Lesetipp: NATO ohne USA? IISS macht den Europäern Milliardenrechnung auf
Am Wochenende waren schon paar Inhalte durchgesickert, jetzt liegt das Original vor: Das Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) hat sich angeschaut, wie Europa – wohlgemerkt: in der NATO – seine Verteidigung ohne die USA organisieren könnte – und was es kosten würde. Das Ergebnis zweier Szenarien: es würde sehr teuer.
Aus der Zusammenfassung des IISS-Berichts Defending Europe: scenario-based capability requirements for NATO’s European members:
The first scenario examined deals with the protection of the global sea lines of communication (SLOCs). In this scenario, the United States has withdrawn from NATO and has also abandoned its role of providing global maritime presence and protection, not just for its own national interest but also as an international public good. It thus falls to European countries to achieve and sustain a stable maritime-security environment in European waters and beyond, to enable the free flow of international maritime trade, and to protect global maritime infrastructure. The IISS assesses that European NATO members would have to invest between US$94 billion and US$110bn to fill the capability gaps generated by this scenario.
The second scenario deals with the defence of European NATO territory against a state-level military attack. In this scenario, tensions between Russia and NATO members Lithuania and Poland escalate into war after the US has left NATO. This war results in the Russian occupation of Lithuania and some Polish territory seized by Russia. Invoking Article V, the European members of NATO direct the Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) to plan Operation Eastern Shield to reassure Estonia, Latvia and Poland, and other front-line NATO member states, by deterring further Russian aggression. European NATO also prepares and assembles forces for Operation Eastern Storm, a military operation to restore Polish and Lithuanian government control over their territories.
The IISS assesses that European NATO members would have to invest between between US$288bn and US$357bn to fill the capability gaps generated by this scenario. These investments would establish a NATO Europe force level that would likely allow it to prevail in a limited regional war in Europe against a peer adversary.
Ehe jemand fragt: Das ist die IISS-Einschätzung für einen noch begrenzten Konflikt – denn:
The assessment does not cover a full-scale continental war in Europe.
Zum Nachlesen: Die Zusammenfassung gibt es hier, den ganzen Report hier.
(Foto: Niederländische Chinook-Hubschrauber landen am 9. Mai 2019 bei der Übung Green Griffin in Niedersachsen Bundeswehr-Fallschirmjäger an – Nico Engler/Division Schnelle Kräfte/Bundeswehr)
Weiß nicht, was ich von einer solchen Studie halten soll. Gegen wen sollten wir denn ohne die USA unsere Seelinien behaupten sollen? Russland? Dann wären wir wieder bei einem Konflikt in Europa. Iran, persischer Golf. Da sind die USA sowieso engagiert.
Die vollen Kosten eines Rückzuges der USA wären wahrscheinlich eine massive sicherheitspolitische Unsicherheit in Europa mit erhöhter Kriegsgefahr und ökonomischen Folgen. Bei einem heißen Konflikt mit Russland können wir kostentechnisch an die US$357bn ruhig noch eine Null dranhängen. Abgesehen davon: wie sollte ein solcher Krieg nicht zu einem full-scale continental war in Europe werden. Kann man so etwas eingrenzen? Ich glaube nicht.
Der größte Preis, den Europa für einen Rückzug der USA zu zahlen hätte, wäre also der Wegfall einer glaubwürdigen (auch nuklearen) Abschreckung in ganz Europa. Das würde Europa niemals kompensieren (können/wollen). Der Preis für das Versagen der Abschreckung wäre dann unendlich.
Soso, das Auffüllen der Fähigkeitslücken Marine und Heer soll zwischen 382 und 467 Milliarden US-$ kosten. Das sind zwischen 340 und 416 Milliarden Euro.
Das finde ich nun so teuer nicht.
Man müsste die geforderten Fähigkeiten natürlich auf den Prüfstein stellen und sehen, was man genau davon braucht.
Dafür dürfen die USA ihren außenpolitischen Kram dann selber aufräumen. Es gibt dann auch Einsparungen dadurch. Und natürlich auch Zusatzkosten für die USA, alleine schon durch den Wegfall der Stützpunkte in Europa.
Ich halte so ein Szenario für ziemlich unrealistisch.
.. wieso soll das „teuer“ sein?
„Investitionen“ sind ja keine Kosten. Es geht, unterstellt man einen Transitionsprozess über 10 Jahre und einen Wert der erforderlichen Investitionsaufwendungen von 300 Mrd. USD, um eine Umwidmung von alljährlich 10 % der Verteidigungsausgaben der NATO ohne die Nordamerikaner.
Das ist nicht teuer, eher günstig.
Eine notwendige Studie über Kosten der Verteidigung, denn es ist nach wie vor nicht sicher , ob Deutschland bei den Verteidigungsausgaben seine eigenen Minimalanforderungen ( 1,5% vom BIP) erfüllen will. Wie sagte Finanzminister Scholz? Es sei weniger, aber immer noch genug Geld da, man müsse aber die “ richtigen Prioritäten “ setzen. Er meinte da vermutlich nicht die Bundeswehr, sondern eher die „Grundrente“ ohne Bedürftigkeitsprüfung.
[Angesichts des letzten Satzes bitte ich dringend darum, hier nicht auf eine globalgalaktische „Aber dafür ist Geld da!“-Debatte zu kommen. T.W.]
Hmm ist gar nicht mal so teuer.
US$1bn => 890 MIo €
Sind also nur Investionen von gut 100Mrd€ für 1 und 256Mrd€ für 2.
Bei den immer geforderten 2% könnte also die BW in 10-15 Jahren all das leisten ;)
@Pio-Fritz:
Da wären „ohne Amis“ m.E. nicht nur Fähigkeitslücken der Teilstreitkräfte zu schließen, sondern fast komplett neue Fähigkeiten zu bilden. Beispiele: luft- und satellitengestützte Aufklärung, Echtzeitanalyse, gesicherte Kommunikation auf verschiedensten Leveln, etc..
@Ökonom: Es ist teuer, weil Ausgaben für Militär unproduktiv ist, also formal als Konsum zu kategorisieren ist.
generell zu Thema Bedrohung:
Da in autoritären Systemen Informationen nur gefiltert erhältlich sind, wobei für das Regime ositive überhöht und negative meist unterdrückt werden, kann man am besten über Analogien auf die wahren Verhältnisse schliessen.
Meine These ist, dass Rusland nicht so stark ist, wie es sich darstellt.
an drei Beispielen wird es deutlich:
– Flugzeugbau
SU/Russland hat nach 1945 konkurrenzfähige (Kampf-)Flugzeuge produziert.
Der Kreml hat die Luftfahrt als strategisch wichtig efiniert und somit priorisiert. Angesichts dessen ist die Geschichte der Muster eher mau:
https://de.wikipedia.org/wiki/Suchoi_Superjet_100
https://de.wikipedia.org/wiki/Irkut_MC-21
Wenn die Luftfahrtindustrie tatsächlich up-to-date wäre, würden auch die zivilen Projekte gut laufen. Es ist unwahrscheinlich dass es bei den militärischen Projekten um viele Klassen besser läuft.
Auch die Raumfahrt ist ein Prestigeobjekt mit entsprechender Unterstützung von ganz oben. Dafür ging es mit dem https://de.wikipedia.org/wiki/Kosmodrom_Wostotschny auch eher schleppend voran. Auch hier zeigen sich Probleme in der Organisation.
Als dritten Punkt möchte ich auf die Kennziffern im gesundheitlichen Bereich verweisen.
Bei der Lebenserwartung liegt Russland auf Platz 155
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_L%C3%A4ndern_nach_durchschnittlicher_Lebenserwartung
Der Unterschied liegt ca. 10 Jahre hinter den Westeuropäischen Ländern. Auch andere Kennziffern wie Alkoholismus, AIDS, Tuberkolose zeigen, dass die Lebensqualität in Russland insgesamt gering ist, was auf eine geringe Leistungsfähigkeit der Gesellschaft hindeutet.
Wir sollten die russische Bedrohung ernst nehmen, aber es ist kein Grund eine massive Aufrüstung zu betreiben.
So langsam fehlen mir die Worte, Das IISS kann man wohl auch auf die Liste der Pay-Zahlenjongleure setzen. „NATO ohne USA“ ! Wie soll denn das aussehen ? Ein völlig irrwitziges Szenar, aber IISS hat einen „Preis“ für dieses Szenar errechnet, Und die meisten Kommentatoren rennen sofort wie die Lemminge hinter dieser Phantasterei hinterher. In London und Washington müssen einige Leute so langsam echte Panik in der Fresse haben, dass sie zu solch primitiven Taschenspielertricks greifen müssen.
So sehr ich mir einen höheren Verteidigungsetat und mehr sicherheitspolitische Ernsthaftigkeit in Europa im Allgemeinen und in Deutschland im Besonderen wünsche, so töricht wäre es, der Trump-Regierung das Wort zu reden. Jedes Mal, wenn dieser Präsident jammert, Amerika verteidige das undankbare Europa auf eigene Kosten (*), will ich ihn fragen: Gegen wen? Denn seiner Ansicht nach stellt Russland doch gar keine Bedrohung dar.
(*) Was schwerlich stimmt.
1. Die USA haben ihre Truppen in Europa bis in die jüngste Vergangenheit erheblich reduziert; was an Kapazitäten noch vorhanden ist, das hat sich im Irak, in Afghanistan sowie in Afrika und Vorderasien als höchst nützlich erwiesen. Die USA haben ein größtes strategisches Interesse daran, sich solche Sprungbretter zu erhalten. Deren Vorhandensein in Europa übrigens genauso abschreckend wie eskalierend wirken könnte, aber das nur nebenbei.
2. Ich sehe keine Grundlage für die Annahme, Amerikas Wehretat steige, weil die europäischen Budgets sänken. Vielmehr steigen die Ausgaben v.a. aufgrund lange geplanter, sich aber stetig verteuernder Projekte, und insb. natürlich wegen der Kriege in Afghanistan und Irak, bzw. der Investitionen in COIN-Kapazitäten, welche diese nötig gemacht haben. Auch Trump’s Space Force hat schwerlich etwas mit Besenstielen in den Waffenanlagen deutscher Panzer zu tun.
3. Es hat seinen Grund, warum keine US-Administration seit dem Ende des Kalten Krieges die Auflösung der NATO betrieben hat. Durch ihre NATO-Mitgliedschaft stellen die USA sicher, dass sich (wie schon zuvor bis 1991) fast alle denkbaren konventionellen Angriffe vonseiten ihrer Gegner in Europa und nicht in der Heimat abspielen werden. M.M.n. ein unschlagbarer Vorteil aus amerikanischer Sicht, und einer, den man gewiss nicht in Geld aufwiegen kann.
Die eingangs genannte Studie birgt m.E.n. mehr Zündstoff in puncto innereuropäische Angelegenheiten. Denn es ist klar, dass selbst diejenigen europäischen Staaten, die diese Mehrkosten tragen könnten, dies nicht wollen. Ich denke, dass wir auf eine EU-Armee zusteuern, ob wir es wollen oder nicht. Zumindest fiskalisch würde es sich lohnen.
Mein Verständnis ist, dass es sich hierbei um die Investitionskosten für die Anschaffung zusätzlicher Ausrüstung handelt. Ich habe nichts darüber gefunden, wie hoch die zusätzlichen laufenden Kosten der Streitkräfte wären und wie hoch der zusätzliche Personalbedarf. Habe ich die Angaben dazu überlesen?
Das International Institute for Strategic Studies (IISS) ist ein britisches Forschungsinstitut-Thinktank.
Finanziers sollen überwiegend Boeing, Airbus, Mitsubishi und andere großen Waffenproduzenten sein.
Dadurch, dass möglicherweise ausgewiesenermaßen U.S-freundliche Studien verfasst werden, fiel IISS bislang nicht auf.
Wird dies als Faktum anerkannt, kann das Ergebnis der IISS-Bewertung ausschließlich eine Warnung an die Europäer sein, es wird uns der Spiegel eigener Unzulänglichkeiten vorgehalten.
Die eine Sache ist, dass Europäer, zumal Deutsche, alles Militärische generell anders einordnen als die USA und im Zweifel den Sozialstaatsaspekt dem sicherheitspolitischen überordnen.
Eine andere, dass die USA nicht unbegrenzt deutlich höhere Summen für europäische Sicherheit ausgeben, als die Europäer mit insgesamt sowohl größerer Bevölkerung als auch Wirtschaftskraft selbst leisten wollen.
Nicht verwundern dürfte es also, wenn eine Werteverschiebung Richtung Sicherung von U.S.-Infrastruktur und sozialer Absicherung in den USA selbst europäische Belange nicht mehr bediente wie gewohnt. Eine der Fragen an uns Deutsche könnte dann lauten, „Wieso sollten wir weiterhin 34.500 Truppen bei Euch stationieren, wenn Ihr selbst Erforderliches nicht bereit seit zu leisten“?
Die NATO-Europäer sollten Ergebnisse vorliegender Arbeit ernsthaft auswerten.
@Pio-Fritz einen Teil der Aufklärungsfähigkeiten besitzen wir ja bereits. Gallieleo als eigenständiges NAvigationsystem mit verschlüsselten Kanälen, Radaraufklärer TanDEM-X und TerraSAR-X, die Franzosen haben das optische Gegenstück. Sicher müsste vielles ausgebaut werden aber ganz planlos torkeln wir da nicht durch die Welt.
Pio-Fritz | 13. Mai 2019 – 16:29
„Ich halte so ein Szenario für ziemlich unrealistisch.“
9/11 und die Annexion der Krim waren auch unrealistisch.
Davon abgesehen hatten die Europäer noch nicht einmal den jugoslawischen Bürgerkrieg auf dem Schirm, der sich Anfang der 90er ganz unverhofft vor der eigenen Haustür entwickelt hat.
Europäische Politiker sind blind, wenn es um strategische Weitsicht geht (siehe Migrationskrise, die sich seit Ende der 90er angekündigt hat).
Mich würde interssieren, in we weit fiskalische Aspekte – Rückflüsse – berücksichrtigt sind? Rückzug US bedeutet auch Investitionen im eignenLand/Kontonent.-ein plus für Arbeitsplätze, Steuern und BIP.
Eine Gegenrechnung (allerdings nur Pi*Daumen) meinerseits:
Ein Rückzug der USA würde den Markt für US-Rüstungsgüter in Europa und gemeinsame Entwicklungsprogramme deutlich reduzieren. Ich behaupte daß die USA auf einen Schlag ein Drittel ihrer Kundschaft und Forschunginvestitionen im Rüstungsumfeld verlieren würde.
Das kann die USA natürlich kompensieren, allerdings steigen dann die Kosten für die US-Rüstung in noch astronomischere Höhen. Oder man kompensiert nicht und kauft und forscht deutlich weniger was den Vorsprung der westlichen Streitkräfte deutlich reduzieren würde..
@Ökonom: Zustimmung. Hinzu kämen der Aufbau von Industrien und Innovation. Schlicht die Erhöhung der Staatlichen Nachfrage.
@ Ökonom | 13. Mai 2019 – 16:43
Ja, „Investitionen“ sind keine Kosten.
Die Kosten kommen dann noch laufend drauf,
Wer bemannt denn die Investitionen?
Löhne und Gehälter sind z.B. keine Investitionen und müssen auch länger als 10 Jahre gezahlt werden.
Also 357 Milliarden Dollar in 20 Jahren, wenn ich die Zahlen richtig verstehe.
Das ist ja nun wirklich kein Problem, was das Finanzielle angeht.
Die Frage ist aber eher, mit welchen europäischen Systemen man die Lücken füllen soll…
Oder sollen wir das Geld in den USA ausgeben? Ein Schelm, der Arges bei dieser Studie denkt…
Sehr spannend.
In der Tat wird hier sehr deutlich, dass wir eben nicht Trump Geld für die NATO „schulden“, sondern vielmehr uns selbst… Denn die NATO sichert ja unsere Freiheit und unseren Wohlstand.
Und wir (DEU und viele andere) geben nun mal signifikant zu wenig für UNSERE Sicherheit aus.
„Teuer“ im Sinne von Ausgaben für Verteidigung würde es nur, wenn man in Europa die Absicht hätte die Streitkräfte entsprechend der Szenare auszurüsten. Das vermag ich zumindest in Deutschland nicht zu erkennen – und Deutschland müsste hier die finanzielle Hauptlast tragen.
Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz wird nun jede Bundesregierung immer nur stagnierende bis absinkende Eckwerte vorgeben. Ansonsten würde sie ja das Risiko längerfristiger Bindungen für Investitionen insbesondere im Verteidigungsressort eingehen, die bei stagnierenden oder sinkenden Einnahmen dann nicht als Streichpotenzial zur Kompensation herangezogen werden können. Die Masse der Staatsausgaben für den Betrieb, einschließlich der Innovationen bei den Sozialausgaben, werden demgegenüber gesetzlich verankert und sind damit auch bei rückläufigen Einnahmen sakrosankt. Auf der Grundlage nicht gesichert steigender Verteidigungsausgaben aber ist die Ausrüstung der Bundeswehr bereits mit USA in der NATO nicht hinreichend möglich.
Bemerkenswertes Zitat am Ende der Studie:
„Research for this paper was supported by a grant from the
German Federal Foreign Office.“
Ist das also die Art, wie der Aussenminister Politik macht?
Mit spekulativen Kriegs-Szenarien?
Will man von dem eigenen Versagen in Fragen der äußeren Sicherheit ablenken,
und von den zwischenstaatlichen Spannungen, die diese Versagerpolitik innerhalb der EU ausgelöst hat?
„Aber es bringt niemandem etwas, wenn wir uns gegenseitig kriminalisieren oder den Untergang des Abendlandes an die Wand malen.“
DAS IST AN BIGOTTERIE NICHT ZU ÜBERTREFFEN!
[WIR SIND HIER EIGENTLICH AN NORMALEN UMGANGSTON GEWOHNT UND SCHREIEN NICHT RUM. T.W.]
Einfach mal die Studie überfliegen (sind ja stolze 51 Seiten).
Ein kleiner Auszug aus dem Szenario:
„For too long, the president declares, the US has been paying to police the world’s oceans.“
„The US Navy will remain the most powerful in the world, according to the president, but it will be a ‘navy for the United States’, not for the rest of the world.“
„Subsequently, US spokespeople brief that, of course, if there are actual attacks on world shipping or SLOCs (sea line of communication) that directly affect US trade and economic interests, the US Navy will respond.“
Allein hier beißt sich der Hund in den Schwanz.
Wenn die EU (oder EU + Schweiz, Norwegen etc.) Schwierigkeiten mit der Wirtschaft/Handel bekommt, weil Angriffe auf die Seewege von und nach z.B. Asien/Afrika stattfinden.
Dann zähle ich 1+1 zusammen und die Weltwirtschaft bricht ebenso zusammen wie die Europäische. Allein schon die Aktienkurse von US-Konzernen, die eben auch fast alle in Europa Geschäfte machen und an Europäischen Unternehmen beteiligt sind, brechen an der New Yorker Börse ebenso ein, wie die Nachfrage seitens Europa nach US-Gütern.
Den US-Politiker will ich mal sehen, der nicht binnen 24 Stunden Flugzeugträgerkampfgruppen aussendet.
Die Weltwirtschaft ist einfach viel zu eng verzahnt.
Auch die Stationierung von US-Truppen in Europa hat mehrere Gründe:
Der erste Grund ist hier oft genug genannt worden. Eine Art Flugzeugträger /Drehscheibe für mögliche zukünftige Konflikte.
Der zweite Grund ist aber viel einfacher.
Was könnte denn im schlimmsten Fall für die USA passieren, wenn sie sich wie in der IISS-Studie beschrieben nur noch auf sich konzentrieren?
Europa wendet sich an andere „neue“ Freunde (China).
Oder muss sich eben Feinde zu Freunden machen, damit es zu keinem Konflikt kommt (Russland).
Selbstverständlich würde dies Jahrzehnte dauern, aber das wäre doch der Super-GAU für die USA:
Ein Eurasisches Bündnis (Europa + Russland) von Portugal bis Wladiwostok, vom Mittelmeer bis in die Arktis.
Rohstoffunabhängig.
Riesiger Wirtschaftsraum mit direkter Landverbindung nach China und Iran (über Kaspisches Meer).
Politisch dann so mächtig, wie wahrscheinlich kein „Reich“ in der Geschichte der Menschheit zuvor.
Naja gerechnet wird mit heutigen Strukturen. Schafft man eine Europäische Armee generiert man gewaltige einspar Effekte. Zumindest sollte man ein einheitliches Rüstungs und Ausrüstungs Programm schaffen. Über eine Europäisierung der Französischen Nuklearwaffen sollte auch nachgedacht werden.
Mehrkosten von 100 bis 150 Milliarden Euro auf den gesamt Haushalt gerechnet ließen sich verkraften.
@Finanzier:
„Acknowledgements
Research for this paper was supported by a grant from the
German Federal Foreign Office.“ (S. 51 – Man muss nur bis zu Ende lesen. ;-) )
@Quantität der Einheiten vs Qualität der Fähigkeiten:
Der IISS-Artikel ist erst einmal nur Quartettspiel auf höherem Niveau. Ich wünsch mir meine Flotte und such mir dann im Internet ein paar Preisschilder dafür.
Interessanter ist aber die Frage nach den benötigten Fähigkeiten. Dazu schreiben die Autoren in der Zusammenfassung:
„Some of the capabilities provided by US forces […] may be relatively straightforward if not cheap to replace. However others are almost unique to the US, and it would be difficult to substitute European capabilities.“
Dazu wären natürlich Auflistungen mit Zeitlinien und Kostenpunkten interessant. (AFAIK gab es sowas mal in einer Auswertung des Libyen-Krieges.)
@SLOC-Szenario:
Zum einen wird deutlich, dass man mit wenig Selbstbeschränkung viel Geld einsparen kann. Natürlich braucht man teure Einheiten (CV(N) inkl. Eskorte, SSN), wenn man globale Machtprojektion betreiben möchte. Verzichtet „Europa“ aber z.B. auf durchsetzungsfähige maritime Präsenz im Westpazifik (und beschränkt sich auf Verteidigung des eigenen Umfelds), dann sieht die Lage doch schon ganz anders aus.
Zum anderen frage ich mich, ob sich die Leute vom IISS nicht verrechnet haben: Auf Seite 13 oben schreiben sie, dass die aufgezählten Kräfte „in addition to NATO SNMGs/EUNAVFOR“ zu verstehen sind. In Table 2.1 werden aber nur die benötigten Einheiten für die im Dokument genannten Verbände gezählt. Da müssten doch aber noch die Einheiten für die SNMGs hinzukommen… Oder?
Ansonsten noch meine losen Take Aways:
1. Die Türkei auf Seiten der NATO zu führen, ist natürlich möglich…
2. The study underlines the centrality of the NATO Command Structure. Without it, it does not seem feasible at this point for Europeans to attempt to run demanding operations of the kind considered in this paper.
3. Its findings underline that it would be more helpful for this debate to focus on the capabilities to tackle threats to European security than it is to focus on institutional engineering.
4. Die deutsche Verteidigungspolitik darf sich natürlich fragen, welche Investitionen zur Schaffung einer europäischen Autonomie am meisten „Bang for the Buck“ bringen. Und optimalerweise sich fragen, in welchen Bereichen es diesen Bang gibt, ohne zusätzliche Soldaten finden zu müssen. Denn auch dieses Problem hat die Studie ja deutlich angesprochen.
Wenn die USA nicht mehr in der NATO wären, warum sollte dann Kanada noch dabei bleiben?
Es würde dann tatsächlich eine EVG (neu) gebildet werden müssen, wobei man die Strukturen deutlich verschlanken kann. Allein die NATO Command Structure ist ein Dinosaurier.
@Klaus-Peter Kaikowsky
„Nicht verwundern dürfte es also, wenn eine Werteverschiebung Richtung Sicherung von U.S.-Infrastruktur und sozialer Absicherung in den USA selbst europäische Belange nicht mehr bediente wie gewohnt.“
Was bedienen die USA un Europa?
„Eine der Fragen an uns Deutsche könnte dann lauten, „Wieso sollten wir weiterhin 34.500 Truppen bei Euch stationieren, wenn Ihr selbst Erforderliches nicht bereit seit zu leisten“?“
Die 34 000 Truppen in DEU sind doch nicht aus Selbstlosigkeit in Deutschland. Wenn die weg sind gibt es außer dem wirtschaftlichen Umbau in und um Kaiserslautern kein größeres Problem.
„Die NATO-Europäer sollten Ergebnisse vorliegender Arbeit ernsthaft auswerten.“
Die Europäer sollten ihre Bedrohungsanalysen ernst nehmen und politisch handeln. Die größte Bedrohung ist im Moment das Zerstören der Verträge und int. Organisationen. Trump geht es nicht um Werte sondern um Geschäfte.
Unser Wohlstand basiert auf unserer Wirtschaft und die wird bedroht von Nationalisten.
Die USA hat kein Interesse, dass die Europäer mit China noch enger zusammenarbeiten und wenn man ihm erklärt, dass sein Aktionen im Moment genau dazu führen, könnte es sein, dass er es u.U. es sogar versteht.
Für Europa und unser Umfeld sehe ich eher die US Regierung mit als Gefahr.
Ausgaben für das europäische Militär durch europäische Produkte sehe ich eher als Investitionen und wenn sie klug gemacht sind, helfen sie unserer Wirtschaft und bringt uns in vielen Bereichen die dringend nötige Resilienz. Das Geld ist ja nicht weg, sondern fließt und macht nur einen Umweg.
@ Zimdarsen | 14. Mai 2019 – 7:41
„Unser Wohlstand basiert auf unserer Wirtschaft und die wird bedroht von Nationalisten.“
>Unser Wohlstand wird durch Schuldenaufnahme finanziert< ist wohl treffender. Und wenn der Wohlstand so groß ist dürften ein paar Verteidigungsausgaben wohl kein Problem darstellen.
"Die Europäer sollten ihre Bedrohungsanalysen ernst nehmen und politisch handeln. Die größte Bedrohung ist im Moment das Zerstören der Verträge und int. Organisationen. Trump geht es nicht um Werte sondern um Geschäfte."
Ich hatte Sie so verstanden, dass wir gut ohne USA können. Was interessiert es da, wenn die Verträge kündigen?
Ergänzend dazu diese aktuelle Geschichte von Spiegel Online:
USA attackieren EU-Pläne für Verteidigungsfonds
Wenn man diese Studie liest, wird der Eindruck erweckt, die „Rest-NATO“ übernimmt alle Aufgaben, die sich die Amerikaner bisher an die Brust geheftet haben. Bis hin zu Flugzeugträgerkampfgruppen.
Das sehe ich nicht so. Um das Mittelmeer und den Nordatlantik zu schützen, brauche ich so etwas nicht, und auch das Horn von Afrika hat das bisher nicht erforderlich gemacht. Und das der Warenstrom im südchinesischen Meer läuft, dafür wird China schon sorgen. Der Rest des Pazifiks ist nun wirklich nicht unser Interessengebiet.
Die Hauptaufgabe wäre, das Preisschild für einen Konflikt in Europa so hoch zu hängen, das niemand auf die Idee dazu kommt, ohne sich selber zu schaden.
Nein, volkswirtschaftlich gesehen sind das Investitionen in öffentliche Güter, hier äußere Sicherheit. Der Staat konsumiert nicht, das tut die Bevölkerung als Privathaushalte. Und der wirtschaftliche Produktivitätsbegriff passt nicht auf die öffentliche Hand. Straßen sind auch unproduktiv, aber notwendige Voraussetzung für Mobilität etc..
Sehr interessanter Artikel, vielen Dank an @T.W..
So eindeutig haben die USA im Rahmen der Verteidigungspolitik die Maske noch nicht fallen lassen, wie mit diesem Brief. Eindeutiger kann man die Forderung an Europa, gefälligst amerikanische Waffensysteme zu kaufen, nicht formulieren.
Man scheint in der Trump-Regierung vor einem militärisch unabhängigen und starken Europa panische Angst zu haben.
Hoffentlich bleiben die europäischen Politiker standhaft.
Es ist ja schön wie hier einige über solche unsinnigen Kriegsszenarien den Kopf schütteln. Und mit der Rückständigkeit von Russland argumentieren. Man vergiesst dabei aber gerne das Regierungen nicht immer rational handeln und Kriege beginnen um von innenpolitischen Unzulänglichkeiten abzulenken.
Entsprechend muss man sich verhalten.
Ich wundere mich schon etwas, dass solche Studien immer genau dann auftauchen, wenn Forderungen nach höheren Ausgaben vorangehen…
Fakt ist doch, dass die Amerikaner niemals freiwillig aus Europa weggehen würden, weil es strategisch überhaupt keinen Sinn macht.
Man kann über Russland als Feindbild denken, wie man will, aber als immer wieder genanntem Hauptfeind der USA taugt es immer noch. Und solange US-Truppen und Waffen in Europa stationiert sind, hat man Russland von Ost und West eingekeilt.
Hier geht es wie immer nur darum, wie der Kuchen (Wehretat) in Zukunft verteilt wird. Man möchte natürlich, dass wir möglichst viel Geld in den USA ausgeben. Und manche Waffensysteme gibt es leider nur dort.
Den Engländern, und daher kommt die Studie, steht das Wasser bis zum Hals und sie wissen gar nicht, wie sie ihre geplanten Militärausgaben auf dem Weg zurück zur Weltmacht finanzieren sollen. Brexit sei Dank.
Das nimmt dann so groteske Züge, wie bei der Beschaffung der AWACS-Nachfolger an, wo jetzt tatsächlich teilweise gebrauchte 737 umgerüstet werden, um Kosten zu sparen.
https://www.flightglobal.com/news/articles/raf-to-get-second-hand-jets-as-part-of-wedgetail-buy-458127/
PK130519XYZ | 13. Mai 2019 – 22:35
„Bemerkenswertes Zitat am Ende der Studie:
„Research for this paper was supported by a grant from the
German Federal Foreign Office.“
Ist das also die Art, wie der Aussenminister Politik macht?
Mit spekulativen Kriegs-Szenarien?“
Sic vis pacem para bellum.
Ich halte es nicht für unvernünftig möglichen Szenarien durchzuspielen, um sich auf Eventualitäten vorzubereiten. Besser etwas zu haben und nicht zu brauchen, als etwas zu brauchen und nicht zu haben.
Attacke gegen EU-Verteidigungsfonds.
Gegen PESCO, gegen europäische (=deutsche Pkw), gegen alles was dem „America first“ zuwider läuft. Einmal mehr wird deutlich, SiPo und Militärisches müssen unbedingt in einem Gesamtzusammenhang Trump’scher Renationalisierung gesehen werden.
In der EU wird das bislang kaum erkannt, jedenfalls nicht in der wirklichen Dimension des U.S. Ansatzes. Die wohlfeile Unterstellung, POTUS verfolge keine Strategie, dazu sei er nicht fähig, sondern handle aus dem Bauch heraus, erweist sich eindeutig als falsch. Die Falken in Washington, Pompeo und Bolton vorndran, formulieren im Hintergrund die große Linie.
Das Rote Tuch für die USA, sicherlich mit Boeing, Lockheed Martin, Raytheon usw als Treiber, wird die europäische Unabhängigkeit sein, die eine Selbstbestimmung bei Investition und Beschaffung bedeutet. Parallel träte EUropa als ernster zu nehmender Konkurrent auf dem weltweiten Rüstungsmarkt auf. Sicher ist, diplomatische Zurückhaltung und geschliffene Rhetorik haben ausgespielt.
@Zimdarsen
„Was die USA bedienen“? Europäische Sicherheit. Das ist derart offensichtlich, dass es kaum betont werden muss.
Zwar bilden wir im Osten die U.S. Gegenküste, zunächst aber mit eigener Verantwortung, die wir Europäer abbilden müssen, was aber nur völlig unzureichend geschieht, wie der IISS reicht aufweist.
In letzter Konsequenz überleben die USA militärisch ohne Europa, umgekehrt nicht.
Wo genau liegt eigentlich das entscheidende Problem? Dass wir langfristig sehr viel mehr Geld für Sicherheitspolitik werden ausgeben müssen, wenn wir es ernst damit meinen, unsere Interessen zu schützen, dürfte hier inzwischen eigentlich doch jeder begriffen haben.
Da kann auch der amerikanische Präsident aus innenpolitischem Kalkül gern power-posing oder „Cost+50“-Selbstbeweihräucherung für das großherzige Engagement in Europa betreiben. Es wurde ja schon gesagt, dass wirtschaftliche Interesse Amerikas ist auch vom Wohlergehen der europäischen Märkte ko-abhängig. Die Globalisierung kann auch der stumpfeste „America First“-Rufer nicht zurückdrehen. Und siehe da, Pompeo reist erst nach Brüssel und nun nach Sotschi und konferiert mit Putin und Lawrow in Sachen Iran, weil da amerikanische Interessen vital betroffen sind! Wer hätte das gedacht?!
Aktualisierte Pläne für die Entsendung von bis zu 120.000 Soldaten in den Mittleren Osten sind offenbar für den Fall eines Angriffs iranischen Militärs auf US-Streitkräfte bereits fertig, wie die NYT gestern unter Berufung auf den komissarischen Verteidigungsminister Shanahan berichtete: https://www.nytimes.com/2019/05/13/world/middleeast/us-military-plans-iran.html
Woher sollten diese Soldaten denn zeitnah kommen, wenn nicht aus Standorten in Europa? Wenn man ehrlich ist, dann braucht Trump Deutschland als zentralen Park- und Umschlagplatz für Kampftruppen, um diese schnell(er) in mögliche Krisengebiete zu bringen – ganz abgesehen von dem neuen Krankenhaus in Landstuhl.
Wir müssen langfristig mehr Geld in die Hand nehmen, daran zweifle ich nicht. Aber das Gebaren ihres Präsidenten erinnert stark an die „Ich baue eine Mauer und Mexiko bezahlt sie!“-Märchen aus dem Wahlkampf. Und für das halte ich all‘ das letztlich.
Soll er mal ruhig die Standorte in Europa in der ihm eigenen Art überstürzt zumachen und schauen, wie schnell die weltweite Logistik seines Militärs dann in sich zusammenfällt.
@Metallkopf
„Woher sollten diese Soldaten denn zeitnah kommen, wenn nicht aus Standorten in Europa“?
Europa macht bei U.S – Kampftruppe grade einmal ca.10% aus.
Vier Brigaden aus VILSECK, ANSBACH [(2× mit 3rd Aviation Regiment (Attack Reconnaissance)] und VICENZA/ITA, was einem Divisionsäquivalent (+) nahe kommt, ca. 15.000 Kämpfer.
Ansonsten glänzt „Seventh United States Army bzw. die US Army Europe“ mit einer Vielzahl an Stäben, Hafenlogistik, Aviation, Transport, Public Affairs, Liaison, Sustainment, medical support, Intel und MP.
Also bildete Europa allenfalls die Vorhut bei Bodentruppe, im Laufe der Op das Rückwärtige Gebiet, analog Golf II / III.
Die Stoßkräfte 1. Staffel bildeten vergleichbar wiederum zu den Golfkriegen die 1./ bis 4./ Marine Division sowie die 82nd Airborne, allesamt in den Staaten oder im Pazifik verwendet.
Abgesehen davon und weiteren Details, auch Kräfte von 120.000 reichen nicht. Der IRAN hat 82 Mio Einwohner, ist 2.5 mal Größer als DEU und verfügt über vorbereitete Kräfte. Daher, alles was bezüglich etwaiger Invasion unterstellt wird, dient der Abschreckung. Trump ist alles, nur kein Kriegstreiber, denn: schlecht für’s Geschäft.
Man kann der Studie einiges anlasten: Dass sie von eher unrealistischen Annahmen ausgeht, falsche Schlussfolgerungen zieht, etc. pp. Eines aber geht aus ihr hervor: die EU im allgemeinen muss schon jetzt mehr für ihre Verteidigung ausgeben, und Deutschland im besonderen muss mehr Geld ausgeben (wohin das Geld fließt und ob es effektiv verwendet wird, sei erst einmal dahin gestellt) um das Ungleichgewicht zu den USA zu mindern.
Dass die USA aus der NATO austritt, ist ein unwahrscheinlicher Fall. Aber darauf zu verweisen, dass die USA schon aus Eigeninteresse nicht anders könnten als a) geopolitische Interessen wie bisher wahrzunehmen und b) auch weiterhin in Deutschland Truppen zu stationieren ist eine egoistische Aussage.
Letztlich eine deutsche Absage an die Multilateralität, währenddessen man sie in moralisch aufgeladenen Sonntagsreden in höchsten Tönen preist (und Spitzen gegen US-Präsident Trump absondert).
Wer sagt denn eigentlich, dass Europa ohne USA unsicherer werden würde? Schon mal darüber nachgedacht, dass die meisten Konflikte und Kriege in dieser Welt durch die USA direkt und indirekt verursacht wurden? Wäre es nicht viel sicherer in der Welt, ohne Militär und ohne USA Militär? Alles was ich zu diesem Thema in den Medien hören und lesen kann, sind nur Halbwahrheiten (wenn überhauot) und Propaganda zugunsten USA. USA provoziert und die die angemessen reagieren sind immer die Bösen. Billg und plump Und selbst die Worte unterscheiden sich nur wenig von dem was seit Jahrhunderten argumentiert, wenn man unbedingt einen Krieg vom Zaun brechen will. Herzlichen Glückwunsch. Mit voller Kraft zurück zur Steinzeit. Ach was sind wir doch zivilisiert.
[Ein bisschen höher ist das Debattenniveau hier schon, auch wenn Sie das bei Ihrem ersten Kommentar hier vielleicht noch nicht wissen. Aber da ist noch Luft nach oben. T.W.]
Bei allem ökonomischen Betrachtungen und berechtigtem Trump bashing darf man meiner Meinung nach nicht außer acht lassen, daß die USA aufgrund ihrer in der Gesellschaft verankerten verankerten „Freiheitsliebe“, leider fällt mir kein besseres Wort ein, mehr als andere Nationen bereit sind, ihre Söhne und Töchter für dieses Ziel in Konflikte zu senden. Ich weiß, daß die ein sehr streitbares Statement ist, sende jedoch gerade und Deutsche ((Eintritt der USA in den 2.WK) explizit in der amerikanischen Schuld und damit eigentlich auch in der Verantwortung einen Austritt aus der Nato und selbst eine Entfremdung, trotz Trump, zu vermeiden.
Wenn Partei A insgesamt 100 Geldeinheiten für das Ziel ausgibt
und Partei B insgesamt 40 Geldeinheiten für das gemeinsame Ziel ausgibt,
dann komme ich auf 140 Geldeinheiten.
Wenn jetzt Partei A ankündigt von 100 Geldeinheiten auf 70 zu gehen, aber trotzdem diese Ankündigung nicht umsetzt und weiterhin bei 100 Geldeinheiten bleibt, wieso sollte Partei B als Ausgleich von 40 auf 70 Geldeinheiten gehen?
Zusammen hätte man dann doch nicht 140, sondern 170 Geldeinheiten für das gemeinsame Ziel ausgegeben.
Und würden diese 30 Geldeinheiten mehr (170-140) nun nicht die Partei C animieren im Gegenzug auch 30 Geldeinheiten auszugeben um wieder ein Gleichgewicht zu A+B zu erhalten?
Präsident Trump will einfach, dass wir (Europa) mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Und damit auch einen Teil des Geldes (sein Wunsch wäre natürlich 100%) für US-Rüstungsgüter ausgeben.
Er würde im Gegenzug keine großen Truppen aus Europa abziehen, das ist doch nur heiße Luft um die Drohkulisse („Europa muss mehr tun“) aufzubauen. Hier und da mal ein wenig aber keine Masse im Vergleich zu den 30 Geldeinheiten.
Soll er doch abziehen und Kaiserslautern und umliegende Stützpunkte dicht machen.
Dann, aber auch erst dann glaube ich ihm, dass es um mehr als nur um Rüstungsdeals geht.
Siehe neuer „Brandbrief“ zu Pesco und EDF von der US-Staatssekretärin für Rüstung.
@Trevor Faith | 14. Mai 2019 – 10:10
„Sic vis pacem para bellum.
Ich halte es nicht für unvernünftig möglichen Szenarien durchzuspielen, um sich auf Eventualitäten vorzubereiten. Besser etwas zu haben und nicht zu brauchen, als etwas zu brauchen und nicht zu haben.“
Zustimmung!
Es es vielleicht sogar klug und geboten für eine verantwortungsbewusste Regierung…
Escrimador
„Unser Wohlstand wird durch Schuldenaufnahme finanziert“
Das ist ja einfach, dann wundert es mich, dass es nicht alle Staaten so machen und dass viele Staaten und Bürger anderer Länder uns beneiden. Was machen den dann die ganzen KUM Betriebe. Ja, Geld leihen gehört auch zu unserer Wirtschaft.
„Und wenn der Wohlstand so groß ist dürften ein paar Verteidigungsausgaben wohl kein Problem darstellen“
Stimmt, es kommt nur darauf an, wem Sie das Geld weg nehmen, werd die Bw finanziert.
„Ich hatte Sie so verstanden, dass wir gut ohne USA können.“
Natürlich können wir ohne die USA, es bedarf eben eines Umbaus und je nach Bereich dauert es und kostet.
„Was interessiert es da, wenn die Verträge kündigen.“
Es interessiert die, die Verträge eingegangen sind und darauf gewettet/vertraut haben. Sie können auch ohne die Bank x oder y, sie müssen es nur rechtzeitig wissen.
@Klaus-Peter Kaikowsky
Ich bin mir sicher, dass die USA seit Bush Junior nicht zu unserer Sicherheit beitragen, im Gegenteil und nun ist Europa der erklärte Feind von Trump. Ich sehe durch die US Präsenz in der BRD seit der Jahrtausendwende keinen Sicherheitsgewinn für Deutschland.
@Koffer
„Besser etwas zu haben und nicht zu brauchen, als etwas zu brauchen und nicht zu haben.“
So können nur Organisationen denken, die nicht verantwortungsbewußt mit Geld umgehen müssen.
Deutschland ist umzingelt von Freunden. Es gibt faktisch keine militärische Bedrohung. Aber 40 + Milliarden kann man in Ihren Augen immer ausgeben (haben), auch wenn man es nicht braucht.
Völlig verrückt. Ich würde mir wünschen eine ähnliche Freigiebigkeit von Steuergeldern- ohne die tatsächliche Effiziens nachweisen zu müssen- würde man Lehrern, Krankenschwestern, Feuerwehrleuten, Polizisten und Altenpflegern auch zugestehen. Dann hätten die Bürger wenigstens was von den Investitionen des Staates.
Die USA wissen ganz genau, dass Europa mit deutlich weniger Ausgaben auskommen wird, wenn in der Zukunft alle Parallelentwicklungen und Mehrfachstrukturen abgebaut werden und die Zusammenarbeit maximal intensiviert wird.
Man spricht von 20-30 Prozent Einsparpotential, was aber natürlich auch bedeuten würde, dass deutlich weniger Geld in die US-Verteidigungsindustrie fliessen würde, als jetzt.
Was macht man also dagegen?
Man droht mit einem Abzug der USA aus Europa, damit Europa aufrüstet, also die Verteidigungsausgaben nicht senkt, sondern sogar erhöht.
Und wer profitiert davon? Die US Hersteller. Und damit schliesst sich der Kreis.
@EFW152 | 14. Mai 2019 – 18:20
„Ich weiß, daß die ein sehr streitbares Statement ist, sende jedoch gerade und Deutsche ((Eintritt der USA in den 2.WK) explizit in der amerikanischen Schuld …“
Das ist kein streitbares Statement, sondern historisch schlicht falsch.
Die USA haben am 08.12.1941 nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbour Japan den Krieg erklärt, das ist der US-Eintritt in den WK II. Am 11.12.1941 haben Italien und Deutschland als japanische Verbündete den USA den Krieg erklärt, was entsprechend beantwortet wurde.
Das geschah nicht, um das deutsche Volk zu retten, oder weil die amerikanische Freiheitsliebe so groß ist. Wie auch heute noch haben rein machtpolitische Gedanken dazu geführt, Deutschland mit dem Marshall-Plan nach (!) dem Krieg wieder auf die Beine zu bringen.
Ansonsten stimme ich Ihnen zu, sollte es vermieden werden, das die NATO zerfällt oder sich spaltet. Aber mit Schuld oder Dankbarkeit hat das wenig zu tun.
@Pete | 15. Mai 2019 – 1:00
„Völlig verrückt. Ich würde mir wünschen eine ähnliche Freigiebigkeit von Steuergeldern- ohne die tatsächliche Effiziens nachweisen zu müssen- würde man Lehrern, Krankenschwestern, Feuerwehrleuten, Polizisten und Altenpflegern auch zugestehen. Dann hätten die Bürger wenigstens was von den Investitionen des Staates.“
Wieder mal schütten Sie das Kind mit dem Bade aus. Wir sprechen hier über öffentliche Ausgaben und Investitionen. Was wollen Sie da mit Effizienz, wie wollen Sie die messen und bewerten? Und was hat der Bürger mehr von Investitionen und Ausgaben in Polizei und Lehrer etc. als von Ausgaben/Investitionen in die Bundeswehr?
Da werden dann Äpfel, Birnen und Pflaumen miteinander verglichen und jeder wundert sich, das nichts vernünftiges dabei heraus kommt. Oder wie vergleichen Sie Bildung (Lehrer), innere Sicherheit (Polizei) und äußere Sicherheit (Bundeswehr)? Die einzige Gemeinsamkeit ist doch, das alles eine staatliche Aufgabe ist, die über Steuergelder finanziert wird. Oder ist bei Ihnen die eine Aufgabe wertiger als die andere?
@ Zimdarsen | 14. Mai 2019 – 23:15
Da beißt sich was bei Ihnen:
Wenn alles über Schulden (ich rede von Staatsschulden) finanziert werden kann braucht für die Verteidigung keinem was weggenommen werden.
Wenn wir ohne die USA können, müssen wir auch ohne Verträge mit denen können.
Das Ziel „Äußere Sicherheit“ kann eben mit viel weniger Milliarden erreicht werden.
Wohingegen bei der Bildung ja offenkundig Geldmittel fehlen. Sei es an Mitteln für Personal (Lehrer, Sozialarbeiter) – die Klassen werden größer, die Stunden fallen immer mehr aus ohne nachgeholt zu werden – oder an Mitteln für Infrastruktur (bessere Ausstattung, kein herunterfallender Wandputz).
Und bei der Polizei werden auch immer mehr Überstunden angebaut statt abgebaut.
Bei der „Äußeren Sicherheit“ spielt die Bundeswehr ja nur eine Rolle unter vielen.
Weitere Punkte wie gute Diplomatische Beziehungen zu allen Staaten, Entwicklungshilfe, Nachrichtendienste usw. bedingen auch die „Äußere Sicherheit“. Alles zusammen kostet Geld, richtig viel Geld. Das ist okay, denn es bringt eben Sicherheit und damit indirekt (funktionierende Wirtschaft/Handel) wieder Geld.
Nur beim Unterpunkt Bundeswehr kommt man eben schnell auf die Nachbarstaaten (EU / befreundet), auf die Bündnisverteidigung (EU/NATO – verteidigt wird aber hier wieder nicht nur militärisch, auch politisch/wirtschaftlich) und auch auf die Sicherheit in der Welt (UNO – Blauhelmeinsätze etc.).
Für das alles benötigt man selbstverständlich eine Bundeswehr.
Und auch keine kleine, sondern schon eine mit weit über 100.000 Mann.
Die Frage ist aber, ob man die besten „Goldrandlösungen“ zu absurd hohen Preisen benötigt um diese Bundeswehr auszustatten.
Oder ob hier und da nicht auch bewährtes und einfacheres ausreicht und dies für viel weniger Geldscheine.
Und am Ende noch mit wahrscheinlich viel größerer Verfügbarkeit (Klarstand).
Stattdessen wird jedes Jahr die Sau durchs Dorf getrieben, dass die Bundeswehr mehr Geld benötigt.
Und wenn es um die Solderhöhung und Verfügbarkeit von Stuben für Soldaten geht, wird ein Fass aufgemacht, aber für eine kampfschwache Korvette 400 Millionen ausgeben geht klar. (zum Vergleich: Ein 300m Aida Schiff kostet 500-800 Millionen Euro inklusive Innenausstattung)
Hm, merkwürdig, wie viele Erst-Kommentatoren zu diesem Thema jetzt auf einmal in diesem Thread auftauchen (bisweilen auch mit merkwürdigen Kommentaren). Thema überwiegend „Geld ist für andere Dinge wichtiger“. Der Meinung kann man ja sein, aber gab’s irgend eine einschlägige Seite, wo aufgerufen wurde, hier zu kommentieren?
@PioFritz
„Die einzige Gemeinsamkeit ist doch, das alles eine staatliche Aufgabe ist, die über Steuergelder finanziert wird. Oder ist bei Ihnen die eine Aufgabe wertiger als die andere? Oder ist bei Ihnen die eine Aufgabe wertiger als die andere?“
– Die Antwort auf Ihre Frage ist NEIN. Aber, AUCH die Bundeswehr ist nicht wertiger, um bei Ihrem Begriff zu bleiben.
– Ich bin der Ansicht, dass die Bundeswehr weniger effizient mit Steuergeld umgeht als andere staatliche Organe. Ich möchte dies an einem konkreten Beispiel festmachen, welches man m.E. mit der Bundeswehr vergleichen kann, nämlich der Bundespolizei:
– 44 500 Mitarbeiter, ein Haushalt von etwa 3 Milliarden Euro
– Luftfahrzeuge, Seefahrzeuge, Dienstpferde, Diensthunde, ein Orchester, eigene Spezialkräfte, eigene Akademie, nachgeordnete Direktionen, Auslandseinsätze, ein ungeheures Bündel an Einzelaufgaben im Inland.
Unter dem Strich ziemlich viele Aufgaben mit ziemlich viel Verantwortung. Hier der Jahresbericht 2017:
https://www.bundespolizei.de/Web/DE/Service/Mediathek/Jahresberichte/jahresbericht_2017_file.pdf?__blob=publicationFile&v=5
Nun zur Gliederung der Bundespolizei im Bundespolizeipräsidium:
– 1 Präsident B9
– 2 Vizepräsidenten B6
– 8 Abteilungsleiter B3
https://de.wikipedia.org/wiki/Amtsbezeichnungen_der_Bundespolizei
Nun mögen Sie selbst einen Vergleich anstellen zwischen den Gehaltsstufen dieses Präsidiums und der hohen Anzahl von B6 + Dienstposten in den Führungskommandos von Heer, Luftwaffe und Marine.
Auch bei der Nachwuchsgewinnung scheint die Bundespolizei keine Probleme zu haben:
„…2017 bewarben sich mehr als 21000 junge Menschen für eine Ausbildung im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst bei der Bundespolizeiakademie. Damit konnte trotz sinkender Schulabgängerzahlen die Anzahl der Bewerbungen – allein etwa 5000 in den letzten fünf Wochen des Bewerbungszeitraums – gehalten werden…“
Unter dem Strich:
– Die Bundeswehr soll das bekommen was sie braucht, sie überzeugt mich aber nicht – und ich vergleiche dies eben mit der Bundespolizei- durch eine effiziente Struktur und funktionierende ressourcensparende Prozesse.
– Ich habe auch noch nie gehört, dass die Bundespolizei ein „DauerAbo“ auf einen bestimmten Prozentsatz des BIP verlangt.
– Und ich höre wenig „Jammern“ von der Bundespolizei, sehe aber eine ausgezeichnete Aufgabenerfüllung.