von der Leyen-Bilanz: Am Ende mehr Erfolg als Anerkennung

Meine Betrachtung der Arbeit Ursula von der Leyens als Verteidigungsministerin ist heute bei ‚Zeit Online‘ erschienen – ich veröffentliche den Text  auch hier.

Der Bruch zwischen der Verteidigungsministerin und der Truppe lässt sich ziemlich genau datieren. Am Abend des 30. April 2017 sagte Ursula von der Leyen in der ZDF-Sendung Berlin direkt jene Sätze, die viele Soldaten gegen sie aufbrachten: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem. Und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.“ Und auch wenn sich die oberste Chefin der deutschen Streitkräfte im Frieden später für diesen Satz entschuldigte: Aus Sicht vieler in der Truppe war dieser Riss nicht mehr zu kitten.

Die folgenschweren Interviewsätze fielen in der Debatte über rechtsextremistisches Gedankengut in der Bundeswehr, kurz nachdem der Oberleutnant Franco A. als angeblicher syrischer Flüchtling aufgeflogen war und unter dem Vorwurf der Vorbereitung von Anschlägen in Haft genommen wurde. Es wirkte jedoch, als wollte sich die Ministerin von ihren Soldaten distanzieren. Das schien wie der logische Schluss einer Haltung, die von der Leyen in den da schon mehr als drei Jahren Amtszeit vorgeworfen wurde: Nicht nur, dass sie die Bundeswehr nicht verstehe. Sondern auch, dass der ersten Frau auf diesem Posten das Wesen von Streitkräften fremd sei.

In der Tat hatte die frühere Familien- und Sozialministerin schon zuvor Themen aufgegriffen, die dem Militärischen fremd schienen: Soziale Belange wie Kindergartenplätze für die Kinder von Soldatinnen und Soldaten, als „FKK“ verspottete moderne Kaserneneinrichtungen mit Flachbildschirm, Kühlschrank und eben Kitaplatz, die Vereinbarkeit von Familie und (Soldaten-)Beruf und gar die Übertragung der EU-Arbeitszeitrichtlinie auf den Truppenalltag. Aus Sicht vieler in der Bundeswehr genau die falschen Schwerpunkte, während auf dem Kasernenhof, auf den Fliegerhorsten und in den Häfen viel zu viel defektes und nicht einsatzbereites Material herumstand.
Das Beschaffungswesen bleibt überholungsbedürftig

Dieses Image haftet von der Leyen bis heute an und wird durch jede Hiobsbotschaft aus der Bundeswehr verstärkt. Selbst bei den Flugunfällen der vergangenen Wochen wurde öffentlich über die Frage gestritten, ob nunmehr die letzten einsatzbereiten Kampfjets und Hubschrauber der Streitkräfte außer Gefecht seien. Dabei geriet in den Hintergrund, dass in der gut fünfeinhalbjährigen Amtszeit von der Leyens eine Bundeswehr-interne, aber auch öffentliche Kehrtwende eingesetzt hat – deren Erfolge allerdings noch auf sich warten lassen.

Nun war es keineswegs allein das Verdienst dieser Ministerin, dass die Streitkräfte auf einen neuen Kurs gebracht werden mussten. Noch zu ihrem Amtsantritt galt die Vorgabe, die ihre Vorgänger seit mehr als einem Jahrzehnt befolgt hatten: Die Bundeswehr hatte kleiner und möglichst billiger zu werden, das Material wurde reduziert, Standorte geschlossen. Mit der russischen Annexion der Krim und dem Vorgehen russisch unterstützter Separatisten in der Ostukraine änderte sich das dann grundlegend. In der Nato, aber auch eben in Deutschland wurde es wieder möglich, über eine stärkere Bundeswehr und über höhere Ausgaben für den Verteidigungsetat nachzudenken.

Von der Leyen konnte damit in praktisch jedem Amtsjahr zusätzliche Milliarden Euro ausgeben und Entscheidungen ihrer Vorgänger, zuletzt Thomas de Maizière und seine von der Kassenlage getriebene Transformation der Streitkräfte, schrittweise aufheben. Langsam rückte sie von den festgeschriebenen Obergrenzen für die großen Waffensysteme ab, zahlreiche bereits aufgegebene Kasernen wurden wieder in die Bundeswehr zurückgeholt, neue Verbände wie ein deutsch-niederländisches Panzerbataillon in Bergen aufgestellt.

Allerdings liefen und laufen die ausgerufenen Trendwenden nicht so glatt und vor allem nicht so schnell wie geplant, gewünscht oder auch verkündet. Schon das zusätzliche Personal, mit dem die Bundeswehr vom niedrigsten Stand im Juni 2016 kräftig wachsen soll, ist schwer zu finden, die angestrebten Zahlen wurden und werden nur mit Verzögerung erreicht. Auch das Beschaffungswesen der Bundeswehr, dringend überholungsbedürftig, bekam die Ministerin bis zum Schluss nicht wirklich in den Griff.

Zudem wirkten sich die Sparrunden der früheren Jahre, in denen zum Beispiel Ersatzteile aus Kostengründen nicht bestellt wurden und dann erst Jahre später geliefert wurden, unverändert bei jedem der jährlichen Berichte verheerend aus – und die Öffentlichkeit nahm erschreckt oder staunend zur Kenntnis, wie viel nicht einsatzbereites Gerät bei der Truppe steht.

Nach mehr als einer Legislaturperiode im Amt war da dann wenig, was von der Leyen nur ihren Vorgängern anlasten konnte. Dass das Umsteuern nicht so funktionierte wie geplant, muss sie zu einem großen Teil auf ihre Kappe nehmen. Dass Entscheidungen von einem kleinen Kreis um die Ministerin getroffen wurden und dabei die, die das dann umsetzen mussten, nicht wirklich eingebunden waren, mag dazu beigetragen haben. Und auch der – rückblickend falsche – Versuch, manche Projekte möglichst schnell durchzuziehen: Die Selbstverständlichkeit, mit der an der Ministeriumsspitze Entscheidungen offenkundig ohne genauere Prüfung der rechtlichen Bedingungen getroffen wurden, bescherte Ministerin und Ministerium die sogenannte Berateraffäre und den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Aufträgen an externe Spezialisten.

Da wirkt die Entscheidung der Ministerin im Fall des Sturmgewehrs G36 wie ein zwar rechtlich einwandfreies, aber symbolisches Beispiel. 20 Jahre nach Einführung dieser Standardwaffe stand ohnehin die Entscheidung über einen möglichen Nachfolger an, und Tests der Wehrtechniker hatten Probleme mit dem Gewehr gezeigt. Doch während sich die Soldaten im Auslandseinsatz über so ziemlich jeden Ausrüstungsgegenstand beklagten, von der Feldbluse bis zu den Stiefeln, meldete fast niemand Probleme mit dieser Waffe. Dennoch verfügte von der Leyen publicitywirksam, das G36 der Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch habe „in dieser Konstruktion keine Zukunft in der Bundeswehr“. Die Suche nach einem Nachfolger dauert an, und die Truppe benutzt natürlich weiter das G36.

Wesentlicher ist allerdings, dass von der Leyen bislang keine neuen Großprojekte starten konnte, die nicht schon ihre Vorgänger begonnen hatten. Ob das neue Mehrzweckkampfschiff 180, das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem TLVS oder der dringend benötigte neue Schwere Transporthubschrauber: Für diese künftigen milliardenteuren Hauptwaffensysteme gibt es Planungen und Verhandlungen – aber noch keinen Vertrag. Und auch die Umstellung des Heeres auf digitale Funksysteme dümpelt noch in der Anfangsphase. Wann dafür nicht nur die Technik beschafft wird, sondern auch das Geld bereitsteht, ist derzeit nicht wirklich absehbar.

Das in großen Teilen negative Bild der Ministerin im eigenen Land steht allerdings in merkwürdigem Kontrast zu ihrer Wahrnehmung in anderen EU- und Nato-Ländern. Denn von der Leyen hat sich nicht nur immer wieder öffentlich für eine stärkere sicherheitspolitische Rolle Deutschlands eingesetzt, zum Beispiel mit ihren Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Sie hat auch das militärische Engagement ausgeweitet: Dass die Bundeswehr an der Nordostgrenze der Nato ein Bataillon führt, mit dem die litauischen Verbündeten Rückendeckung gegenüber dem gefürchteten Nachbarn Russland bekommen sollen, hat sie ebenso vorangetrieben wie den deutschen UN-Einsatz in Mali – zur Unterstützung vor allem Frankreichs. Ob ihr dieses Engagement auf die Habenseite angerechnet wird oder gerade eben nicht, ist allerdings eine Frage des jeweiligen politischen Standorts.

(Archivbild: von der Leyen bei ihrer ersten Auslandsreise als Verteidigungsministerin im Dezember 2013 in Afghanistan)

53 Gedanken zu „von der Leyen-Bilanz: Am Ende mehr Erfolg als Anerkennung

  1. „Das in großen Teilen negative Bild der Ministerin im eigenen Land steht allerdings in merkwürdigem Kontrast zu ihrer Wahrnehmung in anderen EU- und Nato-Ländern. “

    Es muss sich wohl um den klassischen Fall einer Schein-Riesin handeln, die beim Näherkommen immer weiter zusammenschrumpelt.

    @TW: sehr guter Artikel. Und in der ZEIT zu landen, ist doch auch eine feine Sache für einen Journalisten ;)

  2. Gute Analyse!
    Allerdings passt die Überschrift nicht so ganz:

    „von der Leyen-Bilanz:
    Am Ende mehr Erfolg als Anerkennung“

    Man darf vermuten, dass sie eher der Diplomatie gegenüber den Machtstrukturen geschuldet ist denn als Zusammenfassung des Aufsatz.
    Die detaillierte Analyse widerlegt in jedem Satz eben dieses Resümee.
    Allenfalls die vermeintliche Akzeptanz auf der aussenpolitischen Bühne mag „blasser Erfolg“ sein, der jedoch die desaströse Militärpolitik der Ministerin im Inneren nicht übertünchen kann.
    Hilfreich ist eine Analyse immer dann, wenn sie tatsächlich relevante Probleme und Mängel anspricht, da erst dann Massnahmen resultieren, diese abzustellen.
    Für die Bürger als Zivilisten weckt der Beitrag Verständnis für die missliche Lage der Truppe.
    Die aktuellen Umfragen zeigen die enorme Skepsis gegenüber den Führungsqualitäten der Ministerin für ein nächstes Amt. Wie so oft scheinen Funktions-Elite und Steuerzahler entkoppelt. Die Wähler sind ernüchtert, die Parteipolitik sowie EU-Administration scheinen weiterhin abgehoben zu bleiben. Verantwortungsübernahme wird von Amtsträgern fortgesetzt verweigert. Anerkennung? Erfol?
    Bleibt nur, auch in Zukunft unabhängig über Veränderungsbedarf zu berichten…

    [Ok, in Überschriften bin ich nicht so gut, das gebe ich zu… T.W.]

  3. Ich möchte eine aus meiner Sicht unzutreffende Information im Artikel korrigieren: Frau von der Leyen hat sich *nicht* dafür entschuldigt, der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ vorgeworfen zu haben.

    Sie hat stattdessen gesagt:
    „Ich wünschte, ich hätte diese Sätze [Die 250.000 Bundeswehrangehörigen leisteten einen „unverzichtbaren Dienst für unser Land“, sagte sie bei ihrem Treffen mit etwa 100 Generälen und zivilen Führungskräften laut Teilnehmern in Berlin. Dafür gebühre den Frauen und Männern Dank und Anerkennung] am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremisten vorweggesagt. Es tut mir leid, dass ich es nicht getan habe.“

    [Quelle: ZEIT online vom 05.05.2017, 12:22]

    Mit anderen Worten: Sie hat bedauert *vor* dem Satz mit dem „Haltungsproblem“ (den sie offenbar aufrecht erhält und nicht bedauert) nicht die Bundeswehr gelobt zu haben.

  4. Vielen ist leider immer noch nicht klar, welche Bedeutung und nachhaltige Wirkung die Neuausrichtung hat. Egal welchen IBuK wir bekommen hätten, fast alles was uns jetzt ereilt ist 2012 angelegt worden. Aus Rücksicht auf TdM werden noch immer Maßnahmen durchgezogen welche zu weiterem Fähigkeitsverlust führen und am schlimmsten ist die fehlende Kompetenz im BAAIN. Jetzt muss der Laden mit dem Personal und Material gestaltet werden welches wir haben und nicht mit jenem welches wir uns wünschen.

  5. Zu den unbestreitbaren Erfolgen der Ministerin gehört auf jeden Fall, das sie in das Wespennest „Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus bei der Bw“ öffentlichkeitswirksam reingestochen hat !

    Das die Bw ein Haltungsproblem hat, war überzogen, aber das rechtsradikale Personen in den deutschen Sicherheitsorganen, Polizei (SEKs in Sachsen), Bundeswehr (KSK), MAD, Bw-Unis (identitäre Bewegung, neue Rechte) verstärkt an Einfluss gewinnen ist wahr und ist auch durch sie öffentlich gebrandmarkt geworden.

    Die Verbesserungen in der Vereinbarkeit von Dienst und Familie muss man ihr auch anrechnen. Vermutlich geht ein gut Teil der Bewerberzahlen im Sanitätsdienst, vor allen Dingen der weiblichen Soldaten, auf ihr Konto, bzw auf ihre Politik.

    Ihr Problem war einfach, dass 20 Jahre lang funktionierende Strukturen in der Bw abgebaut wurden und am Schluss stand man mit den leeren Serviceversprechen der Industrie da. Dazu kam die gleichzeitige, katastrophale Umstellung auf das Softwaresystem SASPF, die die Soldaten in ihrer praktischen Tätigkeit und Möglichkeiten zu den Vollzugsgehilfen einer Industriesoftware machten, anstatt deren Improvisationsfähigkeiten in der Truppe zu stärken.

  6. Wird wohl mal wieder Zeit, einen SPIEGEL zu kaufen… „Marine fürchtet um Einsatzfähigkeit“ (jemand hat internes Papier MUKdo bzgl. MEP 21-25 durchgestochen).

    Vielleicht kann ja TdM wieder den Posten übernehmen, um zu ernten?

  7. Irgendwie passend zum Weggang der Ministerin eine heutige Meldung bei SPON:
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-marine-fuerchtet-um-einsatzfaehigkeit-wegen-wartungsarbeiten-a-1275978.html

    Sicherlich liegt die Verantwortung nicht nur bei ihr, sondern vielmehr beim Vorgänger. Ihr Versäumnis war es stets in der Wolkenebene der Berater zu bleiben und die Probleme nicht wirklich anzupacken.

    Mittlerweile steckt der Karren einfach sehr tief im Dreck.

    Aber scheint ja weiterhin nicht wirklich zu interessieren, insbesondere nicht auf der höheren Ebene.

  8. @Georg

    „….leeren Serviceversprechen der Industrie da. Dazu kam die gleichzeitige, katastrophale Umstellung auf das Softwaresystem SASPF ….“

    Volle Zustimmung und es kommt noch schlimmer. Umstellung SASPF ab 2025 und der weitere Abbau der Einsatzlogistik und Ausbildung wird zuschlagen.

  9. Es ist nicht nur der Spiegel mit dieser Geschichte, da kam schon vor 3 Tagen was auf Welt, das einen vorahnen lies was da anrollt.
    Zu finden unter dem Titel „Kostensteigerung von mehr als 125 Millionen Euro bei Versorgungsschiffen“

    Nochmal richtig gute Presse zum möglichen Abgang nach Brüssel.

  10. Das Thema Ausbildung hat (ebenfalls) überhaupt kein Gewicht im BMVg – von den esoterischen Anflügen zu Lasten handwerklichen Könnens an der FüAkBw abgesehen. Alles dort wird über Steckbriefe verzwergt / verwaltet ( Agenda Ausbildung?!) und als Spielwiese der Ein-Sterne-Ebene überlassen.
    Was hier an strategischer Richtlinie erforderlich gewesen wäre, findet seit Jahren nicht statt. Das reicht von fehlenden inhaltlichen Leitplanken / Harmonisierung über die sich immer weiter verselbständigen 6-9 OrgBer hinweg bis hin zu einer völligen Ignoranz der Zusammenhänge von Material, Infrastruktur, IT und Kapazitäten der Ausbildungsorganisation. Das wundert auch nicht, wenn pragmatisch-dynamischen Trendwenden unverändert ein ziviler, quasi kameralistische Apparat gegenübersteht, der ganz anderen Zeitabläufen als die Personalgewinnungsorganisation folgt und keine Reserven an Unterkunft, Hörsälen, IT etc. zulässt.
    Die Truppe wird‘s schon richten – ich bin gespannt, wie das ab 2020 ff dann ausgeht, wenn die neue Offizierausbildung und – hektisch hinterhergeschoben – die neue Unteroffizierausbildung in tätiges Handeln umzusetzen sind.
    Ja, das muss man nicht alles der Ministerin anhängen – aber die dieses Drama mit verursachenden Strukturen sehr wohl.

  11. @Zimdarsen:

    „..fast alles was uns jetzt ereilt ist 2012 angelegt worden. Aus Rücksicht auf TdM werden noch immer ..“

    Ich verstehe nicht, warum Thomas de Maiziere hier in negativer Weise verantwortlich gemacht wird. Genauso wenig verstehe ich, wie Ursula von der Leyen positiv verantwortlich gemacht wird hier diese negative Entwicklung zumindest aufgehalten zu haben.

    In erster Linie (das es weitere Aspekte gab, soll gar nicht bestritten werden) war die finanzielle Ausstattung des EP14 verantwortlich. Die hat sich je nach politischer Großwetterlage geändert, nicht nach verteidigungspolitischer Notwendigkeit. Beschwerden sind bitte an die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu richten.

  12. „Und auch die Umstellung des Heeres auf digitale Funksysteme dümpelt noch in der Anfangsphase.“

    Wie bitte? Das gibt es immer noch nicht? Die Umstellung war schon im konkreten Gespräch, als ich vor 18 Jahren dienstlich im Wolf saß. Das ist keine „Anfangsphase“ mehr, das ist Stillstand.

  13. Nichts für ungut, aber TdM hat den Karren, der schon im Dreck steckte, von seinem Vorgänger geerbt. Wenn man weiss, dass jenem z.B. für das Heer eine Struktur a la „RC North“ vorschwebte, dann kann man froh sein, dass es nie so kam!
    KTG hat die Wehrpflicht ausgesetzt und versprochen, bei der Bw könnten Beträge in Milliardenhöhe eingespart werden. Das war der endgültige K.O.-Schlag. Diese Lobhudelei auf den adeligen Ex-Doktor aus Franken, einfach peinlich.

  14. In der Tat habe ich mir nach dem Lesen der Überschrift überlegt, welche Erfolge Herr Wiegold auf der Habenseite von Frau vdL sieht – denn genau dies suggeriert die Überschrift ja. Dass positive Resultate erzielt wurden, die aber keine Anerkennung in Truppe und Öffentlichkeit fanden. Ich war dann beruhigt, dass der Artikel selbst nicht dem Sinn der Überschrift entspricht, sondern das Wirken von Frau vdL als Verteidigungsministerin realistisch einordnet. Leider gab bzw. gibt das dabei eben nicht sehr viel nachhaltig Positives. In diesem Sinne: sehr guter Artikel mit einer irreführenden Überschrift!

  15. @Georg bzgl. Rechte in staatlichen Organen: volle Zustimmung. Und wie man den Äußerungen von AfD-Mann und Olt a.D. Junge in der umstrittenen „Hart aber fair“-Sendung entnehmen konnte, sind Bw, Polizeien usw. genau die Bereiche, in denen rechtsgerichtete Organisation erfolgversprechende und erfolgreich um Anhänger und Wähler heischen. Der rechte Marsch durch die Institutionen hat längst begonnen.

  16. Irgendwie finde ich es zu einfach alles auf einer Person abzuladen. Wenn man sich den wahnsinnig riesigen Verwaltungsapperat für Beschaffung und Infrastruktur anschaut, dem mindestens noch zwei Kommandobehörden für taktische und strategische Entscheidungen folgen, dann sollte man erkennen dass genau dort die ganzen Blockaden liegen. Wer sich in diesem System befindet, sollte wissen, was es bedeutet wenn man auf der operativen Ebene etwas versucht zu beschaffen, um die Durchhaltefähigkeit zu erhalten. In den letzten Jahren wurde immer von Einsparungen geredet, dann von Effizienz. Das was dabei herausgekommen ist, ist eine Überverwaltung. Das Problem, egal in welcher Sparte man schaut, dass die Bundeswehr hat, ist nicht nur bei einer Person und ihren Beratern zu suchen.
    Aus meiner Sicht ist das wirklich größte Problem, dass die Prozesse der Bundeswehr, ohne wirklich eine Chance auf einen Durchlauf, immer wieder umgeworfen werden und von Menschen beurteilt werden, die zwar effizient denken können, aber das nur in wirtschaftlicher Sicht. Die Bundeswehr hat keinen Output wie es die Wirtschaft hat. Der Auftrag ist asymmetrisch, also unberechenbar. Auch wenn es der Inneren Führung nicht entspricht, aber die Bundeswehr funktioniert in sich selbst besser als durch äußere Faktoren beeinflusst, die dazu beitragen sollen die Öffentlichkeit bzw. Wirtschaft zu stützen.
    MdB VdL wird einen Nachfolger haben, mit eventuellen Visionen, wenn dieser aber nicht versteht, dass die Bundeswehr durchaltefähig die für sie vorgesehenen Einsätze personell wie materiell bestückt werden muss und durch das Parlament nicht das nötige Verständnis bekommt, dann ist dieser MdB auch nur eine Figur auf dem nationalpolitischen Schachbrett und nur ein Platzhalter bzw. Bauernopfer.

  17. Auch wenn der Vtdgminister immer den „Hut“ aufhaben sollte ist es fraglich ob man bei diesem bürokratischen Monstrum namens BW überhaupt den Überblick behalten kann?

    Neben den ständig autonomer werdenden Org-Bereichen und permanentem Kompetenzgerangel, hat sich durch den aufgeblähten Wasserkopf ein sich selbst am Leben erhaltendes System entwickelt.

    Man hat die BW in den vergangenen Jahren zwar verkleinert, dabei den Wasserkopf kaum angetastet, eher noch vergrößert. Herausgekommen ist die vom Wehrbeauftragen benannte „Verantwortungsdiffusion“, in der anscheinend nicht mal sehr gut bezahltes Spitzenpersonal bereit ist Entscheidungen zu treffen.

    Jetzt ist die Frage ob die Ministerin diesen bürokratischen Sumpf jemals kontrolliert hat bzw ob man ihn überhaupt kontrollieren kann?
    Denn mit wenigen Ausnahmen übt sich auch die Generalität im Schweigen, dabei wäre gerade ihre Erfahrung so wichtig, um die jetzt ans Tageslicht kommenden Katastrophen zu verhindern. Aber mir scheint so, als wenn die momentane Kernkompetenz eher im Erstellen von famosen Power-Point Folien liegt, als in anderen Bereichen. Wirklich führen kann heutzutage nur noch der Chef, mit Abzügen der Alte, folglich entsteht ein Delta zwischen eigentlicher Befugnis und Führungsanspruch. Und am letzten Ende der Nahrungskette steht nicht etwa der GI oder die Ministerin, sondern irgendein Amt, was den weiteren fortlauf des Projektes nicht gewährleisten kann, weil Formular 55b nicht in dreifacher Ausfertigung rechtzeitig gefaxt wurde.

    Letztendlich ist es vollkommen egal wer auf diesem Posten sitzt, solange man nichts an den maroden Strukturen und an der immer komplexer werdenden Bürokratie ändert.

    Aber wie sagte ein User auf AG: Man kann nur das bekommen was die Politik will und die Bürokratie zulässt…

    Vielleicht wäre eine Auflösung und Neuaufstellung der BW gar nicht so verkehrt, so wie es OTL Wüstner gefordert hat.

  18. @Mitch Toss: WArum sollte die Bundeswehr da besser als Polzei, Feuerwehr oder KatSchutz sein? TETRA sollte bekanntlich zur EXPO2000 eingeführt sein. War nicht zur EXPO da. Ist bis heute nicht überall. Die Bundeswehr muss dann halt mit einem halben Dutzend verschiedenen Funkgeräten analog wie digital gleichzeitig jonglieren und Lücken mit WhatsApp stopfen. Hält die Fernmelder in Übung.

  19. @hans dampf
    Bei anhaltenden Schieflagen auf (Vor-)Vorgänger zu verweisen, disqualifiziert den Redner. Man übernimmt eine Aufgabe und damit die Verantwortung. Dann müssen Ideen und Ergebnisse her.
    Frau vdL wird ihr (!) möglichstes getan haben, einen Balanceakt zwischen der Notwendigkeit von zB erhöhtem Finanzbedarf etc. und dem Verlust ihrer Gunst bei Merkel zu bewerkstelligen. Meiner Meinung nach lag ihr Fokus zu sehr auf der Gunst.
    Was KTzG angeht:
    Auszug aus „spiegel.de“ 2010
    „Wenn Guttenberg tatsächlich sparen muss, wird er noch zum Totengräber der Bundeswehr“, kommentiert ein ranghoher Offizier die verfahrene Lage.“
    .. und er musste es wohl.
    Merkel bestellte zu Guttenberg (CSU) zum Rapport ein, nachdem dieser öffentlich mehr Geld für die Bundeswehr-Reform gefordert hatte – sie verwies erbost auf das vorgegebene Sparziel von über acht Milliarden Euro.
    Die so geschilderten Vorkommnisse wurden in einer BPK zwar als nicht richtig dargestellt – was aber für mich nur dem Schutz von Merkel und Schäuble dienen sollte.

  20. Herr Wiegold, herzlichen Dank für diesen umfassenden Bericht.
    Jedoch glaube ich, dass wir zum Analysieren der Situation noch tiefer gehen müssen.
    Hier müssen wir vor allem die Haltung der DEU Gesellschaft zu den Streitkräften betrachten.
    Ist in den letzten Jahren rapide gesunken. Somit fehlen u.a. auch die entsprechenden Bewerber.
    Ein weiterer wichtiger Punkt ist die haushälterische Unterfütterung der Bundeswehr,
    die zzt sicher nicht dafür ausgerüstet ist, um die Streitkräfte zu vergrößern und zu
    modernisieren.
    Das Beschaffungssystem ist mit Vorschriften und Beamtentum überfrachtet und bedarf einer
    dringenden Neuregelung.
    Die letzen IBuK waren alle nicht vom Fach und haben sich auf die Beratung der Generale verlassen,
    die auch nur an Ihre Karriere gedacht haben.
    Und auch UvdL hat sich auf Ihren inneren Zirkel verlassen, der natürlich nur das vorangetrieben hat,
    was Sie wollte! Denn Derjenige, der Ihrer Meinung nicht entsprochen hat, der wurde abgesägt.
    Hierzu gibt es unzählige Beispiele.
    Und jetzt fängt man in Berlin an einen Nachfolger/in aus einem Bewerberkreis zu suchen, der/die,
    glaubt man den unzähligen Meldungen, wieder keine Ahnung von der Truppe hat!!!!
    AKK, Spahn, Tauber und wie Sie alle heißen, wollen sich nur ein wichtiges Pöstchen sichern.
    Vielleicht sollte man endlich mal im Sinne der Truppe jemand auswählen, der etwas Ahnung hat.
    Wird aber nicht stattfinden.
    Meldungen,

  21. @Georg sagt: 05.07.2019 um 17:55 Uhr
    „Zu den unbestreitbaren Erfolgen der Ministerin gehört auf jeden Fall, das sie in das Wespennest „Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus bei der Bw“ öffentlichkeitswirksam reingestochen hat !“

    Das ist mEn kein Erfolg vdL. Sicherlich ist es aber kein unbestrittener…

    Rechtsradikale Umtriebe hat es schon vorher innerhalb der Streitkräfte gegeben und auch alle anderen Minister unter denen so etwas vorkam haben dagegen energisch reagiert.

    vdL hat es dabei allerdings geschafft die Bundeswehr als ganzes schlecht dastehen zu lassen und in mehr als einem Fall zudem einen Fall wesentlich größer erscheinen lassen, als er sich am Ende tatsächlich herausstellte.

    Ob es übrigens rechtsextreme Umtriebe in der Bw gibt sei dahin gestellt, zumindest kommt mir bisher kein nachgewiesener, öffentlicher Fall in der letzten Zeit in Erinnerung. Den aktuellen Fall MAD/KSK jetzt mal den Gerichten überlassend um zunächst abzuwarten, was dabei herauskommt.

    @Hans Dampf sagt: 06.07.2019 um 8:25 Uhr
    „Nichts für ungut, aber TdM hat den Karren, der schon im Dreck steckte, von seinem Vorgänger geerbt.“

    Und es war eine sehr schwierige Aufgabe. Und vdL hat jahrelang die redlichen (und zum Teil ja auch erfolgreichen) Bemühungen TdM genutzt um daraus Kapital zu schlagen.

    War es etwas, was TdM angefangen hatte und aus dem sie eigentlich nur die Früchte zog, war es IHR Verdienst (z.B. das erste Artikelgesetz) war es aber etwas was nicht erfolgreich lief oder was sie gar nicht angegangen hatte, dann war es SEINE Schuld.

    Trennung

    Unabhängig davon muss ich einem wichtigen Aspekt in @T.W. Artikel zustimmen. vdL hat viele Dinge angepackt, die angepackt werden mussten.

    Vereinbarkeit von Familie und Beruf (KiTA etc.) ist ein Thema welches angegangen werde musste. Beschaffung (Suder und Co) ist ein Thema was angegangen werden musste. Verbreiterte Rekrutierungsbasis (Frauen in den Streitkräften) ist ein Thema welches angegangen werden musste. Mobbing/schlechte Führungskultur ist ein Thema welches angegangen werden musste.

    Ihr Problem war, dass sie niemals Verständnis (und persönliches) Interesse an der Bundeswehr aufgebracht hat. Und nie verstanden hat, dass uns Geschäftsbereich sich NICHT nach dem Minister als Person ausrichtet, sondern dass es anders herum läuft.

    Deswegen hat sie sich dann auch nicht ordentlich beraten lassen und ist so häufig bei vielen Themen über das Ziel hinausgeschossen. Regenbogenfarbenes Eisernes Kreuz (und was dahinter steht), Denunziationshotline (und Entmachtung der gesetzlich vorgeschriebenen, zuständigen Vorgesetzten) etc. etc.

    Aber der Kern und das entscheidende war halt, die öffentliche Beschädigung des Ansehens der Bundeswehr. Das war der Punkt von dem es kaum noch ein zurück gab.

    Wenn sie sich dann richtig und ehrlich entschuldigt hätte und danach einen anderen Weg gegangen wäre, hätte es vielleicht (obwohl ich das nicht glaube) noch geheilt werden können, aber das sie sich gerade mal zu einem „Bedauern“ und zu einer wenig überzeugenden inhaltlichen Relativierung durchringen konnte und das auch erst nach erheblichem Druck und das sie danach den bisher beschriebenen Weg fortgesetzt hat, das war es dann endgültig.

    Zumindest für mich. Aber ich weiss das gleiche gilt auch für viele andere Kameraden und Kollegen.

  22. Ich werde aus dem Artikel nicht ganz schlau, sind sie der Meinung das Frau von der Leyen mehr zu wenig Anerkennung für das geleistete bekommen sollte oder nicht?
    Ich persönlich hatte nämlich über die letzen Jahre hinweg schon das Gefühl das die öffentliche Meinung ihre Leistung nicht wirklich wiederspiegelte, und das vieles von dem was jetzt (vor allem Einsatzbereitschaft) kritisiert wird eigentlich eher auf ihre Vorgänger zurück geht.

  23. @Koffer

    Den Namen Denunziationshotline finde ich unpassend. Es muss für jeden Soldaten die Möglichkeit geben auch übergeordnete Ebenen von Vorkommnissen zu unterrichten wenn nach Meldung an den direkten Vorgesetzten des Melders bzw des „Täters“ von dort aus keine bzw keine aus Sicht des Melders keine angemessene Reaktion erfolgt. Und Schreiben an den Wehrbeauftragten sind ja wohl auch nicht immer das richtige Mittel.

    Statt hotline wäre heutzutage wohl ein „Meldungsapp“ ein besseres Mittel. Die Meldung kann ähnlich einem Whatsapp post schriftlich, Mündliche oder Bildlich erfolgen.
    Ebenso die Antwort. Die vom Melder bewertet werden und wenn nötig eskaliert werden kann.
    Als Ziel der Meldung kann ein Soldat alle Vorgesetzten seiner Kompanie sowie Meldestellen auf den zwei nächsten Ebenen auswählen. Vorgesetzte der Ziele bekommen Zahlen über Anzahl der Meldungen Dauer der Bearbeitung und die Bewertung.

    Das gibt das ein gutes direkte Lagebild ab und alles ist auch Dokumentiert und nachvollziehbar.

  24. @ex_inst sagt: 06.07.2019 um 14:00 Uhr
    „Den Namen Denunziationshotline finde ich unpassend. Es muss für jeden Soldaten die Möglichkeit geben auch übergeordnete Ebenen von Vorkommnissen zu unterrichten wenn nach Meldung an den direkten Vorgesetzten des Melders bzw des „Täters“ von dort aus keine bzw keine aus Sicht des Melders keine angemessene Reaktion erfolgt. Und Schreiben an den Wehrbeauftragten sind ja wohl auch nicht immer das richtige Mittel.“

    Nein. Genau das muss es nicht. Sowohl das Gesetz und als auch militärische Regularien (und übrigens auch der gesunde Menschenverstand) sind da klar und eindeutig. Ist gibt zwei Stellen an die man sich als Soldat wenden kann: an die zuständige Stelle IN der Bundeswehr (den zuständigen Vorgesetzten) und an die zuständige Stelle AUSSERHALB der Bundeswehr (an den Wehrbeauftragten).

    Wenn man jetzt die Möglichkeit zur Denunziation bei einer Stelle, die weder an Recht und Gesetzte gebunden ist (WBO/WDO, StGB, WStGB) noch dem deutschen Bundestag verpflichtet ist, dann schafft unterminiert das nicht nur den Dienstweg und die Vorgesetzten, dann öffnet das Willkür von Seiten der politischen Leitung Tür und Tor.

  25. So, die gegensätzlichen Ansichten zum Thema „Denunziationshotline“ (abgesehen davon, dass die Sprache dieser Kampfbegriffe hier nicht sein muss) sind damit ausgetauscht, nehme ich an.

  26. @HaWa
    1+
    Aber die geforderte Auflösung der BW wird nicht stattfinden.
    Sorry, Wunschdenken.
    Nein, jetzt muss Jemand an die Spitze, der die Bundeswehr in und auswendig kennt.
    Derjenige, der auch mal schon gedient hat und sich in die Herausforderungen hineindenken kann.
    Der anpackt und dann auch Verantwortung trägt und vor allem auch sagt wo es lang geht.
    Und sich NICHT hinstellt, wenn Fehler passieren und sich distanziert und als Oberlehrer auftritt.

    Rechtsradikalismus
    Vereinzelte Fälle gab es früher schon, jedoch nicht in dieser Vielzahl wie heute.
    Dagegen muss man angehen und Sie gnadenlos aufdecken.
    Jedoch muss man auch im Auge behalten das Warum!
    Da ist die unentschlossene politische Landschaft nicht unschuldig.

  27. @Aufklärer 19 sagt: 06.07.2019 um 15:29 Uhr
    „Rechtsradikalismus
    Vereinzelte Fälle gab es früher schon, jedoch nicht in dieser Vielzahl wie heute.“

    Dazu hätte ich gerne einen Beleg.

    Meine Kenntnisse aus den MAD Berichten hierzu spiegeln eine andere Realität.

  28. „Wesentlicher ist allerdings, dass von der Leyen bislang keine neuen Großprojekte starten konnte, die nicht schon ihre Vorgänger begonnen hatten.“

    @T.W.:
    Einspruch, hat nicht vdL die Entscheidung über den NH90 als Nachfolger für den Sea King getroffen und somit zu verantworten? Nun kann man streiten, ob die Beschaffung von 18 Hubschraubern ein Großprojekt ist, aber ist es nicht dennoch unter ihrer Führung getroffen worden?

    [Nein:

    https://augengeradeaus.net/2013/03/einigung-mit-eads-weniger-nh90-weniger-tiger-und-ein-marine-heli-von-eurocopter/

    T.W.]

  29. @Koffer
    Leider sind die MAD Bericht VS NfD!
    Werde daher nicht daraus zitieren.
    Einfach mal Berichte aus den Jahren 2000 + lesen

  30. Dass Frau vdL im Ausland gut dasteht, ist logisch. Im Osten zeigt man Präsenz im Baltikum und lieferte Waffen. Frankreich bekommt Unterstützung in Mali. Syrien und Irak Unterstützung. Und die USA in Afghanistan. Und Sie fordert mehr Geld für die BW. Wer aus dem Ausland soll da meckern, denn hauptsächlich die Truppe im Anland leidet darunter, das Ausland profitiert.

  31. @ThoDan sagt: 06.07.2019 um 16:35 Uhr
    „Was soll dann ein Soldat machen, der Grund hat seinem DV nicht zu vertrauen?“

    Wenn ein Sdt Zweifel daran hat, dass sein Chef rechtmäßig und richtig handelt, dann kann er sich an die VP wenden und/oder über diese an den BtlKdr und/oder über den Pfarrer an den BtlKdr.

    Darüber hinaus kann er eine schriftliche Meldung auf dem Dienstweg abgeben.

    Wenn das nicht reicht, stehen ihm die Möglichkeiten der WDO offen.

    Unabhängig davon kann er sich an den Wehrbeauftragten wenden.

    Und wenn jemand weder dem Chef noch dem Kdr noch dem Pfarrer noch der eigenen VP noch dem Wehrbeauftragten vertraut, dann sollte er sich vielleicht einen Aluhut kaufen.

    @T.W.
    Ich gebe zu, dass der Begriff sehr „aggressiv“ scheint, aber wenn Sie bedenken, was sich dahinter versteckt… die Möglichkeit zur Abgabe von anonymen Anzeigen jenseits des gesetzlich vorgeschriebenen und geschützten Weges an eine Stelle, die keiner Rechtsaufsicht unterliegt und die weder eine Aufklärungspflicht der konkreten Vorwürfe noch eine Gesetzesbindung oder Meldepflicht im Falle Verleumdung hat, dann ist der Begriff vielleicht doch nicht so unangebracht…

    Aber jetzt mal abseits von der konkreten „Hotline“ (die ja in der Tat vom eigentlichen Thema Ihres Artikels etwas wegführt), so ist es doch symptomatisch für vdL und ihr Misstrauen gegenüber der Bundeswehr, ihren Verfahren und schlussendlich auch den durch den Gesetzgeber für die Bundeswehr vorgegebenen Wegen.

    vdL wollte sich nie in ihre Aufgabe als Inhaber der Befehls und Kommandogewalt über die Streitkräfte und oberste Dienstvorgesetzte über die Wehrverwaltung einfügen. Sie wollte eine „normale“ Ministerin sein und hat nie verstanden, warum das bei uns im Geschäftsbereich nicht nur nicht funktioniert, sondern sogar inhaltlich falsch ist…

  32. @Koffer

    TdM hat eine unterfinanzierte Bw ohne Wehrpflichtige übernommen und da kann er nichts dafür.
    Was er mit der Neuausrichtung, Trennung von Amt, Entscheidungsbefugnis, Kompetenz, Verantwortung und dem Vorschriftendurcheinander, angerichtet hat geht weit über das was er vorgefunden hat.
    Hat jemals jemand die Kosten der Reformen und Neuausrichtung berechnet? Ein großer Teil unser benötigten Finanzmittel geht wärend des laufenden Betriebs in die Reformen (einschl Neuausrichtung). Es geht hier nicht um Schuld, doch Entwicklungen welche sich nach Krim als falsch herausgestellt haben müssen angesprochen und angegangen werden. Leider ist VJTF nicht alles und die Bw in 2032 auf dem Stand zu haben welchen man sich heute wünscht ist nicht UvdL anzulasten, sondern dem Parlament und der Regierung (einschl BMVg).

    Ja, UvdL hat das Vertrauen der aktiven Soldaten verloren und da war das Thema Haltungsproblem nur eines. Der Umstand dass wir heute Soldaten auch in hohen Dienstgraden haben welche nie gedient haben (da meine ich nicht die Wehrübenden vorrübergehende Oberleutnante) die Kordel abgeschaft wurde, die WDO verändert werden soll und unzählige Berater eingekauft wurden ist ein unglaublicher Affront.

    Wir haben nur noch in den Einsätzen und Missionen etwas Schlagkraft im Rahmen LV sind wir zerstört und somit kann uns nur das Bündnis mit den EU Partnern helfen (die USA sind m.E. leider eher zu einem Sicherheitsrisiko geworden, ich kann sie nicht mehr einschätzen, aber das ist evtl mein pers Problem). Könnte sein, dass UvdL in Brüssel hilft die EU Streitkräfte besser zu koordinieren und abzustimmen.

  33. @Aufklärer 19 sagt: 06.07.2019 um 18:51 Uhr
    Wie bereits gesagt: Ich hätte gerne Belege für Ihre steile These!

    Nach öffentlich bekannten Information ist nicht nur nicht das eingetreten, was Sie behaupten, sondern sogar das Gegenteil:

    https://augengeradeaus.net/2018/10/trend-bestaetigt-ohne-wehrpflicht-weniger-rechtsextremisten-bei-der-bundeswehr/

    @Elahan sagt: 07.07.2019 um 9:48 Uhr
    „TdM hat eine unterfinanzierte Bw ohne Wehrpflichtige übernommen und da kann er nichts dafür.“
    +1

    „Was er mit der Neuausrichtung, Trennung von Amt, Entscheidungsbefugnis, Kompetenz, Verantwortung und dem Vorschriftendurcheinander, angerichtet hat geht weit über das was er vorgefunden hat. Hat jemals jemand die Kosten der Reformen und Neuausrichtung berechnet?“

    TdM hat versucht das beste aus der Situation zu machen. Die Unterfinanzierung war zum damaligen Zeitpunkt dauerhaft angelegt und eine neue Struktur musste her. Ich denke, seine Reform war an einigen Stellen verfehlt, aber insgesamt (leider) unumgänglich.

    Aber in diesem Faden geht es doch eigentlich nicht um TdM, sondern um vdL, oder?!

    „Ja, UvdL hat das Vertrauen der aktiven Soldaten verloren und da war das Thema Haltungsproblem nur eines. Der Umstand dass wir heute Soldaten auch in hohen Dienstgraden haben welche nie gedient haben (da meine ich nicht die Wehrübenden vorrübergehende Oberleutnante) die Kordel abgeschaft wurde, die WDO verändert werden soll und unzählige Berater eingekauft wurden ist ein unglaublicher Affront.“

    +1

    Zustimmung. vdL hat sich niemals damit auseinandergesetzt wie die Bundeswehr „tickt“. Deswegen hat sie (bei allen Dingen, die sie auch richtig gemacht hat), fast immer den falschen Ton getroffen und mehr Schaden angerichtet als Nutzen erzeugt. Ihre Mißachtung unserer Hierarchien, unserer Rituale und unseres Berufsverständnisses ist das symptomatisch.

  34. Aufklärer 19 sagt:
    06.07.2019 um 15:29 Uhr

    Rechtsradikalismus
    Vereinzelte Fälle gab es früher schon, jedoch nicht in dieser Vielzahl wie heute.
    Dagegen muss man angehen und Sie gnadenlos aufdecken.
    Jedoch muss man auch im Auge behalten das Warum!
    Da ist die unentschlossene politische Landschaft nicht unschuldig.

    Das (sollte es überhaupt in Zahlen belegbar sein) kann man aber auch dahingehend deuten, dass die BW in ihrer Inneren Führung heute noch sensibler und weitsichtiger (sozusagen „auf dem rechten Auge“) geworden ist und das gerade Sachen die man ‚früher‘ hätte durchgehen lassen, heute eben nicht mehr durchgehen lässt. Die Folge wären erhöhte Fallzahlen. Dann wäre das Ziel, dass Sie fordern ja aber auch gerade erreicht. Für mich wäre als Vergleichswert hier nur ein prozentualer Vergleich mit der restlichen Bevölkerung und deren Fallzahlen sinnvoll. Streng genommen dürfte sich eine Freiwilligenarmee sogar höhere Quoten leisten, da es aus offensichtlichen Gründen eher ein konservatives Bewerberspektrum anzieht, wo der Anteil an ‚zu weit Rechts‘ stehenden Bürgern systembedingt höher sein wird als im Gesamtdurchschnitt.

  35. Ich habe keinen Einblick in inneres Gefüge, Abläufe und die „Seelenlage“ der Bundeswehr, also kann ich nur die Perspektive eines Außenseiters darlegen. Und von dieser Warte her hat Frau von der Leyen sicherlich einen Haufen Probleme (auch und vor allem mit der Einsatzbereitschaft, Ersatzteillogistik und Wartung) von ihren Vorgängern geerbt. Man kann ihr vieles anlasten, aber die Wurzeln liegen in den Jahren und Jahrzehnten vor ihrem Amtsantritt. Aber sie hat, meiner unmaßgeblichen Meinung nach, vor allem eines zu tun versucht: Nicht komplett beim Wähler in Ungnade zu fallen. Denn sie hat in zu vielen Bereichen für mich nur die üblichen Pilotsprechblasen hervorgebracht – angefangen vom sogenannten „Weißbuch“ (was im Endeffekt eine Ansammlung beliebiger Worthülsen auf dem kleinsten großkoalitionären Nenner darstellt) über ihr eher tollpatschiges Agieren in punkto Rechtslastigkeit und -extremismus, ihr auch für Zivilisten mehr als offenkundiges Fremdeln mit der Natur eines Militärs und ihre reichlich fragwürdigen Versuche arg strikte Compliance-Regeln durchzudrücken … Sie hat Trendwenden ausgerufen – materiell, finanziell, personell – hat aber wenig an den grundlegenden politischen Ursachen für die Probleme nicht rütteln wollen. Unterm Strich bleibt bei mir der Eindruck einer Politikerin in einem ungewollten Amt, die im Spagat zwischen den Bedürfnissen/Anforderungen ihres Amtes und der für sie ihrgendwie typischen Eigenwerbung, Machterhalt in einem unpopulären Ministerium und Erhalt der Chance auf weitere Karrierestufen zu sehr und zu offensichtlich den Schwerpunkt auf Machterhalt und Eigennutz gelegt hat. Und dabei hat sie auch noch viel Porzellan zerschlagen.

  36. @Koffer

    Mein Chef hat mir mit Schikane gedroht weil ich mich nicht volunteeren lies, seine Urlaubsvertretung und ein weiterer Hauptmann standen daneben als mich ein Ranghoher UmP aus niederen Motiven mindestens schwer beleidigte und machten Die Drei Affen.

    Ich habe Aussagen mehrerer Offiziere d.R, mitbekommen, das ein weiblicher Soldat die sich über einen „guten“ männlichen Vorgesetzten beschwert diesen nur verleumdet.

    Da würde ich nicht darauf vertrauen wollen, das solche Personen auch nur versuchen ihren dementsprechenden Pflichten als Vorgesetzte nachkommen.
    Sicher sind das Ausnahmen, aber das hilft den einzelnen Soldaten auch nicht.

  37. @ThoDan sagt: 07.07.2019 um 19:49 Uhr
    „Mein Chef hat mir mit Schikane gedroht…“

    Keine Ahnung, was Ihre persönlichen, singulären und subjektiven Wahrnehmungen Ihrer eigenen Wehrdienstzeit von vor 25+ Jahren mit diesem Faden und mit vdL zu tun haben.

  38. Daß mit der „Auflösung der Bw“ lasse ich schon seit Jahren verlauten, werde ich nach MEINER MEINUNG bzgl VtdgHH und eben dessen „Ziel“ und „Wirksamkeit“ bzw „Effizienz“ gefragt!

    Natürlich ist das Utopie (wirklich: die nächste Regierung wird ja sicher völlig anders, als die aktuelle, und wohl nicht ganz unwesentlich aus der „Richtung“ bestimmt, die vor nicht allzu langer Zeit genau das – allerdings OHNE irgendeinen „von-Grund-auf-neu-Ansatz‘ – noch forderte, inkl Austritt aus der NATO).

    Zum „Abgang“ der IBUK läßt sich mEn in jedem Falle ein „Nutznießer“ ausmachen: das „System“ UvdL!
    Auch wenn ich beim Beginn der Amtszeit als IBUK, auch aufgrund Gesprächen mit Kameraden aus der „Leitungsebene“ mindestens „neutral“ eingestellt war, einiges auch als – wenn auch für Streitkräfte eher „ungewöhnlich“ – sicher zeitgemäß-notwendig betrachtete, kann ich anschließend KEINE grds positive Bilanz auf Seiten des AUFGABENBEREICHES feststellen!
    Und der „Abzweig“ nach Brüssel, an die Spitze der EU, ob nun von ihr selbst schon immer so beabsichtigt oder nicht, ist angesichts der mittlerweile doch eher „abwegigen“ Aussicht auf Kanzlerschaft, sei es noch während der lfd Legislatur oder nach den kommenden BT-Wahlen, sicher das -mindestens vorläufig – maximal erreichbare Ziel!
    Was danach kommt, wir werden sehen.
    Meine „Generalkritik“ (die mir schon mangels Dienstgrad natürlich nicht zusteht und lediglich aus Bürger- bzw Betroffenensicht geäußert wird) will ich demnach nur grob skizzieren:
    Arbeitsministerin:
    Als ein „leuchtendes“ Beispiel besonders nachhaltig-negativ ist mir der „Karstadt-Berggruen-Deal“ in Erinnerung. Ob nun einem gewissen Eigennutz via „Family-Business“ geschuldet, oder nicht: Hier würde doch Recht offensichtlich zum Nachteil nicht nur der Betroffenen ((ex-)Karstadt-Angestellten) etwas viel zu schön angepriesen und „verkauft“.
    IBUK:
    Auch hier stelle ich fest, daß es (ihr) nicht vorrangig um „die Sache“ (also die effektiv-effiziente Führung der Streitkräfte zum Wohle des Volkes) geht, sondern zuALLERerst um Voranbringen der eigenen Karriere!
    Diesen Eindruck leite ich aus ihrer Art und Weise der „Problembehandlung“ für mich ab, angefangenen von der geradezu lächerlichen, sogar Grundsätze der Physik negierenden, „G36-Affäre“ (in deren Folge sich aber auch Generale nicht zu schade waren, wider besseren Wissens, „ins selbe Horn“ zu blasen), über das „Führungsproblem“ (auch da kein erkennbares „Veto“ der mil. Spitzen), das „Gorch-Fock“-Debakel. Selbst die „McKinsey-Superfrau“ (K. Suder) hat sich ja nach einem „Durchgang“ (und vmtl nun mit genügend Geheimwissen bereichert, das der weiteren Zivilkarriere nun besonders förderlich sein dürfte, da quasi einzigartig) verabschiedet, ohne daß so richtig etwas in der Truppe spürbar angekommen ist, zusätzliche €-Milliarden hin oder her.
    Da helfen auch die Beteuerungen, insbesondere der Generalität, man sei „auf einem guten Weg“ usw NICHT!
    Die Feststellung, das „Neuland Internet“ bedürfe auch einer militärischen „Kenntnisnahme“ kann UvdL sich zwar „auf ihre Fahne“ schreiben, aber schlimm genug, daß das so lange dauerte, die ZENTRALE Bearbeitung aus der „Schlammzone“ zu holen!
    Um den Hausherren nicht völlig zu Verträgen, erspare ich mir eine Allgemeinkritik an der (dt.) Politik der letzten 20-50 Jahre, unter deren Einfluß natürlich auch das Vtdg-Ressort „leidet“.
    Frau vd Lesen ist mEn in erster Linie ganz überwiegend in EIGENER SACHE tätig, aber da gibt es auch genügend andere Bsp, nicht nur in der Politik.

  39. @Arty1986
    Sie schrieben am 08.07.2019 um 10:16 Uhr :
    „Frau vd Lesen ist mEn in erster Linie ganz überwiegend in EIGENER SACHE tätig, aber da gibt es auch genügend andere Bsp, nicht nur in der Politik.“
    Dem kann ich nur in jeder Hinsicht zustimmen! Daß es dieses Phänomen auch außerhalb der Bundeswehr gibt, stimmt zwar, aber es tut hier nichts zur Sache, da es hier um die Bewertung von UvdL im Amt des Bundesministers der Verteidigung und IBuK geht.
    Ich will hier den zahlreichen hier bereits genannten Beispielen, die ihr – wohlwollend ausgedrückt – Unverständnis für die besonderen Bedürfnisse der Soldaten, die sie nun mal im Frieden zu führen hat, nur ein weiteres hinzufügen:
    Berlin, 20. Juli 2017, 19:00 Uhr, Bendler-Block, Feierliches Gelöbnis, direkt im Fernsehen bei Phoenix übertragen, hochsommerliche Temperaturen.
    Die Gelöbnisaufstellung ist im Großen Dienstanzug angetreten, die Soldaten der Ehrenformation aus Wachbataillon und Stabsmusikkorps der Bundeswehr zusätzlich mit Handschuhen.
    Daß die Truppenfahne des Waxchbataillons abweichend von der mir seit Jahrzehnten geläufigen Regel nicht von Offizieren sondern von zwei Portepee-Unteroffizieren begleitet wird, soll in diesem Zusammenhang nicht interessieren.
    Es erscheint: die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, in schwarzer Hose und kurzer heller Bolerojacke, darunter weiße Bluse, den Kragen offen und über die Jacke geschlagen. So nimmt sie die Meldung des Kommandeurs Wachbataillon (Großer Dienstanzug mit Handschuhen) entgegen und schreitet mit dem Generalinspekteur (dieser übrigens auch mit Handschuhen) die Front ab. Anzumerken ist hier noch, daß vdL am Vormittag bei der „zivilen“ Gedenkfeier im Hof des Bendlerblocks in einem dunkelgrauen bis schwarzen Blazer erschienen war …
    Deutlicher kann man den fehlenden Respekt vor der Würde des Ortes an diesem Datum und vor der angetretenen Truppe kaum bekunden.
    Als Professor Michael Wolfssohn in seiner exzellenten Ansprache die angetretenen Rekruten vor Duckmäusertum in der Bundeswehr warnt, hören die zahlreich auf der Tribüne sitzenden Generale und Admirale hoffentlich aufmerksam zu, denn diese Warnung gilt sicher nicht nur den Rekruten.
    Daß von den sechs für die eigentliche Vereidigung zur Truppenfahne vortretenden Rekruten drei weiblich waren, ist angesichts eines Anteils von ca. 20 % weiblicher Soldaten in der Gelöbnisaufstellung eine unakzeptable Diskriminierung der männlichen Soldaten.

    [Und ich dachte erst, Sie meinten das Ernst – dass es Satire ist, habe ich erst beim letzten Satz verstanden. T.W.]

  40. @Thomas Wiegold:
    Dann haben Sie mich leider mißverstanden, ich meine das völlig ernst! Wenn es jemand als Satire aufgefasst haben sollte, dann kann es nur vdL gewesen sein.

    [Pardon, aber von einer Diskriminierung männlicher Soldaten zu reden, weil bei einem feierlichen Gelöbnis die Hälfte der vortretenden Soldaten Frauen sind, halte ich, sehr zurückhaltend gesagt, doch für ein deutlich aus der Zeit gefallenes Gesellschaftsbild, dass wir hier bitte nicht weiter propagieren. T.W.]

  41. Ich sehe das durchaus gemischt, ihr ganz klares Haben ist für mich das FKK. Man kann freiwillige Zeitsoldaten nach der AGA nicht in Unterkünfte mit Standard für preußische Wehrpflichtige aus dem Kaiserreich stecken (siehe UK/USA).
    Sie hat die Bundeswehr für neue Bewerberzielgruppen geöffnet, „weiße“ Männer alleine werden wohl kaum reichen.
    Beim Soll ist natürlich das Haltungsproblem das ja sogar in verdachtsunabhängigen Hausdruchsuchungen unter dem Vorwand einer Inventarzählung an der OSH reichte. Solche Aktionen würde ich eher Erdogan zuordnen. (Viele OA sind über 25)
    Der Reflex mit dem G36, es ist ein gutes Gewehr, entspricht aber nicht mehr geänderten Anforderungen (zu wenig kinetische Energie und kein leichtes MG).
    Wofür sie nichts kann ist die desolate Ersatzteil/Bereitschaftslage und das wichtige Projekte nicht abgeschoben werden können. Wenn sie in der letzten Haushaltsrunde mit Rücktritt gedroht hätte, und die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin eingefordert hätte wäre sie so oder so als große Verteidigungsministerin gegangen. Es kann m. E. nicht sein, dass ein Finanzminister de facto diese Richtlinienkompetenz über das Geld ausübt. Da hätte man Merkel zu einer Position zwingen müssen bzw zwingen müssen, diese auch öffentlich zu verkünden. Ich fürchte da ist sich Merkel mit Scholz einig.
    Naja bleibt das BAAINBw, wobei da auch sehr viel europäischem Recht geschuldet ist.

  42. …. wer auch immer der/die neue IBuK sein wird, auch er/sie wird nicht viel verändern können an dem ganzen trägen Verwaltungs-, Beschaffungs- und Ausbildungsapparat der die Bw sein FJS schon lähmt und quasi zum Behinderten macht.
    Die „Erneuerung von Innen“ kann nur funktionieren wenn sie auch politisch von der gesamten Regierung sowie des Volkes gewollt und mit Herz, Verstand und Hand durchzogen wird. Jetzt lamentieren und versuchen zu ergründen wer, wann wo welche Fehler gemacht hat ist vergeudete Energie die für andere Dinge gebraucht wird.

  43. @Edelweiß

    Das Problem ist m.E.n., daß ein/e „fachfremde/r“ IBUK nicht konkrete, eindeutige Abfragen formulieren kann. „Ich will wissen: A / B / C …“ und die Meldungen ggf. überprüft.

    Und falls es da Ablagen gibt einmal mit dem Instrument der „unwahren dienstlichen Meldung“ winkt.

  44. Und schon setzt die Legendenbildung ein.
    Und wenn man etwas nur all zu oft schreibt oder sagt wird es über die Zeit Wahrheit.
    Dann lässt man das ein oder andere Skandälchen irgendwann weg. Die oder die irregeleiteten Entscheidung rutsch dann als nächstes unter den Teppisch.
    Und schon steht im Garten vom Bendlerblock eine Statue.
    „Es war nicht alles schlecht“
    Ehrlich?
    Das klingt für mich wie ein Witz.
    Ein Witz der auch über ihre Vorgänger erzählt wird.
    Seit dem Radfahrer Präsidenten höre ich diesen Witz.
    Aber ich muss nie lachen.
    Eher heulen.

  45. Ich muss mich hier vielen Vorschreibern anschließen. Die Ministerin hat sich aus meiner Sicht um alles Wichtige gekümmert und das geändert was sie ändern konnte. Das waren eben leider überwiegend „Babysteps“ wie TVs auf den Stuben oder Kühlschränke bzw. Betreuungseinrichtungen.
    Die ganz großen Dinge stecken weiter im uferlosen Beschaffungssumpf fest oder sind auf dem Befehlsweg von oben nach unten dermaßen verwässert, dass an den Empfangsstellen kaum eine Änderung spürbar ist. Gerade beim Personal-/Materialaufwuchs ist das deutlich spürbar. Gerade den haben tatsächlich ihre 2 Vorgänger mit unglaublicher Energie und finanziellem Aufwand durchgesetzt und jetzt ist er uns auf die Füße gefallen.
    Das zeigt aber genau das Hauptproblem an unserem Supertanker Bundeswehr in voller Fahrt. Kursänderungen erfordern viel Zeit, selbst bei starken Steuerbewegungen. Woran das liegt, kann jeder erahnen der bei unserem Verein schon einmal versucht hat etwas umzusetzen was über den lokalen Tellerrand hinausragt. Wer da so alles beteiligt werden muss oder will, und wer darüber hinaus die Dinge maßgeblich entscheidet, ist ziemlich schwierig nachzuvollziehen. Das hat sicher mit schlechten Erfahrungen in der Vergangenheit und daraus entstandenen zusätzlichen Kontrollstellen zu tun.
    Es ist ein System entstanden was dem des Öfteren erwähnten „Bürokratiemonster“ entspricht.
    Zivil erforderliche Regularien, eingeführt für alle Eventualitäten, die aber im militärischen Bereich keine Anwendung finden; diverse Fristen die eingehalten werden müssen; Klagen die erst gerichtlich entschieden werden, parlamentarische Fallstricke, Fraktionszwang, und so weiter, und so fort. Fast 75 Jahre Frieden haben eine Menge Regularien hervorgebracht. Sie machen vieles sicherer aber garantiert nicht schneller umsetzbar!
    DAS hat die Ministerin sicher nicht alles zu verantworten und schon gar nicht hatte sie die Macht (leider) dies zu ändern. Ich habe sie kennen gelernt und bin mir sicher, dass sie alles in ihrer Macht stehende versucht hat, leider mit überschaubaren Erfolg.
    Eine Lösung? Die habe ich leider auch nicht parat. Möglicherweise hilft tatsächlich eine komplette Umstrukturierung wie hier auch schon gefordert. Allerdings fehlt mir der Glaube daran, dass es dafür irgendeine politische Mehrheit geben könnte. Und so bleibt uns allen nur die Hoffnung, dass der/die nächste IBUK eine andere Lösung findet aus dem Schlamassel.
    Drücken wir die Daumen, genauso wie für Frau von der Leyen.

  46. Kleine Randnotiz: Als Frau vdL Gestern Ihre künftigen Schwerpunkte als Kommissionspräsidentin – falls Sie gewählt wird- vorstellte, tauchte wieder eine Armee der Europäer auf.
    Auch wenn es keine Details gab, immerhin ein Fingerzeig.

  47. @Akim, schließe mich Ihrer Bewertung an, insbesondere was die „Regelungslandschaft“ angeht. Außer einem wesentlichen Punkt: Die komplette Umstrukturierung hatten wir 2012! Die Ergebnisse lassen sich derzeit betrachten.
    Zielen Sie bei Ihrem neuerlichen Umstrukturierungswunsch auf eine Privatisierung der Rüstungsbeschaffung ab?
    Aus meiner Sicht ist ein wesentlicher Teil einer Lösung der derzeitigen Lage eine mittelfristige solide finanzielle Ausstattung Richtung 1,5% des BIP, um die in den letzten 3 Jahren angestoßenen Modernisierungen (wer die prozessläufe des CPM kennt, weiß das nach den ausgerufenen Trendwenden ab 2015/2016 die heiße Phase der Realisierungen ab 2020/21 beginnen könnte) umfänglich zeitgerecht umzusetzen. Eine realistische „Bilanz vdL“ ließe sich daher so ab 2030 ziehen, in dem Stile der Doku-Reihe von 2016 „Deutschlands Krieger – Die Bundeswehr und ihre Minister“

  48. Ich finde auch, daß die Überschrift gem. Inhalt des Artikels genau andersherum lauten müßte.
    Und ein Btl ins Baltikum zu senden interessiert in D niemanden. Dort ist Frieden.

    Aber dieses Btl steht dann sicher nicht dafür zur Verfügung, um irgendwo – z.B. in Syrien, dem Irak oder auch AFG – scharf zu schießen.

    Ist wie damals mit der Blockade der DEU Besatzungen in AWACS über AFG. Als es dann um Lw-Einsätze in Lybien ging, waren die plötzlich frei. Leider ging dann nichts mehr in . . .
    Es ist so durchschaubar und stellt die markigen Sätze in München, „wir kämpfen im Irak“ in ein noch grelleres Licht.

  49. @Grashüpfer
    Ich ziele mit meinem Wunsch auf Umstrukturierung auf eine deutlich De-Regulierung ab! Die Entscheidungswege müssen deutlich verkürzt werden!
    Projekte müssten von Anfang bis Ende (der Beschaffung), in der Hand eines Teams (bestehend aus Experten, zivil/militärisch; und nicht nach freien Kapazitäten) bleiben. Laufbahnrechtlichen Argumente dürfen dabei kein Hindernis darstellen! Dann wären auch die Verantwortlichkeit jederzeit klarer nachzuvollziehen.
    Wo outgesorced werden kann, sollte dies getan werden. Bei einigen Projekten (z.B. Wartung) haben wir gute Erfahrungen damit gemacht.
    Verträge müssen von Profis aufgesetzt werden, die sich damit jeden Tag beschäftigen und wenn Großprojekte angeschoben werden, muss von Anfang an mit genügend Manpower s.o. begonnen werden um am Ende ein gutes Ergebnis zu erzielen.
    Experten, egal wo, müssen mit allen Mitteln (auch finanziell) gehalten werden! Verlorenes Wissen bekommt man für kein Geld der Welt zurück! Erfahrung kann man nur durch Erfahrung ersetzen. Schon jetzt spüren wir deutlich die Konsequenzen der Reduzierung der Bundeswehr vor der Trendwende. Und das ist erst die Spitze des Eisberges. Die geburtenstarken Jahrgänge verlassen in den kommenden Jahren die Armee! Die Folgen werden wir noch zu spüren bekommen.
    Ich wiederhole mich; das hat die Ministerin sicherlich versucht zu ändern, allerdings wurden die gut gemeinten Aufträge, wenn überhaupt, nur sehr vorsichtig umgesetzt. Ob die Umstrukturierung 2012 dabei deutlich etwas geändert hat, kann ich nicht erkennen.

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