Kurz dokumentiert: Corona-Paket auch für die Bundeswehr
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich in der vergangenen Nacht auf ein 130-Milliarden-Euro-Paket verständigt, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie abgefedert werden sollen. Im Vordergrund der Wahrnehmung stehen natürlich die Senkung der Mehrwertsteuer und der Kinderbonus – aber auch die Sicherheitspolitik wurde bedacht.
In den insgesamt 57 Punkten des 15 Seiten umfassenden Beschlusses (Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken) werden Rüstungsprojekte und Bundeswehr in zwei Punkten genannt:
10. Der Bund wird in allen Bereichen prüfen, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können. Insbesondere sollen Digitalisierungsvorhaben in der Verwaltung, Sicherheitsprojekte sowie neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, sofort umgesetzt werden. (Projektvolumen: 10 Mrd. Euro)
49. Die Fähigkeit zu souveränem Handeln im Cyber- und Informationsraum ist untrennbar mit digitaler Souveränität verbunden. Daher wollen wir ein Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr aufbauen, um die nationale Verfügbarkeit digitaler und technologischer Innovationen für öffentliche und private Bereiche zu verbessern und innovative und interdisziplinäre Forschung in einem sicheren Umfeld zu betreiben. (Finanzbedarf: 0,5 Mrd. Euro)
Zur Erinnerung: Das mit den geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorziehen hatten wir hier vor ein paar Tagen schon einmal, damals wusste niemand im Verteidigungsministerium was davon.
Interessant dabei: Das Vorziehen von Rüstungsprojekten ist im ersten Teil des Pakets enthalten, dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket und nicht etwa in dem Zukunftspaket im zweiten Teil. Also ausdrücklich Wirtschaftsförderung, nicht etwa die Streitkräfte für die Zukunft fit machen. Mal sehen, welche neuen Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, die noch in den Jahren 2020 und 2021 beginnen können, dafür identifiziert werden.
Spannend. Mil. Bedarf ist mal wieder nur eines, aber bei weitem nicht das entscheidende Kriterium für mil. Beschaffung. Und wieder schimpfen, wenn am Ende Murks bei rauskommt…
Offtopic: Unter dem Artikel steht: „Markiert mit Coronavirus“ – wenn das unsere Aluhutträger sehen, dann ist hier aber was los… ;)
[Hm, bei allen Tags, die ich vergebe, steht drunter „Markiert mit …“, insofern gab’s das schon regelmäßig… T.W.]
Zwischen „…wir wollen…“ und „…wir werden…“ liegen bekanntlich Welten. Unsere Politiker „wollten“ schon so viel, leider ist daraus kein „werden“ geworden.
Ich bezweifle das es diesmal anders sein wird. Vielleicht ist ja die folgende Aussage der Beweis!?
„Zur Erinnerung: Das mit den geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorziehen hatten wir hier vor ein paar Tagen schon einmal, damals wusste niemand im Verteidigungsministerium was davon.“
die Frage ist ob das planerisch alles schnell eingetütet werden kann…
Ideen mit hoher Wertschöpfung im Land wären:
+ein weiteres Los Boxer mit unterschiedlichen Aufbauten (IFV, DONAR, Ambulanz, SHORAD,..)
+das 2. Los PUMA
+Unterstützungsfahrzeuge
+viele weitere H145M LUH
+viel persönliche Ausrüstung
+Munition
+Ersatzteile
+Ersatz Tranche 1 Eurofighter direkt durchwinken
+weitere A330 MRTT
+das bereits genannte 3. Los Korvetten (vllt mit beschleunigtem Zulauf)
+Tanker für die Marine
+ein paar Systeme Iris-T SLM (die ja später in TLVS integriert werden können)
andere wichtige Entscheidungsreife Projekte haben leider viel Wertschöpfung im Ausland:
+STH
+TLVS
+MKS180 ist so ein Zwischending
aber die <10 Mrd € sind ja eh schneller weg als einem lieb ist :-P
Unsäglich ist aus meiner Sicht, dass diese 10,5 Milliarden nicht zweckgebunden bereit gestellt werden. Zum Vergleich: Der Katastrophenschutz erhält lediglich 1 Milliarde Euro.
In der Krise hätte es das alte Konzept der Reservelazarette wieder gut gebrauchen können. Warum also nicht Container-Krankenhäuser beschaffen und einlagern, sowie Teststationen, Sanitätsmaterial etc. Insbesondere bei Quarantänekonzepten würde ich für ein Netz aus Standorten plädieren, die über Deutschland verteilt, schnell die örtlichen Krankenhäuser verstärken bzw. ersetzen können.
Stattdessen geht das Geld in „Rüstungsprojekte“ und wird da wieder massiv Beraterkosten mit sich bringen, wenn man es überhaupt in die Verwendung bekommt. Eine Zweckbindung und enge Verzahnung mit dem Bereich Katastrophenschutz hätte da als Auflage durchaus sein sollen.
Nette Auflistung obibiber…
Aber kein einziges Projekt der Digitalisierung dabei… und die sollen doch im Vordergrund stehen!?
@obibiber
„andere wichtige Entscheidungsreife Projekte haben leider viel Wertschöpfung im Ausland: +STH“
Schliesse mich an, gute Auflistung! Was den STH angeht habe ich eine andere Auffassung:
Es trifft zu, dass sowohl die Lösung von Sikorski, als auch das Boeing-Modell, im Ausland gefertigt werden. Es ist allerdings auch so, dass beide Anbieter eine Herde von Deutschen Zulieferern und Industriepartnern um sich schaaren, die viele amerikanische Systeme durch deutsche ersetzen sollen. Auch ist die Wartung (und evtl. auch die Produktion) in Deutschland geplant. Daher kann man (den dringend benötigten STH) schon guten Gewissens auf die Liste der „Ideen mit hoher Wertschöpfung im Land“ setzen.
[Die „evtl. Produktion in Deutschland“ wäre mir neu. Haben Sie dafür einen Link/Beleg? T.W.]
Ich frage mich, was könnte es sein, gibt es Dinge auf Lager oder sind schnell herstellbar, sind die Vormaterialien verfügbar auch die Kapazitäten der Vorlieferanten und Hersteller? Kann das per Handkauf geschehen?
Ich bin wenig optimistisch, wäre aber freudig überrascht, ginge das gut, weitgehend. Ich meckere aber nicht.
@Kommentator12
+1
Es bedarf da wenig Forschung. Die Probleme sind bekannt, z.T eingestuft.
Und mir fehlen die Lehren aus der Krise: Wo werden Wirkstoffe, Bandagen, usw. hergestellt. Wie würde eine Auseinandersetzung zwischen Indien und China die Versorgung beeinträchtigen? Sind Ausfuhrbeschränkungen eine Verletzung der Regeln des EU-Binnenmarktes? Wie will man die Not-Versorgung zukünftig sicherstellen? Welche Schlüsseltechnologien werden aufgenommen?
Was ‚vielleicht nächste Woche“ in Frankreich für den Militärbereich,mi t dem „plan aeronautique“ (= alles was fliegt) kommt, der Rest kommt später dran. Auch hier vor allem Sachen die lokal (FR+ Europa) gebaut werden
– Hubschrauber H225
– Flugzeuge Airbus A330 MRT
– Flugzeuge Rafale
– Flugzeug (Drohnen) abwehr
— zusätzliche SAMP/T Batterien
— die Crotale NG (15-20km) der Luftwaffe zu erneuern. Mal sehen wie die Abstimmung mit dem Heer (Mistral 3) laüft. Wenn man den den Einsatz der türkischen Drohen in Libyen betrachtet ist der Bedarf evident.
Die Frage ist allerdings ob grade die Rüstungsindustrie tatsächlich von der Kriese betroffen ist. Viele Sachen sind eh geplant und in der Pipeline. Sicher ist es nett wenn ein paar sinnvolle Dinge wie massenhaft Ersatzteile oder die Radschützenpanzer für die Jäger beschafft werden. Dass wird sich aber nicht großartig auf die Gesundheit der Wirtschaft auswirken. Mal sehen.
@Dante
Nur ein Punkt am Rande, aber bevor sich das festsetzt: der Boxer ist kein Radschützenpanzer (zumindestens die DEU Version), sondern ein gepanzerte Transportfahrzeug
Es ist bemerkenswert, wenn auch nicht überraschend, dass die Diskussion hier exakt die selbe Richtung einschlägt wie innerhalb der Bundeswehr: Immer wenn von Rüstung die Rede ist, denken alle (mit Ausnahme von @Kommentartor12) immer nur an Blech. Dass man für den Gegenwert eines einzigen Eurofighters einen großen Teil der jahrzehntealten Interoperabilitätsprobleme der Bundeswehr lösen könnte, kommt den meisten gar nicht in den Sinn. Statt Geld in einer dem Umfang der Thematik angemessenen Menge in den deutschen IT-Dienstleistungssektor zu pumpen, kauft man überspitzt gesagt lieber Sachen, die Krach machen und stinken. Und natürlich Druckerpapier und Fettstifte, denn ohne geht auch im Jahr 2020 nichts.
Standardisierung nicht nur zu fordern, sondern auch durchzusetzen wäre sogar recht preiswert. Gesicherte, akkreditierte Netzübergänge zu schaffen ist nicht so günstig, würde aber einen ganzen Blumenstrauß an Problemen lösen. Die Bundeswehr ist sehr gut darin, ein System nach dem anderen zu kaufen und auf den Schreibtisch zu stellen. Über das Zusammenspiel wird sich immer erst Gedanken gemacht, wenn der Schreibtisch voll ist. Ist der Begriff NetOpFü eigentlich verbrannt oder nur scheintot?
“ Insbesondere sollen … neue Rüstungsprojekte mit hohem deutschen Wertschöpfungsanteil, … sofort umgesetzt werden.“
Dann beginnen wir mal zu filtern:
Projekte über 25Mio€ pro Vertrag erfordern eine Parlamentsvorlage (Zeitbedarf vom Abschluss der Vertragsvehandlung bis zur Vertragsunterschrift regelmäßig 6-9 Monate) und scheiden damit aus.
Vorhaben die eine Anspassung/Schaffung der Infrastruktur in Form einer kleinen oder großen Baumaßnahme erfordern benötigen entsprechenden zeitlichen Vorlauf und scheiden aus.
Vorhaben, die eine europäische Ausschreibung erfordern (und damit den hohen deutschen Wertschöpfungsanteil potentiell gefährden) können aufgenommen werden, könnten aber das Ziel verfehlen.
Vorhaben, die noch nicht im Bundeshaushalt enthalten sind, scheiden unter dem Stichwort „sofort“ aus.
Wenn ich jetzt überlege, was übrigbleibt, ????
Durchaus ernst gemeint: SigSauer retten, keine Produktion mehr in Deutschland.
Alle Mitarbeiter werden entlassen, die Geschäfsführung beklagt Diskriminierung seitens Bw.
Waffenhersteller SIG Sauer ist pleite https://ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Sig-Sauer-schliesst-Standort-Eckernfoerde,sigsauer228.html
@obibiber: es kursieren Listen mit Wünschen und Wunschträumen. Die meisten von Ihnen geschriebenen Positionen sind dort wohl nicht drauf. Vor allem, weil sie niemand da raufgesetzt hat.
@Akki: Zustimmung. Da wird ganz viel industriepolitisch in Plattformen und Großgerät gedacht und die Vernetzung bleibt weiter ein Entwicklungsland. Auch, weil keiner Architekturen versteht und auch den Entscheidern bzw. Geldgebern zu erklären vermag. Es versucht aber auch keiner.
@SB63: Nicht so schwarz sehen. sechs bis neun Monate von der internen Entscheidung bis zur Zustimmung im Bundestag ist fast beliebig schneller möglich, wenn das Ziel klar ist und politisch vorgegeben. Dies zu erreichen traue ich aus Erfahrung aber alleine den Marinethemen sowie der Airbus zu. Alle sonst sind zerstritten, mutlos, verplant (in jeglicher Hinsicht) und am Ende nicht so aufgestellt, hier zu gestalten. Man verwaltet nur den Mangel.
Spannend zu sehen bzw. zu beobachten: Wohl keine Spur vom Puma 2. Los, obwohl der Bedarf für Ersatz des Marders ja offensichtlich ist. Die stark vermarktete Digitalisierung wäre für mich ein heißer Kandidat zur Realisierung, ob Funkgeräte, zelluläre Netze oder Netzstrukturen dahinter. Dann müssten CIR/CIT aber Sachen fürs Heer fordern, die die selbst nicht klar artikulieren. Also geht auch das nur, wenn politisch nachgeholfen wird. Zumal solche Geräte ja alle binnen Monaten beschaffbar und in Deutschland herzustellen sind.
Überhaupt: nationale Wertschöpfung. Es geht hier ausdrücklich um eine Konjunkturhilfe, denn ohne dass sowas bei den heimischen Firmen ankommt, wird es viele vor allem zivil aktive Unternehmen bald nicht mehr mit diesen Fähigkeiten geben. Es ist explizit beihilferechtlich erlaubt, national zu beschaffen und zu entscheiden. Machen ja die anderen auch, siehe Frankreich im Beitrag von @Voyageur. Aber auch hier in den Amtsstuben nur Mutlosigkeit und Aussitzen und industrieseitig fehlt es auch oft an klaren Positionen. Traurig und am Ziel vorbei, denn die vielen Marinewünsche werden erst in vielen vielen Jahren relevant. Die Player haben derzeit bereits volle Auftragsbücher und werden nichts schneller bauen und liefern.
@Dante
Sie schrieben: „Die Frage ist allerdings ob grade die Rüstungsindustrie tatsächlich von der Kriese betroffen ist.“
— Das hängt von Ihrer Definition des Begriffes „Rüstungsindustrie“ ab. Nimmt man als Maßstab alle Unternehmen des produzierenden Gewerbes, gleich ob originärer Hersteller oder Zulieferer, für die der Militär- und Behördenmarkt wichtig genug ist, um eigene innerbetriebliche Organisationseinheiten zu rechtfertigen, kamen wir bundesweit 2012 (neuere Zahlen kenne ich nicht) auf mindestens 500.000 Arbeitsplätze.
Es sind aber wohl weniger die reinen Produzenten von Rüstungsgütern als vielmehr Mischkonzerne und solche, die sog. Dual Use-Güter produzieren (also Produkte, die einer militärischen Verwendung zugeführt werden können), die jetzt leiden und denen der Bund unter die Arme greifen will. Denn ein Unternehmen wie KMW hat sowieso keine ständigen Auftragseingänge zu verzeichnen und ist entsprechend anders aufgestellt als ein Zulieferer, dem durch die Rezession jetzt mehrere Standbeine zugleich wegbrechen.
@Akki
Sie schrieben: „Immer wenn von Rüstung die Rede ist, denken alle (mit Ausnahme von @Kommentartor12) immer nur an Blech. Dass man für den Gegenwert eines einzigen Eurofighters einen großen Teil der jahrzehntealten Interoperabilitätsprobleme der Bundeswehr lösen könnte, kommt den meisten gar nicht in den Sinn. Statt Geld in einer dem Umfang der Thematik angemessenen Menge in den deutschen IT-Dienstleistungssektor zu pumpen […]“
— Wenn wir es auf die schwerwiegendsten Probleme anlegen, sollte man die zusätzlichen Gelder für die Bevorratung mit Ersatzteilen und Munition einsetzen. Denn da liegt am meisten im Argen, und ohne funktionierendes Wehrmaterial bringen auch alle Behelfslösungen nichts, die sich die Truppe im Laufe der Jahre erarbeitet hat, um ihre Interoperabilitätsprobleme in der Einsatzführung zu verringern.
Denn diese stellen sich in der Praxis als Reibungsverluste dar. Und daher wage ich auch ohne jedwede militärische Führungserfahrung zu behaupten: Wenn nur überalterte Munition oder gar keine Munition zur Verfügung steht, oder wenn der Bock einfach nicht fährt, weil keine Ersatzteile vorhanden sind, kann es mir relativ gleichgültig sein, ob ich gewisse Führungsaufgaben mit Papier und Bleistift erledigen muss.
Volkswirtschaftlich gesehen macht aber weder mein Vorschlag noch der Ihre Sinn. Die davon profitierenden Unternehmen sind entweder klein oder breit genug aufgestellt, um keine unmittelbaren Staatshilfen zu benötigen.
Meines Erachtens nach zielt das Vorhaben des Bundes auf hochgradig spezialisierte Firmen wie Palfinger (ich weiß, die sitzen in Österreich; ist bloß ein Beispiel aus den Medien der letzten Tage).
Palfinger ist ein Ausrüster in den Bereichen Logistik-, Bau- und Forstfahrzeuge, wo das Investitionsvolumen in der freien Wirtschaft heuer wegen SARS-2 kräftig nachlassen wird. Die sind jetzt dankbar für jeden Auftrag. Würde die Bundeswehr nun weitere HX bzw. SX von MAN zum Ersatz ihrer Uralt-Tonner kaufen, könnte Palfinger die mit Ladebordwänden, Ladekränen usw. usf. versehen und ein wenig Geld verdienen.
Da ließen sich viele Fliegen mit einer Klappe schlagen. Ich muss auch gestehen, dass mir solche Sonderinvestitionsprogramme durchaus nicht unsympathisch sind. Wirtschaftsförderung ist ein legitimer Bestandteil staatlicher Auftragsvergabe. Kritisch wird es meines Erachtens nach erst, wenn der Staat durch strategische Einkäufe Unternehmen stützt, die einfach nicht wettbewerbsfähig sind oder das evident schlechtere Produkt liefern.
@SB63: Unter der Kategorie Corona – Hilfe dürfte so einiges schneller gehen. Zumindest von Seiten der Politik.
@Dante: Viele Firmen haben militärische und zivile Teile der Produktion.
Wenn die Nachfrage schwach ist, dann kann der Staat zumindest einen Teil abdecken, der hoffentlich genug Aufträge beinhaltet, damit die Industrie was zu tun hat.
In der breiten Berichterstattung wird ja suggeriert es handle sich um Zusatzausgaben von 130 Milliarden in den kommenden Monaten. Genauer betrachtet geht es ja lediglich um eine Beschleunigung der Beauftragung bis 2021 geplanter Ausgaben. Zudem sind die 10 Mrd. nicht nur für Rüstung vorgesehen.
Was kann man damit also machen?
Rahmenverträge ausschöpfen, etwas schneller haushaltsreife Projekte unter Vertrag bringen.
Ersatzteile kaufen wäre sinnvoll, aber da fehlt offenbar weiterhin ein echter Plan.
Ein echter Sprung nach vorne wird das nicht, hilft aber sicher in wichtigen Bereichen (LKW, Munition) die größte Not zu lindern.
@pzh 2000 Die Idee Schwere Kompanieen für die Jäger aufzustellen mit Boxer und Pumaturm wurde allerdings durchaus diskutiert. (Auch hier)
[Und schon sind wir mitten im OT… Nein, mit diesem Paket geht es nicht darum, neue Projekte zu entwickeln. T.W.]
Die Anschaffung Sea Tiger steht noch auf dem Tableau, da könnte auch bald „mit der Arbeit begonnen werden“.
Zumindest die Marine wird dort schon in große Vorleistung gegangen sein und AHD kann sicherlich auch schnell das Geld fordern.
@muck: Gut aufgeschaltet, aber ich muss widersprechen. Wenn essentielle Daten (Lageinformationen!) von Hand von Führungssystem X über Führungssystem Y zu Waffensystem Z übertragen werden, reden wir nicht von ein paar Minuten, die man als Reibungsverluste abtun könnte. Schon mal eine echte ATO gesehen? Bis solche Vorgänge durchgespielt sind, ist es auch egal, ob die Munition einen weiteren Tag älter geworden ist, der Feind ist nämlich schon lange woanders. Die Frage, ob und wie viele Waffensysteme einsatzfähig sind stellt sich dann überhaupt nicht mehr.
Die profitierenden Unternehmen weisen eine enorme Spannweite auf, vom Großkonzern bis zur Nischenklitsche, bei der man sich fragt, wie sie die enormen Ausschreibungshürden bewältigt hat. Eines eint diese Unternehmen jedoch: Sie beschäftigen für Spezialaufgaben häufig Freelancer, die derzeit aufgrund verschobener oder abgebrochener Projekte in Lauerstellung sind und auf Aufträge hoffen.
Ich weiss wirklich auch nicht was hier wo vorgezogen werden soll, solange die Beschaffung und ihre Struktur nicht geändert werden und daran arbeiten angeblich weis wieviel damals externe und interne stuhlkreis Gruppen funktioniert das ganze eh nicht.
Wir fliegen auch 2028 noch CH 53 Siskory, eingeführt 1971/72.
Auf der Straße kriegen sie für Oldtimer ab 25 Jahren ein H ins Kennzeichen . Lach , fehlt noch in der Kennung….
Wertschöpfend…
Folgende 3 Projekte sind diejenigen die in den Jahren 2020/2021 im Fokus standen.
1. Werften MV – sobald die Aufträge und die Genehmigungen da sind werden wieder Militärschiffe (35 Patrolienboote für Saudi Arabien) produziert.
2. Der NATO Helikoter 90
3. Lenkflugkörpersystem „Interactive Defence and Attack System for Submarines.
Ich weiss nicht von was hier viele Kommentatoren träumen. Der Haushalt ist immer noch in vielen Projekten überplant und die BWI wird sich die Ausweitung der Corona bedingten IT-Zugänge auch gut bezahlen lassen.
Viele IPTs sind wegen Corona ausgefallen und auch momentan immer noch schwierig durchzuführen. Auch das BAAINBw arbeitet bei weitem noch nicht mit voller Kraft. Somit ist eine Verzögerung bei vielen Projekten jetzt bereits absehbar da die Vorlagetermine nicht zu halten sein werden. Es wird auch nichts „mehr“ geben, bestenfalls werden noch ganz kurzfristig mögliche Projekt abgeschlossen und spätestens ab Herbst beginnt das große Verschiebungs- bzw. Streichkonzert.
Ich sehe es optimistisch, man wird bestimmt im Hinblick auf VJTF 2023 das ein oder andere Paket schnüren können und mit der notwendigen Anfangsgeschwindigkeit V0 in den Prozess einsteuern. Es steht ja auch geschrieben „… 2020/2021 beginnen können…“ darunter verstehe ich die Unterschrift unter dem Vertrag, Lieferung 2022 und folgend ist inbegriffen.
@all
Es gibt zu diesem Thema einen neuen Thread mit Aussagen des Verteidigungsministeriums:
https://augengeradeaus.net/2020/06/die-bundeswehr-und-das-corona-paket-etwas-mehr-klarheit-aber-noch-nicht-bei-ruestungsprojekten/
(Die Kommentare hier schließe ich deshalb.)