rumgehört. Da kennt niemand ein entsprechendes Projekt bzw. keiner weiß, was und wie da in diesem Konjunkturpaket gemeint ist T.W.]
@ Georg; 21.08.2020 um 10:10 Uhr
„Neidkampagnen und Luft-;See-, Landsportgruppen der Bundeswehr.
Lieber Georg, das ist sicherlich richtig was sie da schreiben, aber das war eben in den 70er und 80ern noch möglich. Die Gesellschaft für Sport und Technik , in der ehemaligen DDR hatte auch nur einen einzigen Zweck. Nachwuchsgewinnung und „Vor-„militärische Frühförderung für die Nationale Volksarmee.
Ich glaube nicht, das dies im Deutschland des Jahres 2020 auf Anklang und gesteigerter Zahlen an potenziellem Nachwuchs führen würde.
Die GST bildete junge, technikinteressierte Leute in Tastfunk und zum Funkamatuer aus. Warum? Primär nicht zur Völkerverständigung…sondern um technisches Personal für die Nachrichtentruppen der NVA zu generieren.
Ich habe mir erlaubt genau dieses Beispiel „Tastfunk (TaFu)“ zu nehmen um es mit der von ihnen aufgeführten Segelei zu vergleichen. Richtig, wenn nichts mehr geht, geht TaFu immernoch… was dazu das Segeln auf einem modernen Kriegsschiff der Marine beitragen soll ist nicht nachvollziehbar. Trotz allen Sinnen von See-Wind und Wasser. Dies lässt sich sicherlich auf die Segelfliegerei anwenden. Was dazu ihre aufgeführten Panzer beitragen wollen…?
Ich glaube eher, das die von ihnen genannte 3 Mio € Kampagne nicht richtig gefruchtet hat, weil ja seit Jahren die“ hervorragende“ Einsatzbereitschaft / Anzahl der Luftfahrzeuge und Piloten mit viel zu wenig Flugstunden dem entgegenstehen.
Soll doch die Marine ihre Segelschiffe, die Luftwaffe ihre Segelflieger haben. Nur eben nichts aus der Museumskiste. Kein Experte, aber für 2 Mio stelle ich der Marine „kleine“ Segelboote zur Veranschaulichung von Wind-Wetter-Wasser hin. Fürs Heer…als FschJg…bitte einen eigen Fallschirmsportclub mit Maschine, Schirmen und freier Anzahl an Sprüngen. Und von mir aus der Luftwaffe auch noch ein-zwo-drei Segelflugzeug(e) um die Zahl der potenziellen FixedWing Piloten nach oben explodieren zu lassen. Danke Steuerzahler! Stimmt, die Folgekosten habe ich nicht aufgeführt.
Lieber Georg, ich verstehe durchaus was sie meinen….diese Zeit ist „leider“ vorbei…
[So, jetzt ist auch diese Debatte vorbei, die zum Thema ‚Gorch Fock‘ schon in zig Varianten geführt wurde. T.W.]