Ukraine: Kriegsrecht für 30 Tage

Nach dem Zwischenfall in der Meerenge von Kertsch, bei dem am (gestrigen) Sonntag drei Boote der ukrainischen Marine von Russland geentert wurden, hat die Ukraine das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament in Kiew stimmte dem Vorschlag von Präsident Petro Poroschenko zu, begrenzte allerdings die Dauer auf 30 Tage. Poroschenko hatte zuvor in einer Ansprache an die Ukrainer die Verhängung des Kriegsrechts mit einem neuen Ausmaß russischer Aggressivität begründet und bevorstehende Angriffe des Nachbarlandes befürchtet. Das Kriegsrecht bedeute weder eine Kriegserklärung noch[…]

weiterlesen …

Jetzt amtlich: Alle sind Veteranen

Nach einer Woche Verwirrung hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geklärt, wer künftig als Veteran der Bundeswehr angesehen werden soll. Das Ministerium veröffentlichte am (heutigen) Montag einen Tagesbefehl der Ministerin, der die weit gefasste Definition amtlich macht: Veteranin oder Veteran der Bundeswehr ist, wer als Soldatin oder Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder aus diesem Dienstverhältnis ehrenhaft ausgeschieden ist, also den Dienstgrad nicht verloren hat. Diese breite Festlegung geht deutlich über das hinaus, was von der Leyens Amtsvorgänger[…]

weiterlesen …