Angriff auf EU-Ausbildungsmission in Mali – Deutsche Soldaten nicht betroffen (weitere Updates)

Das Camp der EU-Ausbildungsmission in Koulikoro in Mali ist am (heutigen) Sonntagmorgen angegriffen worden. Bei dem komplexen Angriff seien zwei malische Soldaten verwundet worden; Bundeswehrsoldaten oder Soldaten aus anderen EU-Streitkräften seien nach derzeitigem Kenntnisstand aber nicht betroffen, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr. Derzeit werde das Camp gesichert, weitere Einzelheiten seien noch nicht bekannt. Die Bundeswehr ist mit derzeit rund 180 Soldaten an der EU Training Mission Mali (EUTM Mali) beteiligt und führt auch diesen Einsatz, bei dem Soldaten[…]

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Deutsch-französische Rüstungvorhaben: Export-Veto nur in gravierenden Fällen

Anfang der Woche spielte sie eine große Rolle, die Zusatzvereinbarung Deutschlands und Frankreichs zum Aachener Vertrag, in der die Frage der Exporte bei künftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten beider Länder geregelt werden soll. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte sie so charakterisiert: Richtig ist, dass Deutschland und Frankreich zu Fragen des Rüstungsexports miteinander im Gespräch sind und dass es im Ergebnis dieser Gespräche auch eine erste politische Verständigung über gemeinsame Verfahren zu Rüstungsexporten im Kontext von deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekten oder Zulieferungen gegeben hat. Diese politische[…]

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In der russischen Botschaft, jetzt praktisch ganz ohne NATO (m. Nachtrag)

Zum heutigen Tag des Verteidigers des Vaterlandes, ein Feiertag, der auf die Gründung der Roten Armee zurückgeht, hatte mich der Militärattachéstab der russischen Botschaft zum Empfang eingeladen. Ich gehe da nicht zuletzt deswegen gerne hin, weil das Botschaftsgebäude (Foto oben) eines der beeindruckensten in Berlin ist. Aber auch, weil ich mit allen rede und gerne im Gespräch bleibe. Nicht überraschend, aber auffällig: So wenig Leute, die ich sonst im militärpolitischen Umfeld in Berlin treffe, wie bei diesem Empfang sehe ich[…]

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Dokumentation: Außenminister wirbt für Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes

Die Zukunft des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan ist in diesen Tagen alles andere als gewiss – nicht zuletzt angesichts der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US-Truppen vom Hindukusch heimzuholen. Diese Ankündigung ist, bislang, nicht von praktischen Vorbereitungen unterlegt. Aber die Lage ist alles andere als klar. Vor diesem Hintergrund muss man auch das neue Mandat für eine Fortsetzung des deutschen Afghanistan-Einsatzes sehen, das die Bundesregierung in der vergangenen Woche vorgelegt hat: Das enthält eine vorerst unveränderte Verlängerung dieser Mission.[…]

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Deutscher Exportstopp für die Saudis: Großbritannien warnt Deutschland vor Folgen (Nachtrag 20.2.)

In ungewöhnlich deutlicher Form hat die britische Regierung Deutschland aufgefordert, den deutschen Exportstopp für Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien dort auszusetzen, wo er Exporte Großbritanniens einschränke. Das deutsche Vorgehen verringere nicht nur den europäischen Einfluss auf das arabische Königreich, sondern gefährde auch die britische wie die europäische Verteidigungsindustrie, schrieb der britische Außenminister Jeremy Hunt an seinen deutschen Kollegen Heiko Maas. Deutschland erweise sich zudem als unzuverlässiger Partner in gemeinsamen Rüstungsprojekten.

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Gesamtkosten von Rüstungsprojekten? Bleibt geheim wg. Staatssicherheit. (m. Nachtrag)

Ungeachtet des Werbens für höhere Verteidigungsausgaben gehen die Gesamtkosten einzelner Rüstungsprojekte aus Sicht der Bundesregierung die Öffentlichkeit nichts an. Zur Wahrung von Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland könnten diese Kosten nicht veröffentlicht werden, erklärte das Verteidigungsministerium auf Anfrage von Augen geradeaus!. Allerdings würden ohnehin in den regelmäßigen Rüstungsberichten die Kostensteigerungen bei einzelnen Projekten transparent dargestellt.

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Merkposten: Rüstungsexporte und absehbarer Ärger innen und außen

Die Haltung und vor allem die innenpolitische Debatte zu Rüstungsexporten, das ist kein Geheimnis, unterscheidet sich in Deutschland von Haltung und Debatte (so überhaupt vorhanden) in den wichtigen europäischen Partnerländern. Es ist deshalb absehbar, dass es sowohl mit Großbritannien als auch vor allem mit Frankreich Ärger bei bereits bestehenden wie auch bei künftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten geben wird: Beide Länder exportieren auch dorthin, wohin Deutschland nicht exportieren will. Im Falle Großbritanniens hatte sich der Ärger schon seit dem vergangenen Herbst abgezeichnet[…]

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Bundeswehr im UN-Einsatz in Mali: Schiesserei zwischen deutschen und malischen Soldaten

Beim Einsatz der Bundeswehr in der UN-Mission MINUSMA in Mali ist es zu einem Schusswechsel zwischen deutschen und malischen Soldaten gekommen. Dabei wurde ein Soldat der malischen Streitkräfte verwundet; ob er von Bundeswehrsoldaten angeschossen wurde, sei aber noch unklar, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Sonntag mit. Die – mehrfach aktualisierte – Mitteilung des Einsatzführungskommandos zu dem Vorfall am (gestrigen) Samstag:

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Sicherheitshalber – der Podcast Spezial: Ein Blick auf die Münchner Sicherheitskonferenz

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz haben wir (erneut) eine Spezial-Folge aufgenommen: Bei bayerischem Bier reden Ulrike Franke vom European Council on Foreign Relations (ECFR), Carlo Masala und Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr München und ich über die Geschichte der Konferenz von der Wehrkundetagung bis heute und natürlich vor allem über die aktuelle Munich Security Conference (MSC) an diesem Wochenende – was so gesagt und nicht gesagt wurde, wie wir Angela Merkel, Mike Pence und andere wahrgenommen haben und[…]

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