Sicherheitshalber , der Podcast Folge 18: Türkei in Nord-Syrien und KI fürs Militär

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Aus aktuellem Anlass reden Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich in Folge 18 zuerst über die türkischen Militäroperationen im Norden Syriens. Als zweites Thema diskutieren wir vor dem Hintergrund eines neuen Positionspapiers des Heeres die Rolle der Künstlichen Intelligenz im Militär.

Am Ende steht wie immer der Sicherheitshinweis, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen und Entwicklungen – diesmal zu bald womöglich täuschend echten Deepfakes, chinesischen Polizisten in Serbien, Spannungen vor Zypern und AKKs Plänen zum Erreichen des NATO-Zwei-Prozent-Ziels.

Thema #1: Türkei in Syrien: 00:01:59

Thema #2: KI im Militär:  00:40:08

Sicherheitshinweise: 01:09:34

Unser Shop: https://shop.spreadshirt.de/sicherheitshalbershop/

Erwähnte und weiterführende Interviews, Literatur und Dokumente:

Thema 1 – Türkische Offensive in Nord-Syrien

Michael Martens, Neuinterpretation alter Partnerschaft, FAZ, 10.4.2012
https://www.faz.net/aktuell/politik/vereinte-nationen/tuerkei-und-syrien-neuinterpretation-alter-partnerschaft-11713540.html?GEPC=s3

Paul-Anton Krüger und Christiane Schlötzer, “Inshallah werden wir siegen”, SZ, 11.10.2019,
https://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-syrien-erdogan-1.4634912

Christiane Schlötzer, Der Krieg erreicht auch die Türkei, SZ, 12./13.10.2019,
https://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-syrien-erdogan-1.4636730

Raniah Salloum, Der Verrat, Spiegel, 8.10.19
https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-wie-die-kurden-miliz-sdf-wurde-von-donald-trump-verraten-a-1290482.html

Karen DeYoung, Kareem Fahim, Furor over pulling troops, Washington Post, 8.10.19
https://www.washingtonpost.com/world/middle_east/turkey-rejectstrumps-threats-amid-conflicting-us-signals-over-syria-offensive/2019/10/08/a86d3096-e93a-11e9-a329-7378fbfa1b63_story.html

Laura Pitel/Chloe Cornish/Henry Foy/Demetri Sevastopulo, Turkey launches offensive in Syria, FT, 10.10.19
https://www.ft.com/content/89aa1394-ea5d-11e9-85f4-d00e5018f061

Russell Goldman, Kurds, Turkey and the U.S.: 5 Years of Tension, Alliances and Conflict, NY Times, 10.10.19,
https://www.nytimes.com/2019/10/10/world/middleeast/turkey-syria-kurds-history-facts.html?smid=nytcore-ios-share

Kurds say 785 Isis affiliates have escaped camp after Turkish shelling, Guardian, 13.10.19,
https://www.theguardian.com/world/2019/oct/13/kurds-say-785-isis-affiliates-have-escaped-camp-after-turkish-shelling

Thema 2 – Künstliche Intelligenz im Militär

Amt für Heeresentwicklung der Bundeswehr: Künstliche Intelligenz in den Landstreitkräften, Positionspapier, August 2019,
https://bit.ly/2IKoVEQ (oder, wenn der Link – absehbar – nicht mehr funktioniert, s. direkt hier:)
Augengeradeaus! Merkposten: Das Deutsche Heer und der Einsatz Künstlicher Intelligenz auf dem Gefechtsfeld, 12.10.2019, https://augengeradeaus.net/2019/10/merkposten-das-deutsche-heer-und-der-einsatz-kuenstlicher-intelligenz-auf-dem-gefechtsfeld/

Ulrike Franke, Harnessing Artificial Intelligence, ECFR, Juni 2019, https://www.ecfr.eu/publications/summary/harnessing_artificial_intelligence

Ulrike Franke/Paola Sartori/Machine Politics, Europe and the AI revolution, ECFR Juli 2019,
https://www.ecfr.eu/publications/summary/machine_politics_europe_and_the_ai_revolution

US-Definitionen und Direktiven in Sachen Autonomie in Waffensystemen:
https://www.esd.whs.mil/Portals/54/Documents/DD/issuances/dodd/300009p.pdf

Französische Militär-KI Strategie:
https://www.defense.gouv.fr/salle-de-presse/communiques/communiques-du-ministere-des-armees/communique_publication-du-rapport-du-ministere-des-armees-sur-l-intelligence-artificielle

… und Rikes Analyse & Übersetzung auf Twitter
https://twitter.com/RikeFranke/status/1174619507786227713

Sicherheitshinweise

Frank: Deepfakes bald nicht mehr zu entlarven?
Veronika Szentpetery-Kessler, “Deepfakes werden perfekt sein”, Technology Review, 10.10.19,
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Deepfakes-werden-perfekt-sein-4549265.html

Rike: Chinesische Polizei auf den Straßen Belgrads
Chinese police officers join Serbian colleagues on the beat in Belgrade, 23.9.19,
https://www.reuters.com/article/us-serbia-china-patrols-idUSKBN1W81B0

Carlo: Spannungen im Mittelmeer vor der Küste Zyperns
APNews, France joins Cyprus for naval maneuvers amid gas dispute, The Associated Press, 12.10.19,
https://www.usnews.com/news/world/articles/2019-10-12/france-cyprus-hold-joint-naval-maneuvers-in-cypriot-waters

Thomas: AKK avisiert NATO 2%-Ziel bis 2031
Thomas Wiegold, Dokumentation: AKK und die zwei Prozent, Augen geradeaus!, 13.10.19,
https://augengeradeaus.net/2019/10/dokumentation-akk-und-die-zwei-prozent/

 

20 Gedanken zu „Sicherheitshalber , der Podcast Folge 18: Türkei in Nord-Syrien und KI fürs Militär

  1. Thema 1:
    Kann in der Tat kaum treffender als mit „fucked-up“ umrissen werden!
    Einige kurze Anmerkungen dennoch.
    Auf dem Außenminister-Gipfel heute in LUX bestand Einigkeit, keine weiteren Rüstungsgüter in die Türkei, allerdings ist jedem Mitglied überlassen, wie das umgesetzt werden soll. Also nicht 1 EURopäische Stimme, sondern zahlreiche. Und da DEU nichts in der Pipeline neu hat, können wird es uns bequem machen.
    Die Bezeichnung der SYR Armee ist SAA, Syrian Arab Army, als TSK der Syrian Arab Armed Forces.

    Die für die Zukunft der Region wäre ausgesprochen verheerend, sollte nach Vertreibung der Kurden eine Zwangsansiedlung arabischer Flüchtlinge stattfinden. Das IST (!) dann ethnische Säuberung in einem Stil, wie es ihn seit dem Völkermord an den Armeniern dort nicht mehr gab. Araber in ur-kurdischen Gebieten, verheerende Perpektiven. Folgen in Größe Sykey-Picot.

    Prävention ist eine Militäraktion zur Ausschaltung einer zukünftigen Gefahr.
    Präemption setzt erst bei einem unmittelbar bevorstehenden Angriff an. 
    Keins von beiden trifft hier in Bezug auf Kurden zu, der Gegner ist viel zu schwach, stellt keine strategische Konkurrenz dar.
    Es ist schlicht Staatsterrorismus in Form des Angriffkrieges.

    Trump hält die Zusagen an seine Wähler ein, er bringt seine Truppen zurück.
    Könnte auch die Absicht sein, den Europäern ihre Unzulänglichkeit in strategischer Hinsicht sowie die militärische Unfähigkeit nachhaltig vor Augen zu führen? Egal wie die Krise ausgeht, die EU SiPo und Streitkräfteplanung wird auf neue Beine gestellt werden müssen. UvdL hat Ähnliches angedeutet.

    Ganz bestimmt sollten die restlichen U.S. Truppen durch den Artilleriebeschuss erkennen,“verschwindet“! Allerdings, kaum erwähnt, das Feuer endete abrupt, nachdem U.S. Jets die TUR Feuerstellungen mit Ziellaser markierten. Siehe:
    https://mobile.twitter.com/LemonSlayerUS/

    Die Zukunft:
    Advantage – Assad und Hassan Rohani mit seiner Hisbollah, das Alewitentum, die Russen, vielleicht auch China.
    Unklar – CJTF OIR, mit den DEU Tornados, was machen die derzeit, wie sieht die nächste Runde zur Mandatsverlängerung aus?
    Verlierer – Kurden und Europa.

  2. Dr. Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes, antwortete heute den Abgeordneten im Rahmen „Befragung der Bundesregierung“.
    Zum absoluten Stopp der Lieferung von Rüstungsgütern und bisheriger Aussagen des Außenministers, in etwa „keine neuen Lieferungen soweit im Kampf gegen Kurden einsetzbar“ wurde deutlich, eine definitive deutsche Position zum sofortigen Stopp besteht nicht.
    Vielmehr sieht es so aus (Graf Lambsdorff), dass Berlin beim Treffen der AA-Chefs in Luxemburg (14.10) eine Aussage zu sofortiger Beendigung mit Veto belegt hatte.
    Unterdessen gleicht der U.S. Abzug in Teilen einer Flucht. RUS und SYR Kräfte übernehmen überhastet verlassene U.S. Stützpunkte und treffen
    auf eine „Intelligence bonanza“. Nachdem Kurden jahrelang gerade auch in Bereichen Intel&Aufkl mit U.S. SOF kooperierten, die SDF sich aber zwangsläufig Assad andienten bleibt logisch, dass sämtliche verfügbare Hardware mit Systemen, Verfahren, Abläufen und Namen (HVT-Listen) über die SAA auch dem GRU zugänglich sein werden.
    https://www.militarytimes.com/flashpoints/2019/10/15/us-spec-ops-secrets-could-fall-into-hands-of-russians-and-syrians-in-pullout/
    Die geografische und damit politische Lage hier: https://iswresearch.blogspot.com/2019/10/situation-in-northeast-syria-october-15.html
    Eine Dreiteilung der TUR Operationsabsicht wird deutlich.
    Interessant, Erdogan beruft sich neuerdings auf das „Adana Abkommen“ von 1998, wonach zeitlich und geografisch begrenzt, 15 km Tiefe, TUR Truppen der Einsatz auf SYR Territorium erlaubt ist.

    [Das Adana-Abkommen ist im Podcast erwähnt; ich dachte, Sie kommentieren den Podcast?! T.W.]

  3. @ Klaus-Peter Kaikowsky, 16.10.2019 um 14:57 Uhr:

    „Unterdessen gleicht der U.S. Abzug in Teilen einer Flucht.“

    Ich empfehle in diesem Zusammenhang den NZZ-Artikel „«Noch gestern waren sie da, und heute schon wir» – russische Bilder zeigen, wie überstürzt die Amerikaner Nordsyrien verliessen“.

    Man schaut es sich an und kann nur noch fassungslos mit dem Kopf schütteln.

  4. Die New York Times hat am Montag berichtet, daß das amerikanische Außen- und das Energieministerium gerade die Pläne für den Abzug der US-Atomwaffen vom Stützpunkt Incirlik Review passieren lassen würden.

    [Suche gerade den Link, finde ihn aber bislang nicht… Tragen Sie ihn nach? T.W.]

  5. @T.W.:
    KPK ist doch legendär dafür, Links zu posten, die Sie im Text fünf Zeilen darüber schon gebracht haben. Da können Sie doch nicht wirklich erwarten, dass er 80 min Podcast hört. :-) Duck´n´run.
    (Fairness-halber: Die Zeiten der Doppellinks sind lange vorbei.)

    Ansonsten ein paar lose Gedanken:

    1. Was die Vorwürfe der ethnischen Säuberungen gegen die Türkei (+ Verbündete) angeht, könnte sie argumentieren: Wir holen zurück, was man uns genommen hat. Auch während des Vormarsches der YPG in Nordsyrien fanden Vertreibungen statt.
    https://www.amnesty.org/en/latest/news/2015/10/syria-us-allys-razing-of-villages-amounts-to-war-crimes/

    2. Die weit verbreiteten Bewertungen von Moskau als geopolitischem Gewinner der derzeitigen Lage sehe ich etwas vorschnell. Die Tagesschau berichtet von Absprachen zwischen Syrien und der Türkei, was den Einmarsch im Norden angeht – mit Russland als Garantiemacht.
    Doch wer weiß, wie sich die Lage weiter entwickelt, sollten türkische und syrische Truppen doch in schwerere Gefechte verwickelt werden – bei den vielfältigen Milizen auf beiden Seiten wäre das nicht weiter verwunderlich. Dann sitzt Russland plötzlich zwischen allen Stühlen.

    3. Zu militärischen Optionen Deutschlands:
    Zum Schutz der kurdischen Bevölkerung könnten wir doch durch bewaffnete UAV mit Hilfe von Spezialkräften am Boden oder ausgebildeten Kurden die türkischen Milizen (NICHT jedoch die reguläre türkische Armee) angreifen. Das wäre ja zumindest ein Signal.
    Oh. Aber wir haben ja gar keine bewaffneten UAV und auch keine (eigenen/fremden) Kräfte, die vor Ort mit uns kooperieren.

    4. Ich glaube, ich hatte irgendwo gelesen, dass die Türken aus dem CAOC der CJTF von IOR ausgeschlossen worden sind und deswegen keine Aufklärungsergebnisse der NATO aus Syrien und dem Irak mehr bekommen – also auch keine von deutschen Tornados.
    (CAOC – combined air operation center, CJTF – combined joint task force, OIR – operation inherent resolve)
    Findet jemand eine Bestätigung dafür? Dann wäre das ein weiterer Schritt auseinander von NATO und Türkei.

    5. Wie sehen eigentlich die Planungen der Europäer aus, um aus der Erpressbarkeit mittels Flüchtlingsstrom herauszukommen? Eigentlich würde ich erwarten, dass in Griechenland und Bulgarien die Grenzbefestigungen ausgebaut werden und (umzäunte) Lager für mehrere Hunderttausend Syrer vorbereitet werden. Mit der klaren Botschaft, dass Erdogan die Syrer schicken kann, sie aber in Europa kein besseres Leben haben werden als in der Türkei.

  6. @K.B’s Gedanken halte ich für zielführend. Ein gezieltes Werfen der Milizen wäre anzustreben, durch wen auch immer. Mal sehen ob sich der Wahnsinnige traut, eine Mittel- oder gar Großmacht herauszufordern

    Ein Aspekt: Erdogan wird sich im Islamistischen Lager global damit brüsten können, die USA in die Flucht geschlagen zu haben.

    Noch ein Aspek: Sollte es zu Gefechten RU-Ty kommen, ist Erdogan nackt. Auf die Nato kann er nicht zählen.

    P. S: Übernimmt TU nun VJTF?!?

  7. @ T.W. + sonstige Podcastteilnehmer
    „…the situation is pretty much fucked up…“

    – Sehr geehrte „Podcaster“, das war der klügste und ehrlichste Satz im Podcast. Vielen Dank dafür!
    – ich füge hinzu: the situation in Syria was from the very beginning „fucked up“, weil das eigentliche Operationsziel der westlichen Staaten „Regime Change“ war. Das durfte man natürlich nicht öffentlich sagen. Also wurde eine Rahmenerzählung erfunden, nämlich die Bekämpfung des so genannten IS.
    – Keiner hat die Frage gestellt, wie dieser IS sich finanzierte, wer ihn mit Waffen belieferte, wer ihn medizinisch versorgte. Warum nicht? Weil der IS bei der Operation „Regime Change“ eine wesentliche Rolle spielte. Manchmal ist das so einfach.
    – Dann wurde die Situation plötzlich wirklich „fucked up“, weil der IS außer Kontrolle geriet. Die Folgen sind katastrophal für die Menschen in Syrien.
    – Für die Menschen in Syrien ist zu hoffen, dass dieser Wahnsinn ein Ende hat. In meinen Augen besteht nun mehr als zuvor die Chance diesen wahnsinnigen Krieg zu beenden. Und ja, prügelt mich ruhig, auch weil durch Trumps Politik die USA sich zurück ziehen. In meinen Augen – ich weiß, dass ich in der Minderheit bin- die richtige Entscheidung für die Menschen vor Ort.
    – Ohne Grund sind die Kurden ja nicht zu Assad übergelaufen. Nun gibt es eine echte Chance zu einem (vielleicht schlechten,aber immerhin) Frieden zu kommen. Wären die USA geblieben, wäre das ständige Kämpfen immer weiter gegangen, zu Lasten der Menschen vor Ort. Die wollen endlich in Frieden leben, egal unter wem. Die haben nicht unsere selbstgefällige „Wohlfühlsituation“ der akademischen Debatten über Demokratie. Die wollen mit ihren Familien schlicht und einfach überleben.

    Wer mich nun wieder in die „Verrücktenecke“ stellen möchte sollte sich eventuell vorher Tulsi Gabbard anhören, immerhin nach wie vor „Presidential Candidate“ der Demokraten, die exakt das Selbe – hab ich zumindest so verstanden- vor Kurzem in einem Interview ausgedrückt hat:

    https://www.youtube.com/watch?v=KVvYH6Kkj_s

    Meine Bewertung:
    Mutige und kenntnisreiche Frau, die hoffentlich eine große Karriere vor sich hat.

  8. @TW

    Thomas Melber war schneller mit dem Link. Der interessante Text ist über und unter dem Bild mit den Motorradfahrern.

  9. EUropa und DEU sind Meister der wohlfeilen Ratschläge im Mittelost-Drama, aber in Eunuchen-Manier: Man weiß zwar wie es geht, ist real aber zu keiner Handlung der Konflikt/Kriegsbeendigung befähigt. Wenn der U.S. Rückzug eines bewirken kann, dann EUR Selbsterkenntnis des Unvermögens!
    Allerdings bin ich mir absolut unsicher, ob/welche Konsequenzen gezogen werden. Aber, Trump muss Ernst genommen werden, es kommt noch grober? Sofern seine Erklärungen beim Besuch des ITA Staatspräsidenten (heute) erkannt werden, muss dem guten alten Europa speiübel werden: er will noch mehr Truppen aus „endless wars“ zurückholen, weltweit. Sofern es ihm tatsächlich ausschließlich um Befriedigung seiner Wähler geht, wie sehen dann bekannte Krisenregionen ohne U.S. Präsenz aus?
    @K.B.
    Zu 4. @Konflikt_Sicher „#Türkei erhält wegen #Syrien-Offensive keine Infos mehr aus Anti-IS-Koalition „#CounterDaesh“. Seit 9.10. geben #USA keine Aufklärungs- bzw. Operationsdaten mehr weiter. #Pentagon befürchtet, dass diese für eigenen militärischen Einsatz nutzen könnte“
    Quelle: n-tv.de, mba/AFP
    Zu 5. Ein Satirebeitrag?

  10. Die Kurden stehen in Syrien zwischen zwei Mächten, Syrien und der Türkei. Daß sie sich nicht aus eigener Kraft gegen eine, erst recht nicht beide behaupten können, ist eigentlich für jeden klar, der die Realität sehen will. Die Kurden hatten bereits bei der türkischen Afrin-Offensive Anfang 2018 eine Wahl: Die syrische Regierung hat ihnen Schutz gegen die türkische Intervention angeboten, wenn sie wieder unter die syrische Hoheit zurückkehren.

    Die kurdischen Vertreter haben abgelehnt. Die Türken kamen und haben sie vertrieben. Jetzt rückt die Türkei weiter vor und wird sie weiter vertreiben. Das war absehbar – die Türkei hat nie ein Hehl aus ihrer Haltung und ihren Absichten gegenüber der YPK gemacht. Hätte nicht so kommen müssen. Die Kurden hatten ihre Chance. Chance verpaßt. Politische Dummheit hat auch Konsequenzen.

  11. @Mitleser: Die Kurden wollten damals das Verhältnis zu den USA und den Rebellen Gruppen in den eigenen Reihen weiter ausbauen. Daher kein koppeln mit Assad.

    Nun stellt es sich heraus, die USA als Partner sind unter Trump die unzuverlässige Partei.

    Nun stehen Kriegsverbrechen ins Haus durch einen NATO Mitgliedstaat.

    Nachbrenner: Ich befürchte, Kritik im Fall eines Chinesischen Einmarsch Taiwan/Hongkong würde mit Bildern von Toten Kurden abgetan. Zudem, wie sieht es mit empfundene Verlässlichkeit seitens Taiwan oder Opposition in Hongkong in Richtung USA nun aus? Was ist das Wort des Präsidenten noch wert?

  12. Die Entwicklungen im türkisch-kurdischen Krieg offenbaren zweierlei, das Irrlichtern des amerikanischen Präsidenten mit dem Ziel der zweiten Amtszeit, wozu er seine Hardcore-Anhänger bei der Stange halten will.
    Des weiteren ein Europa, welches immer noch nicht aufgewacht ist. Zementierte sich europäische Sicherheit bei gleichzeitigem militärischen Unvermögen jahrzehntelang auf den Flugdecks von U.S. Carriergroups, so muss aktuell auf die harte Manier gelernt werden, die Träger sind zwar noch unterwegs, aber in ausschließlich nationalem Interesse.
    Und, machen wir uns nichts vor, auch „nach Trump“ wird es kein zurück zum „status quo ante“ geben.
    Nachdem Trump erst einen Freibrief zum TUR Überfall ausstellte, gab er gestern mit der 120-Std-Feuerpause einen weiteren zur Umsetzung ethnischer Säuberung via Mike Pence heraus: Kurden raus aus dem 30km-Korridor, (sunnnitische) Araber sukzessive rein. Wird das Realität, wonach es aussieht, wird eines sicher, ein andauernder waffenstarrender Konfliktfall durch heimatlose West-Kurden.
    Fast kann man sich über die neue Führungsmacht Nah/Mittelost, Russland nämlich, freuen. Eines wird sicher sein, Putin wird nicht via Twitter durch die strategische Geografie an Euphrat&Tigris vagabundieren. In Putins Folge wird leider aber die SYR/IRN Partei gestärkt, und damit die Shia!

    Hoffentlich zu weit hergeholt. Die Konflikt/Kriegslage beginnt aber bei Kobane und endet erst tief im Süden, im jemenitischen Sanaa. Bekannte Handelnde mit wechselnder Interessenlage stammen aus der Region, dazu RUS und die USA. Nicht-Handelnder ist Europa, von einigen Jets abgesehen. Kann das beruhigen, oder gilt, „wer nicht handelt wird behandelt“? Steht der groß-arabische Raum wie Anno 1914 Europa im politischen Unvermögen?
    Putin übrigens folgt den USA auf dem Fuße? Nicht nur im Kurdengebiet, jüngst besuchte er die Emirate und Riad.

  13. @Klaus-Peter Kaikowsky: Der größte Gewinner? Die PKK! Denn sie unterhält die Büros in den Hauptstädten der (ehem.) kommunistischen Internationalen.

    Die Kurden werden zum Roten Stern aufschließen müssen und eine bizarre Allianz mit dem Shiah Crescent eingehen. Die Nato verlässt sich dann auf einen islamofaschistischen Diktator in Ankara.

    Diese Ausführung ist hoffentlich zu weit ausgeholt….

    Was Fakt ist, mit Vergabe Freibrief zum Ethnic Cleansing hat Trump die Fackel der ethischen Aufklärung als Wertefundament der westlichen Welt und somit auch der NATO als Wertebündnis aus der Hand gegeben, der „Beakon of Light“ droht zu erlöschen?

    Was bliebe von der NATO übrig? Eine strategische Allianz.

  14. @AoR
    „Was bliebe von der NATO übrig? Eine strategische Allianz.“

    – Sie war eigentlich nie mehr als das.
    – Der erste Generalsekretär der NATO (Lord Hastings Lionel Ismay) hatte in den Anfangsjahren der NATO lapidar festgestellt, dass NATO „..was created to “keep the Soviet Union out, the Americans in, and the Germans down.”
    Das Zitat ist übrigens von der webpage der NATO:
    https://www.nato.int/cps/en/natohq/declassified_137930.htm

    – Die Mitglieder der NATO wurden keineswegs nach den berühmten „Werten“ ausgewählt, sondern nach der strategischen Bedeutung der Staaten.
    – Gründungsmitglied Portugal wurde z.B. von Salazar regiert: „…Der Salazarismus wird in der historischen Forschung meist nicht als reiner Faschismus bezeichnet, sondern als konservativ-autoritäre Diktatur mit klerikal-faschistischen Zügen…Politische Parteien wurden …verboten. Dissidenten wurden von der Geheimpolizei PIDE…ins Exil getrieben, in Gefängnisse gebracht, ermordet oder mundtot gemacht…“
    https://de.wikipedia.org/wiki/Ant%C3%B3nio_de_Oliveira_Salazar
    – Auch Spanien (unter Franco) sowie die Türkei und Griechenland ( beide zeitweise MIlitädiktaturen) waren ja keine „Wertepartner“, sondern lediglich strategische Partner.

  15. @Pete: Gegen ihre historische Ausführung kein Einwand, denn es sollte noch einige Jahre dauern, bis der Faschismus in Europa in seine Grenzen verwiesen war. Grenzen welche diese kranke Ideologie heute versucht auszutesten.

    Die Präambel des NATO Vertrages und seine ersten drei Artikel motivierten auch Militärs in Portugal, gegen den faschistischen Status Quo anzugehen.
    Selbst besuchte ich vor einem halben Jahr die ehem. Zentrale der damaligen Geheimpolizei in Lissabon/Portugal. Ein Folterknast als Spinne im Netz global verteilter Konzentrationslager.

    Der NATO Vertrag bindet die NATO Staaten an die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und internationales Recht, ins besondere das humanitäre Kriegsvölkerrecht.

    Artikel 4, also die Beistansverpflichtung ist somit nachrangig zu diesen Prinzipien. Anders wäre ein Nato Mandat auch nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

    Die Türkei hat den Geist des Nato Vertrages unter Erdogan abgelegt. Denn die Nato ist auch eine natürliche Allianz auf Basis gemeinsamer Wertvorstellungen und universeller Prinzipien.

    Die Nato ist keine Verbund krimineller Straßengangs oder Piraten, wo alle zur Hilfe eilen „wenn es mal nicht so lauft“!

  16. Zwei Faktoren sollte man vielleicht noch hinzufügen. Die sozusagen als Elefanten im Raum stehen. Der türkische MİT (Millî İstihbarat Teşkilat) unter Hakan Fiolan, der unter dem Verdacht steht ISIS zu unterstützen, sowie Dmitry Utkin mit seiner Wagner Group, die jetzt Zugriff auf die Gasfelder bei Deir ez-Zor bekommen.

    https://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-turkey-arms-idUSKBN0O61L220150521

    [„Turkish intelligence helped ship arms to Syrian Islamist rebel areas“; Reuters; Humeyra Pamuk, Nick Tattersall; 21. Mai 2015]

    https://www.nordicmonitor.com/2019/07/turkeys-erdogan-continues-to-fuel-war-in-libya/

    [„Turkey’s Erdoğan continues to fuel war in Libya“; Nordic Reasearch Monitoring Network; Abdullah Bozkurt; 1. Jul 2019]

    https://www.nytimes.com/2018/05/24/world/middleeast/american-commandos-russian-mercenaries-syria.html

    [„How a 4-Hour Battle Between Russian Mercenaries and U.S. Commandos Unfolded in Syria“; The New York Times; Thomas Gibbons-Neff; 24. Mai 2018]

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