Fürs Protokoll: Maas strandet mit Flugbereitschaft in Afrika (m. Nachtrag)

Eine erneute Panne für einen hochrangigen deutschen Politiker bei einer Reise mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums: Außenminister Heiko Maas strandete am (heutigen) Donnerstag in Bamako, der Hauptstadt des westafrikanischen Mali. Der Airbus A319 sei von einem Hydraulikleck lahmgelegt worden, sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Abend. Wie schnell der Schaden behoben werden könne, sei noch unklar.

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Kampf um den Haushalt: Mit allen Tricks

In knapp drei Wochen steht im Bundeskabinett die Entscheidung über die Haushaltsplanung nicht nur für 2020, sondern auch für die kommenden Jahre an – und damit eine wichtige Weichenstellung für den Verteidigungsetat: Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich öffentlich wie auch in offizieller Meldung an die NATO  darauf festgelegt, dass die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Und jetzt wird es auch um die Frage gehen, wie die[…]

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Beschaffung des neuen schweren Transporthubschraubers ausgeschrieben – im Paket mit logistischer Betreuung

Mit fast halbjähriger Verspätung hat die Bundeswehr die geplante Beschaffung ihres neuen künftigen schweren Transporthubschraubers (STH)  öffentlich ausgeschrieben. Am (heutigen) Donnerstag veröffentlichte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die entsprechende Ausschreibung für die Beschaffung der STH-Flotte nebst logistischer Betreuung. Der Beginn des Vergabeverfahrens war eigentlich bereits für Ende September vergangenen Jahres vorgesehen. Das BAAINBw musste die Ausschreibung jedoch vorerst verschieben, weil das Projekt zunächst nicht im Verteidigungshaushalt hinterlegt war.

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Neues Gesetz und Soldatenarbeitszeitverordnung: Es bleibt bei 41 Stunden

Im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG), dessen Entwurf das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschlossen hat, kam beim Punkt Arbeitszeit ein bisschen Verwirrung auf: Hat die Bundesregierung damit den ersten Schritt zur Aushöhlung der erst 2016 eingeführten Soldatenarbeitszeitverordnung getan und nimmt Abschied von der seit gut drei Jahren geltenden Regelarbeitszeit von 41 Wochenstunden für Soldaten, wie hier in den Kommentaren befürchtet wurde? Ein etwas genauerer Blick in den Gesetzentwurf zeigt: Danach sieht[…]

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Mehr Geld, mehr soziale Absicherung, mehr Reservisten: Bundeswehr will ‚personelle Einsatzbereitschaft‘ verbessern – Zusammenfassung (m. Entwurf)

Mit einem Bündel aus finanziellen und sozialen Verbesserungen, aber auch organisatorischen Änderungen will die Bundeswehr angesichts ihrer Personalprobleme die Einsatzbereitschaft der Truppe verbessern. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch dafür den Entwurf für ein Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG). Unter anderem sollen Kurzdiener deutlich mehr Wehrsold erhalten, Soldaten in Auslandsmissionen sowie nach Dienstende besser sozial abgesichert werden und leichter als bisher Reservisten als Übergangslösung für nicht besetzte Dienstposten herangezogen werden können.

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Einsatzbereitschaft der Bundeswehr soll besser werden: Mehr Geld, mehr Sozialleistung – und Einschränkungen der Arbeitszeitverordnung (m. Nachtrag)

Mit einem Paket verschiedener Neuregelungen von Solderhöhungen über die Ausweitung sozialer Fürsorge und höhere Rentenzahlungen bis hin zu Einschränkungen der geltenden Arbeitszeitregelung soll die personelle Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte verbessert werden. Die Details sind im Entwurf für das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG) enthalten, den das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschließen will. Die neuen Maßnahmen werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums allein in den kommenden vier Jahren rund 380 Millionen Euro kosten.

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Personalstärke Januar 2019: Ganz leichte Steigerung, mehr Berufs- und weniger Zeitsoldaten

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im Januar leicht auf 181.512 gestiegen, fast 240 mehr als die 181.274 zum Jahresende 2018. Damit wurde weiterhin die Marke von 182.000 knapp verfehlt, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im vergangenen Jahr als neue Größenordnung ausgegeben hatte. Der leichte Zuwachs ging überwiegend auf die Steigerung der Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden von 8.252 im Dezember auf  8.447 im Januar zurück; die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten stieg dagegen[…]

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Angriff auf EU-Ausbilder in Mali: Fahrzeugbomben und Gewehre (Neufassung m. spanischen Angaben)

Der Angriff auf die EU-Ausbildungsmission in Mali am (gestrigen) Sonntag war ein konzertierter Angriff von Selbstmordattentätern mit zwei Autobomben sowie einer parallelen Attacke mit Schnellfeuerwaffen. Das geht aus Schilderungen der spanischen Streitkräfte hervor, die im Camp der EU-Trainingsmission Mali in Koulikoro die Sicherung des Feldlagers stellen. Die Bundeswehr rückte unterdessen von ihrer gestrigen Darstellung ab, dass es auch einen Angriff mit Raketen gegeben habe.

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Selbstmordattentäter greifen EU-Trainingsmission in Mali an (Zusammenfassung, Update EUTM)

Die Trainingsmission der Europäischen Union in Mali, die Soldaten der malischen Streitkräfte für den Kampf gegen Terroristen ausbildet, ist am (heutigen) Sonntag von Selbstmordattentätern mit Autobomben angegriffen worden. Bei dem Angriff auf das Camp in Koulikoro  am frühen Morgen wurden drei malische Soldaten verwundet, die Ausbilder aus den EU-Staaten blieben unverletzt. Die Einzelheiten blieben zunächst noch unklar, bei dem komplexen Angriff sollen sowohl Raketen als auch mit Sprengstoff bepackte Lastwagen genutzt worden sein. Update: Die jüngste Mitteilung der EU Training[…]

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