Von der Leyen verschärft Anforderungen an (muslimische) Militärgeistliche (Nachtrag: BPK)

Einen Tag nach der Ankündigung, dass künftig jüdische Rabbis und muslimische Geistliche Soldaten ihrer Glaubensrichtung in der Bundeswehr betreuen sollen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Anforderungen an diese Militärgeistlichen verschärft. Sie müssten zwingend die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, sagte die CDU-Politikerin am (heutigen) Mittwoch bei einer Tagung des Zentralrats der Juden in Berlin.* Die Ministerin bezog sich dabei nicht ausdrücklich auf Muslime. Faktisch dürfte die Anforderung aber in erster Linie diese Gruppe betreffen, da bei Muslimen der Mangel an[…]

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Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll weiter laufen – Höchststärke wird reduziert

Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.

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Bundeswehr in Mali: Fast unveränderte Mandate, mehr Engagement in Zentralmali

Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, das größte – und gefährlichste –  Auslands-Engagement der deutschen Streitkräfte, soll weitgehend unverändert verlängert werden. Allerdings wird der Auftrag der deutschen Soldaten in der UN-Mission MINUSMA auf die zunehmend von ethnischen Konflikten erschütterte Mitte des westafrikanischen Landes ausgeweitet. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die neuen Mandatsvorschläge für den MINUSMA-Einsatz sowie die EU Training Mission (EUTM) in Mali, über die nun der Bundestag entscheiden muss. Nach den Mandatstexten soll die Obergrenze für den UN-Einsatz[…]

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