Moorbrand im Emsland kostete mindestens 8 Mio – Noch keine Aussage zu Verantwortlichkeiten

Der wochenlange Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 der Bundeswehr im Emsland im Herbst vergangenen Jahres hat nach bisherigen Erkenntnissen bislang rund acht Millionen Euro gekostet. Diese Zahl nannte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber in einem Schreiben, mit dem er am (heutigen) Dienstag dem Bundestags-Verteidigungsausschuss einen Bericht zu dem Großfeuer übersandte.

Allerdings sind noch längst nicht alle Folgen des Moorbrandes geklärt, der am 2. September bei Raketentests ausgebrochen war und erst am 10. Oktober endgültig gelöscht werden konnte. So werde die Menge der freigesetzten Treibhausgase noch ermittelt, erklärte Tauber. Auch die endgültigen finanziellen Belastungen stünden noch nicht fest, weil weitere Anträge auf Schadenersatz oder Kostenersatz für Amtshilfe anderer Behörden noch ausstünden.

Eine einzelne Ursache für den Brand gebe es nicht, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär: weiterlesen

Drei Monate für eine Fliegerkombi: Wehrbeauftragter beklagt Bürokratie in der Bundeswehr (O-Töne Bartels, von der Leyen)

Bis zu drei Monaten Wartezeit für eine neue Fliegerkombi. Ein hochmoderner Schützenpanzer, bei dem die Soldaten nicht zu groß sein dürfen – aber auch nicht zu klein. Leere Übungshäuser für den Ortskampf mit maximal sechs Geschossen (Foto oben), sonst wäre ein Aufzug nötig. Zwölf Dienststellen, die für die Betreuung des – betagten – Kampfjets Tornado zuständig sind: In seinem jüngsten Jahresbericht hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, eine überbordende Bürokratie in den Streitkräften als ein wesentliches Problem in den Vordergrund gestellt.

Natürlich enthält der 126 Seiten umfassende Bericht, den Bartels am (heutigen) Dienstag dem Parlament übergab (Bundestagsdrucksache 19/7200), wie in den Vorjahren die Hinweise auf Probleme beim Umgang mit Personal und Beförderung, auf Mängel bei Ausrüstung und Verfügbarkeit von Großgerät. Gezielt nannte der Wehrbeauftragte diesmal aber gleich zu Beginn Probleme, die sich Verteidigungsministerium, nachgeordnete Behörden und die Bundeswehr selber einbrocken – durch unüberlegte Vorschriften, die gedankenlose Übernahme von zivilen Regelungen und durch ein Absicherungsdenken im Apparat.

Verantwortungskultur in Zeiten der Überorganisation, überschrieb Bartels seine Anmerkungen zum Bericht vor der Bundespressekonferenz. Ein Sofortprogramm vor allem im Bereich der Beschaffung wäre gut, und viele Probleme seien aus den Vorjahren bekannt – ohne dass sich bislang wirklich etwas ändern würde. Ich würde gern berichten: Es ist Frühling, alles wird neu, sagte der Wehrbeauftrage. Aber die Wahrheit lautet: Es ist immer noch Winter. Immerhin gibt es jetzt Pläne für den Frühling, etwa das neue Fähigkeitsprofil.

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