Steigender Bundeshaushalt, sinkender Wehretat (Neufassung, mehr Einzelheiten)

Trotz eines steigenden Bundeshaushalts soll der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken. Zudem wird der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder auf den Stand von 2018 fallen. Das geht aus den Eckwerten für die Haushaltsplanung bis 2023 hervor, die am (heutigen) Montag aus Regierungskreisen in Berlin bekannt wurden. Das Verteidigungsministerium wird darüber hinaus absehbare Besoldungserhöhungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter im kommenden Jahr direkt aus seinem Etat bestreiten müssen.  weiterlesen

Neuer Stichtag für die Einsatzmedaille: Auch rückwirkend für Somalia 1993

Für die Einsatzmedaille der Bundeswehr, die nach einer mindestens 30-tägigen Beteiligung an einem Auslandseinsatz verliehen wird, gilt künftig ein neuer Stichtag: An die Stelle des 30. Juni 1995 tritt der 1. November 1991. Damit steht künftig auch nachträglich den Soldaten, die an der UN-Mission 1991/1993 in Kamboscha (Korrektur: bis 1993, nicht 1992), vor allem aber an der Blauhelmmission 1993/1994 in Somalia teilgenommen haben, diese Medaille zu. Die Änderung dieses Datums, nach dem sich die Verleihung einer Einsatzmedaille richtet, teilte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten des Bundestags-Verteidigungsausschusses in der wöchentlichen Unterrichtung zu den Auslandseinsätzen mit. weiterlesen

Nach antisemitischer Fußball-Fotomontage: Disziplinarische Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten

Die Bundeswehr hat disziplinarische Ermittlungen gegen einen Soldaten eingeleitet, der nach einem Fußballspiel in der Oberliga eine antisemitische Fotomontage auf seinem Instagram-Account veröffentlicht hatte. Der Mann, der im vergangenen Jahr auch an einem Testspiel der Bundeswehr-Fußballnationalmannschaft teilnahm, hatte am Wochenende ein Foto von sich als Torhüter und dem gegnerischen Stürmer in verfremdeter Form verbreitet: Auf seinem Oberkörper war in Großbuchstaben HASS zu lesen; die Kapitänsbinde des Spielers der gegnerischen Mannschaft war mit einem Davidstern überdeckt. Der Instagram-Account ist inzwischen gelöscht. weiterlesen

Planung für den Haushalt: NATO-Quote sinkt bis 2023 auf Stand von 2018 (m. Korrektur)

Der Anteil der Verteidigungsausgaben deutschen Bruttoinlandsprodukt wird nach einem leichten Anstieg 2020 in den Folgejahren wieder  sinken und 2023 erneut auf dem Niveau von 2018 ankommen. Die  Zahlen der so genannten mittelfristigen Finanzplanung, die Finanzminister Olaf Scholz als Teil der Eckwerte für den Haushalt 2020 am kommenden Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen will, sehen für das nächste Jahr einen Anstieg auf 1,37 Prozent vor. Diese Quote soll dann wieder auf 1,33 Prozent im Jahr 2021 rpt 2021 (Korrektur, nicht 2020), auf 1,29 Prozent 2022 und auf 1,25 Prozent 2023 absinken – die gleiche Höhe wie im vergangenen Jahr.

Wir fahren auf Sicht, hieß es am (heutigen) Montag zu den Haushaltszahlen, die aus Regierungskreisen bekannt wurden. Inwieweit auf diese Weise der von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie in offizieller Meldung an die NATO für das Jahr 2024  zugesagte Anteil von 1,5 Prozent erreicht werden kann, blieb dabei offen – von der Zusage an die NATO, bis 2024 eine Quote von zwei Prozent anzustreben, ist ohnehin nicht die Rede. weiterlesen