Modernisierungskatalog der Bundeswehr bis 2031: Geld ist knapp – Personal noch viel mehr

Verteidigungsministerium und Bundeswehr sehen Probleme, die für die nächste Dekade geplante Modernisierung der Streitkräfte auch umzusetzen. Dabei ist die Unsicherheit über den Haushalt ab 2021 nur ein Problem: Mindestens ebenso schwierig schätzt das Ressort die nötige Personalstärke ein. Zusagen an die NATO für die nächsten Jahre könnten möglicherweise nur eingeschränkt erfüllt werden.

Die getrübten Aussichten sind ein Fazit des Berichts zur Fortschreibung des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr, den das Ministerium in dieser Woche dem Bundestag vorgelegt hatte. (Zuerst hatte der Spiegel darüber berichtet). In diesen regelmäßigen Berichten stellt das Wehrressort die Entwicklung des so genannten Fähigkeitsprofils dar, des Modernisierungsplanes, den die damalige Ministerin Ursula von der Leyen im September 2018 gebilligt hatte. In der Zielvorstellung soll bis 2032 die Bundeswehr, ausgerichtet an der Landes- und Bündnisverteidigung, bestmöglich ausgerüstet und jederzeit reaktionsfähig aufgestellt sein, heißt es auch in dem aktuellen Bericht.

Das Ministerium nennt jedoch zwei große Unwägbarkeiten für die weitere Entwicklung der Streitkräfte. So ist die nach der derzeitigen mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Senkung des Verteidigungshaushalts ein Problem vor allem für größere Rüstungsprojekte, die über mehrere Jahre laufen und finanziert werden müssen. Mindestens ebenso schwierig, befürchten die Planer, wird es werden, das für die angestrebten Fähigkeiten der Bundeswehr nötige Personal zu bekommen.

Selbst bei der Zielgröße von 203.000 Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2025 (zum Vergleich: aktuell sind es knapp 183.000) könne nicht alles umgesetzt werden, was der NATO zugesagt wurde, heißt es in dem Bericht: Erste Abschätzungen für eine mit dem Zwischenschritt Ende 2031 zu erreichende vollumfängliche Erfüllung aller durch Deutschland akzeptierten NATO-Planungsziele weisen in Richtung eines deutlich höheren Gesamtbedarfs an Soldatinnen und Soldaten.

Das wird auch Auswirkungen haben auf die Zusage an die NATO, bis 2031 drei voll ausgestattete und einsatzbereite Divisionen des Heeres in Bereitschaft zu haben: Die dritte dieser Divisionen wird voraussichtlich rund 20.000 nicht-aktive Dienstposten in nicht-aktiven oder teilaktiven Einheiten und Verbänden haben. Im Klartext: Die dritte Division muss im Bedarfsfall aufgefüllt werden – und eben nicht nur mit Material.

Als möglichen Ausweg nennen die Planer einen stärkeren Rückgriff auf Reservisten, die allerdings in den kommenden Jahren erst gefunden werden müssen: Mindestens 60.000 so genannte nicht-aktive Dienstposten sollen von ihnen besetzt werden. Als weitere Möglichkeit soll die Technik mit Automatisierung und Digitalisierung bis hin zur sukzessiven Nutzung von künstlicher Intelligenz helfen: In diesem Zusammenhang gewinnt die Forderung nach Bedienbarkeit mit einem reduzierten Personalansatz im Rahmen künftiger Rüstungsvorhaben zunehmend an Bedeutung.

Allerdings dürfte das bei einem wesentlichen Personalengpass nicht helfen – der Mehrzahl an Ärzten, Sanitätern und Pflegern, die bei einer Umorientierung der Bundeswehr von Auslandseinsätzen zur Landes- und Bündnisverteidigung zunehmend gebraucht werden: Besonders die Frage nach der notwendigen sanitätsdienstlichen Unterstützung für die Landes- und Bündnisverteidigung führt mit Blick auf den Zwischenschritt Ende 2031 zu erheblichen Mehrforderungen an aktiven Dienstposten des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, heißt es in dem Bericht.

Die Finanzierung der Vorhaben der Streitkräfte hängt dagegen vor allem davon ab, wie sich die Haushaltsplanung nach dem kommenden Jahr entwickelt. Für das kommende Jahr liegt der auf gut 45 Milliarden Euro gestiegene Verteidigungsetat zwar um rund 1,3 Milliarden Euro unter der Projektion, die mit dem Fähigkeitsprofil im vergangenen Jahr verbunden wurde – dennoch sei für das wichtigste kurzfristige Projekt, die Ausstattung der NATO-Speerspitze (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF) unter deutscher Führung 2023 ein wesentlicher Teil der Mittel vorhanden: Nach aktuellem Sachstand können etwa zwei Drittel der zum Haushalt 2020/53. Finanzplan angemeldeten VJTF-Vorhaben finanziell hinterlegt werden, schreiben die Planer.

Allerdings: Die Ausstattung der NATO-Speerspitze 2023 ist damit nur unter Einschränkungen in Qualität und Quantität möglich. Das Ziel, diesen Verband in Brigadestärke voll auszustatten, ohne dabei anderen Einheiten ihr Gerät wegzunehmen, lässt sich damit nicht wirklich erreichen – und das nicht nur aus finanziellen Gründen: Die Einschränkungen betreffen sowohl einen in Teilen auch im Rahmen der VJTF 2023 weiter erforderlichen Materialausgleich zwischen Einheiten und Verbänden sowie einen mitunter erforderlichen Rückgriff auf älteres Gerät für nicht zeitgerecht realisierbare modernere „Zielsysteme“.

(Randbemerkung: Vor allem der letzte Halbsatz lässt aufhorchen; da kommen einem als erstes digitale Kommunikation sowie der geplante Einsatz des Schützenpanzers Puma in den Sinn…)

Noch problematischer als die Ausstattung der NATO-Speerspitze, die ja bis Anfang 2021 voll ausgerüstet sein muss, um die Ausbildung und Zertifizierung der Truppe sicherstellen zu können, bewerten die Planer aber die Finanzierung der langfristigen Ziele. Wenn der Haushalt in den kommenden Jahren nicht weiter steige, müssten möglicherweise mittlere und kleine Rüstungsvorhaben verschoben werden – das wiederum könnte das ganze Konzept des Fähigkeitsprofils infrage stellen, das auf so genannten Systemverbünden beruht, bei denen viele Einzelfähigkeiten sich ergänzen.

Hinzu kommen, so die Befürchtung, Schwierigkeiten bei großen Rüstungsvorhaben, die bislang nach der geplanten Finanzplanung nicht oder erst später bergonnen werden könnten. Als Beispiele nennt der Bericht unter anderem auch international wie für die Bundeswehr bedeutsame Großprojekte wie die deutsch-französischen Gemeinschaftsvorhaben Future Combat Air Systems (FCAS) und Main Ground Combat System (MGCS), aber auch das U-Boot-Projekt mit Norwegen, das neue Taktische Luftverteidigungssystem oder die Nachfolge des betagten Kampfjets Tornado: Wesentliches Hindernis für die Einplanung der genannten mehrjährigen Rüstungsvorhaben ist die im 53. Finanzplan ab dem Haushaltsjahr 2021 stagnierende bzw. leicht fallende Finanzlinie. Bei kontinuierlich steigenden Ausgaben im Betrieb führt dies bereits heute zu Verzögerungen und im Einzelfall auch zu Streichungen.

Für die weitere Umsetzung des Modernisierungsplans, so das Fazit des Ministeriumsbericht, sei die Gewährleistung einer nachhaltigen Finanzierung erforderlich: Dies bedingt eine verlässliche Perspketive für eine im Einklang mit den gegenüber der NATO kommunizierten Absichten einer bis 2024 geplanten Erreichung von Verteidigungsausgaben in Höhe von 1,5 Prozent BIP sowie einer Steigerung auf eine Höhe von zwei Prozent des BIP bis 2031 stehenden finanzplanung des Bundes. Entscheidend sei dabei, dass der Haushalt kontinuierlich ansteige – und sich das Ministerium nicht nur von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr hangeln müsse.

(Archivbild Juni 2019: Verlegung von deutschen Kampf- und Schützenpanzern der VJTF an der deutsch-polnischen Grenze)

59 Gedanken zu „Modernisierungskatalog der Bundeswehr bis 2031: Geld ist knapp – Personal noch viel mehr

  1. VJTF 2023? Bei so unerwartet auftretenden Verpflichtungen kann es schon einmal zu Defiziten kommen … ein System von Aushilfen.

    War das nicht das (sic!) Leuchtturmvorhaben des Heeres?

  2. Oh man…ich weiß gar nicht wie wir das damals alles gemeistert haben…wir waren voll ausgestattet, 3mal im Jahr in Bergen auf Übung (inklusive RÜZ) Im Standort hatten wir TD, Gefechstdienst auf dem StOÜbPl abwechselnd mit Simulator Wochen…es gab Brigade Übungen mit Volltruppe und auch noch freilaufende Übungen.
    Die Gefechtsmunition lagerte keine 2 Autostunden von unserem Standort entfernt.
    Wir waren bereit innerhalb weniger Tage ins Gefecht zu fahren…
    Es gab Einsatzkontingente in Bosnien und im Kosovo (immerhin zusammen deutlich über 7000 Soldaten gleichzeitig).
    Und heute…PzBtl ohne Panzer, Grenadiere ohne Ausrüstung…Artillerie ohne Munition…
    Gerade mal knapp 3000 Soldaten im Einsatz und trotzdem völlig überfordert mit allem!!!!!

    Dann soll die Politik es doch einfach offiziell machen und die Bw abschaffen…der Verteidigungswille ist anscheinend bei niemanden mehr vorhanden, außer bei den Soldaten selbst.
    Die könnten dann aber legal in einer anderen funktionierenden und kriegsbereiten Armee dienen wenn sie es möchten, denn dann könnte der 5. Teil im StGB Straftaten gegen die Landesverteidigung gestrichen werden.
    Wobei, findet sich da nicht irgendwas was man gegen die Politiker anwenden kann die die Bw so kaputt machen?!? (Nicht ernst gemeint)

  3. Wo sollen die ausgebildeten und In Übung gehaltenen nichtaktiven Soldaten für die 3te Division herkommen?

  4. Ja so ist das, wenn man jahrzehntelang Personal übermäßig abbaut, kein neues Personal einstellt, überaltert und dann plötzlich aufgrund der Demografie keine jungen Leute mehr zur Verfügung stehen um in die Bw einzutreten. Aber das war natürlich nicht vorhersehbar, Demografie und Geburtenrate + 18 Jahre kommen immer unerwartet und plötzlich (/sarc off).

    Airbus Defence and Space macht auch Druck und will massiv Personal abbauen weil die Aufträge ausbleiben. So soll der Auftrag für das neue Radar für den Eurofighter noch nicht vorliegen, über einen Ersatz der Tranche 1 ist noch nicht entschieden und obendrein sagt der Gesamtbetriebsratvorsitzende von Airbus, Thomas Pretzel sei das FCAS Projekt mit Frankreich gefährdet, wenn die Bundesregierung als Nachfolger für den ECR-Tornado die F18 von Boing kauft und keine zusätzlichen Eurofighter als Eloka-Maschinen bestellt, weil dann würden die vorhandenen Ingenieurabteilungen aufgelöst und es stünden keine Entwickler für das zukünftige FCAS-Projekt mehr zur Verfügung (nach Augsburger Allgemeine Zeitung vom 19.12.2019 „Airbus-Militärsparte plant radikale Einschnitte“).

    [Jaja, aber die Eurofighter-vs-F-18-Debatte führen wir an dieser Stelle dennoch nicht. T.W.]

  5. Im Westen nichts Neues. Man hat mit den großspurigen Versprechungen, Profilen und Euphemismen den Mund eindeutig zu voll genommen. Wenn man nicht mal trotz jahrelanger Planung bis 2023 eine Brigade voll ausstatten kann ohne dabei das restliche Feldherr nackt zu rupfen, dann muss auch der letzte Bedenkenträger erkennen, dass das System unzweckmäßig, überteuert und ineffektiv ist.

    MoTaKo lass ich mal bewusst außen vor, weil da einiges im Argen bei der Beschaffung liegt.

    Tja und was ist am Ende rum gekommen ?

    Nett klingende Power-Point-Präsentationen, Zusagen an die NATO ( die mit den Fähigkeiten fest plant) und die Forderung nach noch mehr Geld.

    Der Output ist weiterhin ziemlich mager, am Ende fahren dieselben uralten Panzer (Marder), mit den immer weiter verlängerten Zeitsoldaten, welche mit selbstbeschaffter Ausrüstung versuchen die viel zu vielen Aufträge zu erfüllen.

    Und zum Jahresende erklingen erneut frohlockende Durchhalteparolen mit dem Werben um „Verständnis“ (s. InspH) für die desolate materielle Lage.

    Aber was will man machen, solange irgendein Symposium oder ein weiterer überbezahlter Arbeitskreis die Fahne hoch hält gehts doch voran. (Also irgendwann in der Zukunft, 2027 vielleicht)

  6. Es bleibt zu hoffen, dass nicht weiter verfolgt wird, eine 3. vollständige Division aufzustellen.

    Es gibt aktuell schon kaum noch eine vernünftige Personalauswahl. Das Material fehlt überall.

    Wollen wir „Qualitätsstreitkräfte“ sein oder „unterer Durchschnitt“? Weniger ist mehr.

    Die sicherheitspolitische Rechtfertigung ist nicht gegeben.

  7. Ergibt sich aus Art 87a, 1 GG die Verpflichtung, daß die Streitkräfte so aufzustellen sind, daß ihre Aufgabe mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit erfolgreich wahrgenommen werden kann?

  8. Nun, so ist es eben.
    „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei“.
    Wer hat das nochmal gesagt? Trump, das ach so böse unzuverlässige Feindbild der Berliner Blase? Ach nein …

    Es ist offenkundig, dass keine der Versprechungen, die die amtierende Regierung und ihre Vorgängerregierungen in Richtung NATO und in Richtung Bündnispartner abgegeben hatten, auch nur eine Sekunde ernstgemeint waren. Das wird uns nicht davon abhalten, auch künftig heftigst den Rest der westlichen Welt zu kritisieren, das schöne Lied des Multilateralismus zu trällern, auf die Einhaltung von Verpflichtungen zu pochen …. solange es nicht um unsere eigenen Verpflichtungen geht.
    Ich sollte Aktien kaufen von Unternehmen, die für Bw-Gefechtsfahrzeuge passende Besenstiele herstellen. Die werden gebraucht, im Jahre 2023.
    Schöne Weihnachten allerseits, und geniessen Sie die Neujahrsansprache der Regierungschefin. Es wird nicht an hohen Forderungen mangeln.

  9. @Ha-Wa sagt: 20.12.2019 um 18:28 Uhr
    „Nett klingende Power-Point-Präsentationen, Zusagen an die NATO ( die mit den Fähigkeiten fest plant) und die Forderung nach noch mehr Geld.“

    Natürlich wird die Forderung nach mehr Geld erhoben werden. Alle Fachleute (inkl. BMVg) sagen es seit Jahren und sehr präzise voraus wie viel wir pro Jahr mehr benötigen langfristig endlich wieder unser notwendiges Level erreichen zu können.

    „welche mit selbstbeschaffter Ausrüstung versuchen die viel zu vielen Aufträge zu erfüllen.“

    Naja, bei der persönlichen Ausrüstung stehen wir in der Zwischenzeit eigentlich ganz gut dar. Wer jetzt noch eigenes Geld ausgeben möchte ist selbst schuld.

  10. Ich bin jetzt einmal garstig und frage, in wie weit die Planungen für diese dritte Division (Projektname: WENCK) überhaupt schon angeschoben worden sind? Struktur, Dislozierung? Planung von Baumaßnahmen? Stäbe?

    @ThoDan
    Man braucht ja auch die Arbeitsebene – erfahrene UmP, Hauptleute (auch MilFD) und Oberstleutnante, die bekommt man nicht auf Zuruf.

  11. @Thomas Melber
    Zumindest an Stäben sollte es nicht mangeln. Auch Stabsoffiziere stehen mehr als genut zur Verfügung. Ich wäre mir nicht sicher, ob wir nicht inzwischen mehr Stabssoldaten als „Kämpfer“ haben.

  12. Nachtrag (Thema: Reserve(n)):

    Sind die Aufgaben des TerrH / der Heimatschutzverbände wieder aktuell (Aufrechterhalten der Operationsfreiheit, Sicherung des rückwärtigen Raumes, Host Nation Support, u.a.)? Wenn ja, wer sollte diese „im Falle eines Falles“ (Bereitschaftsfall, Spannungsfall – es muß ja nicht der V-Fall sein) wahrnehmen? Die (aktive) Truppe wäre vollauf beschäftigt, sich selbst zu schützen und zu bewachen, da bliebe für den Kernauftrag LV/BV „an der Front“ wenig Personal und Material übrig.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Territorialheer

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gliederung_des_Territorialheeres_(Bundeswehr,_Heeresstruktur_4) (nur zur Info, was damals an Strukturen vorhanden war)

  13. @rhadamanthys

    Ja, das wird immer behauptet. Tatsache ist, daß es in den Divisions- und Brigadestäben eine höhere Zahl an Vakanzen bei A14ern gibt (vielleicht nicht im FGG 3 ^^). Von den A11/A12 und Spezialverwendungen / Zusatz-ATN will gar nicht reden.

  14. Zum Artikel…. Mich wundert der Inhalt nicht.
    Und gerade Heute aktuell Thema auf ner Kindergarten Weihnachtsfeier…
    Die Industrie greift sich den Nachwuchs mit ihrer entsprechenden Attraktivitätsoffensive. Tariflohn, Inflationsausgleich, Zulagensysteme (Schichtzulage) die alle Mitarbeiter betreffen und nicht nur die Spieße usw… (Ist nicht negativ gemeint) ,Weihnachtsgeld, Erfolgsabhängig Bonuszahlungen. 31-35 Stundenwoche, Standortsicherheit, Aufstiegsmöglichkeiten durch fordern und vor allem fördern. usw. usw. usw. Das sind die positiven Aspekte. Negativ, okay die Rente fällt schmaler aus. Eine Jobgarantie gibt aus auch nicht und die Gesundheitserhaltung kostet mehr. Aber das zählt nur im Vergleich zu den Kameraden die BS werden. Und wer wird das schon ! Zumindest weis das niemand egal wie sehr er sich anstrengt bzw. den Allerwertesten aufreißt indem er jedes Jahr in den Einsatz verlegt und am Ende seiner Jahre mit ner 8,9 in der Beurteilung trotzdem abgelehnt wird weil das PersAmt nach anderen Maßstäben auswählt. Sorry…. Alles schon erlebt.
    Es gibt da aber noch viel mehr zu diskutieren…Das geht hier aber leider nicht.

  15. „Die dritte dieser Divisionen wird voraussichtlich rund 20.000 nicht-aktive Dienstposten in nicht-aktiven oder teilaktiven Einheiten und Verbänden haben“

    Jetzt wird‘s doch arg absurd. Wer zur Hölle berät BMVg bei dieser Kommunikation?

    @TW: Ist denn dieser Berichts zur Fortschreibung des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr irgendwo abrufbar? Ich find‘ nichts im Netz.

    [Äh, werden Sie vermutlich auch künftig nicht finden. T.W.]

  16. Hmmm da wundere ich mich doch schon ein wenig über die Aussage aus Köln welche dort im November getroffen wurde…Zitat:“ Der qualitative und quantitative Aufwuchs bei Unteroffizieren und PuO ist erfolgreich abgeschlossen“
    Entweder Unwissen oder wissentlich die Unwahrheit gesagt. So lange wir uns selber in die Tasche lügen und niemand bereit ist seine Karriere aufs Spiel zu setzen und klare Kante zeigt wird sich nichts ändern. Zum Glück haben wir ja keine wirklichen Bedrohungen, sonst müsste sich der eine oder andere in 20-30 Jahren die Frage gefallen lassen…“Papa warum hast du denn nichts gemacht?“
    In dem Sinne Frohes Fest!

  17. @ Thomas Melber sagt:
    20.12.2019 um 19:44 Uhr

    Die BW hat 10.779 A15 und A14 Planstellen. Ein irre hoher Ansatz. Mir völlig schleierhaft, wie es da Vakanzen geben kann die den Betrieb behindern. Ich vermute dramatische Probleme bei Effizienz und Effektivität des Personaleinsatzes.

  18. @Landmatrose3000
    Die Quantität an A14/15 in den SK insgesamt hat keinerlei grundlegenden Bezug zu den Brig/DivHQ und deren Bedarf in den einsatzrelevanten Kernführungsgrundgebieten, nämlich FGG 2, 3, 5, 7, 9!

  19. @Landmatrose3000

    Sind diese Planstellen besetzt und sind diese Soldaten dazu befähigt diese Vakanzen zu übernehmen.

    Wer Modern Major Generals ausbildet und heranzieht darf sich nicht beschweren wenn er diese hat

  20. Daneben bzw. zusätzlich gibt es noch die NRI:

    „Der deutsche NRI-Beitrag erhöhe die Zahl der „gleichzeitig gebundenen Soldatinnen und Soldaten deutlich – von 17 700 im Dezember 2019 auf fast 25 000 im Januar 2020“

    „Was der Nato gemeldet werde, müsse tatsächlich verfügbar sein, betonte Bartels. „Luftbuchungen schaffen keine Sicherheit.““

    Stuttgarter Nachrichten, „7200 deutsche Soldaten für neues Programm der Nato“

  21. @Thomas Melber sagt: 20.12.2019 um 19:38 Uhr

    „Sind die Aufgaben des TerrH / der Heimatschutzverbände wieder aktuell…?“

    Welches Territorialheer und welche Heimatschutzverbände meinen Sie? Die Reste der alten Struktur wurde 2006/2007 zerschlagen, die Landeskommandos aus der Taufe gehoben. Ca. 2013 wurden auch die Wehrbereichskommandos I-IV abgeschafft, und weil man merkte, das es ohne Muschkoten nicht geht, die RSU-Kompanien (30 Stück) aus der Taufe gehoben. Aber dafür gibt es das Kommando Territoriale Aufgaben in der Streitkräftebasis, also für die paar Leutchen immerhin einen Zwei-Sterner. Passt schon, Aufgaben sind sekundär.
    Das können wir wohl vergessen, das bekommt man selbst unter größten Anstrengungen nicht mehr hin. Die Leute sind vergrault, alle Traditionen sind zerstört, und die lassen sich nicht befehlen.

  22. Der 53. Finanzplan wurde vom Bundestag beschlossen, obwohl er absehbar für die eingegangenen Verpflichtungen gegenüber der NATO und zur LV/BV nicht ausreichend ist. Wie bereits vom Hausherren eingeschätzt, fehlen insbesondere die langfristig planbaren Haushaltsmittel für größere Rüstungsprojekte, die erhebliche Auswirkungen auf die Rüstungslage in der Zukunft haben werden. Hier ist in vielen Projekten ein Streichen, Strecken, Schieben zwar möglich, jedoch kann damit weder die dringend benötigte Fähigkeit erhalten werden, noch ist eine Modernisierung der vorhandenen Ausrüstung in, dem technischen Fortschritt angemessenen Zyklen, mehr möglich. Die überall sichtbaren Folgen kann die Truppe zwar kurzfristig mit Mangelverwaltung eindämmen, gleichzeitig leiden jedoch Motivation, die Zahl der Weiterverpflichtungen bei Spezialisten mit hohen Einsatzverpflichtungen und die notwendige Inübunghaltung.
    Ein Fähigkeitsaufwuchs, wie im FPBw gefordert, findet damit weder personell noch materiell statt.
    Entgegen den Sonntagsreden der Kanzlerin, wird damit die Bundeswehr absehbar nicht das notwendige Geld und Personal erhalten, das sie für die Erfüllung des Auftrags benötigt.

    [Nein. Der Finanzplan ist allein Sache der Bundesregierung; der Bundestag beschließt den Haushalt für das kommende Jahr, aber nicht die mittelfristige Finanzplanung. Insofern gehen Sie schon von einer falschen Grundvoraussetzung aus. T.W.]

  23. Herr Wiegold, da habe ich mich wohl falsch ausgedrückt, natürlich beschließt der Bundestag den jährlichen Haushalt, aber die Planungsvorgaben der Mittelfristplanung kommen schon aus dem Finanzplan. Sonst hätte die ganze Planung nur 1 Jahr Vorlauf, das reicht ja niemals für mehrjährige Rüstungsvorhaben, soviele Verpflichtungsermächtigungen werden nie genehmigt.

    [Da haben Sie ja genau das Problem erkannt – die Planung kommt aus dem Finanzministerium, nicht aus dem Parlament. T.W.]

  24. @Pio-Fritz

    Ich meinte, ob, da SP nun wieder LV/BV ist, die Aufgaben wieder aktuell sind. Daß die Strukturen nicht mehr existieren (zuletzt abgebaut wurden wohl die Stellen Wallmeister), ist mir natürlich bekannt.

  25. Zitat: „Allerdings dürfte das bei einem wesentlichen Personalengpass nicht helfen – der Mehrzahl an Ärzten, Sanitätern und Pflegern, die bei einer Umorientierung der Bundeswehr von Auslandseinsätzen zur Landes- und Bündnisverteidigung zunehmend gebraucht werden: Besonders die Frage nach der notwendigen sanitätsdienstlichen Unterstützung für die Landes- und Bündnisverteidigung führt mit Blick auf den Zwischenschritt Ende 2031 zu erheblichen Mehrforderungen an aktiven Dienstposten des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, heißt es in dem Bericht.“ Zitatende.

    Da wundert es mich, wenn mir der Führungsoffizier während der Eignungsfeststellung in Hannover erzählt, dass für einen examinierten Krankenpfleger im Fachdienst im Sanitätsdienst die Stellen für das Jahr 2020 alle besetzt sind und man mir nahe legt meine Bewerbung zurück zu ziehen und im Sommer 2020 eine neue Bewerbung zu schreiben. Es besteht angeblich Mangel aber die BW stellt keine Leute ein ?!

  26. Es gab sogar einmal das WHNS Abkommen (Wartime HNS). Heute würde man es wohl CHNS (Crisis HNS) nennen. Wenn die USA dies wieder – ggf. in reduziertem Umfang – aufleben lassen wollten könnten wir uns dem eher schwerlich verschließen, stünden aber ziemlich „im Hemd“ da.

  27. Nun also offiziell:
    Bei der VJTF 2023 erreicht die Bundesregierung erneut nicht die selbst gesetzten Ansprüche an Vollausstattung einer Brigade (-).

    Oft genug wurde das hier erläutert, aber oft nicht geglaubt.

    Man erinnere sich: die erste (I)VJTF gab es 2014, 2023 schafft man es weiterhin nicht quantitativ und qualitativ die notwendigen Mittel bereit zu stellen.

    Auch wenig überraschend kommt noch NRI dazu.

    Alles wenig überraschend, ob das die Finanzplanung der Bundesregierung (nicht nur des BMF) beeinflußt?
    Es ist eben eine Frage der politischen Prioritäten im Koalitionsausschuss.

  28. Im Mittelalter waren die Bürger einer Stadt verpflichtet, eigene Ausrüstung für den Kriegsfall vorzuhalten. Einmal im Jahr gab es eine Heerschau, bei der alle verpflichtet waren, mit ihrer Rüstung und Waffen anzutreten, um zu prüfen, daß auch wirklich alles vorhanden war und nicht geschummelt wurde.

    Vielleicht sollte man diesen Brauch wieder einführen und die BW jährlich zur Inspektion mit der vorhandenen Ausrüstung antreten lassen. Dann könnte man sehen was alles und in welchen Zustand vorhanden ist.

  29. Man muss den Satz „Nach aktuellem Sachstand können etwa zwei Drittel der zum Haushalt 2020/53. Finanzplan angemeldeten VJTF-Vorhaben finanziell hinterlegt werden, schreiben die Planer.“ mal in die richtige Perspektive rücken. Er zeigt nämlich, wie weit die „Planer“ von der Realität des Rüstungsprozesses entfernt sind. Kein einziges der VJTF-relevanten Vorhaben, die zum Haushalt 2020 angemeldet werden, wird noch wirkliche Materialzuläufe bis Ende 2021 generieren, wenn die VJTF-Truppenteile aufgestellt sein sollen. Und damit ist keines noch VJTF-relevant. Mag aber keiner zugeben, weil im Moment die einzige Möglichkeit für ein Rüstungsprojekt, überhaupt finanziert zu werden, die VJTF-Relevanz ist. Und das ist der zweite Teil dieser Aussage: alle Routine-Beschaffungsprozesse bleiben liegen.
    Klares Fazit: die Bundeswehr wird mit dem Material zu VJTF 2023 gehen müssen, das jetzt bereits in der Truppe vorhanden ist. Beschaffungen, die jetzt eingeleitet werden, sind frühestens in VJTF 2027 relevant. Und je mehr wir jetzt wild hin und her planen und umpriorisieren, um so mehr Schaden richten wir bei den laufenden Rüstungsprojekten an. Zur Zeit wird täglich festgestellt, dass Bedarfe viel zu spät erkannt und Rüstungsprojekte viel zu spät initiiert wurden udn alles viel zu langsam geht. Also sucht man verzweifelt nach Lösungen wie Sofortinitiative Einsatz, Busspurverfahren, Einkauf Bundeswehr, Komplexe Dienstleistungen usw. und erkennt dann, dass diese auch nicht wesentlich schneller sind und den Bedarf für VJTF 2023 auch nicht decken können.
    Es ist höchste Zeit für eine ganz gründliche Renovierung unseres so schön eingefahrenen Rüstungsprozesses ohne heilige Kühe wie Jährlichkeit des Haushalts oder 25-Mio-Vorlagen.

  30. Im Sachen NRI legt der Wehrbeauftragte auch nochmal den Finger in die Wunde („7200 deutsche Soldaten für neues Programm der Nato“, Stuttgarter-Nachrichten.de).

    Auch da werden die Zusagen an die NATO nicht eingehalten, sondern erst „in einigen Jahren“.

    Als eher erschreckend als abschreckend.

  31. Stärkerer Rückgriff auf Reservisten? Auch diese wachsen nicht auf den berühmten Bäumen in beliebiger Anzahl nach. Vom möglichen kontinuierlichen Nachschub hat man sich spätestens mit Abschaffung der Wehrpflicht (ja ja, es heißt politis. und jur. korrekt Aussetzung…) abgeschnitten, Arbeitskräfte sind knapp, die geburtenstarken Jahrgänge sind seit Jahrzehnten durch uvm. Welches bewußtseinsvernebelndes Mittel muß man als „Planer“ also zu sich nehmen, um derart an der Realität vorbeizusegeln?

  32. Ein Zitat aus der Zeitschrift ESUT vom 12.12.20:
    Nach der Genehmigung durch das US Außenministerium im Juni 2019 (ESuT berichtete) und der Billigung durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 11. Dezember 2019 im Rahmen einer 25-Mio-Vorlage hat die NATO Support and Procurement Agency NSPA einen Beschaffungsvertrag für 91 modernisierte AGM-88E Lenkflugkörper zur Bekämpfung von feindlichen Radaranlagen (Advanced Anti-Radiation Guided Missile, AARGM) abgeschlossen…….
    Die Umrüstung wird mindestens fünf Jahre dauern.(Zitat Ende)
    Die Meldung zeigt exemplarisch, dass die Trendwende Material eine Nebelkerze der verantwortlichen Politiker, der Beschaffungsbeamten und der verantwortlichen höheren Offiziere ist: ein in quanitativer und zeitlicher Hinsicht aufgelegtes Schnarchprogramm – lächerliche 91 Flugkörper für SEAD, beschafft über mehr als fünf Jahre; eine für die Bundeswehr gegenüber der NATO verpflichtende Fähigkeit, stellt sich als Papiertiger heraus.
    Dieses Programm steht exemparisch für die gesamte Trendwende Material, also der sog. Vollausstattung der Bundeswehr. Wenn es nicht zu schaffen sein soll, innerhalb von einem Dutzend Jahren drei Heeresdivisionen auszurüsten, dann muss man sich fragen, was die verantwortlichen Planer den lieben langen Tag eigentlich so treiben und welches Verhältnis zur einschlägigen Industrie gepflegt wird. Was passiert eigentlich mit der Häfte des Verteidigungsetats, der fürs Material zur Verfügung steht? Es steht zu vermuten, dass sie nicht nach den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit eingesetzt wird, wie könnte man sonst die mickrigen Klarstandraten der Hauptwaffensysteme erkären oder auch den Verzug bei der Beschaffung von Kampfstiefeln. Warum interessiert das nicht? Warum werden die handelnden Personen nicht zur Rechenschaft gezogen? Der Schuss liegt nahe, dass unter den bisherigen Voraussetzungen die Aufgabe der Landesverteidigung durch die Bundeswehr niemals wahrgenommen werden kann. Und: nachdem das Siechtum der Bundeswehr sich schon über weit mehr als zehn Jahre erstreckt, scheint das bisherige Geschehen System zu haben, somit politisch gewollt zu sein.

  33. @LTC08/15 und Sven Rothe:
    Die Planung und deren Realisierung driften immer weiter auseinander. Wenn man schon die VJTF-Themen nicht zeitgerecht realisieren kann wird der nächste Zwischenschritt 2027 eben noch schwieriger. Dieser wird ja im FPBw 2020 erstmal vertiefende untersucht. Somit wird deutlich, dass Auftrag, Kräfte und Mittel immer weniger zusammen passen.
    Die NRI scheint noch gar nicht komplett betrachtet zu sein. Liegt ja zeitlich noch vor 2023 und wurde erst später beschlossen.

    Wenigstens wird das BMVg immer deutlicher beim Aufzeigen des Handlungsbedarfs. Dies muss aber nicht primär der Verteidigungsauschuss verstehen, sondern der Koalitionsausschuss, das BMF, das Kanzleramt und der Haushaltsausschuss.

  34. @Peter Eberl: 1+ Treffend im letzten Satz beschrieben: „……, somit politisch gewollt zu sein.“

    So sieht es wohl aus und genau deshalb wird sich auch nichts ändern. Auch mittelfristig, vermutlich sogar langfristig werden hier im Forum ähnliche bzw. gleiche Sachverhalte, äh Probleme der Bundeswehr diskutiert werden. Interessant wird sein, wie sich die Verhältnisse nach der nächsten Bundestagswahl ändern, und welche Auswirkungen dies auf die deutschen Streitkräfte haben wird.

  35. @Peter Eberl

    Bei den Kampfstiefeln braucht es auch die dazu benötigten, freien Ressourcen der namhaften Hersteller und ich würde nun nicht in der Türkei Kampfstiefel ordern.
    Dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden erinnert mich an Dienst auf der Executor und Darth Vaders Führungsstil.

  36. P.Eberl, im letzten Viertel ihres Beitrages ziehen Sie den richtigen Schluss. Es sind aber nicht nur 10 Jahre sondern 25 Jahre.
    Ihre Vermutung im mittleren Teil kann ich ausdrücklich nicht bestätigen. Im Gegenteil. Mit den geringen Ansätzen für Materialerhalt und Beschaffung lässt sich das Konstrukt Bundeswehr nur auf Verschleiß fahren. Erst die letzten 2-3 Jahre werden kontinuierlich mehr Mittel bereit gestellt, die aber bei weitem noch nicht genügen um die beschriebenen Ambitionen Nachhaltig zu finanzieren.
    Durch die gedeckelte Finanzlinie in den nächsten Jahren bleibt es ein Löcher stopfen und fahren auf Sicht.

  37. „welche mit selbstbeschaffter Ausrüstung versuchen die viel zu vielen Aufträge zu erfüllen.“

    Naja, bei der persönlichen Ausrüstung stehen wir in der Zwischenzeit eigentlich ganz gut dar. Wer jetzt noch eigenes Geld ausgeben möchte ist selbst schuld.

    Das soll keine Diskussion zur Ausrpstungsmisere werden…aber wer glaubt das wir gut dastehen kann gerne zu mir in meine Einheit kommen.Ich bildr fürs Ausland aus mit TrÜbPl Aufenthalt…und die aller wenigsten haben die komplette Ausrüstung, geschweige denn in ihrer Größe, geschweige denn die Multikaliber Magazintaschen für die IDZ-mod. Westen.
    Dieses Widerlege ich jedem und jedes mal.
    Was sich verändert hat in deutschen Kasernen ist die Ausstattung der zivilen Mitarbeiter…die haben Klamott
    en eines Namhaften Herstellers mit nem großen Vogel als Logo.ich laufe noch immer in den Klamotten rum denen ich vor über 20 Jahren eingekleidet wurde.
    Dementsprechend schlecht ist da schon der Ausstattungssoll des kleinen Soldaten an sich.

  38. @EhemalsstolzerPzMann sagt: 22.12.2019 um 16:05 Uhr
    [persönliche Ausrüstung]
    „Das soll keine Diskussion zur Ausrpstungsmisere werden…aber wer glaubt das wir gut dastehen kann gerne zu mir in meine Einheit kommen.“

    Ich habe drei Kompanien in zwei unterschiedlichen Bataillonen geführt und ich kann Ihre Aussage nicht bestätigen.

    Gerade in Bezug auf persönliche Ausrüstung wird nach meiner Erfahrung regelmäßig auf einem hohen Niveau geklagt.

    Wir haben Probleme mit Großgerät, mit Funkgeräten, mit Optiken. Aber bei der persönlichen Ausrüstung sind wir schon einige Zeit auf einem guten Weg.

  39. Danke für den Link, @pi

    Wer bisher den aktiven Generalen duckmäusertum vorgeworfen hat, sollte sich das genau durchlesen. Mehr Klartext geht eigentlich gar nicht. Gefällt mir!

  40. @pi:
    Danke für den Hinweis.
    So ist die Lage, wurde hier ja öfter bezweifelt.
    Besonders der Hinweis, dass man nicht nur einzelne Vorhaben betrachten darf und Fahren auf Sicht nicht funktioniert. Es ist nun die Aufgabe der Ministerin die politischen Mehrheiten für eine ausreichende Finanzausstattung zu organisieren.
    Sollte dies nicht gelingen sind das Fähigkeitsprofil und der Plan Heer endgültig gescheitert. Dann muss das LoA angepasst werden. Oder man schumelt sich mit Ausreden weiter durch.

    @Grashüpfer:
    Ich finde dies ebenfalls sehr gut, es hilft vielleicht auch, dass der vierte Stern schon am März 2020 ansteht…

  41. @Memoria:

    das waren Allgemeinplätze die schon oft gesagt wurden, dazu braucht man nicht InspH zu sein.

    Na ja, der vierte Stern für die zweite Garnitur …. da droht der Super-GAU bei der NATO (Tod D. Walters is not amused)

  42. @ThoDan

    Thema Kampfstiefel: schon richtig – die sog. namhaften Hersteller produzieren naturgemäß für den zivilen Markt und sind möglicherweise damit ausgelastet. Wenn allerdings ein Bedarf der Bundeswehr vorliegt, dann darf sich das Beschaffungsamt nicht mit einer derartigen Einlassung dieser Hersteller abspeisen und muss sich Alternativen einfallen lassen (die wenigsten dieser Hersteller produzieren ihre gesamte Produktpakette im Lande oder innerhalb der EU, insofern käme auch die Türkei in Frage). Anderes Beispiel: Airbus hatte gegenüber den Bestellern des A 400M Lieferverpflichtungen; als Probleme bei der Produktion eines zivilen Flugzeugs auftraten, die teure Lieferverzögerungen gebracht hätten, zog Airbus Personal von der A 400M-Produktion ab, was zu den bekannten Verzögerungen im A 400M-Programm wesentlich beigetragen hat; als Konsequenz darf Airbus später liefern und muss lediglich eine lächerlich niedrige Strafzahlung leisten. Warum lässt sich das die Bundeswehr gefallen und warum der Steuerzahler? Wir werden zu keiner Zeit eine auch nur annähernd suffizient ausgerüstete Bundeswehr haben, das Thema Landesverteidigung kann man für die Zukunft vergessen, wenn man das Beschaffungswesen nicht grundlegend reformiert und vor allem die Politik nicht die Einsicht gewinnt, dass nach wie vor gilt: si vis pacem para bellum!

  43. @Memoria: Sicherlich ist es die Aufgabe der Ministerin für Verteidigung, die politischen Mehrheiten zu besorgen.
    ABER: Die Kanzlerin hat kein Interesse daran, und der Finanzminister schon gar nicht.
    Meine Hoffnung war, dass nach dem Parteitag der SPD mehr drin wäre. Mit der neuen Parteispitze geht das kaum.
    Einzige Chance : Entweder Olaf Scholz gibt mehr Geld, oder Blohm und Voss baut keine Schiffe mehr für die BW!

    @Peter Eberl: Auch Ihr Wunsch nach mehr Priorität für die BW erfüllt sich nicht.
    Beim MBT wird es auch keine Vertragsstrafen geben, ausser bei den drei Vorserienmodellen.

    Es geht um Wähler in den Wahlkreisen, die von der Stationierung der BW profitieren, also strukturschwache Regionen.

    Oder um Arbeitsplätze beibeauftragten Unternehmen.
    Besonders in der föderalen BRD ist das stark ausgeprägt. Trifft aber auch die Polizei, etc.

  44. Anstatt zu sagen, wie es geht, wird gesagt, was nicht geht. Hilfreich wäre Massnahmen zu ergreifen, um die Misstände zu beheben. Warum wird die Wehrpflicht als Möglichkeit eines von der Bundesministerin der Verteidigung geförderten Pflichtjahrs nicht wieder eingeführt?

  45. @Peter Eberl

    Diese Alternativen müssen nur existieren und die nötigen Ressourcen zur Verfügung haben und mir wäre nicht bekannt, das einer der mir bekannten namhaften außerhalb Europas produziert und keiner von denen dürfte für einen kleinen Großauftrag des Bundes seine zivilen Marktanteile aufs Spiel setzen wollen.
    Die Türkei fällt IMPOV aus politischen Gründen raus und so recht sie mit anderem haben, halte ich es dennoch nicht für richtig Menschen dafür zu schikanieren, weil das gewünschte Idealergebnis unter den Umständen mit den gegebenen Mitteln nicht zu erzielen war.

    @Christian Bühring

    Weil menschenrechtswidrig,

  46. @BG:
    Ich teile Ihre Skepsis, jedoch hat die Ministerin nach Amtsübernahme mehrfach erklärt ihre neue Doppelfunktion sei ein deutliches Zeichen, dass die Bundeswehr nun oberste Priorität für die CDU habe.
    Da müssten nun den Worten halt auch Taten folgen. Das notwendige Geld zur Erreichung des Fähigkeitsprofils ist grundsätzlich vorhanden (siehe Steuerschätzung im Oktober 2019). Ich vermute aber auch eher, dass erneut Kompromisse gesucht werden, um die Koalition über die Legislaturperiode zu bringen. Werden in der neuen Finanzplanung bis 2024 die 1,5% nicht erreicht, wird es erneut außenpolitisch schwierig. Aber die Bundesregierung rechnet ja mittlerweile eine Vielzahl von Ausgaben ein, die mit Verteidigung im NATO-Rahmen nichts zu tun haben.

    Scheitert AKK an dieser Konstellation, dann wird man nächstes Jahr mehrere Großvorhaben endgültig streichen und viele kleinere Themen schieben und Strecken müssen.

    @cosmo:
    Zumindest hat er sich deutlich gegen ein „Fahren auf Sicht“ gewandt. Dies tat zuvor bereits AKK – im Gegensatz zu ihrer Vorgängerin, dem Finanzminister und der Kanzlerin.

  47. Bei den Helmen gibt es wohl auch Verzug, meldet BILD – allerdings hinter Bezahlschranke.

  48. Auch wenn der Inhalt des Berichtes nicht positiv ist, so ist es gut, dass er erstellt worden ist. Ohne Fähigkeitsprofil der Bundeswehr wäre das nicht möglich gewesen. Das Fähigkeitsprofil verbindet politische und strategische Ziele mit dem dafür erforderlichen Personal-, Material- und Infrastrukturbedarf. Dies schafft Transparenz und ist die Voraussetzung für einen Abgleich mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Wenn die bisher geplanten Mittel nicht reichen und Regierung/Parlament künftig nicht mehr Mittel bereitstellen wollen/können, dann ist das Fähigkeitsprofil nicht gescheitert, sondern anzupassen. Ziele müssen gesenkt oder zeitlich gestreckt werden. Zu den zu überprüfenden Zielen gehören nicht nur Verpflichtungen gegenüber NATO und EU sondern auch Rüstungsvorhaben. Ohnehin ist eine materielle „Runderneuerung“ innerhalb von rund 10 Jahren mit den derzeit bis 2032 geforderten Umfängen selbst bei Verfügbarkeit der Haushaltsmittel nicht realistisch. Wird das Fähigkeitsprofil konsequent so weiterentwickelt, dass Ziele und Mittel in Einklang gebracht werden, dann werden einsatzfähige Systemverbünde erreicht. Dazu gehört auch die Erkenntnis, dass neben aktiven Soldaten auch Reservisten und Zivilpersonal nur in einem begrenzten Umfang gewonnen werden können.

  49. @christian Bühring sagt: 23.12.2019 um 14:11 Uhr
    „Anstatt zu sagen, wie es geht, wird gesagt, was nicht geht. Hilfreich wäre Massnahmen zu ergreifen, um die Misstände zu beheben. Warum wird die Wehrpflicht als Möglichkeit eines von der Bundesministerin der Verteidigung geförderten Pflichtjahrs nicht wieder eingeführt?“

    Weil es hierfür keine Mehrheit im Bundestag gibt.

    Die „normale“ Wiedereinführung der Wehrpflicht würde zwar nur eine einfache Mehrheit brauchen, aber schon die ist derzeit nicht absehbar. Und selbst wenn, für Hunderttausende Wehrpflichtige (und um solche Zahlen geht es!) haben wir derzeit glücklicherweise (noch) keinen sicherheitspolitischen Bedarf.

    Und in Kombination mit einer allgemeinen Dienstpflicht dürfte es sogar einer Verfassungsänderung und dafür ist die Mehrheit noch gleich viel weniger absehbar.

    Also: Phantomdiskussion, die uns in der Realität von personeller und materieller Planung für die nächsten 10+ Jahre nur von wichtigen und tatsächlichen Fragen ablenkt.

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