Fürs Protokoll: Maas strandet mit Flugbereitschaft in Afrika (m. Nachtrag)

Eine erneute Panne für einen hochrangigen deutschen Politiker bei einer Reise mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums: Außenminister Heiko Maas strandete am (heutigen) Donnerstag in Bamako, der Hauptstadt des westafrikanischen Mali. Der Airbus A319 sei von einem Hydraulikleck lahmgelegt worden, sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Abend. Wie schnell der Schaden behoben werden könne, sei noch unklar. weiterlesen

Kampf um den Haushalt: Mit allen Tricks

In knapp drei Wochen steht im Bundeskabinett die Entscheidung über die Haushaltsplanung nicht nur für 2020, sondern auch für die kommenden Jahre an – und damit eine wichtige Weichenstellung für den Verteidigungsetat: Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich öffentlich wie auch in offizieller Meldung an die NATO  darauf festgelegt, dass die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Und jetzt wird es auch um die Frage gehen, wie die Schritte dorthin aussehen – und ob der Verteidigungshaushalt real überhaupt steigen wird. weiterlesen

Beschaffung des neuen schweren Transporthubschraubers ausgeschrieben – im Paket mit logistischer Betreuung


Mit fast halbjähriger Verspätung hat die Bundeswehr die geplante Beschaffung ihres neuen künftigen schweren Transporthubschraubers (STH)  öffentlich ausgeschrieben. Am (heutigen) Donnerstag veröffentlichte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die entsprechende Ausschreibung für die Beschaffung der STH-Flotte nebst logistischer Betreuung.

Der Beginn des Vergabeverfahrens war eigentlich bereits für Ende September vergangenen Jahres vorgesehen. Das BAAINBw musste die Ausschreibung jedoch vorerst verschieben, weil das Projekt zunächst nicht im Verteidigungshaushalt hinterlegt war. weiterlesen

Neues Gesetz und Soldatenarbeitszeitverordnung: Es bleibt bei 41 Stunden

Im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG), dessen Entwurf das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschlossen hat, kam beim Punkt Arbeitszeit ein bisschen Verwirrung auf: Hat die Bundesregierung damit den ersten Schritt zur Aushöhlung der erst 2016 eingeführten Soldatenarbeitszeitverordnung getan und nimmt Abschied von der seit gut drei Jahren geltenden Regelarbeitszeit von 41 Wochenstunden für Soldaten, wie hier in den Kommentaren befürchtet wurde?

Ein etwas genauerer Blick in den Gesetzentwurf zeigt: Danach sieht es, entgegen dem ersten Anschein, nicht aus. weiterlesen

Mehr Geld, mehr soziale Absicherung, mehr Reservisten: Bundeswehr will ‚personelle Einsatzbereitschaft‘ verbessern – Zusammenfassung (m. Entwurf)

Mit einem Bündel aus finanziellen und sozialen Verbesserungen, aber auch organisatorischen Änderungen will die Bundeswehr angesichts ihrer Personalprobleme die Einsatzbereitschaft der Truppe verbessern. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch dafür den Entwurf für ein Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG). Unter anderem sollen Kurzdiener deutlich mehr Wehrsold erhalten, Soldaten in Auslandsmissionen sowie nach Dienstende besser sozial abgesichert werden und leichter als bisher Reservisten als Übergangslösung für nicht besetzte Dienstposten herangezogen werden können. weiterlesen

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