Spitzen-Entscheidungen über Sanierung der ‚Gorch Fock‘ auf fehlerhafter Grundlage
Bei den Entscheidungen zur Sanierung des Bundeswehr-Segelschulschiffes Gorch Fock trotz explodierender Kosten sind im Verteidigungsministerium Warnhinweise von Mitarbeitern auf dem Dienstweg verloren gegangen – was am Ende dazu führte, dass Ministerin Ursula von der Leyen zwei Mal trotz massiver Kostensteigerungen die weitere Überholung der Dreimastbark billigte. Das geht aus einem Bericht zu den Verwaltungsvorgängen hervor, die das Ministerium am (heutigen) Montag den Abgeordneten im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss des Bundestages zusandte.
Unter anderem wird in dem Bericht darauf verwiesen, dass das Referat IV 5 (Systeme See) der Ministeriums-Abteilung Ausrüstung bereits im Januar 2018 den Abbruch der Instandsetzung der Gorch Fock sowie eine schnellstmögliche Realisierung einer Nachfolgelösung vorgeschlagen habe. Der Auftragnehmer Elsflether Werft, so hieß es in der Vorlage, sei mit der der Dimension bereits jetzt überfordert, zudem könne eine Nutzungsdauer des Schiffs über 2032 hinaus aufgrund des Alters wesentlicher Bauteile (z.B. Kiel des Schiffes) aus fachlicher Sicht nicht empfohlen werden.
Allerdings, so heißt es in der Zusammenstellung des Ministeriums, sei der damalige Abteilungsleiter, der heutige Staatssekretär Benedikt Zimmer, diesem Entscheidungsvorschlag nicht gefolgt. Statt dessen habe er um ein Erklärstück gebeten, das die Gründe für die erkannten Kostensteigerungen auflisten sollte – und weder dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) noch anderen Dienststellen zur Kenntnis gegeben werden sollte. Als Ergebnis der Überarbeitung wurde die Fortsetzung der Instandhaltung mit dem bisherigen Auftragnehmer sowie die Verlängerung der Nutzungsdauer bis mindestens 2040 vorgeschlagen.
Zu diesem Zeitpunkt war absehbar, dass die ursprünglich auf zehn Millionen Euro veranschlagten Sanierungskosten bereits auf mehr als 120 Millionen Euro zusteuerten. Dennoch war aus Sicht des Ministeriums entscheidend, dass die Kosten für einen Neubau auf rund 170 Millionen geschätzt wurden und zudem die Deutsche Marine neun Jahre lang kein Segelschulschiff in ihrem Bestand haben würde. Als Folge der Einschätzung wurde in einem späteren Papier nunmehr die Fortsetzung der Instandhaltung durch die Elsflether Werft insbesondere mit Blick auf den als notwendig erachteten Erhalt der Fähigkeit zur seemännischen Ausbildung auf einem Großsegler insgesamt als „risikoarm“ bewertet, heißt es in dem Bericht.
Habe am 14. März 2018 mit Generalinspekteur [Volker] Wieker abgestimmt: Die Fähigkeit muss erhalten bleiben, schrieb die damalige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder als Hinweis unter die Vorlage zur weiteren Sanierung, die dann auch von der Verteidigungsministerin am 22. März 2018 gebilligt wurde.
Im Vergleich des ersten Entwurfs aus dem zuständigen Referat mit dem Entscheidungsvorschlags für von der Leyen sah das so laut Ministeriumsbericht so aus:
Die Kernaussagen des ersten Entwurfs vom 24. Januar 2018 (Entscheidungsvorschlag: Abbruch der Instandsetzung und schnellstmöglicher Neubau) mit
• 65 Mio € Kosten für einen Instandsetzungsabbruch,
• 126 Mio € geschätzter Kosten für einen Neubau und
• der Festlegung der Nutzungsdauer bis maximal 2032
• Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Elsflether Werftweichen von den Kernaussagen der Vorlage vom 22. März 2018 (Entscheidungsvorschlag: Fortsetzung der Instandsetzung) mit
• 75 Mio € Kosten für einen Instandsetzungsabbruch
• 170 Mio € geschätzter Kosten für einen Neubau und
• der Festlegung der Nutzungsdauer bis zunächst 2040
deutlich ab.
Dabei stützten sich die angenommenen Kosten für einen Neubau auf eine Studie der Marinetechnik GmbH vom April 2017, die allerdings dafür laut Bericht eine Spanne zwischen 117 und 168 Millionen Euro nannte. Grund für die Summe war unter anderem, dass die Studie von einem Neuentwurf eines Segelschulschiffes an Stelle der Übernahme eines bestehenden Designs ausging. Ein neues Schiff könne nicht mehr wie die Gorch Fock eine Dreimastbark sein, sondern brauche vier Masten und mehr Segelfläche: Die entworfene Schiffsgröße resultiert aus der Anwendung der derzeit gültigen Bauvorschriften (z.B. Unterbringung des Stammpersonals, Einrichtung Schiffslazaretts) sowie aus der Berücksichtigung einer Indiensthaltungsreserve von 10%. Um bei dieser Schiffsgröße die geforderte Geschwindigkeit erreichen zu können, ist eine entsprechende Segelfläche, die sich auf 4 Masten erteilt, erforderlich.
Bereits ein Jahr vor der Empfehlung des zuständigen Referats im Januar 2018 hatte es schon eine Vorlage für die Ministeriumsleitung gegeben, in der es auch um die gestiegenen Kosten für die Sanierung des Schiffes ging. In seiner Bewertung dieser Vorlage vom Januar 2017 kommt das Ministerium im aktuellen Bericht zu dem Schluss:
Die Angaben zu den Kosten waren nicht belastbar und berücksichtigten nicht alle zum damaligen Zeitpunt bekannten Fakten; die finanziellen Auswirkungen wurden nicht ausreichend fundiert ermittelt und nicht aussagekräftig unterlegt. Sie waren daher nicht geeignet, als Grundlage für eine Entscheidung ein klares Bild von den zur Verfügung stehenden Optionen zu zeichnen.
Obwohl zudem Vorgaben der Bundeshaushaltsordnung nicht eingehalten wurden, keine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorgenommen wurde und für einen Neubau nicht eine Beschleunigung des Beschaffungsprozesses geprüft wurde, ging die Vorlage an die Ministerin – die eine Fortsetzung der Gorch-Fock-Sanierung billigte. Aus Sicht des damaligen Abteilungsleiters Planung, Generalleutnant Erhard Bühler, war der gesamte Prozess der Entscheidungsvorbereitung durch einen hohen Zeitdruck gekennzeichnet, unter dem alle Beteiligten standen, heißt es in dem Bericht.
Unterm Strich liest sich die ganze Zusammenstellung mit Datum 5. April 2019 wie ein Eingeständnis, dass bei den Entscheidungen über die Gorch Fock alles andere als ordentlich gearbeitet wurde. Lapidar wird in dem Bericht die Kritik des Bundesrechnungshofes an der ersten Leitungsvorlage vom Januar 2017 und der zweiten Vorlage vom März 2018 zitiert, beide waren von der Ministerin genehmigt worden:
• „Insgesamt bot die 1. Leitungsvorlage damit keine ausreichend fundierte Basis für die Entscheidung zur Fortstetzung der Instandhaltung durch die Bundesministerin“ und
• „Die Entscheidung der Bundesministerin zur Fortsetzung der Instandhaltung im März 2018 basierte auf alschen oder nicht aussagekräftigen Informationen. Auch die 2. Leitungsvorlage bot keine ausreichend fundierte Basis für die Entscheidung der Bundesministerin.“Dem hat das BMVg nicht widersprochen.
(Archivbild: Die Gorch Fock in Boston am 30. Mai 1980 – Peter H. Dreyer/City of Boston Archives/Public Domain)
@Ha-Wa
Wenn ich Montag – Donnerstag 41 h Arrbeit hinter mir hätte, würde ich um 09:30 nach dem Frühstück vom Hof rollen aber eher DO Abend.
Auch wer vor 09:00 und nach 03:00 arbeitet, arbeitet.
@Metallkopf
100% Zustimmung.
Ich finde es in meinem Amt auch immer höchst erstaunlich welche mündlichen oder informellen „Vorgaben“ es bei der Erarbeitung von Vorlagen für die Leitung gibt.
Ich habe noch nie erlebt das in den höher besonderen Kreisen jemand aufsteht und einmal „Nein“ oder „Machen wir nicht“ sagt, selbst wenn der Vorgang noch so schwachsinnig oder sinnlos ist. So lange es das nicht geben darf, hat die Bundeswehr auch keine wirkliche Fehlerkultur. Daher darf man sich nicht wundern das die Situation so ist wie sie ist.
@Insider
Das ist auch eine Form von Fehlerkultur, von außen gewinnt man leicht den Eindruck, Dienst bei der BW oder auf der Executor der Unterschied ist gering.
Vorsorglich mal gesagt: Dass Kommentare, deren Wortwahl an den Rand des Justiziablen gehen, hier nicht stattfinden, versteht sich von selbst.
@Insider
„Ich habe noch nie erlebt das in den höher besonderen Kreisen jemand aufsteht und einmal „Nein“ oder „Machen wir nicht“ sagt, selbst wenn der Vorgang noch so schwachsinnig oder sinnlos ist.“
Das ist durchaus möglich und bei der Bw per SG grundsätzlich so richtig.
Ich hingegen hatte es einige Male erlebt und dann war es entweder mitbestimmungspflichtig, offensichtlich sinnfrei oder eine Straftat (was im fliegerischen/LFZ- technischen Bereich sehr schnell sein kann).
Ja, ist eine Frage der Kultur.
Diese Personalentscheidung ist ein Spiegelbild der gegenwärtigen Situation der Bundeswehr, insbesondere aber des BMVg. B. war nicht immer einfach, hatte auch selbst den Kontakt zur Wirklichkeit etwas verloren. Aber seine Gedanken, Ideen und Vorhaben gingen in die richtige Richtung. Nachdem bekannt wurde, dass B. nicht mehr die volle Rückendeckung der BM’n genießt haben sich auf einmal mutige Menschen rasch auf die Seite der BM’n gestellt und natürlich auch etwas gefunden, was diese Personalentscheidung nun rechtfertigt. Aber nur B. wird hingehängt, wieder mal ein General, hatten wir ja mal einige Zeit nicht. Der ganze Bereich um die Staatssekretäre, kurz des ganzen Hofstaates wird nicht beschädigt. Gerüchte sagen, dass B. Parteibuch nicht die Farbe dessen der BM’n trägt? Am schlimmsten ist, das Frau BM’n wieder vorzüglich von sich ablenkt. Wenn es um Machterhalt geht, gibt es in diesem BMvg viele Möglichkeiten. Dies alles ist nur ein Auszug des völlig verzerrten Bildes, welches über den Zustand der Bundeswehr in den Kommandos, Ämtern und vor allem im BMVg entsteht. Natürlich, es hat sich einiges verbessert. Aber wenn man mal genau hinschaut, was wirklich z.B. mit den gestiegenen Finanzmitteln erreicht wurde, dann ist es wahrlich nicht entsprechend. Der seit Jahren gebrauchte Satz, dass Truppe einen anderen Blick hat stimmt leider immer noch. Es stimmt allerdings auch noch, dass Wahrheit, Offenheit und Mut in den Etagen des BMVg aber auch z.T. in Ämtern und Kommandos kaum Platz hat. Nur die Rhetorik hat sich geändert, man behauptet offensiv, dass man kritisch ist, der Sache dient, die Truppe versteht etc. Doch wenn es zum Schwur kommt, knickt man immer wieder im vorauseilendem Gehorsam ein. Punkte, die während der heutzutage medial viel besser inszenierten Besuchen von Sts, GI etc. vorgetragen werden, werden zur Kenntnis genommen aber die Umsetzung verliert sich in Bürokratie und ministerieller Meinungsbildung. Zum Teil kann man das ja auch verstehen, denn der Anteil der BW und des BMVg, der sich mit der echter Verbesserung der Einsatzbereitschaft, Rüstung und Auftragserfüllung beschäftigt, steht ja in Konkurrenz mit den zahlreichen neuen Schwerpunktvorhaben der BM’n. Bei dieser Personalpolitik, sich nur BM treue Generale und Beamte in das BMVg und in Spitzenpositionen der OrgBer zu holen und unbequeme aber eben auch vorzügliche Soldaten und Beamte mehr oder weniger geschickt zu entfernen, kann man sich nur große Sorgen machen. Der Unmut im Offizierskorps der Bundeswehr ist unverändert groß. Auch unser Unteroffizierkorps verarbeitet manche Enttäuschung nur schwer. Unverändert werden die Dinge, wenn sie tatsächlich der persönlichen Karriere schaden könnten zumeist intern geäußert, vor allem aber: hinter vorgehaltener Hand. Dass vor allem ranghohe Beamte und Offiziere sich hinstellen und öffentlich, ggf. auch mal mutig die politische Führung kritisieren, kommt so gut wie nie vor. Die Kameraden Referatsleiter und Referenten aber auch Kommandanten, Kommodore, Kommandeure, Chefs etc, die noch etwas werden wollen, beobachten solche Vorgänge doch genau. Die werden sich auch nicht äußern. Weder hier, schon gar nicht im Dienst. Höchstens, dass einige ganz treue Mitarbeiter verkünden, man habe schon immer gewusst, dass mit B. etwas nicht stimmt aber zugleich betonen, mit wieviel Respekt sie die vorzügliche Arbeit der BM’n und Sts verfolgen
Traurig stimmt mich, dass obwohl die zunehmend komplexere Lage in der Welt eigentlich eine starke, tatsächlich einsatzbereite Bundeswehr erfordert und eine entsprechende militärische Führung und politische Leitung, wir uns solche Fehler leisten. Aber was wir können werden wir ja am Tag der Bundeswehr unter Beweis stellen. Hoffentlich reicht das.
Wa-Ge | 09. April 2019 – 1:13
Dann laufen die Grenadiere wohl zu Fuß, weil die Marder zu früh verschrottet wurden oder die Einsatzbereitschaft nicht gehalten werden kann?
@Pio-Fritz | 09. April 2019 – 13:50
„Ich halte es auch nicht für erstrebenswert, dort zu dienen.“
Habe ich das gesagt? Ich kenne auch ehrlich gesagt wenige Offiziere, die das gerne und vor allem gerne über längere Zeit machen. Nicht umsonst ist das Ministerium für Offiziere zumeist (zumindest in bestimmten und bekannten Referaten) eine klassische und berühmt berüchtigte „Schwarzbrotverwedung“.
Aber das ändert ja nichts dran, dass es bisher so war und auch noch derzeit so ist. Stress, Stunden kloppen, geringe Tiefe, große Breite, Mitzeichnungsfristen von wichtigen Vorgängen teilweise im geringen Stunden, im nicht wenigen Extremfällen sogar im Minutenbereich etc. etc.
Wer das leugnet hat es offensichtlich noch nicht selbst erlebt und versteht zudem einen wichtigen Grund nicht, warum derzeit so viel „unrund“ läuft…
@Ha-Wa | 09. April 2019 – 15:04
„Kurioserweise ist trotz des „Zeitdrucks“ immer genug Zeit für eine ausgedehnte Mittagspause, Raucherpausen und Gleitzeit, weshalb einige Freitags früh um 8 vom Hof rollen.“
Offensichtlich wissen Sie nicht wovon Sie reden. In den leitungsrelevanten Referaten enden tägliche, übliche Dienstzeiten der Referenten kaum vor 1800. 1900-2000 ist auch nicht selten. Freitags gibt es mittags auch gerne noch entspannte Aufträge, die aber nicht dringend sind und deswegen erst am Montag zum Dienstbeginn vorzulegen sind. Und Stundenabbau ist ein gaaanz heikles Thema. Also erstmal schlau machen bevor man über andere herzieht.
@Georg | 09. April 2019 – 12:58
„Also nochmal Gorch Fock beerdigen, genauso wie den Eurohawk als Exempel“
Zu 1 auf gar keinen Fall, man ist jetzt so weit gekommen und hat soviel Geld ausgegeben, dass ein überhasteter Abbruch ein großer Fehler wäre. Wenn das Projekt jetzt abgebrochen würde besteht die Gefahr, dass die GF gar keinen Nachfolger findet.
Zu 2 ob das damals wirklich klug war kann man durchaus bestreiten…
@Sehenden Auges | 09. April 2019 – 7:10:
Vielen für die Darstellung, die wohl den Kern des Problems offenlegt. Eigentlich müsste man sich ja „nur“ an die bisherige GO halten, anstatt eine neue zu verfassen. Zweiteres gehört wohl eher wieder zur Inszenierung der Leitung als Macher und Reformer.
Aber wie konnte es soweit kommen, dass elementare Grundlagen ministerieller Arbeit auf der Ebene AL nicht nur ignoriert, sondern aktiv umgangen werden?
Vorauseilender Gehorsam?
Schutz der Leitung vor was auch immer?
Amüsant.
Manche Dinge ändern sich wohl nie: So wie dieser hier sehr weit verbreitete Glaube, daß die Ministerin nichts gewußt habe. Ist nicht ihre Schuld. Die Generäle haben sie hintergangen. Der Kaiser wußte nichts davon. Der König. Der Zar. Der Präsident. Oder wer auch immer an der Spitze stand.
Ernsthaft, Leute?
Frau von der Leyen ist seit über 20 Jahren Politikerin. War Stadträtin, Landesministerin, seit 2005 Familienministerin, seit 2013 Verteidigungsministerin.
Und hier gibt es Stimmen, die ernsthaft behaupten, sie hätte nichts gewußt und wäre ein Opfer der Umstände? Der Generäle und Abteilungsleiter? Wirklich?
Ich halte sie zwar für inkompetent und beratungsresistent, aber nicht für blöde. Sie ist schon so lange im Geschäft, daß sie weiß, wie der Hase läuft und wie man bekommt, was man will. Oder vermeidet zu erfahren, was man nicht wissen will.
Die Verantwortung für all die Skandale und Fehlleistungen im Verteidigungsministerium beginnt und endet bei der Ministerin. Weitere Mitbeteiligte sind weder ausgeschlossen noch entschuldigt, aber die Endverantwortung liegt bei ihr, und nirgendwo sonst.
@Koffer
„Schwarzbrotverwedung“?
Handschriftliche Paraphen werden im Rücklauf digital eingearbeitet und abgelegt (Die Originale landen im Shredder….). Irgendwann demnächst erneuter Hochlauf (nach einigem Hin und Her – und digital löschen kann man dann viel…)
…und ehrlich, wer weiß denn nach einem halben Jahr noch was er paraphiert hat, vor allem, wenn das Original vernichtet wurde….
…und dann werden 27000 EA Panzerkombi, Tropen,beschafft …für die im Auslandseinsatz eingesetzte deutsche Panzertruppe….
Honi soit qui mal y pense
@ThoDan | 09. April 2019 – 20:14
Schwarzbrotverwendung
@Koffer | 09. April 2019 – 12:07
„Ist davon vieles hausgemachtes Leid? JA! Ist vieles (!) davon auch einfach Zeitverschwendung? JA!
Aber ist es objektiv vorhanden? JA!“
Falls das die ministeriell gelebte Realität von „Mach, was wirklich zählt“ aus Innensicht gewesen sein sollte, dann ist dieser von zu vielen mitgetragene Zustand ja vielleicht auch eine der Ursachen für den nicht uneingeschränkt vorteilhaften Zustand der unterstellten Streitkräfte und das hohe Maß an Zufriedenheit mit den führenden Vorgesetzten des verwaltenden militärisch-zivilen Mittelbaus ab A16 aufwärts, das aus einigen der Beiträge hier so durchleuchtet.
@McB | 09. April 2019 – 20:59
„dann ist dieser von zu vielen mitgetragene Zustand ja vielleicht auch eine der Ursachen für den nicht uneingeschränkt vorteilhaften Zustand der unterstellten Streitkräfte“
Sag ich doch. Ich zitiere mich dazu selbst: „und versteht zudem einen wichtigen Grund nicht, warum derzeit so viel „unrund“ läuft…“
@memoria:
Offen gesagt: Ich vermute, dass unsere Generale/Admirale völlig überzüchtet sind. Außergewöhnliche Transferfähigkeit, Eloquenz und analytischer Verstand sind nahezu ein Garant für eine herausragende Karriere, wenn sie mit maßloser Selbstüberschätzung, gestählter Arroganz und absoluter Beratungsresistenz einhergehen.
Das bisschen Skrupellosigkeit kommt wie von selbst und die Empathie ist ohnehin schon kurz nach der B3-Einweisung verloren gegangen.
Wenn sich der erste militärische Abteilungsleiter in DER Bastion der zivilen Wehrverwaltung vor versammelter (vorwiegend ziviler) Belegschaft selbst als „800-Pfund-Gorilla“ bezeichnet, der halt ganz gerne mal „mit dem ganz langen Schraubendreher“ ganz unten im BAAINBw den Zündzeitpunkt nachjustiert, ist eigentlich alles gesagt.
Der Schutz der (bedauernswert unbedarften) Leitung dient da doch nur dem eigenen Machtausbau — wobei aber dann der (versehentliche) Aufstieg von B9 auf B11 eben nicht nur mit der Schwierigkeit der täglichen Wahl der Krawattenfarbe einhergeht, sondern halt auch mit dem Risiko des Abstiegs in die Bedeutungslosigkeit.
Amen.
@Mitleser
„Manche Dinge ändern sich wohl nie: So wie dieser hier sehr weit verbreitete Glaube, daß die Ministerin nichts gewußt habe.“
Ich stimme Ihnen zu. Ansonsten hätte Ministerin vdL den damaligen Abteilungsleiter, den heutigen Staatssekretär Zimmer, der ja schließlich (eigenmächtig?) dem ursprünglichen, ablehnenden Entscheidungsvorschlag nicht gefolgt ist, längst im Visier. Nur durch dessen Blockade der ersten, ehrlichen, Vorlage wurde ja die Fortsetzung der Instandhaltung durch die Elsflether Werft insgesamt als „risikoarm“ bewertet, obwohl die erste Vorlage die Werft mit der Dimension der Aufgabe als „überfordert“ bezeichnet hat.
Auch der Hinweis auf die Einbindung der ehemaligen Staatssekretärin Suder und des Generalsinspekteurs in die abschließende Empfehlung würde ja bedeuten, dass alle Beteiligten unterhalb der Ministerin diese ins „offene Messer“ haben laufen lassen. Das wäre dann schon eine Iloyalität, die eine Ministerin sicherlich nicht hinnehmen würde. Ich kann mir schlichtweg nicht vorstellen, dass der jetzige Staatsekretär Zimmer vor der damaligen Staatssekretärin Suder und dem GI die erste Vorlage unterschlagen hat. Warum sollten diese also gemeinsam die Ministerin bewußt nicht informiert haben über die erste Vorlage? Es muss doch jedem der Beteiligten klar gewesen sein, dass der Inhalt des ersten Entwurfs mindestens auf der Referatsebene im BMVg und in allen fachlich zuständigen Bereichen darunter weiterhin bekannt gewesen ist.
Es steht einem Vorgesetzten zu eine andere Entscheidung zu treffen als ein fachlich eigentlich zuständiger Untergebener.
Nicht jeder Fachmann kennt alle Details aus dem großen Ganzen.
Was hier schief gelaufen ist, ist nicht dass ein AL einen Referenten übersteuert, sondern dass (so zumindest verstehe ich das) die Fach(teil)meinung and Ende nicht mehr aktenkundig und erkennbar in der Vorlage war.
@Koffer
„Es steht einem Vorgesetzten zu eine andere Entscheidung zu treffen als ein fachlich eigentlich zuständiger Untergebener.“
Da gebe ich Ihnen völlig Recht.
Korrekte Stabsarbeit würde dann aber so ablaufen, dass die abweichende Position des Vorgesetzten gegenüber der fachlichen Bewertung der Arbeitsebene entweder auf der Vorlage selbst oder als Anhang dazu begründet wird.
Dann ist derjenige, der abschließend entscheiden muss, in der Lage, den Prozess der Meinungsbildung nachzuvollziehen und kann seiner Veranbtwortung auch umfänglich gerecht werden bzw. vorher zur Rücksprache bitten. Ich vermute, ohne es zu wissen, dass das in der Geschäftsordnung des BMVg auch so ähnlich vorgesehen ist.
@Koffer | 10. April 2019 – 12:42
Ihre loyalen Erklärungsversuche in allen Ehren, aber wenn ich selber keine Expertise habe, dann muss ich mich auf diese abstützen. Und gerade bei der Gorch Fock ist die Technikfrage das große Ganze- neu oder Reparatur. Wenn ich diese bewusst ignoriere und nicht beachte, darf ich mich nicht wundern, wenn ich im Kreuzfeuer der Kritik stehe.
Die hier geäußerte Kritik an den Herren Zimmer und Bühler ist vollkommen gerechtfertigt.
Btw, ein Richter stützt sich auch auf den Gutachter ab, weil er erkennt, das er die notwendige Fachexpertise nicht hat. Tut er es nicht, sind fehlerhafte Entscheidungen vorprogrammiert. Wir leben nun mal in einer Welt von Spezialistentum, man muss es nur annehmen.
Man kann die Causa „Gorch Fock“ nicht mit einem Achselzucken abtun, es müssen Konsequenzen gezogen werden und diese müssen öffentlich kommuniziert werden. Die Gorch Fock kostet der Bw in der Öffentlichkeit mehr Reputation als A 400 M und Berateraffäre zusammen. Wie sagte ein befreundeter Unternehmer, als das Thema auf die Bundeswehr kam: “ Jeder ist für etwas zu gebrauchen, und wenn es als schlechtes Beispiel ist.“ Wenigstens etwas, oder?
Da hilft auch noch so tolle, provokante und sonstwas Werbung nix, wenn ich das, was ich mit den Händen aufbaue mit dem Ar… wieder einreiße.
Man kann es einfach nicht mehr hören, wie sich in den Teppichetagen gegenseitig die Augen ausgekratzt werden und man wenn man sich gegen vdL stellt abserviert wird. Sie opfert ja gern Mitstreiter, wenn sie nicht mehr gebraucht werden. Ist mal wieder ein General dran. Gibt ja genug. Was glauben die den da oben, wie man von weiter unten, der berühmt berüchtigten Arbeitsebene dies alles betrachtet. Solche Aktionen wie Berateraffäre, Gorch Fock, A 400 M, Schiffe für Marine, G 36,….. sorgen dafür, dass massiv Vertrauen in die Führung und Leitung verloren geht. Da helfen auch nicht mal schnell beschaffte und mit aufgeblasenem Medienaufwand verteile Kräder oder ein paar Nachtsichtgeräte. Wir sehen ja schon hier in der Diskussion, dass Unterwäsche und persönliche Ausrüstung mehr Aufmerksamkeit erregt, als Demontage von Reputation aber auch Fähigkeiten unserer Bundeswehr z.B. durch Bürokratie, Fehlverhalten, Korruptionsverdacht etc. Damit wird mehr Vertrauen in der Truppe und der Bevölkerung zerstört als man an diversen Medienauftritten und – tagen her- oder wiederherstellen kann. Schlimm ist, dass man das in weiten Teilen ungestraft tuen darf, während die kleinen Leute wegen eines Fehlers im Dienstreiseantrag sofort rangenommen werden. Hier wurde ja auch schon oft erwähnt, dass Frau vdL sich mit willigen Gefolgsleuten umgibt. Die sich oft fleißig auf Nebenkriegsschauplätzen tummeln. Wichtig sind die aber z.B. Diversität, Medientage, etc. sind nicht der Hauptauftrag sondern haben unterstützende Funktion. Im BMVg sieht man das sicher anders. Ich möchte auch erwähnen, dass man bei unseren wichtigen Verbündeten doch sicher auch beobachtet, wie es um die tatsächlichen Fähigkeiten der Bundeswehr aussieht. Mögliche Gegner werden dies auch tun. Unsere Gesellschaft beobachtet auch, wie zum Teil Steuergeld in Millionenhöhe ungestraft verschwendet wird. Da reden wir über 2%? Manche Politiker würden hämisch feststellen, dass dann nur noch mehr in das Fass ohne Boden fließt. Hämische Schlagzeilen bei diversen Sendern könnten dann lauten: „Wichtige Gedanken über die Zukunft der BW. Welche Pension erhält der fallengelassen General Bühler?“ „Dorffest nach Moorbrand _- Wahlwerbung für die Bundeswehrfeuerwehr verärgert Regionalpolitiker“ Oder in den sozialen Medien: „Wo wird mehr Geld verschwendet? Berliner Flughafen oder Gorch Fock?“ Aber ganz sicher können die hohen Damen und Herren gut und beruhigt schlafen. Einsatzbereitschaft, Vertrauen der Truppe. Kein Thema. Man geht in die Oper, besucht den Sohn in den USA oder geht zum Dinner mit Prominenz, was auch immer. Pension ist sicher.
Die süddeutsche Zeitung berichtet vom nächsten Modernisierungsdesaster
Die Maßnahmen für die P3 Orion werden wohl deutlich teurer als geplant und sollen sich verzögern…
das war ja auch schon vor ein paar Jahren absehbar das es genau so kommen wird…
man hätte damals eine günstige Alternative auf Basis c295 beschaffen sollen…
aber hätte hätte…
mal schauen wie wir da wieder rauskommen :-(
Ein europäischer Nachfolger auf a320 Basis wird wohl noch ne Weile auf sich warten lassen
[Wie immer empfehle ich einen Blick auf die zu Grunde liegende Originalquelle, das ist in der Regel hilfreicher. Und die ist in diesem Fall eine heute veröffentlichte Bemerkung des Bundesrechnungshofes zu dem Thema (es gibt noch ein paar mehr zu anderen Thmen):
https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/2018-ergaenzungsband/weitere-einzelplanbezogene-pruefungsergebnisse/bmvg/2018-bemerkungen-ergaenzungsband-nr-04-nutzen-der-modernisierung-betagter-marineflugzeuge-gefaehrdet
/edit: Habe zu den Bemerkungen des Bundesrechungshofes einen neuen Thread gestartet; ggf. dort debattieren. T.W.]
Zitat: “ Die Abteilung Ausrüstung nimmt die Planung, Steuerung und Kontrolle der nationalen und internationalen Rüstungsaktivitäten mit Blick auf die Aufgaben der Bundeswehr und das daraus abgeleitete Fähigkeitsprofil wahr. Sie trägt die Gesamtverantwortung für den Ausrüstungs- und Nutzungsprozess in der Bundeswehr und nimmt die ministerielle Fachaufsicht wahr.“
Man flüstert unter den Brücken von Berlin, dass die These von Laurence J. Peter auf manche Führungspersönlichkeiten BMVg zutreffen könnte. Neben allgemeiner Kritik gegenüber manchem Abteilungsleitern werden oft konkret der beamtete Staatssekretär für Rüstung Zimmer oder auch die Abteilungsleiter der Abteilung Ausrüstung Admiral Stawitzki und Leiter der Abteilung Planung General Badia kritisch erwähnt. In diesem Zusammenhang spricht man immer über Anforderungsmerkmale für solche Dienstposten. Genannt wird immer öfter als bestimmendes Merkmal das Wohlwollen der Ministerin. Ob das wohl stimmt? Gibt es eine Fachaufsicht oder auch Kontrolle für Leistungen des Spitzenpersonals? Oder bespricht man das im Club der Eingeweihten?
@ Obibiber | 10. April 2019 – 15:01
Ach, Geld ist doch da!
3 neue A350 für die Flugbereitschaft: zusammen 640 Mio
Dazu die Kosten für 3 VIP-Kabinen: 288 Mio
ET, Werkzeug Selbstschutz: 229 Mio
Gut 95 Mio für die VIP-Kabine in einem Regierungsflieger!
Ich habe meine Meinung über die Gorch Fock geändert:
Lasst sie weiterfahren und macht sie besonders schön!
@ Bert Kebel @ Panzerpionier
Zum Thema Gorch Fock wird doch behauptet, dass Staatssekretär Zimmer frisierte Unterlagen vorgelegt haben soll. Warum hat er das gemacht? Weil er es kann. Zimmer ist wesentlich verantwortlich für weitere Pannen, schon als Abteilungsleiter und nun um so mehr als Staatssekretär. Stimmt, die von ihnen erwähnte Kontrolle und Fachaufsicht sieht anders aus. Parlamentarische Kontrolle sowieso. Da geht es offensichtlich eher um Parteipolitik als das Lösen von Sachfragen. Die Bundeswehr sorgte immer wieder mit immer neuen, wirklich schwerwiegenden Ausrüstungsproblemen für Schlagzeilen. Schlampereien im Wehrressort füllen die Schlagzeilen. Verschwendung von Milliarden wird so oft erwähnt, dass offensichtlich ein Gewöhnungseffekt eintritt. Aber UvdL hatte ja offensichtlich einen Freibrief. Herr Zimmer auch. Nun hat wenigstens mal eine Partei wohl als Reaktion auf ‚Unregelmäßigkeiten’ im Verteidigungsministerium gefordert, Staatssekretär Benedikt Zimmer müsse Verantwortung übernehmen. UvdL hat schon Generale wegen ganz anderer Dinge nach Hause geschickt. Sicher ist schon ein loyaler Nachfolger in Bereitschaft, fachliche Qualifikation ist nicht notwendig bei dieser Ministerin. Nibelungentreue reicht, den Rest machen Berater. UvdL könnte ja auch eine andere Aufgabe übernehmen. Denn die aktuellen Vorgänge haben nichts mehr mit Vorgängern zu tun.
@Pete | 10. April 2019 – 13:49
„Korrekte Stabsarbeit würde dann aber so ablaufen, dass die abweichende Position des Vorgesetzten gegenüber der fachlichen Bewertung der Arbeitsebene entweder auf der Vorlage selbst oder als Anhang dazu begründet wird.
Dann ist derjenige, der abschließend entscheiden muss, in der Lage, den Prozess der Meinungsbildung nachzuvollziehen“
Volle Zustimmung. Alles andere ist miese Stabsarbeit. Es gibt natürlich die Ausnahme, wenn der Vorgesetzte seinen Untergebenen nicht schlecht vor dem höheren Vorgesetzten dastehen lassen will. Aber das bietet man dann kameradschaftlich, aber ohne Druck an.
Aber im vorliegenden Fall lag ja vermutlich nicht diese Form der Kameradschaft vor, sondern der Wunsch eine saubere Vorlage zu haben, welche den IBuK nicht in die Verantwortung bringt verantwortlich entscheiden zu müssen.
@Pio-Fritz | 10. April 2019 – 13:58
„Ihre loyalen Erklärungsversuche in allen Ehren, aber wenn ich selber keine Expertise habe, dann muss ich mich auf diese abstützen. Und gerade bei der Gorch Fock ist die Technikfrage das große Ganze- neu oder Reparatur.“
Das sehe ich nicht so. Die große-ganze Frage war (und ist) wie bekommt der Bedarfsträger (die Marine) möglichst schnell und ohne IPP und 25 Mio Vorlage wieder ein Segelschulschiff.
Aber das rechtfertigt natürlich nicht, dass eine Vorlage unter Auslassung wesentlicher Fakten umgeschrieben wird. Von daher sehe auch ich nicht, dass hier alles richtig gelaufen ist. Ich verteidige nicht die umgeschriebe Vorlage, sondern lediglich das Recht (und nach pflichtgemäßem Ermessen!) eines Vorgesetzten sich ggü. Untergebenen durchzusetzen.
@ Koffer | 10. April 2019 – 19:36
„Aber das rechtfertigt natürlich nicht, dass eine Vorlage unter Auslassung wesentlicher Fakten umgeschrieben wird. Von daher sehe auch ich nicht, dass hier alles richtig gelaufen ist. Ich verteidige nicht die umgeschriebe Vorlage, sondern lediglich das Recht (und nach pflichtgemäßem Ermessen!) eines Vorgesetzten sich ggü. Untergebenen durchzusetzen.“
Dieses Recht ist mit Verantwortung verbunden und ich sehe nur, dass das Recht in Anspruch genommen, die Verantwortung aber nicht getragen wird. Sehen Sie das anders?
@Escrimador | 11. April 2019 – 9:54
Die Frage ist, ob es im Endeffekt eine Fehlentscheidung war…
Das ist mEn noch nicht eindeutig. Wenn man die GF wieder einsatzfähig bekommt. Irgendwo um die 130 Mio bleibt und die Restnutzungszeit über 10 Jahren liegt, dann kann es durchaus die richtige Entscheidung gewesen sein.
Aber auch das rechtfertigt keine fehlerhafte Stabsarbeit.
Vor zwei Jahren war doch Ersatz für die „Gorch Fock“ gefunden worden. Die deutsche Marine hatte den rumänischen Dreimaster „Mircea“ als Segelschulschiff genutzt. Gibt es da eine Fortführung?
Ich habe eine Lernfrage an diejenigen, die es wissen. Ich wundere mich, dass bei all den Verantwortlichen, die hier im Zusammenhang mit der Gorch Fock genannt werden (Bühler,Zimmer,Wieker,Suder) nie ein Marineuniformträger dabei ist. Für mich als Aussenstehendem erweckt das den Eindruck, dass die TSK bei diesen Prozessen keine Rolle mehr spielt.
– Ist das so?
– Und falls es so wäre, kann man dann nicht die Frage stellen, ob es sinnvoll ist TSK-fremden Generalen die Entscheidungskompetenz für marinespezifische Angelegenheiten zu geben? Dann würde sich ja eine über Jahrzehnte erworbene Fachexpertise in der TSK – in diesem Fall Marine- garnicht mehr zum Nutzen des Systems Bundeswehr auswirken können.
Ich mag ja falsch liegen, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass in den USA oder UK die Befehlshaber der jeweiligen Marine mehr oder weniger ausgeblendet werden in marinespezifischen Prozessen und Beschaffungsvorhaben.
Ich frage so naiv, da ich die derzeitigen Strukturen und Prozesse nicht mehr kenne.
@Pete | 11. April 2019 – 15:34
Der Marine-Part ist hier ohne Belang, der ist schon vorher gelaufen. Hier geht es ausschließlich darum, das die Entscheidungsvorlagen für die Ministerin entsprechend geschönt wurden, um die Sanierung der Gorch Fock weiter zu betreiben.
Und für das frisieren der Unterlagen muss man kein Marineoffizier sein, zumal das höchstwahrscheinlich im dafür zuständigen Referat erledigt wurde.. Die beiden hatten eben die relevanten Dienstposten zu dem Zeitpunkt inne.
@Pete | 11. April 2019 – 15:34
„Ich wundere mich, dass bei all den Verantwortlichen, die hier im Zusammenhang mit der Gorch Fock genannt werden (Bühler,Zimmer,Wieker,Suder) nie ein Marineuniformträger dabei ist.“
Weil hier über die Planung und Beschaffung sprechen.
Den Bedarf hat die Marine aufgestellt. Planung und Beschaffung müssen ihn decken.
Ich bin mir recht sicher, dass die Marine deutlich gemacht hat, dass es (aus Traditionsgründen und zur möglichst unterbrechungsfreien Sicherstellung des Bedarfs) die GF die gewünschte Option A ist, aber ansonsten ist sie bei der Entscheidung raus.
Sachverstand bringt sie natürlich trotzdem einbringen, aber nicht durch die Marine als TSK oder den Insp als Entscheider, sondern durch in der Abteilung Planung und Abteilung Rüstung sowie den nachgeordneten Ämtern ansässige Marineangehörige. Aber die sprechen dann nicht für die Marine, sondern mit „mariniertem“ Sachverstand für A oder Plg.
@Pio-Fritz@Koffer
Besten Dank für die Antwort.
Für mich als altmodischem ehemaligen Soldaten erschließt sich immer noch nicht, warum die TSK Marine und insbesondere der InspM mit seinem großen maritimen Arbeitsstab eine so nachgeordnete Rolle spielt bei der Instandsetzung eines Segelschulschiffes der Marine.
Aber das scheint ja so gewollt zu sein.
„Vier Masten“ sind nun also das heimliche Ziel der Träume?
Dann ist hoffentlich die BAP-Unión-Variante als Neubauoption im Rennen?
Die GF ist doch wohl technisch K.O.? Wandstärken etc. Dann mehrfach in Werften unsachgemäß verhunzt worden. Museumsschiff und gut ist.
Frau von der Leyen wollte doch heute ein Statement zur Zukunft der Instandsetzung von Marineprodukten machen. Was ist denn da los? 1000 Mitarbeiter hätten gern mal was Offizielles…
[Woher kommt die Info, dass sie das heute machen wollte?
/edit: Dazu gab es heute etwas auf der Bundeswehr-Webseite:
„Gorch Fock“: Entscheidungen getroffen, Maßnahmen ergriffen
T.W.]
Das Traurige ist -und das meine ich wirklich so- ist, dass sich ein riesiger Sumpf auftut, der wieder einmal der Bundeswehr eine schlechte Reputation bezüglich verantwortungsbewußter Verwendung von Steuermitteln ausstellen wird. Siehe hierzu aktuell Spiegel-online.
Irgendwann muss das BMVg sich ehrlich machen und die Fakten auf den Tisch legen sonst wird es nur noch schlimmer. Für diese „Weisheit“ muss man keine Berater finanzieren. Das ist gesunder Menschenverstand.